Ich habe heute Strafanzeige gegen
@Karl_Lauterbach
erstattet.
Spätestens mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes zur Impfkampagne "Ich schütze mich" steht der Verdacht der Bestechlichkeit und Untreue im Raum. Das die Agentur zufällig regelmäßig für
@spdde
-Werbung…
Ich habe heute die Patenschaft für Hajar Hamidi übernommen. Er ist 35 Jahre alt und wurde zum Tode verurteilt. Ich setze mich gegenüber dem iranischen Botschafter für eine Aufhebung der Todesstrafe ein.
#Iran
#IranRevolution
#FreeHajar
Auf dem Weg nach Berlin. Der Zug ist sehr voll, die Stimmung ist gut und kämpferisch. Heute in Berlin ein starkes Zeichen für den
#Frieden
und gegen weitere
#Aufr
üstung setzen.
Erneut wurde diese Nacht mein
#B
üro attackiert. Nochmal fürs
#Protkoll
: ich lass mich nicht von
#Nazis
vertreiben! Diese feigen Angriffe zeigen, dass wir eng für eine bunte und demokratische Stadt zusammenstehen müssen!
#fckafd
#FCKNZS
#NazisRaus
Heute will ich einfach
#Danke
sagen! Ihr habt dafür gesorgt, dass die
@Linksfraktion
weiter existiert. Das heißt aber auch, dass
@dieLinke
die nächsten Jahre einige Hausaufgaben zu erledigen hat und noch nachdrücklicher für die Menschen kämpft!
#nahdran
#leipzig
#btw21
Gemeinsam mit
@LoetzschMdB
und
@GregorGysi
fordern wir jene 10 Mitglieder, die
@dieLinke
verlassen, auf, ihre Mandate niederzulegen. Sie sind für die von ihnen kritisierte LINKE gewählt worden. Behielten sie ihre Mandate, wäre das ein höchst unmoralischer „Diebstahl“.
#wagenknecht
Heute startet mit
#AirDefender2023
das größte Luftmanöver der
#NATO
jemals. Eine Provokation, die für viele Menschen eine Einschränkung bedeutet, Steuergelder verschlingt und massig unnötig CO2 in die Luft schleudert. Dieser Wahnsinn gehört gestoppt! Mehr:
#HeisserHerbst
gegen soziale Kälte! Lautstark, bunt und zahlreich zogen über 5.000 Demokrat*innen durch Leipzig! Danke an alle, die uns unterstützt haben, sei es bei unserer Demo oder beim blockieren der Nazis.
#alerta
#le0509
#HeisserHerbst
Heute Nacht gegen 1 Uhr wurde mein Büro von erneut einem
#Nazi
attackiert. Eine Auswirkung hat es definitiv: es bestärkt mich weiter für
#Demokratie
und
#Toleranz
zu streiten und den alten und neuen Nazis keinen Millimeter nachzugeben!
#fcknzs
#fckafd
Beim Waffenproduzent
#Rheinmetall
knallen die Korken: mit Beginn des
#Ukraine
-Kriegs schossen die Aktien in die Höhe. Welch ein Wahnsinn, wie hier mit
#Waffen
& Tod Geld verdient wird. Auch ein Grund, warum wir als
@dieLinke
sagen: Rüstungsproduktion in zivile Nutzung überführen!
Vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit und die barbarischen, menschenverachtenden Verbrechen der Deutschen weltöffentlich.
Gerade jetzt, wo Deportationen wieder laut gedacht werden und menschenverachtende Haltungen auf dem Vormarsch…
Nun ist das Ergebnis der
#btw21
amtlich. Der Wahlausschuss hat festgestellt, dass ich im
#WK153
gewonnen habe. Arbeit für
@Linksfraktion
kann damit offiziell weitergehen.
Der
#shutdown
in der Verlängerung, wieder ohne Parlamentsbeteiligung. Nur Privatleben im Fokus.
Familie & Freunde treffen ❌
Schulbesuch ❌
Digitalisierung der Schulen ❌
Arbeiten in Fabrik ✅
Arbeiten am Fließband ✅
Arbeiten im Großraumbüro✅
Menschen vor Profite!
#Lockdown
Przepraszam za to wcześniejsze błędne stwierdzenie. Faktem jest, że obóz koncentracyjny Auschwitz został zbudowany przez Niemców. Dopiero wyzwolenie przez Armię Czerwoną położyło kres straszliwym, nieludzkim zbrodniom nazistów. Mój post nie miał na celu nikogo urazić.
Ich finde: wer im Wahlkampf „
#Respekt
“ auf seinen Plakaten fordert sollte diesen auch
#HartzIV
-Beziehenden entgegen bringen. So lange das Zwangssystem Hartz IV nicht durch eine
#sanktionsfreieMindestsicherung
ersetzt ist, sollten die Kosten für
#FFP2Masken
übernommen werden.
„Für uns ist kein Geld da aber aus unseren Taschen können Gaskonzerne, die Deutsche Bank und Lufthansa gerettet werden. Diese Politik kotzt mich an!“ schimpft Chiara von der
@PrismaLE
. Zurecht!
#le0509
#HeisserHerbst
Ich kann das Gejammer der
#Union
nicht mehr hören:
Seit 2005 stellt sie den Verteidigungsminister/die Verteidigungsministerin.
Der Verteidigungsetat:
2019: 43.200.000.000 €
2020: 45.200.000.000 €
2021: 46.900.000.000 €
2022: 150.300.000.000 €
Was bringt das Wettrüsten?
Heute ist
#Karfreitag
. An diesem Tag gilt ein gesetzliches
#Tanzverbot
. Da fragt man sich doch: Warum gibt es im 21. Jahrhundert noch solche moralischen Verbote? Als
@dieLinke
sagen wir klar: Abschaffen! In dem Sinne wünsche ich einen feierlichen
#KarlFreitag
!
#Feiertag
#Marx
Im Beschluss des Bundesparteitages von
@dieLinke
in Erfurt steht u.a.: „Sanktionen, die sich vor allem gegen die Bevölkerung richten oder zur Verarmung im Globalen Süden beitragen, lehnen wir ab.“
Deutschland liefert
#Waffen
in die ganze Welt. Das zeigt der Bericht zu
#Waffenlieferungen
für das 1. Halbjahr 2022. Gesamtbilanz: 4,14 Mrd. €, fast doppelt so viel wie im Jahr davor. Ob das diese „feministische
#Au
ßenpolitik“ ist, von der immer die Rede ist?
#Waffenexporte
Wir dürfen Nazis und Faschisten die Straßen nicht überlassen.
Nicht am Dienstag
Nicht am Mittwoch
Nicht am Donnerstag
Nicht am Freitag
Nicht am Samstag
Nicht am Sonntag und auch
Nicht am Montag
#fcknzs
an jedem Wochentag
Erschreckend, dass von den 1,20€/h noch bis zu 100€ fürs Essen im Monat abgehen. Dieses Einkommen verhindert echte
#Teilhabe
und
#Selbstbestimmung
. Daher arbeite ich mit der
@Linksfraktion
aktuell am Antrag „Gute
#Arbeit
für Menschen mit
#Behinderung
“. Es muss sich was tun!
9,35 Euro pro Stunde. Das ist der gesetzlich festgelegte Mindestlohn in Deutschland. Dieser Mann verdient nur 1,20 Euro – der übliche Lohn in einer Behindertenwerkstatt. Dagegen will er kämpfen.
#mittagsmagazin
@DasErste
Heute im
#Selbsttest
das
#9EuroTicket
getestet. Von Leipzig in den Harz (muss nicht
#sylt
sein). Züge pünktlich, aber sehr voll. Zeit für Gespräche genutzt: Viele der Reisenden wären sonst mit dem Auto unterwegs. #ÖPNV ausbauen und
#bezahlbar
machen. Nicht nur gut fürs Klima.
Es wird immer schlimmer: erneut wurde mein Wahlkreisbüro beschmiert und mit
#Morddrohungen
auf der Scheibe versehen.
@PolizeiSachsen
dazu: es sei ja nur Sachbeschädigung. „Verpisst euch, sonst gibt es tote.“ ist also keine
#Drohung
?
#fcknzs
hier meine PM:
Etwa 300.000 Menschen arbeiten in 🇩🇪 in
#Werkst
ätten für
#MenschenmitBehinderung
. Dort erhalten sie in Sachsen im Schnitt 0,75€ die Stunde. Das ist ein Schlag ins Gesicht, das System gehört dringend grundlegend überarbeitet. Meine PM dazu:
#wfbm
#teilhabe
In einigen Medien wird aktuell der
#Immobilien
-Hai Christoph
#Gr
öner abgefeiert, weil er seine private
#Porsche
-Sammlung (41 Autos!) zur Verfügung gestellt hat, damit Reiche auf dem Porsche-Ring in Leipzig Runden drehen können. [1/6]
Leipzig ist rot!
Leipzig gehört allen!
Und Dank
@LinksfraktionLe
werden nun keine öffentlichen Grundstücke oder Grundstücke von städtischen Unternehmen mehr verkauft!
Zeit wird’s, denn zumeist profitieren nur Spekulanten und verkaufen sie der Stadt mittlerweile für ein…
Eine klare, wiederholte Abgrenzung nach rechts außen. Daher verstehe ich meinen Parteivorstand von
@dielinke
nicht, warum sie nicht mit einem klaren linken Block für den 25. Februar mobilisieren.
Als
@dieLinke
sind wir nicht bestechlich: Im Gegensatz zu den anderen Parteien im Bundestag haben wir im Jahr der Bundestagswahl 2021 keine
#Parteispenden
aus der Wirtschaft angenommen:
Gestern hat der Bundestag eine Petition zur Verfolgung von Julian
#Assange
bestätigt und diese damit erstmals als Angriff auf die Pressefreiheit verurteilt. Das war nur auf Grund des Drucks von uns als
@Linksfraktion
im Petitionsausschuss möglich.
#freeassange
Statt brandgefährlicher Kriegstrommelei und Geschrei nach Stahlhelm und
#Panzer
|n, wäre jetzt die Zeit, um für
#Frieden
und
#Verst
ändigung zu kämpfen. Das Sondervermögen war scheinbar nur ein erster Schritt zur Aufrüstung. Das ist der falsche Weg!
#Krieg
#pistorius
#Diplomatie
Heute geht es das erste mal wieder nach
#Berlin
! Direkt mal das Schild neben meiner Bürotür verschönert. Jetzt geht es zur ersten Fraktionssitzung.
#pellmann
#nahdran
#bundestag
Ich kandidiere auf dem Bundesparteitag in Erfurt als Vorsitzender von
@dielinke
. Das habe ich heute in Berlin verkündet. Hier seht ihr einen Ausschnitt aus meinem Statement. Das ganze Statement auf:
#dielinke
#gemeinsam
#einfachmachen
Kaum vorstellbar, dass noch immer Menschen für einen Bruchteil des
#Mindestlohn
|s arbeiten müssen. Nicht einmal 2€ je Stunde bekommen Menschen mit
#Behinderung
in Werkstätten. Es ist ungerecht und eine Verletzung der
#Menschenrechte
! Gute
#Arbeit
verdient gute
#L
öhne. Das…
Würdest Du Deine Altersvorsorge (teil-)privatisieren wollen, um damit an der Börse zu zocken? Der völlig falsche Weg, meinen auch Sozialverbände wie der
@VdK_Deutschland
. Viel sinnvoller: eine Altersvorsorge für alle! Beamte, Selbstständige, Abgeordnete -wirklich alle- sollen…
@Amira_M_Ali
Ich habe Amira seit Beginn ihrer Zeit als Vorsitzende in der
@Linksfraktion
begleiten dürfen. Ich habe hohes Verständnis für diesen Schritt. Vielleicht führt der nun endlich zum Nachdenken bei den Mitgliedern des Parteivorstandes. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
„Diese Bundesregierung ist schlicht überfordert. Man weiß nicht, wohin sie wollen. Sie denken nie komplex. Sie denken nicht an die Freiberufler, sie denken nicht an die Mitte, und und und!“ - zum Schluss
@GregorGysi
bei
#le0509
#HeisserHerbst
.
Die
#ChaosUnion
weiß nicht, was sie will.
#S
öder und
#Merz
haben der
#Impfpflicht
zugestimmt, nun wollen sie sie nicht umsetzen. Bin da bei
@bodoramelow
: sie müssen aufpassen, dass sie nicht so wirken, als würden sie das politische System der Bundesrepublik nicht respektieren.
Wir haben den
#hei
ßenHerbst in
#le0509
begonnen. Antifaschistismus hat viele Ausdrucksformen. Auf Augustusplatz und anderen Plätzen. Danke auch an
@platznehmen
@sdsleipzig
@linkeleipzig
. Und danke an
#Antifa
. Gemeinsam überlassen wir den Rechten nicht die Straßen.
Seit Jahren spenden alle Abgeordneten der
@Linksfraktion
ihre Diäten-Erhöhungen an einen Spendenverein. Dort können soziale, kulturelle und wohltätige Projekte und Vereine ganz unkompliziert Geld beantragen.
Alle Infos zur Beantragung:
#Linksfraktion
Die linke Bilanz in Leipzig kann sich sehen lassen! 🚩
Fünf Jahre habe ich gemeinsam mit
@LinksfraktionLe
und
@DIELINKELeipzig
für eine „Stadt für Alle“ gekämpft. Die Ergebnisse sprechen für sich: 29€
#Deutschlandticket
Sozial, kostenfreier Eintritt in
#Museen
, die Ausweitung…
Am 5. März 1871 wurde
#RosaLuxemburg
geboren. Als
@dieLinke
stehen wir in einer parteipolitischen Traditionslinie, die auf sie und
#KarlLiebknecht
zurückreicht. Nicht umsonst ist unsere parteinahe Stiftung auch nach ihr benannt. Insofern: Danke, liebe Rosa & alles Gute!
Laut Presseberichten plant die Bundesregierung einen sofortigen Kinderzuschlag für Kinder im Sozialbezug i.H.v. 10€ oder 25€ im Monat. Beide Vorschläge sind eine Farce.
@dielinke
fordert schon lange einen Zuschlag i.H.V. 200€ im Monat, um
#Kinderarmut
wirksam zu bekämpfen!
Heute wurde offenbar: die
@PolizeiSachsen
hat ein massives Problem. Bei Demokratiefeinden zeigt der Daumen nach oben, Verstöße werden nicht geahndet, demoverbot wird ignoriert. Und jetzt fahren in
#Connewitz
Wasserwerfer auf. Geht’s noch?
Ein bisschen Farbe muss sein: zur Konstituierung des 20. Bundestages auf
#rotenSocken
unterwegs. Es werden spannende und arbeitsreiche vier Jahre. Wir haben als
@Linksfraktion
viel vor.
Das FDP Papier ist an Dreistigkeit mal wieder nicht zu überbieten. Die Liberalen beweisen immer wieder, dass sie nur Politik für die Reichsten in diesem Land machen.
Statt einer Politik der Kälte wollen wir endlich eine Umverteilung von oben nach unten. Statt Arbeiten bis zum…
Heute gedenken wir Rosa
#Luxemburg
und Karl
#Liebknecht
, die am 15. Januar 1919 von rechten Freikorps ermordet wurden. „Trotz alledem“ heißt ein Pamphlet von Liebknecht. Und der Titel scheint aktueller denn je: Gerade wegen alledem kämpfen wir für eine sozial gerechte Welt!
Peter Sodann ist gestorben. Ein engagierter, ehrlicher Mann. Ein herausragender Theatermann, legendärer Tatortkommissar und unser Bundespräsidentenkandidat. Ruhe in Frieden.
#RIP
Da wird
@PolizeiSachsen
wohl nicht einschreiten, weil der unmittelbare Zwang bei
#le0711
nur gegen Linke gilt.
#le0811
wird das wieder bestätigen. Wieso sind die Leugner eigentlich noch da? Doch übernachtet? Regeln gelten für die nicht.
Herzlichen Glückwunsch an
@Janine_Wissler
&
@schirdewan
zur Wahl! Ich bin gespannt und hoffe, dass vom
#LinkeBPT
ein geeintes Signal ausgeht:
@dielinke
ist die Stimme des Friedens & der sozialen Gerechtigkeit in unserem Land! Ich stehe bereit, um mit ganzer Kraft zu unterstützen.
Der Fußball zeigt im Kampf gegen den Investoren-Deal der
@DFL_Official
, dass sich Widerstand gegen Großkonzerne lohnt. Wir müssen uns aber auch in vielen anderen Bereichen gegen Großkonzerne und Geldanleger wehren.
@dielinkebt
kämpft im Bundestag für die gleichen Ziele. Evtl…
Da beginnt
#le0101
nach
#le3112
ja super - erneuter Anschlag auf mein Wahlkreisbüro in Grünau. Briefkasten und Klingelanlage komplett demoliert. Warten auf
@PolizeiSachsen
- Anzeige wird erstattet.
Warum gibt es 16 Lehrpläne? Warum gibt es 16 verschiedene Matheprüfungen? Warum gibt es 16 Schulgesetze?
Laut Forsa-Umfrage wollen 66% der Bevölkerung endlich ein einheitliches Schulsystem. Ich denke auch, dass die Zeit der regionalen Fürstentümer endlich überwunden werden muss.…
@Halina_Waw
@dielinke_hi
Echt, schon kein Verständnis mehr für Ideen aus der Basis? Und immer wieder von einer Anschlussfähigkeit nach rechts halluzinieren bringt niemandem etwas.
Der Umbau im Plenarsaal des Bundestages ist erfolgt, der Blick auf die Stühle der
@Linksfraktion
zeigt deutlich, dass wir kleiner geworden sind. Das heißt aber nicht, dass wir leiser werden im Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit.
Gesetzlich Versicherte sind in Deutschland Patienten zweiter Klasse. Sie müssen länger auf Arzttermine warten, weil Privatpatienten in diesem kranken System meistens Vortritt haben. Gesetzlich Versicherte sind für Arztpraxen weniger lukrativ, weil die privaten Kassen mehr zahlen.…
Die
#CoronaVirusDE
Politik von
#Spahn
ist um ein unwürdiges Kapitel reicher.Ich bin wütend, wie er jeglichen Anstand und jede
#Moral
über Bord wirft. Wofür steht eigentlich das C bei der Union?Ich bin auf die Antworten der Bundesregierung gespannt-mein Vorschlag:
#spahnruecktritt
EU-Staaten hebeln Menschen- &
#Kinderrechte
an den Außengrenzen einfach aus, SPD & Grüne machen fröhlich mit. Die Rechtfertigungsversuche sind einfach nur peinlich. Hier entlang gehts übrigens, wer Partei will, die
#Menschenrechte
für alle verteidigt: