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@MelnykAndrij
Eine gewählte Bundestagsabgeordnete derart zu beschimpfen, weil sie Ihre Positionen nicht teilt – was für ein armseliges Demokratieverständnis. Und Sie nennen sich Diplomat?
Erst wollte
#adidas
keine Miete bezahlen, jetzt will
#BMW
1,6 Milliarden an Aktionäre überweisen (Großteil an zwei Personen) und beantragt parallel Staatshilfen. Wie nennt man das? Unsolidarisch? Nein, asozial.
Schluss mit dem Panikmodus! 2 Jahre Pandemie, 4.(!) Welle und die Bundesregierung hat keinen einzigen Mangel im Gesundheitssystem abgestellt. Statt einer Ablenkungsdebatte über die
#Impfpflicht
brauchen wir eine langfristig solide
#Gesundheitspolitik
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@DLF
Jetzt sollen Leopard-Panzer geliefert werden. Was kommt danach: Kampfflugzeuge, zuletzt gar Bundeswehrsoldaten? Ein gefährlicher Irrweg! Die Bundesregierung sollte eine europäisch abgestimmte Friedensinitiative vorlegen. Wer Frieden will, muss Diplomaten schicken - keine Panzer!
Der
#Maa
ßen, der Menschen wie mich bis 2013 beobachten lies, ist jetzt einfaches Basismitglied der
@CDU
, hat kein Partei- oder Staatsamt. Seine Wichtigtuerei und seine Provokationen können ignoriert werden. Ansonsten fördern wir sein „Geschäftsmodell“. 🙏🙏🙏
Eben sagt Uwe Witt von der AfD, die SPD gehöre verboten. Unfassbar im Reichstag einen solchen Satz zu sagen. Das gab es bereits einmal in Deutschland, und wir wissen, wie das endete. Gerade als Vorsitzender der
@Linksfraktion
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Das war gestern Abend ein Gänsehaut-Moment, als sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sprichwörtlich schützend vor ihre Vizepräsidentin Petra Pau setzte, während das Tandem AfD-Brandner und CDU-Amthor ein in jeder Hinsicht unwürdiges und inakzeptables Schmierentheater im…
Der Bahn-Vorstand gönnte sich zum Januar 14% mehr Gehalt. Die DB-Beschäftigten fordern 12%, verdi für den öffentlichen Dienst 10,5% mehr Lohn. Vorstände nicken leistungslosgelöste Managergehälter ab. Arbeiter müssen jede Lohnerhöhung erstreiten.
#Streik
ist unbequem, aber nötig.
Ich schlage vor, dass jeder die Firmenlogos der Firmen, für die er oder sie nebenbei arbeitet, auf den Jackets trägt. Viele von Ihnen würden dann aussehen wie Rennfahrer in der Formel 1. Überall Firmenlogos, die Sie, angeblich ganz nebenbei, vertreten.
Während die Welt auf Quatar blickt, bombardiert NATO-Partner Türkei Rojava. Schamlos! Die Bundesregierung muss umgehend klar Stellung beziehen!
#istandwithrojava
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@bodoramelow
gebührt Dank und Respekt für fünf engagierte und erfolgreiche Jahre als Ministerpräsident! Unfassbar, dass ausgerechnet die FDP den Tabubruch begeht und sich von der Höcke-AfD wählen lässt. Liberal? Einfach Pfui! Die Geister, die Zauberlehrling
#Kemmerich
rief...
Ich fordere, dass auch Abgeordnete in die gesetzliche Rente einzahlen. Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht sind und Politiker durch ein Extra-System großzügig versorgt sind - ohne Beiträge zu leisten.
Jede/r kann
#Steinmeier
kritisieren, man musste ihn nicht einmal wählen. Aber: Das
#Staatsoberhaupt
#Deutschlands
so zu brüskieren & gleichzeitig täglich Forderungen an Deutschland zu stellen, ist auch angesichts des brutalen Krieges Putins m.E. falsch.
Wo war eigentlich die Empörung derer, die jetzt den
#GDL
-
#Streik
verteufeln, als im April rund 70
#Bahn
-Vorstände und Geschäftsführer um Ronald Pofalla auf ihren Boni bestanden - trotz milliardenschwerer
#Coronahilfen
von der
#Bundesregierung
?
Man kann und muss die Politik von
#Bundeskanzlerin
#Merkel
deutlich kritisieren, wie
@dieLinke
(auch ich persönlich)das reichlich tut, aber diese Respektlosigkeit, die Häme und die Schadenfreude über ihre
#Zitteranf
älle sind einfach widerwärtig. Schluss damit!
Julian Assange wird seit 14 Jahren seiner Freiheit beraubt und seit fünf Jahren, ohne verurteilt zu sein, durch anhaltende Isolation im Hochsicherheitsgefängnis mit den Einschränkungen eines Schwerverbrechers gesundheitlich zerstört. Am 21. Februar entscheidet der High Court in…
Es kann sein, dass wir nach der Wahl mit den Grünen Verhandlungen führen müssen. Aber eines verspreche ich Ihnen: Die Grünen werden in den Koalitionsverhandlungen mehr Kröten schlucken als manche von ihnen über die Straße getragen haben.
#wegenmorgen
50 Jahre im Bundestag - als Mitglied und Präsident: Wolfgang Schäuble und mich trennt im Politischen sehr vieles. Vor der Lebensleistung, auf die der wehrhafte Konservative nach einem halben Jahrhundert in Legislative und Exekutive zurückblicken kann, ziehe ich meinen Hut.
„Ich persönlich sage: Es geht den Staat nichts an, wie ich mit meiner Familie
#Weihnachten
feiere. Da kann er mir Ratschläge geben, aber er mischt sich bitte nicht ein.“ (tm)
Die gefährlichste im Bundestag vertretene Partei ist und bleibt die AfD. An der Regierungspolitik der Grünen habe ich viel zu kritisieren, aber sie sind demokratische Wettbewerber.
@dielinke
hat die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, den sozialen Protest der Bürger zu tragen.
Wolfgang Schäuble war ein herausragender Demokrat. Oft lagen unsere Positionen diametral gegenüber. Historisch war sein Engagement für Berlin als Hauptstadt. In der letzten Sitzungswoche sagte er zu mir: „Es geht auf und ab in der Politik, denken Sie immer auch an sich.“ R.I.P.
Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte von NRW war rechtswidrig. Das ist ein Fakt, den sich ein Kanzlerkandidat nicht leisten darf.
@ArminLaschet
ist nicht kanzlerfähig.
#HambacherForst
Respekt! Brasiliens Präsident Lula hat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung ein Ende der Verfolgung des Journalisten Julian
#Assange
gefordert. Deutschlands Außenministerin
@baerbock
wurde kurz vor ihrem Abflug nach New York von Prominenten um Günter Wallraff in einem…
Ich wünsche Angela Merkel zu ihrem Geburtstag alles Gute. Erste Frau im Kanzleramt, dazu ostdeutsch, das ist zweifellos historisch. Ihren fairen, verbindlichen Umgang schätze ich bei allen politischen Differenzen.
Die Anerkennung der „Volksrepubliken“ durch Russland ist völkerrechtswidrig, der Einmarsch russischer Truppen verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Trotz der Fehlentscheidung Russlands muss es um Konfliktentschärfung und Deeskalation gehen.
50 Mrd im Jahr reichen nicht, nochmal 100 Mrd reichen nicht? Der Aufrüstungswahn droht den gesamten Haushalt zu kannibalisieren. Boris Pistolero statt
#Pistorius
.
Wenn ein Ex-Wirtschaftsminister 2,5 Jahre später Chef-Autolobbyist werden soll, hat das einen üblen Beigeschmack. Ich finde das unanständig. Wegschauen beim Dieselskandal und Ausbremsen der E-Mobilität erscheinen nunmehr in einem anderen Licht.
Ex-SPD-Chef Gabriel steht einem Bericht zufolge vor einem Wechsel in die Autolobby. Er gilt demnach als Favorit für den Chefposten beim Verband der Automobilindustrie.
Joachim
#Gauck
ist einer der wenigen Rentner mit Dienstwagen, Fahrer, Personenschutz, Büro mit Sekretariat, Büroleitung und zwei weiteren Stellen des höheren Beamtendienstes. Ein Bundespräsident a.D. hat nicht Bürger als
#Bekloppte
zu beschimpfen, sondern fürs
#Impfen
zu werben.
#Habeck
hat sich da total vergaloppiert. Sich als deutscher Parteichef mit Stahlhelm in der Nähe der russischen Grenze ablichten zu lassen, ist angesichts unserer Geschichte unangemessen.
Da kriegt man beinahe Mitleid kurz vor
#Weihnachten
. Nein, im Ernst: Was für eine erbärmliche Jammerei! Das sollen unsere Wirtschaftseliten sein? Nicht eine
#Verm
ögensteuer ist fragwürdig, sondern ein Vermögen von über 16 Milliarden US-Dollar für eine Person!
4.000€ Ministerruhegehalt, ohne Beiträge geleistet zu haben: Das steht in keinem Verhältnis zum Durchschnittsrentner. Wir müssen wegkommen von diesen Extra-Systemen. Alle müssen in die gesetzliche Rente einzahlen - auch Abgeordnete & Minister.
@SZ_Politik
Die
#CDU
zahlt lieber 10 Milliarden Euro im Jahr, weil Menschen vom
#Mindestlohn
nicht leben können, als den Mindestlohn zu erhöhen. Die CDU versenkt lieber 137 Milliarden Euro in Rüstung, als in Schulen und Zukunft zu investieren. Die CDU kann nicht mit Geld umgehen.
11 DAX-Konzerne haben in der Krise Staatshilfen wie Mittel für Kurzarbeit erhalten und schütteten gleichzeitig 13 Milliarden an Dividenden aus. Was für ein Missbrauch von Steuergeldern und Sozialbeiträgen! Die
@Linksfraktion
wird das am Donnerstag im Bundestag zum Thema machen.
Bei Rechtsextremismus gilt: Weniger reden, konkret handeln! Weit über eine Million Bürger fordern in einer Petition, AfD-Führern wie Björn Höcke Grundrechte zu entziehen. Das sieht das Grundgesetz für Feinde der Verfassung ausdrücklich vor. Da ist das Vorgaukeln einer Opferrolle…
2019 wollte Karl
#Lauterbach
jede zweite Klinik schließen. Sicher hat der neue
#Bundesgesunheitsminister
in der
#Pandemie
dazugelernt. Krankenhäuser sollen zuallererst Menschen gesund machen, nicht Profite.
20 % sterben vor dem 69. Lebensjahr. Ich bin das faktenbefreite Gerede über ein höheres Renteneintrittsalter leid. Eine abschlagsfreie Rente ab 65 bzw. ab 60 nach 40 Beitragsjahren muss her. Große Rentenreform! Alle - auch Beamte, Abgeordnete und Selbständige - sollten einzahlen.
Herzlichen Dank an die Ärztinnen und Ärzte, die Pflegerinnen und Pfleger und das gesamte Personal im Klinikum in
#Stralsund
. Sechs Rippenbrüche sind schmerzhaft, ihre Betreuung war/ist hervorragend und hilft bei der Genesung sehr. DANKE! 🙏🙏
Die Aufgabe ist, Putins Angriffskrieg gegen die
#Ukraine
zu stoppen.
#Waffenlieferungen
sind nicht der Königsweg, sondern erzeugen mehr Aggressivität. Der
#Papst
hat recht: Es braucht diplomatische Kreativität und ein neues Modell des Zusammenlebens.
@DLF
Kapitalistischer Wahnsinn aus dem Lehrbuch: Der Staat setzt durch, dass
#RWE
Kohle abbaggern kann. RWE zahlt dann dicke Dividende an die Aktionäre statt die
#Energiepreise
zu senken.
#Luetzerath
Die Bürger und das Bundesverfassungsgericht haben dem
#Heizungsgesetz
die rote Karte gezeigt. Dass SPD, Grüne und FDP die Sommerpause nicht genutzt haben, um es grundlegend zu überarbeiten, zeigt ihre Arroganz gegenüber Parlament und Bevölkerung. Dass ein Paar mit 40.000 Euro…
Gestern Nacht hat es meinen geliebten
@smart_worldwide
Stadtwagen erwischt. Farbeimer, er sieht schrecklich aus. Auch die Scheiben, ich kann ihn nicht mehr fahren. Aber wir werden nie aufgeben. Wir sind viele...
Gauland hält den 8. Mai nicht geeignet für einen Feiertag. Das Kriegsende sei auch "ein Tag der absoluten Niederlage, ein Tag des Verlustes von großen Teilen Deutschlands und des Verlustes von Gestaltungsmöglichkeit" gewesen, sagte der AfD-Fraktionschef.
Alexej Nawalny ist Medienberichten zufolge tot. Sein erschütternder Tod geht auf das Konto Moskaus, das Putins schärfsten Kritiker eingekerkert hatte. Das ist zweifelsfrei ein politischer Mord, wie er nur unter Despoten möglich ist. Abscheulich! RIP
.
@akk
stellt die
#Grundrente
infrage? Was ist mit bürgerlichem Anstand? Das ist Erpressung auf Kosten armer Rentner, die sich auf das bisschen Grundrente verlassen. Die
@CDU
ist ziemlich fertig. Wir brauchen eine
#CDU
-freie
#Bundesregierung
!
Der Verteidigungshaushalt:
2018: 38,5 Mrd
2019: 43,2 Mrd
2020: 45,6 Mrd
2021: 46,8 Mrd
Der Rubel rollt in die
#R
üstung. Ob Corona oder nicht. Dass die
#SPD
diese Entwicklung nicht stoppt, ist enttäuschend.
Wer vor Synagogen und jüdische Einrichtungen zieht und gegen Jüdinnen und Juden hetzt, kritisiert nicht die Regierung
#Israel
|s, sondern lebt unverhohlen seinen antisemitischen Hass aus. Jeder Form von
#Antisemitismus
wird unsere wehrhafte Demokratie entschieden entgegentreten.
Andere Prioritäten: Ein SPD-Bundeskanzler weint der vor 12 Jahren ausgesetzen Wehrpflicht nach. 👎 Ein linker brasilianischer Präsident will Friedensverhandlungen, um Russlands Krieg in der Ukraine zu beenden. 👍 Wer Frieden will, muss Diplomaten schicken - keine Panzer!
Die staatspolitisch verwahrloste CDU muss raus aus der Bundesregierung - Maskendeals, Aserbaidschan-Affäre, Scheuers versenkte Maut-Millionen. Schluss mit der Unkultur der Verantwortungslosigkeit, in der kein Minister mehr Verantwortung für gemachte Fehler übernimmt!
@zdf
#Lanz
Für Aufrüstung hat die Ampel die Spendierhosen an, schwingt ansonsten in ihrem
#Bundeshaushalt
2024 gnadenlos den Sparhammer bei Familien, Kindern, Bildung, Wohnen, Rentenvorsorge - selbst beim Katastrophenschutz, bei Kultur und Zivilgesellschaft. Sozialstaat und Demokratie…
Sorry,
@ABaerbock
, aber das war doppelt schräg:
1. Für
#R
üstungsexporte nach Saudi-Arabien stimmen und dann die Menschen für dumm verkaufen wollen?
2. Deutschland muss mit Waffen dealen, die im
#Jemen
Kinder treffen, um bei uns
#Kinderarmut
zu bekämpfen?
Wertegeleitet? NEIN!
Esther Bejarano spielte im Mädchenorchester von Auschwitz, überlebte die Shoah, ging nach Israel, kehrte nach Deutschland zurück & sang noch mit über 90 Jahren gegen Rassismus. Jetzt hat das Herz der Künstlerin aufgehört zu schlagen. Ich verneige mich vor einer großartigen Frau.
Wer eine interessante politische Persönlichkeit sein will, heult nicht rum, weil ihm die Fragen des Interviewers nicht in den Kram passen. Es ist Aufgabe der Journalisten, uns Politikern auch unbequeme Fragen zu stellen. Parteien verbieten wollen, der Presse drohen? Aufwachen!
Lieferung von
#LeopardPanzern
führt nicht in Richtung Frieden.
Sie sind Auftakt in eine mögliche Rutschbahn Richtung Katastrophe. Rufen nach Panzern folgen schon jetzt Rufe nach Kampfflugzeugen. Es braucht eine europäisch abgestimmte
#Friedensinitiative
!
Wir werden Angela
#Merkel
in der Politik schnell vermissen. Sie hatte zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Weise materielle Werte als Maßstab für ihr Agieren. Deswegen war sie in keiner Weise »bestechlich«.
@derspiegel
#Zapfenstreich
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@c_lindner
will vor Werkstore ziehen? Humor hat er. Mit welcher Forderung? Weniger Tarifverträge, mehr Leiharbeit, geringere Unternehmensteuern?
#FDP
ist nicht Partei der politischen Mitte, sondern parlamentarischer Arm der Superreichen.
+++ Eil +++ Rechtsextreme Splitterpartei "III. Weg" darf Plakate mit Slogan "Hängt die Grünen" laut einem Gerichtsbeschluss in Zwickau weiter aufhängen.
#Rassismus
in der Polizei muss wie überall konsequent bekämpft werden. Die Polizei aber unter den Generalverdacht des Rassismus zu stellen, ist falsch. Polizistinnen und Polizisten verdienen mehr Anerkennung.
@OOZeitung
Bezeichnend, dass O.Scholz keine Zweifel an Regierungsfähigkeit von Scheuer, Seehofer, Karliczek hat, aber Zweifel an der LINKEN sät. Mit wem will er höhere Löhne, mehr Respekt vor Pflegeberufen umsetzen? Union?FDP? Wo DIE LINKE Verantwortung in Ländern trägt, wird besser regiert
Der US-Truppenteilabzug muss als Chance begriffen werden. Die BuReg sollte ihn dankend annehmen und zeitnah einen Komplettabzug der US-Soldaten mit der Trump-Administration vorbereiten. Wenn die Soldaten abgezogen werden, sollten sie gleichzeitig die US-Atombomben mitnehmen.