Mit Kraft und Herz für das Saarland. Ministerpräsidentin des Saarlandes. SPD-Landesvorsitzende. Stellv. SPD-Bundesvorsitzende. Kulturbevollmächtigte 🇩🇪 🇫🇷.
Die größten Schulden häuft ein Staat durch zu wenig Investitionen an. Wir schulden unseren Kindern dann Zukunft. Die gesellschaftliche Mehrheit steht hinter uns!
Gerhard
#Schr
öder ist ein Lobbyist, bezahlt von einem unberechenbaren Aggressor Putin. Er sollte schnellstmöglich den von
#Putin
begonnenen Angriffskrieg in der Ukraine zum Anlass nehmen und seine Mandate in russischen Staatskonzernen niederlegen.
Das
#Saarland
hat Rot gewählt. Das ist ein Vertrauensvorschuss und eine große Verantwortung. Ich werde Ministerpräsidentin des schönsten Bundeslandes. Das ist auch ein Signal nach Kiel und Düsseldorf: Der Wechsel ist möglich!
Das Verächtlichmachen von uns Saarländern gehört bei der CSU zur Folklore - egal ob im Saarland SPD oder CDU regiert. Fun Fact: 37 Jahre hat Bayern vom Länderfinanzausgleich profitiert. Der DFB-Pokal sollte den Bayern eine Lehre sein: Leg dich nicht mit dem
#Saarland
an!
Schöne Bestätigung für unsere Arbeit und Motivation für den Wahlkampf. Was zählt, ist der 27. März. Ich will Ministerpräsidentin werden und Arbeitsplätze zur Chefinnensache machen.
#saarlandliebe
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Ich will Ministerpräsidentin des
#Saarlandes
werden, weil das Land eine Führung an der Spitze braucht mit einer Idee von der Zukunft des Landes.
#Saarlandliebe
Welche Verrohung hat unsere Gesellschaft erfasst, dass sowas überhaupt möglich ist? Mir fehlt jegliches Verständnis. Alkohol sollte nicht Menschenverstand und Respekt auflösen.
„Ich bin für eine allgemeine Impfpflicht. Jetzt haben wir die Gelegenheit vor die Welle zu kommen, bevor wir im nächsten Herbst wieder mit Einschränkungen reagieren müssen.“
#Endspurt
#saarlandliebe
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Heike Becker! Es ist das erste Mal, dass eine Ministerpräsidentin eine Landtagspräsidentin ansprechen kann. Das ist historisch und wunderschön!“
#Verantwortung
Unser saarländisches Herz blutet an den geschlossenen Grenzen zu 🇫🇷 und 🇱🇺. Wir hören, dass Franzosen beschimpft & mit Eiern beworfen werden. Wer sowas tut, versündigt sich an der Freundschaft unserer Völker. Ich entschuldige mich bei unseren frz. Freunden für solche Einzelfälle.
Für
@NancyFaeser
würden wir die Parität unter den MPs der
@spdde
aufgeben.😎 Sie wird eine großartige erste Frau an der Spitze Hessens sein, wenn sich die Hessinnen und Hessen dafür entscheiden. Glück auf, liebe
@hessenSPD
!
Macron hat den 1. Wahlgang gewonnen. Ich hoffe auf eine Mobilisierung aller Demokratinnen und Demokraten gegen die Rechtsextremistin Le Pen im zweiten Wahlgang.
#presidentielles2022
„Ich will Ministerpräsidentin werden und Arbeitsplätze zur Chefinnensache. Ich strebe einen Beschäftigungsrekord an: 400.000 gute Arbeitsplätze im Saarland.“
#saarlandliebe
#TVDuell
#SRDuell
Nicht jeder kann Home-Office machen! Wenn Mama o. Papa mit Kind zuhause bleiben, dürfen sie nicht auf Lohnausfall sitzen bleiben. Eine Lösung könnte sein, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (des Kindes) auf den jetzigen Fall zu erweitern.
#coronavirus
Ich bin nicht bereit, für den bayerischen Wahlkampf die 🇩🇪 🇫🇷 Freundschaft aufs Spiel zu setzen. Wir haben nicht an allen deutschen Grenzen die gleichen Verhältnisse, deshalb macht das so keinen Sinn.
Ich will nicht noch einmal Grenzkontrollen an den Grenzen zu 🇫🇷 und 🇱🇺. Ein solcher Vorschlag zeugt von mangelnder Kenntnis der Realität in Grenzregionen.
„Kontrollen an
#EU
-Binnengrenzen behindern die Freizügigkeit nicht, im Gegenteil. Sie dienen dazu zu unterscheiden, wer Freizügigkeit in Anspruch nehmen darf und wer nicht. EU-Staatsangehörige und Inhaber gültiger Papiere können weiterhin leben und arbeiten, wo sie wollen.“ (tm)
Verantwortliche Politiker sollten niemals Recht und Gesetz aus wahlkampftaktischen Gründen beiseite wischen. Es geht um nicht weniger als den Schutz von Kranken und Pflegebedürftigen, da finde ich Ministerpräsidenten, die Opposition spielen, einfach unanständig.
Die beharrliche Diplomatie des Bundeskanzlers Olaf Scholz hat erste Entspannungssignale gebracht. Auch, wenn die Lage fragil bleibt, hat der Bundeskanzler bereits viel für den Frieden erreicht.
Die Bundesregierung liefert: Preise werden gesenkt, Verbraucher bekommen Geld um hohe Kosten abzufedern und langfristig steckt ein Modernisierungsprogramm drin. Das ist ein wichtiger Schritt für den sozialen Zusammenhalt im Land.
Die steigenden Preise belasten die Bürgerinnen und Bürger. Unsere Regierung unter Führung von
@OlafScholz
wird nicht zulassen, dass das Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben wird. Deshalb hat sich die
#Koalition
auf ein umfassendes
#Entlastungspaket
geeinigt.
So starten 15.000 stolze Genossinnen und Genossen der
@SPD_Saar
in den Tag. Das freut mich sehr und ist eine Bestätigung für unsere Regierungsarbeit und unseren Plan für die Zukunft des Saarlandes. Ich geh dann auch mal weiterarbeiten.
#saarlandliebe
„Die weltweit modernste Halbleiterfabrik entsteht im
#Saarland
. Diese Hochtechnologie-Ansiedlung schafft bis zu 1.000 Arbeitsplätze und macht unser Land zu einem der begehrtesten Standorte für E-Mobilität in Europa.“
#Wolfspeed
Danke für die Wahl zur Spitzenkandidatin mit einem perfekten Ergebnis von 99% liebe
@SPD_Saar
. Wir wollen stärkste politische Kraft im
#Saarland
werden. Auf geht’s!
#saarlandliebe
Die Bundesregierung unter
@Bundeskanzler
hat die Sorgen der BürgerInnen verstanden und ein kraftvolles Bollwerk gegen die Kriegsauswirkungen hierzulande beschlossen. Deutschlands Zusammenhalt ist stärker als die Erpressung und die Aggression von Putin.
#Respekt
Für den Fall von Neuwahlen verspreche ich dir,
@WTiefensee
, einen Bus voller hochmotivierter Saar-GenossInnen, die mit Dir Wahlkampf gegen die unmoralischen Paktierer machen.
@SPDThueringen
Wer derzeit Regierungsverantwortung trägt und damit Verantwortung für die Aufstellung von Haushalten, weiß: Aus den normalen Haushalten lassen sich die nötigen Investitionen einfach nicht finanzieren. Wir brauchen daher neues Denken und neuen Mut.
#Schuldenbremse
Für mich ist es unvereinbar, auf der Gehaltsliste Putins und der Mitgliederliste der SPD zu stehen. Einem Parteiausschluss kann Gerhard
#Schr
öder aus meiner Sicht nur noch durch einen Austritt zuvorkommen.
“Wenn Rechtsextreme über die Vertreibung von Millionen Menschen aus 🇩🇪 reden, dann ist das kein Teil von “wird man doch noch sagen dürfen”. Das ist die Planung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Und wir müssen dem in aller Härte widersprechen!”
#Aschermittwoch
Ich trete für
#unsereSPD
als SPD-Vize an, weil ich eine starke
@spdde
will. Als Partei der Arbeit, der Arbeitsplätze und der ArbeitnehmerInnen. Für einen
#Aufbruch
dank Investitionen & Innovationen. Für Gerechtigkeit bei Löhnen, Renten & Steuern. Dafür werbe ich um Unterstützung!
Wir sind die älteste, wir sind die stolzeste Partei in Deutschland. Die
@spdde
hat öfter auf der richtigen Seite der Geschichte gestanden als die CDU sich überhaupt zu Positionen durchgerungen hat!
#saarlandliebe
Mein oberstes Ziel als Ministerpräsidentin: Bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. 400.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze werden das Ziel meiner ressortübergreifenden Saarland-Strategie sein.
#saarlandliebe
Ich wollte nur sicherheitshalber noch mal daraufhinweisen - auch wenn heute der
#BlackFriday
der
#CyberWoche
ist - man MUSS NICHT zwingend etwas kaufen. Nicht-Kaufen geht tatsächlich auch. 🙄
Nachtzüge sind eine prima Sache, um lange Strecken organisatorisch hinzubekommen. Die Bahn ist noch bei weitem nicht auf der Höhe der Zeit - wir brauchen eine bessere Anbindung der Regionen, pünktliche Züge und wettbewerbsfähige Preise.
FORD hat entschieden und die Entscheidung von
#FORD
ist eine Farce. Wir sind überzeugt: Der Konzern hat sich für das wirtschaftlich schlechtere Angebot entschieden.
Die Jojo-Pandemie wird nur aufhören, wenn die Impflücke geschlossen wird. Um eine evtl. 5. oder sogar 6. Welle zu verhindern, sollte Deutschland eine
#Impfpflicht
einführen. Diese Debatte muss jetzt geführt werden.
„Die Saarländerinnen und Saarländer kennen mich. Meine Partei und ich stehen für Verlässlichkeit und Stabilität. So wird auch die Regierung sein, wenn ich sie bilden darf.“
#saarlandliebe
#TVDuell
#SRDuell
„Entscheidend ist, wer führt. Ich will als Ministerpräsidentin für Arbeitsplätze sorgen. Ich freue mich, dass die Saarländerinnen und Saarländer eine SPD-geführte Landesregierung wünschen. Entscheidend ist aber die Wahl am 27.3.“
#saarlandliebe
#Endspurt
Geballte Sozen-Power gab es übrigens im Saarland: Dort hat die SPD in allen ZWEIUNDFÜNFZIG Gemeinden und somit alle vier Direktmandate gewonnen! Außerdem gab es dort den höchsten Zweitstimmenanteil. 🚀💪
Hallo NRW! Heute ist ein guter Tag,
@ThomasKutschaty
und die
@nrwspd
zu wählen. Das Rennen ist eng. Wer eine SPD-geführte Landesregierung will, wählt SPD. Glück auf!
#nrwwahl2022
Das Problem ist nicht Von der Leyen. Sondern, dass der Rat sich von Orban & Co diktieren lässt, dass der als Spitzenkandidat angetretene
@TimmermansEU
zu hartnäckig für europäische Werte steht.
Danke, lieber
@OlafScholz
für deine Zeit heute morgen. Der Erfolg unserer
@spdde
bei der Bundestagswahl gibt uns Rückenwind für die Landtagswahl im März 2022.
#saarlandklausur
Das ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und für die ukrainische Bevölkerung. Putin zeigt sich als skrupelloser Aggressor! Die Situation macht uns alle sehr betroffen. Wir stehen solidarisch zur Ukraine!
„Wenn das Saarland Tränen hätte, gestern hätte es geweint. Ich kann glaube ich für alle Saarländerinnen und Saarländer sprechen, wenn ich den Beschäftigten von FORD sage: Wir teilen eure Enttäuschung und eure Wut!“
#Regierungserkl
ärung
Wir räumen diese Barrikaden nach 🇫🇷 und nach 🇱🇺 endlich weg. Das ist nur ein kleiner Handgriff, aber ein großer Schritt für Europa. Wir reißen diese Grenzen jetzt wieder ein. Hoffentlich für immer.
12 Euro Mindestlohn ab 1.10. ist beschlossen - eine Lohnerhöhung für mehrere Millionen Menschen. Besser noch sind Tariflöhne, deshalb muss ein Tariftreuegesetz der nächste Schritt im Bund sein.
#Bundesrat
Es stehen nicht in erster Linie Umfragewerte der SPD auf dem Spiel. Sondern es stehen die Zukunftsfähigkeit dieses Landes und die Demokratie auf dem Spiel.
Der heutige Tag sendet ein Signal der Klarheit und Sicherheit. Der Stahl an der Saar wird grün! Die Förderzusage von Bund und Land ist da. Die Bundesregierung steht zum
#Saarland
.
Das Chaos, das Peter Altmaier bei der KfW-Förderung angerichtet hat, muss Robert Habeck jetzt neu sortieren. Altmaier hat’s verbockt, daher CDU-Kritik daran wohlfeil. Wer auf keinen Fall darunter leiden darf: Hausherren und -Frauen.
Kenia gerettet. Den ÖRR beschädigt. Bundes-CDU schweigt. Und die AfD tanzt um den Weihnachtsbaum. Der Flirt der
@cdulsa
mit einer schwarz-braunen Mehrheit ist ein düsterer Ausblick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
„Die allgemeine Impfpflicht ist von allen Ministerpräsidenten gewollt. Sie sollte kommen, damit wir „vor die Welle“ kommen und nicht immer reagieren müssen - sonst drohen im Herbst wieder Einschränkungen.“
#TVDuell
#SRDuell
#saarlandliebe
Der
#Tankrabatt
muss ein
#EnergiepreisSchutzschirm
werden. Heizkosten drängen ebenso. Der Tankrabatt ist noch nicht perfekt, aber
@Bundeskanzler
wird daraus ein kluges Paket schnüren. Es sollte jetzt vor allem schnell gehen und viele entlasten.
In der Krise rufen sogar Neoliberale nach dem Staat. Denkt daran, wenn es mal wieder um die Interessen der Beschäftigten geht und der Staat „sich raushalten“ soll. Ein starker Staat ist nicht nur in der Krise wichtig.
12 Euro Mindestlohn bedeuten eine Gehaltserhöhung für 100.000 Jobs im Saarland. Das ist ein wirksames Stoppschild für Niedriglöhne. Die
@spdde
und
@OlafScholz
haben das versprochen, es kommt noch dieses Jahr.
@hubertus_heil
liefert!
Heute feiern wir 60 Jahre Élysée-Vertrag. Die Aussöhnung war ein Vertrauensvorschuss, für den wir bis heute dankbar sind. 🇩🇪🇫🇷
Und zugleich vertiefen wir im Deutsch-Französischen Ministerrat die Zusammenarbeit unserer Länder.
Foto: Bundespresseamt.
„GeMA1nsam Zukunft gestalten“ ist das Motto der Gewerkschaften für den
#TagderArbeit
. Es ist auch der Auftrag an die neue saarländische Landesregierung. Wandel geht nicht ohne die Beschäftigten. Das ist unsere
#Verantwortung
.
Wenn die Europäische Kommission die geplante Carbon Border Tax einführt, ist das nicht nur das Ende der
#Freihandelspolitik
. Dann ist das der Beginn eines neuen Welthandelskonfliktes, bei dem es nur Verlierer geben wird. (tm)
#wt21
„Man kann nicht einfach Recht und Gesetz im Wahlkampf beiseite wischen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht schützt Kranke und Pflegebedürftige. Davon sollte komplizierte Umsetzung nicht abhalten.“
#TVDuell
#SRduell
#saarlandliebe
Die freie Welt wird Alexej Nawalny niemals vergessen. Er hat seine Stimme gegen ein Russland erhoben, das mörderisch handelt nach innen und außen. Diesen Mut hat
#Nawalny
mit seinem Leben bezahlt.
Für mich sind Arbeitsplätze Chefinnensache. Es geht um Klimaschutz und unseren Industriestandort. Mit Ansiedlungen und Wasserstoffstrategie zeigen wir, was geht.
#saarlandliebe
Ich bin sprachlos und schockiert über den plötzlichen Tod von
@ThomasOppermann
. Er konnte gestochen scharf denken und reden und er wird nicht nur der Sozialdemokratie und dem Deutschen Bundestag fehlen. Viel Kraft seiner Familie!
Schade,
@ersterfcs
! Aber wenn die Enttäuschung geht, bleibt der Stolz auf eure Helden-Taten im DFB-Pokal. Das
#Saarland
ist stolz auf euch, ihr könnt es auch sein!
„Das ist ein historischer Tag für das
#Saarland
und für die deutsche Industriegeschichte. Es ist wahrscheinlich die größte Investition in der Geschichte des Saarlandes.“
#Stahlindustrie
Der massive Ausbau der erneuerbaren Energien ist mindestens so gut für unsere Wirtschaft wie für das Klima. Das
#Saarland
liegt beim Zubau bundesweit auf Platz 2 (in Relation zur Fläche).
Quelle:
@BMWK
Ich frag gleich mal Andreas Scheuer was sich da seit 16 Jahren CDU-geführter Bundesregierung und 12 Jahren schwarzen Bundesverkehrsministerium getan hat…