@AufstandLastGen
@carla_hinrichs_
Ihr tut nichts für den Klimaschutz. Ihr behindert, ihr stört, ihr blockiert! Der Rechtsstaat reagiert jetzt: dafür ist er da. Wir werden uns nicht erpressen lassen. Wir brauchen mutige Forscher und Entwickler, Menschen die aktiv etwas tun und uns voranbringen. Davon seid ihr nich
Das Zickzack der Grünen kostet auch Vertrauen in die Demokratie: Für die Räumung von Lützerath stimmen, vor Ort aber dagegen demonstrieren. Das Klima schützen wollen - aber lieber Kohle verbrennen, statt die Kernkraft weiterzunutzen. Wer versteht das noch?
Mit
@HamjaAhsan
ist ein Künstler auf der
#Documenta15
aktiv, der sich öffentlich mit dem BDS solidarisiert, den Bundeskanzler als „Faschisten-Schwein“ bezeichnet und u.a. Deutschland & die EU regelmässig auf tiefste beleidigt. Es hört nicht und es ist nicht zu ertragen!
@fdp_hlt
Schwarz-Grün hat die Abkehr von
#Schulnoten
in
#Hessen
vorangebracht. Das rächt sich: Das ohnehin im Deutschlandvergleich unterdurchschnittliche hessische Bildungssystem hat sich unter CDU und Grünen weiter verschlechtert. Lasst uns stattdessen wieder über Leistung sprechen.
Der Verbrenner kann mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Sie sind schon jetzt verfügbar und zulassungsreif. Zwei hessische Tankstellen wollen sie schon anbieten. Ihnen wurde es aber verboten - von der grünen Regierungspräsidentin.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Nicht der Begriff, sondern die Kriminalität ist das Problem! Mich nervt diese Sprachpolizei, die nur ein Ziel hat: die Augen vor den Problemen in unserem Land zu verschließen. Wir müssen hier hart vorgehen. Es gilt immer noch die Stärke des Rechts, nicht das Recht des Stärken.
Laut einer Umfrage des rbb fühlt sich die Mehrheit der Berliner in ihrer Heimatstadt unsicher. Und Frau Künast stört sich daran, dass ich den Begriff
#Clankriminalit
ät benutze?!
FDP wirkt:
#efuels
dürfen zukünftig frei und in Reinform an allen Tankstellen getankt werden. Eine echte Innovation für die klimaneutrale
#Mobilit
ät der Zukunft. Hessen kann jetzt Vorreiter werden und an die Spitze der Innovation treten. Ein Erfolg für die
#Technologieoffenheit
!
#documenta15
: es reicht! Die Documenta muss sofort unterbrochen werden, antisemitische Bildsprache muss verschwinden.
@Angela_Dorn
: Wir erwarten Aufklärung & Statement über die weitere Zukunft. Was ist aus dem Versprechen geworden: Kein
#Antisemitismus
?
#niewieder
@fdp_hlt
Wir gehen als eigenständige Kraft in diese Wahl: Wir wollen Schwarz-Grün beenden! Und wir wollen in der Regierung unsere Ideen umsetzen! Eine Regierung der Mitte darf nur mit den Freien Demokraten möglich sein! Dafür kämpfen wir in den nächsten 128 Tagen!
#lpt23
@AufstandLastGen
@Prada
@dolcegabbana
@gucci
@LouisVuitton
@ROLEX
Ihr tut nichts für das Klima, nichts für die Forschung, nichts für eine bessere Zukunft. Wer mit Straftaten Meinungen durchsetzen möchte, hat den Rechtsstaat nicht verstanden – er wird antworten! Teil der Lösung ist man nur als Teil der Gesellschaft! Ihr wollt das wohl nicht…
#Hessen
braucht Veränderung. Wir wurden zu lange unter Wert regiert. Am 08. Oktober geht es um die Zukunft unseres Landes. Wir kämpfen für die weltbeste Bildung, Mobilität für jeden und eine starke Wirtschaft. Am Sonntag: Erst- und Zweitstimme für die Freien Demokraten! 🦁🔥
#Documenta15
: Der
#Antisemitismus
hört nicht auf, immer neue Bilder. Wann löst
@Angela_Dorn
endlich ihr Versprechen ein: kein Antisemitismus auf der Documenta! Wie lange soll das weitergehen? Der Austausch der Führung und "Strukturänderungen" reichen nicht!
#niewieder
@fdp_hlt
Immer mehr Soziales und Bürokratie, immer weniger für die Wirtschaft: das schwächt!
@lisapaus
nimmt unserer Wirtschaft in Geiselhaft. Es muss einen Unterschied machen, ob ich arbeite oder ob ich Empfänger von Staatsleistungen bin!
#Leistungsgerechtigkeit
#Wachstumschancengesetz
Innere Sicherheit ist Ländersache. Und über 20 Jahre hat die CDU in Hessen den Innenminister gestellt. Mit jeder Gelegenheit im
#Bahnhofsviertel
aufzuräumen. Es wurde aber nur schlimmer. Wer jetzt vor der Wahl schreit macht sich unglaubwürdig. Zeit den Drogensumpf auszutrocknen.
Wählen ist Bürgerpflicht. Wir Freie Demokraten haben ein Angebot gemacht: Weltbeste Bildung, eine starke Infrastruktur, Entlastung für die Wirtschaft und das Bekämpfen der irregulären Migration. Dafür heute: Erst- und Zweitstimme für die Freien Demokraten!
#ltw23
#LTWHE23
Der Frankfurter Hauptbahnhof ist die offene Wunde Hessens. Viel zu lange hat das Land sich zurückgehalten und nichts getan. Sauberkeit, eine Waffenverbotszone, eine eigene Polizeistation: der Innenminister und der Frankfurter OB müssen endlich handeln!
Die
#Zwangssanierung
der EU ist ein Fehler und gleicht einer Enteignung. Laut
@hausundgrund_de
können wir mit 15.000-100.000€ pro Wohneinheit rechnen. Das ist weder realistisch noch bezahlbar. Klimaschutz geht auch ohne Zwang:
#Emissionshandel
und Anreize statt Grüner-Verbote!
Gestern Abend hat mich der LaVo der
@FDPHessen
einstimmig als Spitzenkandidat zur nächsten
#ltw2023
nominiert. Ich bin dankbar für das Vertrauen ich habe richtig Bock auf die Arbeit in diesem klasse Team! 🙏
(1/3)
Auf die Umfragen können wir aufbauen. 6% sind der Anfang, das Ziel ist klar: keine Mehrheit ohne uns und schwarz-grün muss beendet werden. 50% der Hessen haben sich noch nicht entschieden. Noch 44 Tage kämpfen, denn wir sind Feuer und Flamme für Hessen!
@FAZ_Politik
@FFHde
Boris Rhein betreibt Augenwischerei. 4000 neue Lehrerstellen geben noch keinen Unterricht. Denn viele sind unbesetzt. Nicht mal den Unterrichtsausfall will er offenlegen. Aber nach 25 Jahren CDU-Regierung kam der Lehrermangel auch überraschend.
#Triell
#hr
Wir brauchen mehr Wohnraum. Mit Faesers Mietpreisbremse und Wohnraumzweckentfremdungsgesetz würgt man aber genau das ab. Denn damit gebaut wird müssen sich Investitionen auch lohnen.
#Triell
#hr
Weil eine starke Wirtschaft jedem die meisten Chancen bringt. Weil unsere Nachwuchstalente nur die beste Bildung verdient haben. Weil wir das Leben in unserem Land einfacher machen wollen, nicht immer schwerer. Deshalb bin ich
#FeuerundFlammeHessen
! Wofür brennst Du?
#lpt23
@SebCzaja
Lieber
@SebCzaja
, ihr habt wie der Bär gekämpft mit einer weit über Berlin reichenden Kampagne. Meine Hochachtung für Dein persönliches Engagement! Ich freu mich darauf in 3 Jahren den Wiedereinzug mit Dir und Euch zu feiern. Dafür kämpfen wir -auch in Hessen- gemeinsam 💪🏻
Rote und Grüne kommen immer mit neuen Vorschlägen, die -zu Recht- keine Mehrheit haben: erst das
#Elterngeld
, jetzt das
#Ehegattensplitting
. Für uns ist klar: Steuererhöhungen und Umverteilungspläne werden wir nicht unterstützen!
@FDPHessen
@fdp_hlt
@fdp
Ich halte eine
#Impfpflicht
für einen Fehler.
#Kubicki
hat vollkommen Recht: es ist keine staatliche Aufgabe, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu verpflichten. Wir brauchen mehr Impfungen: durch Werbung und Überzeugung!
@fdp
@fdpbt
#corona
#bundstag
Warum schweigt
@Angela_Dorn
immer noch zu den neusten Ereignissen bei der
#documenta15
? Es braucht jetzt eine klare Haltung, wenn man die
#Documenta
und den Standort
#Kassel
halten möchte! Wenn Künstler gegen unsere Institutionen hetzten, ist das keine Bagatelle!
@fdp_hlt
Gut, dass wir uns in der Ampel mit der Planungsbeschleunigung durchgesetzt haben. Denn das Land steht still: Schwarz hat die Schienen auf Verschleiß gefahren, Grün baut in den Ländern keine Straßen. Bald werden im ganzen Land die Kräne stehen! 🏗
#machenwaswichtigwird
@fdp
#bpt23
Dieser
#Koalitionsauschuss
ist ein Erfolg:
-technologieoffenen Ansatz bei den Heizungen
-Planungsbeschleunigung bei Straßen
-45 Mrd. mehr in die Schiene
-E-Fuels-Hochlauf
-Ausbau von Ladestationen
Als
#FreierDemokrat
freue ich mich!
Bei der Flüchtlingspolitik setzen wir Freie Demokraten auf Sachleistungen, statt nur auf Bargeld. Mit einer Bezahlkarte etwa können wir verhindern, dass Mittel an Schleuser im Ausland abfließen. Diese Systeme müssen bekämpft werden.
#Triell
#hr
Endlich: Hessen schafft die
#Maskenpflicht
im #ÖPNV zum 2.2. ab. Immer noch zu spät, aber besser spät als nie. Was wir aber bräuchten: eine Landesregierung, die nicht immer als letze reagiert!
@FDPHessen
@fdp_hlt
Wir sind die Partei, die den Einzelnen stärkt! Wir bauen auf den Einzelnen! Denn Hessen ist ein großartiges Land – mit großartigen Menschen. Bis zum 08. Oktober werden wir zeigen: Wir Freie Demokraten sind
#FeuerundFlammef
ürHessen!
#lpt23
Sie fliegen selbst nach Bali und benutzen Verbrennerautos für ihre Aktionen. Anderen hart arbeitenden Menschen macht die
#LetzteGeneration
aber heuchlerisch den Urlaub kaputt. Immerhin: Der Eingriff in den Flugverkehr wird hart bestraft. Auch weil er die Sicherheit gefährdet.
Ein unnötiges Wahlkampfmanöver: anstatt den #ÖPNV auszubauen, will
@talwazir
ein noch günstigeres
#49EuroTicket
. Ja zu einem bezahlbaren bundesweites Angebot für alle, aber Hessen braucht keinen Sonderweg. Wir brauchen mehr Schienen, vor allem auf dem Land!
@FDPHessen
@fdp_hlt
Das Verwaltungsgericht Kassel hat entschieden: der
#fechenheimerwald
wird gerodet. Wer der demokratisch beschlossenen und auch rechtsstaatliche bestätigten Rodung gewaltsam begegnet, muss mit einer Antwort des Rechtsstaat rechnen! Gewalt ≠ Demonstrationsrecht
@fdp_hlt
@FDPHessen
Verschwörungstheoretiker und Antieuropäer: 137 Tage vor der Landtagswahl in
#Hessen
zeigt die
@AFDHessen
wohin sie möchte. Raus aus der EU, raus aus dem Pariser Abkommen. Und warum? Hessen wird durch eine »globalen Agenda« fremdgesteuert (Wer wusste es nicht?). Irre...
Der
#fechenheimerwald
wird gerodet. Die Polizeimassnahme hat begonnen. Als parlamentarischer Beobachter bin ich gleich vor Ort. Damit es nachher keine Legenden gibt
@fdp_hlt
@FDPHessen
Schluss mit Mietpreisbremse, Kappungsgrenze, Kappungsverbot und künstlich immer teureren Baustoffen: Sie haben keine einzige neue Wohnung geschaffen. Machen wir Bauen so einfach wie nie & fördern Eigentum: Streichen wir die Grunderwerbsteuer für die erste eigene Wohnung!
#lpt23
.
@hrPresse
-Moderatorin
#NegahAmiri
singt über "Sexy-Klimaaktivismus", dankt und umarmt Extinction Rebellion Aktivistin. Danach erreicht sie
@BILD
/
@BILD_Frankfurt
auf Mallorca. Doppelmoral gehört offenbar zum guten Ton. Immerhin war sie nicht auf Bali 😉
Wir müssen unsere Verwaltung mit mehr Tempo digitalisieren! Statt die Digitalisierung nur zu verwalten braucht es eine richtige digitale Verwaltung. Und für diese Aufgabe braucht es ein eigenes hessisches Digitalministerium.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Was die Grünen unter Entbürokratisierung verstehen? Die digitale Bauakte. Da geht mehr: Neue einfache Gebäudeklasse E, schnelle, entschlackte und digitale Baugenehmigungsverfahren, einfacheres Ausbauen von Dachgeschossen usw.
#Triell
#hr
Hessen braucht eine Verkehrs-, Wirtschafts- & Bildungspolitik, die Schluss mit dem Mittelmaß macht. Der
@FDPHessen
werden diese Kompetenzen zugetraut. Der
#Hessentrend
ist ein Auftrag: Noch 208 Tage kämpfen für einen echten Wechsel!
#Verbrennerverbot
,
#Heizungsverbot
usw.: Grüne wollen unsere Gesellschaft enteignen und ideologisch umbauen. Das führt zur Verarmung der Mitte. Verbote bauen nicht, entwickeln nicht. Meine Antwort: Freiheit, Innovation & der Glaube in den Einzelnen! So meistern wir die Zukunft.
#Viessmann
ist Folge grüner Wirtschafts- und Energiepolitik. Mit
#Habeck
und
#AlWazir
verliert der Standort Spitzentechnologien!
#Hessen
hat einen besseren Wirtschaftsminister verdient!
Was für eine Sensation! Deutschland ist Basketball-Weltmeister. Herzlichen Glückwunsch an die Mannschaft für diese starke Leistung. Das ist das Ergebnis von hartem Training, Ehrgeiz und Leidenschaft. Das ganze Land ist stolz auf Euch!
#basketballwm
@savange99
@yv_roth
@marcusbocklet
@grueneffm
Wenn die Angst vor dem besseren Kandidaten um sich greift…
@yv_roth
ist ein hervorragender Kandidat, der wohl anders kaum zu schlagen ist. Traurig nur, wenn Chaoten so in einen demokratischen Prozess eingreifen wollen. Egal wer dahinter steckt, eins ist klar: das ist schäbig!
Einer der ältesten Traditionen der Liberalen: Der Start ins neue Jahr bei
#3K23
in
#Stuttgart
. In den kommenden Monaten geht es um sehr viel: Wir wollen in Hessen für Fortschritt sorgen, statt Durchschnitt. Denn:
#DieZukunftGlaubtAnUns
@fdp
Es braucht mehr praktischen Einblick in den Schulen. Und wir müssen das Handwerk stärken: Der Meister muss dem Master gleichgesetzt werden. Wenn die Medizin-Prüfung kostenlos ist, muss auch die Meisterprüfung zum Fleischer kostenlos sein.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Die Verteidigung von
@talwazir
für
#PatrickGraichen
erweist sich als kurzlebig. Kurze Zeit später verliert Graichen seinen Posten. Vetternwirtschaft im
#BMWK
: Ein schlechtes Vorbild für Hessen!
In der Politik zeigen wir Haltung: Deshalb sind wir Freie Demokraten laut, wenn es darauf ankommt! Egal ob in Kassel auf der Documenta oder in Frankfurt beim Roger Waters Konzert: Wir dulden keinen Antisemitismus in diesem Land!
#lpt23
Schwarz-Grün hat versucht über das Corona-Sondervermögen massiv Schulden aufzuhäufen – verfassungswidrig, so wie der Staatsgerichtshof entschieden hat. Stattdessen spricht Boris Rhein nur von Schulden beim Bund. Pure Doppelmoral.
#Triell
#hr
Die
#IAA
verlässt
#Frankfurt
- ein schwarzer Tag für die Stadt und das ganze Land! Die IAA ist die wichtigste Automobilmesse der Welt. Eine automobilfeindliche Politik hat am Ende leider Konsequenzen. Das hätte nicht passieren dürfen!
Das Wachstum in Hessen ist unterdurchschnittlich. Gründungen gehen zurück, die Energiekosten sind hoch, die IAA wurde vergrault. Es reicht! Tarek Al-Wazir muss abgewählt werden: Wir brauchen einen liberalen Wirtschaftsminister, der für den Standort brennt!
#lpt23
Berufsschulen sind keine Resterampe: Die ganze Welt beneidet uns um die duale Ausbildung! Stellen wir sie endlich den Universitäten gleich! Machen wir die Berufsausbildung internationaler, Meisterkurse endlich kostenfrei! Denn der Meister ist wertvoller als der Master!
#lpt23
Bereiten wir unsere Kinder für die Zukunft vor: Machen wir Informatik zum Pflichtfach und holen Wirtschaft als eigenes Fach an unsere Schulen! Schließen wir die Corona-Bildungslücke! Denn jedes Kind in unserem Land muss die gleichen Chancen haben!
#lpt23
Der
@Airport_FRA
ist das Herz der deutschen Luftfahrt. Jetzt muss man die Chance nutzen und zusammenbringen was zusammengehört:
#Lufthansa
gehört nach
#Frankfurt
. Es ist Zeit zu handeln, bevor
@talwazir
die nächste Verkehrsindustrie nach München abwandern lässt.
#IAA
Der IT-Ausfall der
#Lufthansa
führt zu großen Einschränkungen des innerdeutschen Flugverkehrs. Auf 🚅 umsteigen klappt nicht immer, die Infrastruktur in 🇩🇪 reicht gar nicht. Eine Lehre für alle Fans von innerdeutschen Flugverboten. Verbote bringen keinen Fortschritt!
#Verkehrsmix
Wer verfolgt wird, den schützen wir. Und das ist gut so. Aber wir brauchen endlich ein
#Einwanderungsgesetz
: Wir brauchen legale Migration in den
#Arbeitsmarkt
. Aber müssen illegale Migration bekämpfen. Unsere Vorschläge:
Liebe Kollegen von der CDU: Wieso macht ihr Al-Wazirs Blockaden mit? Lasst uns Schienen, Straßen und Radwege gemeinsam ausbauen, statt die Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen! Stärken wir den Flughafen und gründen eine hessische Schieneninfrastrukturgesellschaft!
#lpt23
Wir müssen die Anreize zur illegalen Einwanderung abmildern. Die EU-Außengrenzen müssen geschützt, die Verfahren beschleunigt werden. Wir müssen Ordnung schaffen: Ich erwarte von der Bundesinnenministerin, dass die Flüchtlingszahlen sinken.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
2023 wird das Jahr der Trendwende: Für Deutschland und die
@fdp
. Mit
@_MartinHagen
habe ich sechs zentrale Punkte herausgearbeitet, mit denen es gelingt. Wir wollen in der
#Ampel
Richtiges vorantreiben und Falsches verhindern. 🙌
Das
#Elterngeld
darf nicht für den Verteilungskampf der Grünen missbraucht werden! Mit diesem Vorschlag werden Leistungen bestraft und veraltete Rollenbilder verfestigt.
@lisapaus
muss Ihren Vorschlag überarbeiten. Uns
#FreieDemokraten
überzeugt das nicht!
Investitionen in hessische
#StartUps
brechen um >2/3 ein. Al-Wazir und seine Politik haben versagt. Zeit für eine Gründerpolitik: Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung, Gründerstipendien, mehr Venture Capital und ein gründungsfreundliches Klima. 🦁🔥
#FeuerundFlammef
ürHessen
Wissing bringt die Planungsbeschleunigung per Bundesgesetz, Al-Wazir bremst & lehnt Projekte bockig ab. Der Lückenschluss A44, die Hauptschlagadern A3 & A5, A66 & A661 – alles nicht prioritär! Wer so unsere Zukunftschancen verspielt, hat in der Regierung nichts verloren!
#lpt23
Die Linke im Landtag hat uns beschimpft: „Da sitzt sie, die Radikale Mitte“. Und genau das sind wir Freien Demokraten: Die Radikale Mitte.
#fdplpt22
#fdplpt
#fdp
@FDPHessen
Unsere Kandidaten brennen für Hessen! Auch ich ganz persönlich: Denn ich komme aus Hessen, kandidiere für Hessen und bleibe in Hessen. Und zwar ganz egal, ob ich ein bestimmtes Amt bekomme oder nicht!
#FeuerundFlammef
ürHessen
#lpt23
Hessen braucht mehr Ärzte. Wir brauchen: Mehr Studienplätze und eine regionale Förderung für Landärzte. Und wir brauchen beide Säulen der Versicherung: Gesetzlich und privat.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Wir dürfen beim ÖPNV nicht in der Mangelverwaltung landen. Wir müssen mehr Geld in die Qualität und Qualitätssicherung stecken. Mir ist es wichtig, dass wir den ÖPNV in ganz Hessen ausbauen.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Wenn es um Freiheit geht, sind wir kompromisslos: Wir Freie Demokraten sind die „radikale Mitte“! Und wir gehen vereint in den Wahlkampf: Für Hessen!
#lpt23
Wenn man damals jede stillgelegte Schiene der
@DB_Bahn
sofort abgebaut hätte... Die Welt setzt in unsicheren Zeiten auf saubere und sichere
#Atomkraft
. Wir setzen auf schmutzige Kohle und unstete Erneuerbare. Mit Habeck zurück ins Mittelalter – Fehler wiederholen sich leider.
Das
#Verbrennerverbot
ist falsch. Es behindert Forschung & Fortschritt. Politik sollte diese beflügeln, nicht behindern! Und sollten eFuels langfristig nicht finanzierbar sein, wird der Markt das regeln. Dafür braucht es aber kein Verbot. Technologieoffenheit ist die Zukunft!
Der Brief von Robert
#Habeck
zeigt: Die Grünen haben kein Interesse an finanziellen Handlungsspielräumen für die kommenden Generationen. Die
#Schuldenbremse
ist nicht nur vom Grundgesetz vorgegeben, sondern ein Versprechen der
#Generationengerechtigkeit
.
#ampel
Statt Bargeld wollen wir die digitale Geldkarte für Flüchtlinge – zentral organisiert. Denn viel Geld wird überwiesen, etwa um Schlepper zu bezahlen. Wir wollen die Leistungen aber nicht schmälern. Eine Bezahlkarte kann eine gute Lösung sein.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Hessen ist in der Wohnraum-Krise. Statt echte Lösungen zu bieten, liefert Al-Wazir nur den PR-Gag des „Großen Frankfurter Bogens“. Stattdessen müssen wir: Bauen, bauen, bauen. Und das günstiger. Mehr auf
#Triell
#hr
Gegen Wohnungsmangel hilft nur bauen, keine Enteignung!
#Enteignung
baut nicht, entwickelt nicht, ist nicht liberal. Das, liebe
@cduberlin
, ist keine bürgerliche Politik! Ich freue mich über das vermutlich Ende von
#rgr
, ich bedaure die inhaltliche Fortsetzung!
@Tagesspiegel
Lösungen, statt Ideologie! Synthetische Kraftstoffe können die Klimabilanz der Ölheizungen verbessern! Nutzen wir das bestehende Gasnetz, indem wir Biogase beimischen. Blockieren wir nicht länger die Geothermie! Es muss nicht alles elektrisch für den Klimaschutz sein!
#lpt23
Hören wir auf die Wissenschaft und Experten. Es gab und es gibt einen Zeitpunkt für den Ausstieg, aber nicht jetzt. Zumindest als Reserve brauchen wir die
#AKW
|s. Die Umstände haben sich in den letzten Jahren geändert, verändern wir auch die Politik!
Unsere Straßen sind in einem schlechten Zustand. Die Abschreibungen sind höher als die Investitionen. Gleichzeitig kamen 4km Schienen und keine 50km Radwege hinzu. Wir müssen mehr in unsere Infrastruktur investieren. Unser Land lebt davon.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Hessen gehört an die Spitze – auch bei den neuen Energien! Für Fusionstechnik Made in Hessen. Für das Wasserstoffzukunftsgesetz. Für synthetische Kraftstoffe. Weil auch der Diesel CO2-neutral betrieben werden kann – und das für nur 13ct mehr als der fossile Diesel!
#lpt23
Der Riederwaldtunnel ist eine notwenige Ergänzung unserer Straßeninfrastruktur. Es ist richtig, dass der
#fechenheimerwald
gerodet wird. Insgesamt nehmen an der Räumung mehr Beobachter und Journalisten, als Demonstranten teil. Die Einsicht scheint auch hier angekommen zu sein.
Wir brauchen eine breite Offensive für mehr Lehrerinnen und Lehrer. Setzen wir Kapazitäten frei, indem wir Bürokratie abbauen. Und bilden wir die Seiteneinsteiger pädagogisch fort: Wir brauchen einen guten Mindeststandard an unseren Schulen.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Schluss mit der
#Maskenpflicht
im #ÖPNV! Die Dauereinschränkungen müssen enden! Wir haben längst gelernt mit dem Virus zu leben. Flugzeuge und Innenräume haben keine Maskenpflicht mehr, für den ÖPNV gibt es damit auch keine Grundlage mehr! Schwarz-Grün muss handeln.
#fdphlt
#fdp
Keine Aktivisten sondern Kriminelle, die kein Interesse an der Debatte haben. Das Demokratie- und Rechtsverständnis dieser Menschen ist bemerkenswert. Sachbeschädigungen sind kein Problem, die Räterepublik das Ziel. Der Rechtsstaat ist die beste Antwort!
Das Leben muss bezahlbar bleiben: Die Inflation ist noch nicht besiegt. Deshalb dürfen wir sie nicht weiter anheizen, mit immer mehr Schulden, Steuerhöhungen oder grüner Wirtschaftspolitik! Stärken wir den Wettbewerb und die Marktwirtschaft und zerschlagen die Bürokratie!
#lpt23
Die Kommunen können die hohen Flüchtlingszahlen nicht stemmen. Immer mehr Steuergeld wird das Problem nicht lösen, sondern sinkende Zahlen. Die Wohnungen werden knapp, Ärzte sind überlastet.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Um die Schiene schnell auszubauen brauchen wir eine hessische Schieneninfrastrukturgesellschaft. Alleine schon, um eigene Ausbauten vorzunehmen. Bisher übernehmen die Kommunen diese Aufgabe - sie sind damit aber überfordert. Das Land muss einspringen.
#Spitzenrunde
#Hessenschau
Die Grünen wollen in die Tarifautonomie eingreifen: Statt einvernehmlicher Einigung soll das Los entscheiden, bei einem Patt in der Kommission. Wir Freie Demokraten glauben an die Sozialpartnerschaft und verteidigen sie gegen grüne Eingriffe. (MdB Bsirske via
@ThePioneerDe
)