Vielen Dank, ihr Lieben!
Für Retweets & Likes, aber besonders für kluge Ergänzungen, Präzisierungen & bedenkenswerte Kritik. Das bereichert! 🫶🙏🫶
Weil sich neuerdings hier mehr so Menschen tummeln, die eine gute Kinderstube & ein Mindestmaß an Manieren vermissen lassen ⤵️
Ich setze mich für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine ein & habe dem Sondervermögen trotz Unzufriedenheit bei der Ausgestaltung (s. Thread vor ein paar Tagen) nicht aus Disziplin (dazu bin ich zu sehr Freigeist) zugestimmt, sondern aus Überzeugung.
Ein kurzer Thread dazu:
Niemand, der
#Taurus
fordert, will dass Deutschland zur Kriegspartei wird. Diesen Vorwurf weise ich zurück.
Nach allem, was ich weiß, stimmt dieser Zusammenhang auch faktisch nicht.
#StandwithUkraine
Deutschland ist der größte militärische Unterstützer der Ukraine in Europa. Dabei bleibt es. Klar ist aber: Wir werden nicht zur Kriegspartei - weder direkt noch indirekt. Diese beiden Prinzipien leiten alle meine Entscheidungen.
#Taurus
Die Rede, die Angela Merkel hätte halten sollen, hat
@ABaerbock
gerade gehalten.
(Ihr müsst auch nicht allein diesem Tweet glauben, aber schaut euch einfach die Reden im Vergleich an)
#bundestag
#Afghanistan
#ortskr
äfte
Auch in Abwägung aller eingestuften Informationen, (so viele neue waren für mich nicht dabei), finde ich eine Lieferung von Taurus nach wie vor überfällig und hätte sonst meine Rede dazu gestern so auch nicht gehalten.
Diese Logik erschließt sich mir nicht. Keine Panzer, damit Russland kein weiteres Land angreift?!?
Wer möchte, dass Autokraten nicht einfach brutal Nachbarländer überfallen, sollte jetzt erst recht die Selbstverteidigung der Ukraine unterstützen.
Hier plaudert jemand mit sehr offensichtlichen Eigeninteressen aus einer Sitzung, die als geheim eingestuft war & behauptet Dinge, die freundlich gesagt sehr verzerrt sind.
War dabei, kann aber wegen Geheimhaltung auf Details nicht eingehen. Sollten langsam alle verstehen.
Ich bin sehr gespannt auf Reaktionen von Fachleuten zu dieser spannenden Recherche, was bei der Taurus-Frage noch reinspielen und auch Befürworter nachdenklicher gemacht haben soll.
Ein militärischer Einmarsch auf das Territorium eines souveränen Staates ist keine „Friedensmission“ (so steht es im von Wladimir
#Putin
gezeichneten Dekret), sondern ein Bruch des Völkerrechts.
#StandWithUkraine
Ich bin positiv auf Covid-19 getestet worden. Bereits gestern bin ich vorsorglich in Quarantäne gegangen, als eine Person aus meinem Umfeld über Symptome klagte und auch mich direkt informiert hatte. Heute kam mein Test-Ergebnis. Bisher habe ich keine Symptome, mir gehts gut. 1/2
Warum können Bundeskanzler & Bundespräsident ihre
#Taurus
-Position nicht ohne Beschimpfung der anderen Seite & Eigenlob sauber begründen?
Das wirkt nicht sonderlich souverän.
Die Lage in der Ukraine ist hochdramatisch, viel zu ernst für diese kleinliche innenpolitische Show
Der Bundespräsident stimmt ein in das Experten-Bashing und beteiligt sich am beginnenden Friedenswahlkampf der SPD. „Augelassene Kaliberexperten“ mit „wachsendem Ehrgeiz“ will er ausgemacht haben. Und das in einer Lage, in der Ukraine vor einer drohenden Katastrophe steht.
Liebe
@akk
, es gab immer diese Momente, wo ich gedacht habe: Das ist eine coole Frau, die hat echt Größe, jenseits aller großen & kleinen politischen Meinungsverschiedenheiten. Heute wieder einer dieser Tage. Respekt, Dankeschön für die Zusammenarbeit & alles Gute, liebe
@akk
.
Die direkte Attacke mit Drohnen und Raketen des iranischen Terrorregimes auf
#Israel
ist ein beispielloser und entsetzlicher Tabubruch. Skrupellos wurde sogar Jerusalem unter Beschuss genommen.
#IranAttacksIsrael
🧵
Die Ukraine ist ein freier, souveräner Staat, mitten in unserem Europa.
Die Rede von Wladimir Putin mit der Anerkennung der von den Seperatisten besetzten Gebiete ist ein völkerrechtswidriger Akt der Aggression, der eine klare Antwort erfordert.
#StandWithUkraine
Demokrat*innen müssen nicht immer einer Meinung sein, aber zusammenhalten.
@MAStrackZi
ist immer zu harten Diskussionen bereit, aber wenn eine kleine Minderheit das Ziel hat, Dialog zu zerstören, dann habe ich dafür null Verständnis.
Meine Solidarität!
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in
#Ravensburg
hat eine Gruppe von Menschen den Auftritt der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (
@MAStrackZi
) gestört. Sie reagierte darauf deutlich:
Zurück aus
#Taiwan
- was für eine faszinierende Insel.
Wir waren definitiv das Kontrastprogramm zu Söders Chinareise.
Sicherheit, Erneuerbare Energie, Menschenrechte, Schutz der Demokratie und Hightech in Taiwan statt naive Pretzel & Panda-Propaganda a la CSU in
#China
.
🧵⤵️
Der beste Garant für unsere Sicherheit ist eine Niederlage Putins, auch deshalb unterstützen wir die
#Ukraine
. Auch Zögern und Zaudern kann zur Eskalation beitragen. Deshalb lässt sich die
#Taurus
-Debatte nicht mit einem Basta beenden.
„Grüne und Grüninnen?
Frauofrau statt Mannomann?
Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Mutterland?
Hähnch*Innen-Filet?
Spielplätze für Kinder und Kinderinnen?
Wer gibt diesen
#Gender
-Leuten eigentlich das Recht, einseitig unsere Sprache zu verändern?" (tm)
#Merz
Warum aus meiner Sicht von Woche zu Woche die Argumente größer werden, gemeinsam mit anderen Verbündeten Kampf- und Schützenpanzer zu liefern und weshalb ich es für richtig halte, die Ukraine noch stärker zu unterstützen - ein kurzer Thread. (1/10)
Es ist die richtige Entscheidung.
Die unschuldigen Menschen in der Ukraine brauchen diese Unterstützung angesichts der drohenden russischen Offensive dringend. Es muss jetzt schnell gehen.
#Leopard
#StandWithUkraine
️
Die Menschen in der Ukraine, die Menschen in unserem Land, die demokratischen Fraktionen im Bundestag – uns alle verbindet die Sehnsucht nach Frieden und der große Wunsch nach einem Ende der blutigen Gewalt in der Ukraine.
Es gibt keine kategorischen Bedenken mit Blick auf
#Taurus
-Lieferungen an die
#Ukraine
, für die es nicht auch Lösungen gäbe. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Selbstverständlich folge ich sämtlichen Anweisungen der zuständigen Behörden. Mein ausdrücklicher Dank gilt all denen, die an so vielen Stellen für unsere Gesundheit einen so wichtigen Job machen. 2/2
Wenn Kinder von ihrer Angst erzählen, dass beim nächsten Starkregen ihre KiTa wegschwimmt, dann sind wir die Erwachsenen. Wir können ihnen später nicht sagen, wir hatten aber mehr Angst vor einer Benzinpreisdebatte und haben deshalb nichts getan.
@ABaerbock
#bundestag
Wladimir Putin und die russischen Truppen greifen zuallererst die Menschen in der Ukraine an. Aber sie werfen auch Bomben auf unsere Friedensordnung auf dem Kontinent. Die nie perfekt war, aber immer versucht hat, Konflikte mit Verhandlungen, Verträgen und Vertrauen zu lösen.
Ich bin nicht in der CDU und eigentlich müsste ich mich über diese Reihe der Peinlichkeiten und Fehler von
@Markus_Soeder
&
@_FriedrichMerz
klammheimlich freuen, aber es hat ein Level von lost erreicht, das tut sogar mir weh.
#cdubpt22
Ohne Worte.
(Bis auf eins: Es ist eine infame Unterstellung, dass wenn man die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung unterstützt, man für Krieg sei.
Kenne niemanden, der für Krieg ist, aber viele Menschen, die nicht wollen, dass der Krieg gewinnt.)
(8/8) Veranstaltungsthema gestern war Außenpolitik, da konnte ich mit einigen grassierenden Fake News aufräumen. Voller Raum, tolle, sehr differenzierte Diskussion. Danke an die Grünen Tuttlingen, dass sie das trotz Bahnstreik & kurzfristiger Raumabsage möglich gemacht haben!
Ich will nicht, dass diejenigen, die an die Werte von Solidarität, internationaler Gerechtigkeit, Völkerrecht, Zusammenarbeit & Menschenrechten glauben & daran arbeiten, von Brutalos platt gemacht werden, die ohne Skrupel, Anstand all unsere Regeln mit Bomben brechen.
Korridoren nicht eingehalten.)
Will sagen, es sind und waren nicht wir, auch nicht die Ukraine, an denen Verhandlungen scheitern. Echte Verhandlungen in einem solchen Setting nur aus einer Position der Stärke geben. Auch deshalb bin ich für Waffenlieferungen.
Das teile ich ausdrücklich.
Das hat ja auch nichts mit Panikmache zu tun, sondern ist zum Bsp auch Naturkatastrophen wichtig.
Gerade in einer Zeit voller Krisen: Man sollte sich immer auf das schlimmste Szenario vorbereiten & alles dafür tun, damit das beste Realität wird.
(4/8) … & meiner Meinung nach sehr fairen & guten Austausch (Belegbild😉). Sie wurden auch eingeladen, an der öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen. Darüber hinaus haben ihnen die Grünen vor Ort weitere Gesprächstermine angeboten.
(5/8) Wer mich kennt, weiß: unter Demokrat*innen gehe ich keiner Diskussion aus dem Weg. Zuhören, miteinander im Gespräch bleiben, gemeinsam Lösungen suchen - das ist meine Devise. & die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft ist mir ein Herzensanliegen.
Was wird ihre erste Maßnahme als Kanzlerin,
@ABaerbock
?
Ein Klimaschutzsofortprogramm. Erneuerbare Energien & Windkraft ausbauen. Solaranlagen auf die Neubauten. Und ganz klar: Den Kohleausstieg vorziehen.
#Triell
Warum die
#Ukraine
ein verlässlicher Partner ist, wie wichtig der deutsche Beitrag zur Luftverteidigung ist & warum ich Lieferung von
#Taurus
angesichts der anhaltenden russischen Brutalität für richtig halte, habe ich heute
@ardprag
@DLF
beantwortet:
Ich habe diese Frage verschiedenen Expert*innen zig-fach aus unterschiedlichsten Richtungen gestellt: hattet ihre jemals nur kurz den kleinen Eindruck, dass Russland echt verhandeln wollte?
Alle haben nein gesagt. Natürlich ich das bitter.
(2/8) Die Wahrheit sah so aus: Der Raum der ursprünglichen Adresse der Veranstaltung wurde einen Tag vorher vom Eigentümer gecancelt. Die Grünen Tuttlingen haben dann Himmel & Hölle in Bewegung gesetzt, damit die Veranstaltung nicht ausfällt.
Danke an Verteidigungsminister
#Pistorius
für die klare Analyse und die richtigen Schlussfolgerungen.
#StandWithUkraine
für gemeinsame Sicherheit und die Sehnsucht nach Frieden.
#Ukraine
| "Sie kämpfen auch dafür, dass sich nicht das Recht der Stärkeren durchsetzt, sondern die Stärke des Rechts", so Verteidigungsminister Boris
#Pistorius
@BMVg_Bundeswehr
in Ramstein. Er kündigt ein neues Hilfspaket sowie weitere Munitionslieferungen für die Ukraine an.
(3/8) Wir haben die neue Adresse auf allen Kanälen öffentlich gepostet, damit alle die Info noch irgendwie erreicht. Mit den Landwirten & Handwerkern, die mit Gehupe & Traktoren da waren, hatte ich vor dem Gemeindehaus einen halbstündigen …
Und mal eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen: wenn es jemals zu Verhandlungen kommt, fangen die ganz heftigen Fragen erst richtig an. Zum Beispiel: wer sichert maximal glaubwürdig ein solches Ergebnis dann ab?
Nach all dem zerstörten Vertrauen & den Lügen,
(6/8) So habe ich mich auch am 8.1 bei der großen Demo in Ravensburg der Kritik auf offener Bühne gestellt. Allein diese Woche hatte & habe ich neben dem Gespräch in Tuttlingen, 3 (!) weitere Termine mit Landwirtinnen & Landwirten.
(7/8) Große Herausforderungen wie die Klimakrise bewältigen wir nur mit den Menschen in unserem Land. Politik muss dabei für Vertrauen, echte Unterstützung & engen Austausch mit der Praxis sorgen. Deshalb werde ich mich weiter für Dialog einsetzen.
Nie werde ich die Vision aufgeben, dass die Menschheit klug & gut genug wird, Konflikte nur noch mit Worten & nicht Waffen austragen & Atomwaffen endlich der Geschichte angehören.
Umso entschiedener jetzt, wo genau dieses Ziel in noch weitere Ferne rückt.
nach dem Budapester Memorandum?
Es ist so, so bitter, aber ein einfaches Zurück zu wie es früher war, wird es nicht geben. Wir müssen unsere Sicherheit und unsere Werte von Zusammenarbeit, Solidarität und Recht, in Zukunft besser schützen.
Dieser
#Frauentag
gehört den Frauen und Mädchen in der
#Ukraine
. Mit all ihrem Mut, ihrer Stärke, ihrem Widerstand gegen diesen menschenverachtenden Krieg.
#StandWithUkraine
️ 🇺🇦
Ich verstehe die SPD-Linie heute nicht. Bei der Unterstützung der Ukraine bremsen, bei Rüstungsexporten generell lockern.
Wertegeleitete Realpolitik & Zeitenwende bedeutet für mich: unsere Partner stärker zu unterstützen & alle Naivität gegenüber Autokraten abzulegen.
News: VertMin Lambrecht fordert bei ihrer
@dgapev
Rede eine deutliche Lockerung der DEU Regeln für Waffenexporte. Es könne nicht sein, dass DEU anderen EU Nationen wie FRA oder ESP Vorschriften mache bei gemeinsamen Projekten (wie FCAS), wohin diese Systeme exportiert werden.
Während Schicksal des Piloten noch unklar ist. Ohne Respekt. Ohne Anstand. Das ist die Partei, die sich auch noch anmaßt, für die
#Bundeswehr
sprechen zu wollen. Widerlich.
#Eurofighter
Und kleiner Insider*innentipp so allgemein: je sachlicher und höflicher Kritik, auch fundamentale, formuliert ist, desto größer die Wahrscheinlichkeit nicht nur bei mir, sondern auch allen Abgeordneten, dass sie zu echter Reflektion führt. Aber klar mehr Likes, die gibt es anders
Denn ich möchte nichts mehr als dass die Kinder, die ich auf der Straße spielen sehe, in echter Sicherheit aufwachsen können, eine eigene freie, gute Zukunft haben. Auch die Kinder im Baltikum, in Polen und in Russland. Im Südsudan, in Afghanistan und in Mali.
Spalten, Spionieren, Destabilisieren - unsere Demokratie wird immer mehr zur Zielscheibe.
#taurusleak
war nur eins von vielen Beispielen.
#Desinformation
Es ist höchste Zeit, dass wir auf allen Ebenen wachsamer und deutlich wehrhafter werden.
In diesen schrecklichen Stunden & angesichts des Angriffs aus dem
#Iran
stehen wir fest an der Seite der Menschen in
#Israel
.
Es muss alles getan werden, um Israel bei der Abwehr dieser Attacke & Selbstverteidigung zu unterstützen.
—-
Bitte folgt nur gesicherten Informationen
Sehr gute ernste und umfassende Debatte mit
@Bundeskanzler
@OlafScholz
heute mit uns im
#Verteidigungsausschuss
. Nicht jedes Stürmchen im Wasserglas ist gleich ein Eklat ;). Im Raum gab es eher Verwunderung und Schmunzeln, als einige Abgeordnete früher gegangen sind.
Zehn Männer besitzen 1,5 Billionen Dollar, während 160 Millionen Menschen in Armut leben - durch die Pandemie hat sich das verschärft. So unfassbar diese Zahlen sind, so klar ist ihre Botschaft: Es braucht weltweit mehr Solidarität und eine gerechtere Globalisierung.
#Oxfam
Zugeständnisse angeboten als angegriffenes Land (!). Und während der Generalsekretär der Vereinten Nationen zu Vermittlungen erst in Moskau & dann in Kiew war, hat die russische Seite Raketen auf die ukrainische Hauptstadt abgeschossen, viele Vereinbarungen zu humanitären
Warum die Vorstellung vom "Einfrieren" der russischen Invasion zynisch, naiv und voller Denkfehler ist.
Und auch nicht zu Frieden in der
#Ukraine
und nicht zu mehr Sicherheit für Deutschland führt.
Das argumentiert die kluge
@DeborahDuering
hier einmal präzise durch 🙏
Klar ist: wir alle wollen Frieden in und für die Ukraine.
Klar ist auch: die Vorstellung den Konflikt "einzufrieren" ist zynisch & naiv. Sie führt nicht zu Frieden in der Ukraine & nicht zu mehr Sicherheit in Deutschland. Denn: (1/7)
Politik lässt sich nur auf Basis der Realität gestalten.
(Und ergänzend: Kanzler Scholz und Präsident Macron haben vor und während des Krieges nicht nur mit dem Verbrecher geredet, sie tun es trotz allem weiterhin. Vor den Gräueln von Butcha hat die Ukraine selbst
Mit Respekt und analytischer Klarheit erklärt Robert Habeck hier, warum wir die Ukraine nicht allein aus Mitgefühl, sondern auch in unserem Interesse unterstützen.
Es sind die fundamentalsten Fragen unserer Zeit: die Sicherheit unseres Landes, der Frieden auf unserem Kontinent
Die wir und auch ich, für viel zu selbstverständlich hielten.
Das beginnt übrigens damit, dass man mit den eigenen Fehlern und Inkonsequenzen der Vergangenheit aufräumt und neue Allianzen schmiedet. Dass man selbst die Werte, die man hochhält, einhält.
Und ich bleibe dabei, wenn wir Frieden & Sicherheit wollen, sollten wir die Ukraine unterstützen, mit allem, was wir verantworten können.
Das Horrorszenario für die Menschen dort ist der Sieg der Brutalität, das gefährlichste Szenario für unser Sicherheit ist ein Sieg Putins
Daran hat trotz aller Konflikte auch Russland seit Jahrzehnten mitgewirkt. Diese Verträge mitgestaltet und sich zu ihrer Einhaltung verpflichtet.
Wie wahrscheinlich alle wünsche ich mir nichts sehnlicher, dass die Gewalt ändert und es zu echten, fairen Verhandlungen kommt.
Ich finde diese Stimmen haben null verstanden, was Zeitenwende eigentlich wirklich bedeutet. Denn es ist so viel mehr, als nur in die militärische Sicherheit zu investieren. Aber das gehört auch dringend dazu (und das ist kein Anlass zur Freude für mich, sondern bitter, dass
„Jetzt geht es ums Machen.“
@ABaerbock
erklärt an vielen Stellen sehr konkret, wie Klimaschutz & soziale Gerechtigkeit bei ihr immer zusammengehören.
#sommerinterview
#baerbock
Und ja. Ich bin deshalb auch weiterhin für die Lieferung von
#Taurus
.
Die Liste der Gegenargumente, die mich ohnehin wenig überzeugt haben, ist mit der Lieferung von
#ATACMS
durch die USA & Storm Shadow aus Italien (wenn das so stimmt) noch einmal deutlich kürzer geworden.
Nein. Der chinesische Präsident darf mit Taiwan ganz sicher nicht machen, was er möchte. Was für eine irre Aussage.
Hier braucht es deutlichen, lauten Widerspruch vieler europäischer Staats- & Regierungschef*innen. Gerade im Vorfeld des Besuchs von Xi Jinping.
#standwithtaiwan
Serbia’s president Vucic in an interview with China’s
@CCTV
ahead of the visit of Xi Jinping in Belgrade:
• For us, it’s very simple: Taiwan is China, period. And we believe that President Xi will take care of Taiwan in the right way, the way he wants, the way the Chinese want.
So das war’s. Danke für wer es bis hierhin gelesen und geschafft hat. 💚
Schreibt mir gern eure Gedanken (bei Insta tobt schon eine muntere, aber wie ich finde zu großen Teilen sehr interessante Diskussion).
Ich lese alles, kann nur leider nicht alles direkt beantworten.
wir in einer solchen Welt leben).
Wie so oft in den letzten Jahren wird jetzt die eine Seite rufen: Kriegstreiberin und die andere naives Mädchen.
Mich interessieren eure Meinungen und Sorgen, eure Kritik und Ideen. Aber bitte immer höflich, da bin ich sehr wertkonservativ.
Aber ich bin nicht bereit, diese Werte aufzugeben. Nie war ich entschiedener, sie zu verteidigen.
Gibt es ja auch Stimmen, die jetzt rufen: Seht ihr die brutale Geopolitik ist back. Schluss mit Firlefanz wie feministischer Außenpolitik, Klimagerechtigkeit & Werte. Is nur Quatsch
Mit Abstand das klarste, beste Abschlussstatement.
#triell
#Baerbock
(Wenn ihr das aber noch mal selbst prüfen möchtet, schaut euch gern die beiden Herren im Vergleich dazu an)
.
@ABaerbock
ist die einzige Kandidatin, die für einen Aufbruch steht, für ein Ende einer Weiterso-Politik und des Wegduckens. Diesen Aufbruch kann man wählen. 👉 GRÜN wählen am 26. September oder schon heute per Briefwahl. Für ein klimaneutrales, gerechteres Morgen für alle.
In der wie die Schwächeren schützen, uns gegenseitig helfen und voneinander lernen. In der wir in einer breiten Allianz den Aggressoren knallhart die Stirn bieten & sie unseren entschiedenen Widerstand zu spüren bekommen, so dass sie verlieren.
Jetzt erst recht & umso mehr, möchte ich für Ideale aufstehen & für eine bessere Welt kämpfen, in der weniger Gewalt & Unterdrückung herrscht. In der wir gemeinsam gewinnen, wenn wir zusammenarbeiten statt nur an uns zu denken.
Krieg, Klimakrise & Corona - das verschärft all die anderen Probleme dieser Welt von der Hungerbekämpfung bis zu den Menschenrechtsverletzungen immens. Statt angesichts dieser Entwicklungen der Resignation zu verfallen, tritt bei mir der gegenteilige Effekt ein.
Gibts eigentlich wenigstens irgendwo eine rote Linie, bei der die Bundesregierung
#NordStream2
stoppen würde? Oder wird das Projekt im wahrsten Sinne des Wortes um jeden Preis weiter verfolgt? Danke für deine klaren, starken Worte in
@tagesschau
@ABaerbock
Und natürlich stehen wir auch weiter an der Seite der mutigen Iraner*innen, die schon so lange von diesem Terror-Regime unterdrückt, gefoltert, ermordet & bedroht werden. Und doch niemals in ihren mutigen Widerstand aufgegeben haben.
Einmal mehr hat sich in dieser Nacht gezeigt, dass das iranische Regime im Inneren wie im Äußeren auf einen Kurs der ruchlosen Brutalität setzt und trotz aller diplomatischen Bemühungen und deutlichen Warnungen diese Linie überschritten hat.
Nein im Ernst, ich denke sehr viel nach und stelle mich sehr vielen kritischen Diskussionen von beiden Seiten. Das ist elementar mein Job. Ich versuche zu erklären, wie ich zu meinen Entscheidungen komme und respektiere andere Meinungen, hinterfrage meine selbst immer sehr.
Viele Abgeordnete aller demokratischen Parteien weisen immer wieder darauf hin, dass die
#noafd
sich immer wieder zum Handlanger russischer Interessen macht und damit die Sicherheit unseres Landes gefährdet.
Hier ein paar Hintergründe (und es gibt noch viel mehr dieser Art):
Es ist dem schnellen und mutigen Eingreifen Israels, der USA und weiteren Staaten sowie den extrem guten Luftverteidigungssystemen zu verdanken, dass 99% der Angriffe abgewehrt werden konnten. Nach dieser furchtbaren Nacht stehen wir fest an der Seite der Menschen in Israel.
Genau auf so eine Politik haben viele Menschen null Bock mehr. Eine solche Attitüde bei vielen Herren am Tisch war einer der Hauptgründe, warum die Sondierungen zu Jamaica gescheitert sind. 🙄 Welche Parteien auch immer nach
#BTW
am Tisch sitzen werden, es muss um Lösungen gehen.
Es kann sein, dass wir nach der Wahl mit den Grünen Verhandlungen führen müssen. Aber eines verspreche ich Ihnen: Die Grünen werden in den Koalitionsverhandlungen mehr Kröten schlucken als manche von ihnen über die Straße getragen haben.
#wegenmorgen
Unfassbar! Union & SPD verhindern die Debatte im
#Bundestag
zur Lage in
#Afghanistan
, der Situation der
#Ortskr
äfte & zur Aufarbeitung des Desasters - trotz der neuesten Enthüllungen. Löschstopp lehnen sie ab, gibts nur im
@BMVg_Bundeswehr
, warum nicht in den anderen Ressorts?!
Lieber Seeheimer Kreis, really?
Ein intellektuell ziemlich dürftiger, naiver Aufschlag zur Chinapolitik.
Vielleicht mal mit euren Außenpolitiker*innen reden oder euch mit der Aufarbeitung Russlandpolitik beschäftigen?
Wann, wenn nicht jetzt, muss das Prinzip Israels Sicherheit ist Teil unserer Staatsräson eine echte Bedeutung haben. Zugleich und in Verbindung damit bleibt die wichtige Leitlinie der Bundesregierung alles zu tun, um einen Flächenbrand und einen regionalen Krieg zu vermeiden,
Großer Dank an die Soldat*innen der Bundeswehr, die unter schwierigsten Bedingungen fast 800 Menschen aus über 40 Nationen aus dem
#Sudan
evakuiert haben & welche Erleichterung, dass alle unverletzt zurück in Deutschland gelandet sind.
Leute, es reicht. Mit welcher Häme & welchem Hass, wie sexistisch bzw. mit Stasi-Vergleichen hier & anderswo teilweise über
@wiebkewinter
&
@DerDanyal
gesprochen wird - sowas macht Politik & öffentliche Debatte kaputt. Gern hart in der Sache, aber doch bitte mit Respekt.
„Teilmobilmachung“ & inszenierte Fake-Referenden zeigen, wie sehr
#Putin
unter Druck ist.
Er kann die eigene Schwäche auch nicht mit noch so viel Propaganda in
#Russland
weglügen.
Daher dürfen wir uns jetzt erst recht keine Angst machen lassen.
#StandWithUkraine
Wer hier Gewalt rechtfertigt oder feiert, wird gemeldet und geblockt.
Ob ihr echt seid oder nicht, weiß man ja eh nicht.
Aber für so einen Dreck wie eure gewaltverherrlichenden Tweets ist hier kein Platz.
Schlicht unwahr,
@ABaerbock
hat das Gegenteil gesagt & die rechtlichen Voraussetzungen angesprochen.
Warum hat die frühere Bundesregierung bei der brutalen Reaktion des Iranischen Terrorregimes auf die Proteste 2019/20 das Verfahren nicht eingeleitet, wenn es so einfach ist?
AM Baerbock erteilt der Terrorlistung der
#Revolutionsgarden
in der EU eine Absage. Das ist eine totale Enttäuschung & eine schwerwiegende Fehlentscheidung. Frau Baerbock weiß, dass die von ihr vorgetragene rechtliche Begründung falsch ist!
Wir haben einen neuen Parlamentskreis Feministische Außenpolitik! Ein Ort, an dem sich Parlamentarier*innen aus Außen-, Sicherheits- & Entwicklungspolitik austauschen, feministische Außenpolitik im
#Bundestag
vorantreiben, sich national & international vernetzen…
Und im Rahmen dieses Dokumentes wurde auch russischen Sicherheitsbedenken Rechnung getragen. Gebrochen wurde die NATO-Russland-Grundakte übrigens nicht von der NATO, sondern von Präsident Putin bei der Annektion der Krim. Die NATO hat sich danach trotzdem dran gehalten.
Es gilt immer noch: Der Westen hat Russland nach 1989 nie bindend zugesichert, dass die NATO keine neuen Mitglieder im Osten aufnimmt.
Und mit der Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte 1997 hat Moskau der ersten Osterweiterung unter Bedingungen zugestimmt.
Die größte Gefahr für die Ukraine wie für unsere Sicherheit ist und bleibt, dass Putin mit seiner brutalen Skrupellosigkeit trotz des mutigen Widerstands der Ukraine diesen Krieg gewinnt. Deshalb unterstützen wir die Ukraine und deshalb sollten wir noch mehr tun.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird und muss sich umgehend mit dieser Nacht und ihren Folgen befassen und sollte sich zu einer harten, klaren Verurteilung entscheiden. Alle Mitglieder des Sicherheitsrates haben hier eine Verantwortung, auch und gerade China & Russland.
Katastrophe mit Ansage. Abgeordnete wie Luise Amtsberg,
@nouripour
, so viele aus der Bundeswehr, der Zivilgesellschaft, anderen Fraktionen haben früh gemahnt. Es ist so furchtbar, schrecklich, es macht so wütend wie diese Bundesregierung versagt hat.
#Ortskr
äfte
#Afganistan
relevanter und richtiger denn je. Beides hat die Bundesregierung zum Ausdruck gebracht und sofort den engen Austausch mit Israel und allen wichtigen Partnern gesucht.
Hi, ich bin Agnieszka, Politikerin & Mutter. Ich bin geimpft. Denn so schütze ich mich & andere. Es geht um Solidarität mit der Gesellschaft & all denen, die wieder so viel leisten, um unsere Gesundheit zu schützen, aber auch darum, unsere Freiheit zu erhalten.
#allesindenarm
Gemeinsam auf der Neptun. Zusammenarbeit statt Gezänk: Nord und Süd schließen sich zusammen, um die Energie in Deutschland zu sichern.
@ManuelaSchwesig
Gerhard Schröder Vibes…
Nach kluger Realpolitik sieht das alles nicht aus, eher als ob jemand ziemlich naiv bei der Panda&Pretzel-Show mitspielt.
Liebe Grüße aus Taiwan
Bayern kommt im Ausland gut an: Für unser bayerisches
#Essen
und die Gastfreundschaft sind wir weltberühmt. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft sind deshalb sehr gerne unserer Einladung zum „Bayerischen Abend“ in
#Chengdu
gefolgt. Wir wollen damit
#T
üröffner zum Austausch und