Sprecher für Innen-/Rechts- und Energiepolitik sowie Digitalisierung bei
@gruenefraklsa
. Hier nur noch x-trem selten. Auf allen anderen Kanälen unter
@striegse
Und was, wenn der ganze auf
#Habeck
gekübelte Dreck nur dazu dient, davon abzulenken, dass sein Team und er dafür gesorgt haben, dass Deutschland binnen eines Jahres nahezu unabhängig von russischem Öl und Gas sein werden?
Beim
@AufstandLastGen
in
#Halle
wurde gestern ein Mensch durch
#motorisierteGewalt
verletzt. Ein Fahrzeug als Waffe gegen friedlich Protestierende einzusetzen, ist absolut inakzeptabel. Ich hoffe, dass der Fahrer ermittelt & strafrechtlich belangt werden kann.
#letzteGeneration
Die Szenen, die wir heute Abend in
#WashingtonDC
sehen, sind ein Szenarium, auf das die
#AfD
für den
#Bundestag
in
#Berlin
aktiv hinarbeitet. Wir müssen unsere Verfassung, unser Parlament und unsere rechtsstaatlichen Institutionen vor den Faschisten schützen.
#ElectoralCollege
Man hört, in
#Erding
(Bayern) steht 'ne brüllende Minderheit herum & weigert sich, Realitäten zur Kenntnis zu nehmen.
In meiner Heimat, dem
#Saalekreis
(Sachsen-Anhalt), baut die schweigende Mehrheit in 96% der Neubauten 'ne
#W
ärmepumpe als
#Heizung
ein.
Wer in
#Spanien
Radfahrende ohne Einhaltung des Mindestabstands überholt, riskiert beim ersten Mal ein Bußgeld von bis zu 1.500 Euro. Beim zweiten Mal ist der Lappen weg. Das wirkt. Anders als die läppischen Strafen in Deutschland.
#AutoKorrektur
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier hat eine „Kurzwaffe“ bei einem späteren Mitglied der rechtsextremistischen Gruppierung Nordkreuz erworben. Das bringt den CDU-Politiker in Erklärungsnöte.
Falls euch jmd. einredet, das
#Lastenrad
sei ein Problem, schenkt ihm null Aufmerksamkeit. Das Problem heißt fehlende Infrastruktur für Radfahrende & ein Mobilitätskonzept namens SUV, das 1,8 Tonnen Blech braucht, um 1 Mensch & 'nen Kasten Wasser zu transportieren.
#autokorrektur
Nein Uwe. In der
#DDR
war der Friede bewaffnet, wurden Menschen an der Grenze erschossen, war die Militarisierung der Gesellschaft Alltag. Und schon im Hort spielten wir mit olivgrünen Fahrzeugen..
#steimle
Wenn übelste Beleidigungen gegen politische Mitbewerber durch einen
#SPD
-Minister keine Konsequenzen haben, dann können wir den gesitteten öffentlichen Diskurs auch gleich abschreiben. Solidarität mit
@Ricarda_Lang
!
#Backhaus
Mit Beleidigungen, Anfeindungen und Angriffen durch
#Nazis
gehen wir als
#GR
ÜNE seit Jahren um. Dass aber Konservative seit einiger Zeit den verbalen Beat unter diese Verrohung legen, macht mich fertig. Unter Demokrat*innen brauchen wir einen anderen Umgang. Mehr Respekt bitte!
#AfD
-Kandidat zur
#Stadtratswahl
in
#Halle
veröffentlicht Video eines Rechtsextremen mit Aufruf zu Hausbesuchen an meiner privaten Wohnadresse. Diese Partei ist widerwärtig und gefährlich.
#Nazis
Sieben (!) Tote und hunderte Menschen traumatisiert (vgl.
@_Katja_Diehl_
in
#Autokorrektur
). Und wir nehmen dies als Begleiterscheinung von Automobilität einfach so hin. Ich will das nicht mehr. Ich will sichere Straßen und Wege für alle.
#VisionZero
.
Dass in
#Halberstadt
ein Mob von rund 800 Menschen, angeführt von
#Neonazis
, mit Fackeln und Pyrotechnik vor das Privathaus des Oberbürgermeisters ziehen, Polizisten verletzen & eine massive Drohkulisse aufbauen konnten, ist ein Problem, das weit über den
#Harz
hinausweist.
Im Ministerium von Robert
#Habeck
wurden und werden Speicherstände nach oben getrieben, Pipelinekapazitäten geklärt und Kesselwagen gezählt. Das alles ist nötig, um schneller unabhängig von russischem #Öl und
#Gas
zu werden. Da liefert jemand.
#Gazprom
Der Umstieg auf's
#Fahrrad
passiert nicht aus Umweltgründen, sondern weil es mit dem Rad einfacher und schneller durch die Stadt geht. Und der Umstieg wird erst möglich, wenn wir dem Auto Platz weg nehmen.
#autokorrektur
Ihr schaut nach
#Nordhausen
. Ich schaue nach
#Bitterfeld
. In 2 Wochen steht dort die
#Stichwahl
zwischen einem
#noAfD
-Kandidaten und dem
#CDU
-Oberbürgermeister an. Ich sage deutlich: ein Wahlsieg der Faschisten muss auch dort verhindert werden. Maximale Erfolge für Armin Schenk!
Die Radikalisierung der
#Querdenker
war absehbar. Der Mordanschlag auf einen 20-Jährigen in
#IdarOberstein
ist die Konsequenz aus Wissenschaftsleugnung, gewalttätiger Rhetorik, monatelangen Mordaufrufen und einer zu oft inkonsequenten Haltung staatlicher Stellen.
Ich habe seit mehr als 2 Jahrzehnten mit rechter Gewalt zu tun. Kenne viele Betroffene von Hasskriminalität. Und erlebe sie seit Jahren selbst. Ich habe für eine solche Entscheidung kein Jota Verständnis. Das ist Ermutigung zum Lynchmord.
#rechteGewalt
#Sachsen
#Nazis
#GR
ÜNE
+++ Eil +++ Rechtsextreme Splitterpartei "III. Weg" darf Plakate mit Slogan "Hängt die Grünen" laut einem Gerichtsbeschluss in Zwickau weiter aufhängen.
Ein deutscher Staatsbürger mit Migrationsgeschichte wird massiv bedroht. Er gibt seine Kandidatur auf, um die eigene Familie zu schützen. Und statt Solidarität unter Demokrat*innen gibt es aus der
@cdulsa
widerliche Sprüche?
@schulzeeuropa
, wann ändert sich so etwas?
#AfD
wird versuchen, den Abgang von
#Poggenburg
als Deradikalisierung zu verkaufen. Diese Inszenierung sollte man den Rechtsextremen nicht durchgehen lassen. Höcke, Gauland, Tillschneider u. Co. bleiben. Die völkisch-rassistische Programmatik u Praxis werden sich nicht verändern.
Wer angesichts der Bilder & Berichte aus
#Bucha
noch immer
#Haltungsnoten
für den ukrainischen Botschafter verteilt, zeigt, dass er die Dimension dieses russischen, auf die Vernichtung der freien
#Ukraine
zielenden
#Angriffskriegs
nicht annähernd verstanden hat.
#Kriegsverbrechen
Was wir heute über die Chatgruppe einer Klasse von
#Polizei
-Schüler*innen der
@FHPolizeiLSA
erfahren haben, ist bodenlos. Bestürzend. Verheerend, dass die berichteten Gewaltfantasien, Sexismus, Antisemitismus, Rassismus und Straftatbestände keinen Widerspruch hervorgerufen haben.
Die harten Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich durchzuhalten, würde mir deutlich leichter fallen, wenn endlich auch die Wirtschaft so weit irgend möglich ins
#HomeOffice
gebracht würde. Das
#Virus
ist auch am Arbeitsplatz gefährlich.
#MachtBuerosZu
#lockdownverlaengerung
Wenn 2 junge Polizist*innen von einer nächtlichen Streifenfahrt nicht zurückkehren, weil sie durch Angreifer tödlich getroffen wurden, ist das eine Katastrophe. Ich hoffe, die Täter werden schnell gefasst. Mein Beileid den Angehörigen und Freund*innen.
#Kusel
@henfling_m
@green_annsophie
wtf? Ist mir als Vater (mit Kind im Landtagsausschuss) nie passiert. In Sachen Gleichberechtigung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist noch so viel zu tun. Viel Kraft.
Wer verhindern will, dass die dreiste Propaganda von
#L
ügner Merz an Einfluss gewinnt, muss
#Gr
üne wählen. Einfach bitter, dass mit der
#CDU
die Methode
#Trump
in den deutschen Bundestagswahlkampf einzieht.
#L
ügenMerz
In
#Halle
stimmt die
#CDU
im Stadtrat für höhere Kita-Beiträge aber gegen höhere Park-Gebühren.
Sie ist mit beiden Anliegen gescheitert. Aber dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, wen die CDU entlasten will. Familien sind es nicht.
Auf Seite 1 der
@mzwebde
fordert die
#CDU
Sachsen-Anhalt von einem
#Atomm
üllendlager verschont zu werden. Und auf Seite 2 will die gleiche CDU, dass Atomkraftwerke länger laufen und mehr hoch radioaktiven Müll produzieren. Politik nach dem Prinzip St. Florian.
#atomkraftneindanke
#Nazis
beschießen
#Klimasch
ützer*innen. Und aus der Region kommt vor allem Schweigen. Egal ob man für o. gegen die Verlängerung der
#A14
ist, jetzt ist Zeit, sich gegen rechte Gewalt zu positionieren. Solidarität mit den Betroffenen!
#rechteGewalt
#altmark
Beeindruckend, alle diese Twitter-Profile mit merkwürdig wenig Follies und erkennbar dussligen Positionen. Warum Orts- und Sachkenntnis einbringen, wenn man auch einfach pöbeln kann. Russische Trollfarm?
Es wirkt, als habe man sich bei der
#CDU
-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in diesem Sommer verabredet, wirlich alle
#Brandmauer
|n niederzureißen. "Aussortieren" von Menschen...
#ltlsa
25 Prozent
#noAfD
, 25 pöbelnde und störend Faschos. Aber 600 friedlich Demonstrierende und ein
#CSD
#Burgenlandkreis
gegen solche braunen Kleingeister!
#wei
ßenfels
Dass die
#noAfD
im Landtag Sachsen-Anhalt keinen Wahlerfolg feiern konnte, war möglich, weil die Hälfte der
#CDU
-Fraktion sich klar gegen die rechtsextreme Partei positioniert hat. Haltung gezeigt! Und dafür darf man den betreffenden Abgeordneten durchaus Respekt zollen.
#ltlsa
Es gab schon einmal eine Zeit,in der (Sozial-)Demokrat*innen auf Straßen verletzt & getötet wurden. Der Straßenterror dieser Zeit fand durch die SA statt, deren Parole Björn
#H
öcke wieder öffentlich ausspricht. "Alles für Deutschland" ist keine Phrase, sondern eine Drohung!
#Ecke
Dass 250
#Nazis
, Hools und Quarkdenker ohne Anmeldung und de facto als Ersatzveranstaltung für den gerichtlich verbotenen Aufmarsch in
#Erfurt
durch
#Halle
spazieren konnten, wirft Fragen an polizeiliche Einsatztaktik und verfügbare Ressourcen auf.
#hal2702
#MD2702
Soldaten, Kommandeure, eine Richterin und ex-Bundestagsabgeordnete, Ärzte,... Vielleicht markiert der heutige Tag endlich auch den Abschied vom leidigen
#Extremismus
-Begriff. Das Problem sitzt nicht an den Rändern, sondern in der Mitte unserer Gesellschaft.
#Reichsb
ürger
#Razzia
Dass im
#Bundestag
Mitglieder einer völkisch-rassistischen Partei sitzen, die aus dem
#Kreml
kontrolliert werden und finanziell abhängig sind, wird in deutschsprachigen Medien bislang nur eingeschränkt zur Kenntnis genommen.
#AfD
#Russland
#Frohnmaier
Was ich heute in
#Magdeburg
als parl. Beobachter beim zivilen Ungehorsam der
#letzteGeneration
wahrnehmen konnte: gewaltfrei agierende Aktivist*innen, die ihr drängendes Anliegen mit ihren Körpern auf die Straße bringen & bereit sind, die Folgen ihres Handelns zu tragen.
Es ist Sonntag. Und wir erinnern uns an das Evangelium nach Michael
#Kretschmer
,
#CDU
:
„Jesus sah die Not der Kranken und Leidenden. Er wandte sich an die Umstehenden und sagte: ‚Geht weiter. Hier wird nicht geholfen. Das müsst ihr aushalten!‘“
#Belarus
#Poland
#polen
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat sich in "Bild am Sonntag" gegen die Aufnahme von Migranten aus dem Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen ausgesprochen. Er sagte, die Bilder notleidender Menschen an der Grenze müsse die Gesellschaft aushalten.
Können wir den
#Palmer
jetzt bitte medial endlich als das behandeln, was er ist: parteiloser Lokalpolitiker und Bürgermeister einer 90.000 EW-Stadt mit fragwürdigen Ansichten und einem Problem, seinen eigenen
#Rassismus
zu reflektieren… ohne bundespolitische Relevanz.
Als der barmherzige Samariter (Lk 10,25–37) das Elend sah, jammerte es ihn & er half ohne Zögern dem in Not geratenen Mann. In keiner Bibelübersetzung habe ich gefunden, dass er mit Hilfe wartete, bis irgendwann eine gemeinsame Lösung gefunden wurde.
#Moria
#MoriaCamp
"Die Europäische Union und der Bund müssen zeitnah eine gemeinsame Lösung finden.
#SachsenAnhalt
wird auf dieser Grundlage seine daraus resultierenden humanitären
Verpflichtungen erfüllen und sich solidarisch zeigen",sagt
#CDU
-Bundesvorstandsmitglied und
@MP_Haseloff
.
#MoriaCamp
Mag ja sein, dass
#Kretschmer
den rechtsextremen
#Narrensaum
ostdeutscher Befindlichkeiten vertritt. Für mich, als 1981 in Ostdeutschland geborenen Menschen, spricht er nicht. Ich stehe an der Seite der
#Ukraine
.
#Vereinnahmung
@Hoellenaufsicht
Danke für deine Offenheit und deinen Mut. Es ist gut, wenn seelischen Erkrankungen das Stigma genommen wird. Aber vor allem: eine gute, anstrengende und zielführende Zeit in der Klinik. Gute Besserung!
Ich kann & will mir nicht vorstellen, dass eine Christlich Demokratische Union einen KV-Vorstand akzeptiert, der an rechtsextremen Demonstrationen als Ordner teilnahm, Werbung für
#Uniter
machte & eine eindeutige SS-Tätowierung zur Schau gestellt hat.
#CDU
Wer als Bürgermeister auf einer
#Leerdenker
-Demo erzählt: "Demokratische Verhältnisse sehe ich nicht mehr", dem muss mit dem Beamtenrecht weitergeholfen werden. Wie steht es um die
#Pandemiebek
ämpfung in seiner Verantwortung. Läuft das regelkonform?
Es ist keine drei Wochen her, dass der Polizist
@SchulenburgCh
,
#CDU
den Landtag damit belehren wollte, die
#Polizei
in Sachsen-Anhalt habe eine "moderne Fehlerkultur". Das war eine offensichtliche Lüge.
Wer bei der Erhebung statistischer Daten im Energiebereich von
#Stasi
-Methoden spricht, spuckt den Opfern der kommunistischen Diktatur der
#DDR
ins Gesicht. Schändliche Wortwahl einer Partei, die jedes Maß verloren hat.
#CDU
#CSU
Wer die
#Dozentin
@BaharAslan_
canceled, weil sie auf Probleme wie
#Rassismus
innerhalb der deutschen Polizeien hinweist, ist Teil des
#Polizeiproblem
|s.
#Polizei
muss fehlerpositiv und fähig zur Selbstkritik werden. Daran müssen auch die Polizei-Gewerkschaften endlich mitwirken.
Zu spät. Aber jetzt endlich. Der rechtsextreme Hassprediger Sven Liebich ist rechtskräftig zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Unter anderem, weil er
@RenateKuenast
auf’s Übelste verunglimpft hatte.
#nohate
#nonazis
#hassistkeinemeinung
Die Kommunikation ist unterirdisch, die
#Schmerzgriffe
sind klar unverhältnismäßig. Auch das Wegtragen der Person entspricht nicht guter polizeilicher Praxis. Ein solches polizeiliches Vorgehen muss Konsequenzen haben.
#Schmerzgriff
#Folter
Ihr solltet das auch tun: Erkundigt euch bei
#Polizei
und
#Sicherheitsbeh
örden nach über euch gespeicherten
#Daten
. Dazu könnt ihr unkompliziert diesen tollen Generator nutzen. Fügt dazu eine (beglaubigte) Ausweiskopie bei.
Lage der Dinge, beispielhaft: "In unserer Grundschule gibt es 8 aktive Corona-Fälle (PCR-bestätigt), zudem haben uns nach dem Wochenende mehr als 20 Familien von positiven Tests zu Hause berichtet & schließlich gab es beim Testen in der Schule 7 weitere positive Ergebnisse.“
Eine Plantage mit elf großen Cannabispflanzen hat ein Spaziergänger in einer Gartenanlage in Salzwedel entdeckt. Die bis zu 2,45 Meter hohen Pflanzen waren gemeinsam mit Tomaten in einem selbstgebauten Gewächshaus angebaut
#Salzwedel
#Cannabis
"Aber die
#Radfahrer
!" Eine Studie in Dänemark hat herausgefunden, dass nur 5% der Radfahrer*innen (bei schlechter Infrastruktur 15%), aber 44% der Autofahrer*innen im Stadtverkehr die Straßenverkehrsregeln brechen.
#Autokorrektur
#mdRzA
#ScheissRadfahrer
Kein
#Nazi
-Bürgermeister in
#Nordhausen
. Der Kampf gegen eine
#AfD
, die den Faschismus wieder in unsere Rathäuser und Landratsämter tragen will, ist noch lange nicht zu Ende. Aber heute ist erst einmal ein guter Tag.
#nonazis
#Laschet
feiert heute mit der
#FDP
den Absturz der
#Windenergie
in
#NRW
seit 2017 als Erfolg (!) seiner Regierung. Diese „erfolgreiche“ Regierungsarbeit möchte er auf den Bund übertragen. Das wird für Unternehmen und hunderttausende Beschäftigte ganz bitter. Fürs
#Klima
sowieso.
Lieber
@MDR_SAN
: wer über Neubau von
#Holz
öfen berichtet, sollte von der verheerenden
#Klimabilanz
des Holzverbrennens & der massiven Gesundheitsgefahr
#Feinstaub
nicht schweigen. Holz zur Wärmeversorgung zu verbrennen, ist eine doofe Idee. cc
@Kachelmann
Wir brauchen
#Autokorrektur
. Warum? Guckt mal hier: Bei
#MenschaufmRad
kontrollierte die
#Polizei
insgesamt 2.240 Verkehrsteilnehmer*innen.
Davon 1.270 und damit deutlich mehr als die Hälfte (57%) Radfahrende. Hingegen wurden nur 940 PKW und 30 LKW einer Kontrolle unterzogen.
In wirklich keinem Kontext eines Verfahrens um häusliche Gewalt ist ein solcher Satz akzeptabel. Für Gewalt in Beziehungen gibt es keine akzeptablen Dosierungen. Sondern nur eine klare Ächtung.
Gibt es für solche die politische Kultur in unserem Land nachhaltig zerstörende Äußerungen eines
#CDU
-MdL eigentlich irgendwelche parteiordnungsrechtlichen Konsequenzen? Oder ist so was das neue Normal? Als Frage an
@cdulsa
und den Vorsitzenden
@schulzeeuropa
?
#ltlsa
Die Lage am Privathaus des
#CDU
-Bürgermeisters in
#Halberstadt
ist auch Ergebnis einer Politik, die das Gewalt- und Bedrohungspotential von
#Nazis
und
#Seuchenbef
ürworter|n zu lange unterschätzt hat. Diese massive Grenzüberschreitung braucht Konsequenzen.
#hbs1402
Niemandem, auch der
#Polizei
nicht, ist geholfen, wenn der strukturelle Charakter des
#Polizeiproblem
|s geleugnet wird. Wir brauchen eine andere
#Polizei
-Kultur. Und Mechanismen, die das Schweigekartell in Teilen der Polizei aufbrechen.
@Polizei_HAL
Weil Ihr hier seid und ganz egal, wie Ihr zu den Aktionen der
@AufstandLastGen
steht: die letzten Tagen waren die heißesten, jemals gemessenen Tage auf dieser Erde. Die
#klimakrise
eskaliert. Wir müssen gemeinsam ins Handeln kommen!
#letzteGeneration
Interessant: obwohl nur wenige Tage alt wurden sämtliche Grafiken in dem Artikel bereits von der Realität überholt. Beispiel: heißeste jemals gemessene globale Temperatur am 4.7. gleich nochmals übertroffen am 5.7. - und das ist erst der Anfang.
Als Vater möchte ich von Bildungs-/Kultusminister*innen schon gern wissen, ob wir jetzt einfach auf den Abschluss der
#Durchseuchung
der Kinder (und in Folge ihrer Familien) warten, oder ob jetzt verschärfte Maßnahmen in den Bundesländern zu erwarten sind?
#bildungabersicher
Dass unter
#Polizei
-Schüler*innen und inzwischen Dienst tuenden Polizist*innen jahrelang ein solcher Ungeist, eine solche Unkultur herrschen konnte, gibt Anlass zu größter Sorge. Für (potenzielle) Betroffene von Gewalt und Kriminalität ist dies ein entmutigendes Signal sein.
Mit dem 1. Hallenser
@FahrradBus
und knapp 130 Menschen durch den Berufsverkehr unterwegs. Gemeinsam. Sicher. Mit dem Fahrrad zur Kita und Schule. Das war ein großartiger Auftakt. Danke an alle Mitorganisierenden!
#Halle
#autokorrektur
#mobilit
ätswende
#mdRzA
Es steht illegale Parteienfinanzierung im Raum: Die
#noAfD
Fraktion Sachsen-Anhalt organisiert öffentliche Kundgebungen & verwendet dafür staatliche Zuschüsse. Nach einem Gutachten ist das unzulässig.
#seuchenbef
ürworter
#ltlsa
#Spaziergaenge
Das aktive und gelebte Bekenntnis zur
#FDGO
ist eine Selbstverständlichkeit für alle Beamt*innen. Man muss keine Ahnung oder ein echtes Problem mit unserer Verfassung haben, wenn man als
#Polizei
-Gewerkschaft solch einen gefährlichen Unsinn postet.
#Faeser
#DPolG
Warum diese Daten auch mehr als 6 Jahre nach der vermeintlichen Tat noch bei der
#Polizei
#Sachsen
vorhanden waren? Völlig unklar, gilt doch: "Die Daten sind nach § 91 Abs. 3 SächsPVDG zu löschen, wenn sie zur Strafverfolgung nicht mehr erforderlich sind." Also ein Löschantrag!
Bei allem Respekt für das
#CDU
-Wahlergebnis: Dass mit Herrn Haseloff der MP die Wahl gewinnt, dessen Partei fünf Jahre lang keinen Abgrenzungskurs zur
#noAfD
gefunden hat, ist einfach bitter.
#ltwlsa
Mich interessiert, warum
@MISachsenAnhalt
nicht zumindest den Versuch eines Disziplinarverfahrens unternommen hat. Und welche rechtlichen Möglichkeiten wir schaffen müssten, um die Rückkehr von Verfassungsfeinden in
#Polizei
-Dienst zu verhindern.
#noAfD
Heute erfahren: Die
#Mathe
-Klassenarbeit der Tochter muss verschoben werden. Es sind aufgrund von
#Corona
-Infektionen nicht genug Schüler*innen da. War eine richtig gute Idee, die
#Maskenpflicht
abzuschaffen, Frau Feußner.
#CDU
#BildungAberSicher
Dass mit Holger Stahlknecht ein
#CDU
-Innenminister den wissenschaftlich fundierten Blick auf
#Polizei
-Kultur(en) im Rahmen einer gemeinsamen Studie mit Niedersachsen verhindert hat, rächt sich jetzt.
#Polizeiproblem
. Die Studie hätte nicht abgesagt werden dürfen.