Wer erkennt den kleinen Hubsi H***er auf diesem Klassenfoto? Nach vielen Kommentaren, die ich hier gelesen habe, einfach nur ein ganz normaler Junge wie alle anderen in der Zeit!
#Aiwanger
#R
ücktritt
Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann. Ihrer Anregung folgend, habe ich daher um meine Entlassung gebeten.
Dafür, dass die
#Klarnamenpflicht
damit begründet wird, dass die Regeln der analogen Welt auch für die digitale gelten müssten, sehe ich in meinem Alltag erstaunlich wenig Leute mit einem Namensschild um den Hals durch die Stadt laufen.
#Amthor
hat Frauen das Selbstbestimmungsrecht über ihre Schwangerschaft abgesprochen, für den Bundestags-Vize der AfD gestimmt und hatte einen mittelschweren Bestechlichkeitsskandal am Hals.
Aber lustig, wie er da in einem Raum mit Bodo Ramelow (!) singt.
Der größte Bullshit ist, die
#Schuldenbremse
mit den Interessen der jungen Generation zu begründen.
Nichts verhindert mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit und Transformation unserer Gesellschaft.
Die Schuldenbremse ist aktuell die größte Gefahr für meine Generation.
Unglaublich, was die Süddeutsche hier aufgedeckt hat!
Hubert
#Aiwanger
muss als Minister und Vorsitzender der Freien Wähler zurücktreten und die Partei muss dringend ihre Verbindungen ins rechtsradikale Milieu aufarbeiten!
Was musste eigentlich die FDP für diesen Kompromiss aufgeben?
SPD: Kürzungen beim Bürgergeld
Grüne: Einsparungen bei KTF-Projekten.
FDP: Bekommt Schuldenbremse und ihr blödes Wachstumschancengesetz.
Das erscheint mir alles verdammt unausgeglichen!
Fühlt sich irgendwer in der Union eigentlich noch?
Man paktiert nicht mit Nazis. Niemals. Es gibt keine Rechtfertigung für das, was CDU und FDP in Thüringen abgezogen haben.
Dass Merz, Spahn und Co. das auch noch verteidigen zeigt: Die Brandmauer der Union ist längst gefallen.
Der Sozialstaat ist eine unserer größten Errungenschaften!
Ihn permanent anzugreifen, als Belastung darzustellen oder wie
#Lindner
gegen Militärausgaben auszuspielen, ist hochgefährlich.
Gerade im wirtschaftlichen Umbruch muss der Sozialstaat gestärkt, nicht geschwächt werden.
Bei all den vielen Rücktritten in letzter Zeit darf bitte nicht untergehen:
@AndiScheuer
gehört aus völlig unerfindlichen Gründen nicht zu dieser Gruppe.
#akkr
ücktritt
Schmarotzer sind Menschen, die vom Geld anderer leben. Genau das, was Menschen tun, die Milliarden Kapital erben, das sich durch die Arbeit anderer Leute immer weiter vermehrt!
Darüber und über viele andere Themen habe ich mit dem RND gesprochen.
In keiner noch so neoliberalen Lesart des Grundgesetzes ist es mit der Menschenwürde vereinbar, Sozialhilfeempfänger*innen als Sanktion hungern zu lassen.
Zu einer Vollsanktionierung des
#Buergergeld
|s darf es unter gar keinen Umständen kommen.
Das Foto stammt aus dem direkten Umfeld von Aiwanger. Entsprechende Personen wollen namentlich nicht in Erscheinung treten. Das Foto ist echt und Ihr wisst alle, wer Aiwanger auf dem Bild ist.
Ich halte mich ja grundsätzlich mit Ratschlägen für den politischen Gegner zurück.
Aber keine Regel ohne Ausnahme!
Also liebe CDU-Landespolitiker*innen: Gerade gibt es die einmalige Chance die
#Schuldenbremse
UND Friedrich Merz loszuwerden!
Go for it!
Und liebe Ampel:
Wagt gar nicht, darüber nachzudenken, diese 60 Mrd. € über Sozialkürzungen reinzuholen.
Schafft die
#Schuldenbremse
ab.
Man kann sich aus Krisen nicht heraus sparen.
Auf der einen Seite die
#Schuldenbremse
verteidigen und den Haushalt zusammenkürzen, auf der anderen Seite pauschale Steuersenkungen für Unternehmen als „Wachstumschancengesetz“ framen:
Lindners marktradikale Politik bringt kein Wachstum sondern treibt uns in die Krise.
(1/2)
Der Angriff auf
@MattEcke
sollte auch dem und der Letzten verdeutlichen, warum die Brandmauer zu dem politischen Arm der rechtsradikalen Schlägertrupps stehen muss.
Keine Zusammenarbeit auf keiner Ebene mit den Faschos der
#AfD
! (1/2)
Hass gegen Arme kombiniert mit Hass gegen junge Menschen. Die CDU gleitet immer weiter ab in den rechtspopulistischen Sumpf.
Es gibt eine richtige Antwort, um junge Menschen aus dem Bürgergeld rauszuholen: Mindestlohn auf 15€.
Dann können sie endlich von ihrer Arbeit leben.
1,5 Millionen Rentner*innen werden von
#akk
dafür in Geiselhaft genommen, dass die
#CDU
die im Koalitionsvertrag vereinbarte (!) Evaluierung verhindern will. Machterhalt um jeden Preis auf dem Rücken von Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben.
#Grundrente
Der gleiche süße Junge, der damals Hitlerreden vor dem Spiegel geübt hat und „Mein Kampf“ studiert hat.
Und aktueller Koalitionspartner von Markus Söder!
JU ganz klar: Bitte sparte dieses Land kaputt!
Wie kann man so lost sein?
Die Schuldenbremse ist der größte Frontalangriff auf unsere Generation.
Ganz selten unterstelle ich ein kollektives Interesse entlang einer Generation. Hier aber schon.
Die Schuldenbremse muss weg!
.
@PhilippTuermer
ist wieder on fire heute.
„Sie wurden gerade gefragt [Herr Voigt], was stellen Sie sich den unter Ihrer Leitkultur vor? Und da kam ja nichts. Nee, da kam Bratwurst und da kam Aufbackdöner“.
#HartaberFair
Wir haben’s geschafft! Die SPD sagt einstimmig, sie lehnt starre Begrenzungen für die Schuldenaufnahme ab. Was ein großartiger Erfolg für uns
@jusos
!
Goodbye
#Schuldenbremse
!🎉🥳
Ein Erfolg für uns und vor allem unsere Generation!
Es bringt gar nichts, in’s Lied der Rechten einzustimmen
@OlafScholz
.
Baut Wohnungen, schafft die Beschäftigungsverbote ab, finanziert die Kommunen ordentlich, erlaubt den Spurwechsel.
Das würde helfen. Ich könnte kotzen bei diesem Zitat.
#Abschiebungen
Es ist schon Wahnsinn, wie sehr sich
#Merz
an
@kaiwegner
abarbeitet.
Es leuchtet jeden Tag mehr ein, wieso es ganze drei Anläufe brauchte, bis es was mit dem Parteivorsitz geworden ist.
#Schuldenbremse
Ich trete für den Juso-Bundesvorsitz an!😊🌹 Für einen mutigen und eigenständigen Verband, der linke Debatten in der Gesellschaft vorantreibt!
Ich freue mich total darauf und bald folgt hier mehr dazu.
Bis dahin eine Leseempfehlung aus dem Tagesspiegel.
Die Schuldenbremse zeigt ihr wahres Gesicht. Es geht nicht darum, unsere Generation zu schützen. Sondern darum, Sozialkürzungen und Mehrbelastungen (Netzentgelte) durchzusetzen. Sie ist Machtinstrument der Neoliberalen.
Der Kompromiss: Eine verpasste Chance, sie loszuwerden.
75% der „Kosten der Unterkunft“ werden künftig vom Bund übernommen. Das ist eine richtig große Sache für ganz viele finanzschwache Kommunen. Glaubt mir, als Offenbacher weiß ich, wovon ich rede. Ein wirklich großer Erfolg der SPD im
#Koalitionsausschuss
.
#Konjunkturpaket
.
@Bundeskanzler
wie kann es sein, dass man die FDP mit ihrer Lügenkampagne gegen das
#Lieferkettengesetz
durchkommen lässt?!
Die Enthaltung Deutschlands ist ein fatales Signal für Menschenrechte, fairen Wettbewerb und nicht zuletzt für unsere Glaubwürdigkeit auf EU-Ebene!
Wählen wir einen Nazi oder einen sozialdemokratischen Linken?
CDU: Boah keine Ahnung, besser enthalten.
FDP: ... *versteckt sich auf der Toilette*
Mit Euch ist Demokratie echt nicht zu machen.🤦🏽♂️
#Thueringenwahl
Wenn ein Mensch angegriffen wird von dem die Angreifer nur eine Information haben:
Er hängt gerade SPD-Plakate auf: Wie soll diese Tat keinen politischen Hintergrund haben? Und was für ein Hintergrund außer ein rechtsradikaler sollte es sein?
Danke für das Vertrauen zur Wahl als Bundesvorsitzender dieses großartigen Verbands. Gemeinsam mit 70.000
@jusos
werden wir in den nächsten Jahren alles geben!
#Buko2023
Als Antwort auf
#CoronaVirusDE
will die FDP die Steuern senken und die AfD die Grenzen schließen.
Wenn die CSU standhaft bleibt und das Tempolimit auf Autobahnen verhindert, dürfte das Virus sehr bald im Griff sein 💪🏼
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht einmal mehr deutlich, dass wir uns entscheiden müssen:
Klima oder
#Schuldenbremse
retten.
Diese ganzen Tricksereien bringen doch nichts. Die Schuldenbremse ist im Grundsatz falsch. Sie muss aus der Verfassung raus!
Der Bürgergeld-Bonus fällt weg und die Sanktionen werden verschärft. Gerade in einem wirtschaftlichen Umbruch ist Weiterqualifizierung unglaublich wichtig!
Statt auf positive Anreize wird auf Druck gesetzt. Genau das, was wir anders machen wollten als bei Hartz IV!😡
#Haushalt
Anstatt über eine
#Dienstpflicht
zu schwadronieren sollte man mal eher darüber nachdenken, wie man Freiwilligendienste attraktiver gestalten kann.
Mich fuckt die Grundhaltung, man müsse junge Leute zwingen, was Gutes für die Gesellschaft zu tun, böse ab.
#akk
#cdu
Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 ist das absolute Minimum, damit der Haushalt 23 nicht verfassungswidrig ist.
Jede*r, der*die das skandalisiert hat keine Ahnung. Jede*r, der*die das als großen Erfolg verkauft, irrt sich aber auch.
Spannend ist, was wir 2024 machen!
Weil ich das Thema wahnsinnig wichtig finde und hier in der Bundesregierung, etwas ganz krass schief zu laufen droht, folgt ein Thread zum Thema
#Windenergie
.
Kein Geld mehr für die NPD! Sehr gut.
Apropos keine öffentlichen Gelder für faschistische Parteien: 44% der Mittel der AfD sind staatlich.
Wird Zeit, da mal ranzugehen. Ich hoffe, die Stimmung bei der
#NoAfD
ist heute richtig schlecht.
.
@_FriedrichMerz
,
@jensspahn
und die ganzen Verantwortungsträger*innen CDU:
Schämt Euch. Schämt Euch in Grund und Boden. Und beendet diesen brandgefährlichen Kurs für dieses Land.
Es geht hier um unsere Demokratie.
#NoAfD
Olaf Scholz im Spiegel: „Die SPD steht voll hinter dieser Linie.“
Das wollen wir erstmal auf dem Parteitag im Dezember sehen. In der SPD in der ich bin, gibt es eine ganze Menge Leute, die an der Seite der Schwachen stehen und nicht versuchen, auf ihre Kosten Politik zu machen.
Der innerparteilich Wahlsieg der Frau, die unter anderem von
„importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs“
sprach wird als Sieg des GEMÄSsIGTEN Flügels bezeichnet. Scheiß Nazipartei.
#weidel
#afd
Sag mal,
@philipp_plein
, erste Frage: Welche Zielgruppe versucht Ihr Euch da eigentlich zu erschließen? Zweite Frage: Seid ihr komplett wahnsinnig geworden?
Olaf Scholz und Klara Geywitz erhalten breite Rückendeckung aus der Bundestagsfraktion. Falls es noch an einem zwingenden Grund gefehlt hat,
#Eskabo
zu wählen: Das ist er.
#unsereSPD
Achso und die Einführung der einmaligen Vermögensabgabe haben wir auch gewonnen - und zwar gegen die Antragskommission 😇
Der Parteitag macht bislang Spaß!
#spdbpt2023
Menschen aufgrund ihres Nachnamens abzuschieben ist erstens verfassungswidrig, zweitens rechtspopulistisch und drittens gewinnt man damit in einem der migrantisch geprägtesten Bundesländer Deutschlands als SPDlerin auch keine Wahl. (1/2)
Es wird Zeit, dass SPD und Grüne gemeinsame hier den Kurs der Ampel ändern. Es braucht einen handlungsfähigen Staat mit handlungsfähigen Staatsfinanzen. Einen Staat, der investiert und gleichzeitig seinen soziale Verpflichtungen nachkommt!
(2/2)
Viele europäische Länder stehen militärisch besser da als Deutschland und können in diesem Bereich mehr leisten.
Aber kein Land ist wirtschaftlich stärker. Wir müssen den Mut finden, alles was wir in diesem Bereich tun können, zu tun.
#swift
#Sanktionen
#Seenotrettung
ist kein Verbrechen - Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, ist eines!
Seenotretter*innen übernehmen Aufgaben, die eigentlich der Staat übernehmen muss. Sie gehören nicht kriminalisiert, sondern unterstützt! (1/2)
Die
#SPD
macht nach 20 Jahren die Kehrtwende von
#HartzIV
perfekt und spricht sich gegen Sanktionen und für eine umfassende Neugestaltung der sozialen Sicherung aus. Endlich werfen wir diesen Ballast ab. Das ist wirklich wegweisend. Sehr gut
#SPDbpt19
und sehr gut
@jusos
!
Ganz stark, was die Belgische Ratspräsidentschaft vor allem mit der S&D-Fraktion auf die Beine gestellt hat, um das
#Lieferkettengesetz
zu retten. Allerdings sehr peinlich, dass Deutschland sich trotzdem enthält, während selbst Italien zustimmt.
Während die Schlangen vor den Ausgaben der Tafeln immer länger werden, blockiert die Union allein aus taktischen Gründen das
#B
ürgergeld.
Merz und Co. setzen neue Maßstäbe für verantwortungslose und ignorante Politik gegenüber Menschen, die finanzielle Not leiden.
This is the beginning of a new page in the history of our states 🇺🇦 🇮🇹.
#MarioDraghi
in a phone conversation supported Russia's disconnection from SWIFT, the provision of defense assistance. Ukraine must become part of the
#EU
.
Wenn die Polizei angeblich nur ein Spiegelbild der Gesellschaft ist, dann schickt mir doch alle mal die Medienberichte über Vorfälle mit linksradikalen Polizist*innen im letzten Jahr zu. Danke.
#augustusburg
Alle, Vertreter*innen von Parteien, die das nicht hinbekommen, können sich ihre Solidaritätsbekundungen jetzt auch sparen.
Gute Besserung,
@MattEcke
, ich bin mir sicher, du wirst noch stärker zurückkommen! Alerta!🚩✊🏼
(2/2)
Kaum fordern wir Jusos auf unserem Buko eine
#Impfpflicht
, schließt sich
#Scholz
an und sogar die FDP zeigt sich offen.
Hätten wir gewusst, dass alle nur auf uns warten, hätten wir ihn echt auch vorziehen können 😌
Ich hoffe sehr, dass Karneval der einzige Grund ist, dass sich nicht die ganze Republik aufregt, dass die
#FDP
allen Ernstes
DIE MEHRWERTSTEUER AUF LEBENSMITTEL ERHÖHEN WILL, UM GERINGERE STEUERN FÜR UNTERNEHMEN ZU ERMÖGLICHEN!
Sie sind wirklich völlig verrückt geworden.
Von einigen Seiten wird Kritik laut, insbesondere die
#SPD
habe die Gewerkschaften verraten, weil die
#Abwrackpr
ämie nicht eingeführt worden sei. Aber stimmt es wirklich, dass die Abwrackprämie unabhängig von ökologischen Erwägungen der Branche gut getan hätte? [Thread]
„Digitale Hintertüren sollen nicht offen gehalten werden.“
Liebe
@spdbt
, vor genau einem Monat haben wir das in unserem Programm beschlossen. Seid nicht komplett ehrenlos, habt ein bisschen Respekt vor Eurer Partei und lehnt den
#Staatstrojaner
ab.
Das war im Juli 2019. Wäre man dem damals nachgekommen, würde heute der Umgang mit
#COVID19
noch schwerer fallen. Ökonomisierung hat im Gesundheitssystem nichts verloren.
Der Vorstoß für einen (erstmal) dreijährigen Mietenstopp aus der
@spdbt
ist richtig. Das muss jetzt unbedingt durchgezogen werden!
Die hohen Mietkosten in Ballungsräumen sind für viele das drängendste soziale Problem.
Möchte mich hiermit bei
#Seehofer
selbst anzeigen. Ich spiele gerne Counterstrike, häufig im Team der terrorists, und ich foule viel bei FIFA.
Bin mir sicher, die „Gamercommunity“ ist das Problem uns nicht das Wiedererstarken des Faschismus in der Gesellschaft.
🤯
Jetzt offizielle Bestätigung: Kreditermächtigung für Zwei-Milliarden-Coronapaket in Sachsen-Anhalt ist verfassungswidrig.
Ministerpräsident
#Haseloff
will 2023 und 2024 die
#Notlage
feststellen, um neue Kreditermächtigungen zu bekommen.
Es gibt eine Abteilung im Wirtschaftsministerium die „Industriepolitik“ heißt und in der 28 Ministerialrät*innen plus Mitarbeiter*innen beschäftigt sind und die fangen JETZT (!!) an, sich mal einen Überblick über die Impfstoffproduktionskapazitäten zu verschaffen.
#Impfgipfel
Wenn Biontech/Pfizer, Sanofi und Moderna neue Technologien zur Grenzsicherung produziert hätten, schwöre ich Euch, dass die Kommission genug eingekauft hätte, um die ganze Welt damit zu versorgen.
#corona
In Sonneberg wird das erste Mal ein
#AfD
Politiker Landrat und damit Exekutivverantwortung übernehmen. Das antifaschistische Immunsystem der Bundesrepublik hat versagt. Alle Demokrat*innen müssen dafür sorgen, dass
#Sonneberg
ein einmaliges Ereignis bleibt. (1/3)
An alle die, gerade aus völlig berechtigtem Ärger aus der
#SPD
austreten wollen. Lasst uns nicht alleine. Wir versuchen alles, die
#SPD
auf einen anderen Kurs und raus aus der
#groko
zu bringen. Gerade ist Endspiel und wir brauchen jede*n.
#GeordneteRueckkehrGesetz
#HauAbGesetz
.
@spdde
es darf keinen Kompromiss geben, bei dem an Sozialleistungen oder Klimaschutz gekürzt wird für Rüstungsausgaben!
Hört auf mit diesen Sondervermögen und schafft die Schuldenbremse einfach ab!
#lindner
Die Hamas muss gestoppt werden! Und genauso alle, die diese durch nichts zu rechtfertigenden Angriffe verteidigen! Wir stehen an der Seite aller Menschen in
#Israel
und insbesondere derer, die gerade Opfer des schrecklichen Terrors werden!
So viele Jusos haben so viele Nachrichten geschrieben, Telefonate geführt, Vorstandsbeschlüsse herbeigeführt, damit das
#CanG
heute endlich durch den Bundesrat kommt!😊
Danke Euch und allen anderen, die das möglich gemacht haben! Was ein Kampf!
#KeinVermittlungsausschuss
(1/2) Der Hashtag
#NiemehrSPD
ist Unsinn. Die
#SPD
is nicht (mehr) der Bremsklotz in Klimafragen. Das ist die
#CDU
. Ohne SPD wären weniger und sozialunverträglichere Maßnahmen gekommen.
ABER...
Es ist sehr einfach: Wenn Konservative und Rechte sich beschweren, dass „Arbeit sich nicht mehr lohne“ verteidigen sie immer ihren heiß geliebten Niedriglohnsektor.
Merz, Spahn und Co. wollen arme Menschen, weil die für den Reichtum ihrer Wähler*innen schuften.
#B
ürgergeld
Wow. Ich bin so glücklich über dieses Ergebnis. Danke
#unsereSPD
!
Ich hoffe, dass es jetzt gelingt, uns als eine Partei hinter den Vorsitzenden zu versammeln.
Heute haben sich Machtverhältnisse in der
#SPD
verschoben. Wir
@jusos
haben eine neue Rolle. Wir werden sie wahrnehmen.
Habe mich häufig auf Demos gegen Nazis gefragt, was passieren muss, dass die JU mal in ihren weißen Sneakern und blauen Hemden irgendwo protestieren geht.
Jetzt wissen wir es: Panik um sinkende Umfragewerte treibt die Jugend der Maskenraffkes auf die Straße.
Wahnsinn. Wir haben in Offenbach wohl als einzige (?) Stadt in Hessen bei der Kommunalwahl zugelegt. Mit 26,1% ist die SPD ganz klar stärkste Kraft. Was ein Abend.
#kommunalwahl2021
Irgendwann muss man mir mal erklären, warum die Entscheidung über die
#Organspende
als Gewissensentscheidung freigegebene wird, aber jede Asylverschärfung aufgrund derer Menschen abgeschoben oder in Lagern versauern ohne Probleme mit Koalitionszwang durchgedrückt wird.
CDU und Grüne in
#Hessen
agieren immer skrupelloser. Die öffentliche Aussagen einer Verfassungsschutzmitarbeiterin im
#L
übcke Ausschuss wird mit AfD-Stimmen verhindert! Um das eigene Versagen zu vertuschen, wird mit Nazis kooperiert.
@gruenehessen
was ist aus Euch geworden😫
Ein Sondervermögen allein für die Rüstung? Das greift zu kurz!
Die Bundeswehr muss umfassend reformiert werden, eine europäische Armee ist die Perspektive. Die Schuldenbremse muss abgeschafft werden. Investitionen braucht es in die gesamte Gesellschaft. Nicht allein in Waffen.
Kurzer Servicetweet: Ein
#Koalitionsvertrag
ist nicht rechtsverbindlich. Der steht nicht im BGB drin, das ist kein Kauf- oder Mietvertrag. Mit der Unterzeichnung dieser Absichtserklärung entbindet man sich nicht von der Pflicht, auch danach noch hin und wieder Politik zu machen.