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5 months

„Die Frage nach den Wurzeln des Nazismus ist [..] auch immer die Frage nach der Empfänglichkeit breitester Schichten für seinen Ungeist und nach der Bereitschaft vieler, ja allzu vieler Menschen, zur Komplizenschaft.“ (Fritz Bauer)

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4 months

Atze Schröder ruft seine Kollegen auf, sich stärker gegen die AfD zu positionieren

Atze Schröder: Man sollte die AfD lächerlich machen | Evangelische Zeitung

„Die AfD ist eine Gurkentruppe“, sagt Comedian Atze Schröder und fordert seine Kollegen auf, sich gegen die Partei zu positionieren.

www.evangelische-zeitung.de

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3 months

Wie kommt Fritze Merz dazu von einem gemeinsamen Kampf gegen die AfD zu faseln, nachdem er diese Faschisten mit seinem Grünen- und Ampel-Bashing doch erst groß gemacht hat?

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2 months

Nennt mir einen einzigen AfD-Spinner, der nicht lügt und betrügt. #AfDVerbotjetzt #AfDistkriminell

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3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen David Köckert Der Mann mit der Musterkarriere AfD – NPD - Gefängnis Ein 🧵 David Köckert ist ein rechtsextremer Aktivist und ehemaliger deutscher Kommunalpolitiker (parteilos, früher AfD und NPD). 1/15

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3 months

Es wird eng für Alice Weidel Alice Weidels immer engere Verbindungen zum Potsdamer Treffen via @RND_de

Alice Weidels immer engere Verbindungen zum Potsdamer Treffen

Der Sohn des rechtsextremen Organisators des Potsdamer Treffens hatte eine Stelle als Social-Media-Referent bei der AfD – mit direkter Zuordnung zu Parteichefin Alice Weidel. Sein Projekt einer...

www.rnd.de

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3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Maximilian Krah Maximilian der Identitäre völkisch-nationalistisch – islam- u.fremdfeindlich - verfassungsfeindlich Ein 🧵 Maximilian Eugen Krah ist ein rechtsextremer deutscher Politiker. Er ist Mitglied im Bundesvorstand der AfD 1/18

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2 months

Fall Andreas Jurca – Ermittlungen eingestellt Schlussfolgerung: Den angeblichen Angriff hat es nie gegeben. Jurca wollte in der Opferrolle lediglich Stimmund erzeugen. Jurca, Weidel, Chrupalla - da steckt System bei den Völkischen dahinter.

Fall Andreas Jurca – Ermittlungen eingestellt

Der Angriff auf den Augsburger AfD-Politiker Andreas Jurca machte im Sommer Schlagzeilen: Fotos zeigten ihn entstellt, mit zugeschwollenen Augen. Zwei Tatverdächtige wurden damals ausfindig gemacht....

www.br.de

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2 months

#NeueRechte - Hintergrund Holger Arppe Der Mann mit kannibalistischen und pädophilen Gewaltphantasien Holger Arppe ist ein deutscher, mittlerweile parteiloser Politiker (zuvor AfD). Bekannt geworden ist Arppe mit seinen extrem drastischen Sprüchen: 1/

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@lib_Democratia

2 months

Gibt es eigentlich noch einen AfD-Abgeordneten ohne kriminelle Vergangenheit? Gericht verurteilt AfD-Politiker Kay-Uwe Ziegler wegen Corona-Betrug

Corona-Betrug: Gericht verurteilt AfD-Politiker Kay-Uwe Ziegler

Noch im Februar 2023 hatte die AfD-Fraktion den Abgeordneten als Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen.

www.ksta.de

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4 months

Ja. Das wäre der richtige Bundeskanzler!

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

@BMWK

4 months

"Diese Republik ist der beste Staat, den Deutschland je hatte. Wir müssen für sie einstehen. Seien wir solidarisch, als Demokratinnen und Demokraten und in diesem Sinne patriotisch. In dieser Woche und in den nächsten, in dieser Zeit." – Bundesminister #Habeck im Video.

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4 months

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse: „Der Staat hat die Pflicht, ein AfD-Verbot zu prüfen“ via @Tagesspiegel

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse: „Der Staat hat die Pflicht, ein AfD-Verbot zu prüfen“

Wolfgang Thierse sieht die Gefahren eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, hält eine Prüfung aber für geboten. Dass seine SPD in Sachsen bei unter fünf Prozent landen kann, sei „leider realistisch“.

www.tagesspiegel.de

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@lib_Democratia

3 months

AfD auf Talfahrt: Schlechtester Wert seit Monaten

www.merkur.de

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3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Björn Höcke – Teil 2 Die Ziele eines Faschisten Ein 🧵 Höcke hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, welche Ziele er anstrebt, sollte er die Gelegenheit dazu bekommen. Nachlesen kann man viele davon bereits in seinem Buch 1/30

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2 months

#NeueRechte - Hintergrund Stephan Brandner „niveaulosester Hetzer der AfD von nationalem Rang" Ein 🧵 Kaum jemand verkörpert den Rechtsextremismus, Rassismus und Hass der AfD so gut wie der rechtsextreme Hetzer Stephan Brandner. 1/

„Beschämende Hetze“: AfD-Mann provoziert mit Tweets zu Halle

Tweets des Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses, Stephan Brandner, zum Anschlag von Halle sorgen für Kritik. In einem Tweet verhöhnt er den jüdischen Publizisten Michel Friedman. Der AfD-Po...

www.rnd.de

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3 months

An Ruprecht Polenz sollten sich die anderen Mitglieder der Union ruhig ein Beispiel übernehmen.

Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇

@polenz_r

3 months

Ich bereite mich vor auf die Demonstration gegen den Neujahrsempfang der rechtsextremistischen AfD am 16.02. in Münster #MS1602

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3 months

Die AfD politisch stellen: "Das ist, als würde man in einem brennenden Haus stehen und, statt die Feuerwehr zu rufen, mit den Brandstiftern debattieren, ob sie sich am Löschen beteiligen." (Marco Wanderwitz)

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2 months

#NeueRechte – Hintergrund Hannes Gnauck Vorsitzender der Jungen Alternative, Mitglied des Bundestages und Putins Ohr im Verteidigungsausschuss? Ein 🧵 Hannes Gnauck (* 8. August 1991) ist ein deutscher Rechtsextremist und Politiker der AfD. 1/

AfD unter Verdacht der Russland-Spionage

Parteiübergreifend wird befürchtet, die AfD könne sicherheitsrelevante Informationen an Russland weitergeben.

www.zdf.de

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15 days

Damit dürften auch die programmatischen Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt sein: AfD beschließt "massive Abschiebungen" im Wahlprogramm

AfD beschließt "massive Abschiebungsinitiative" für Wahlprogramm

Die Brandenburger AfD hat am Samstag ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im September verabschiedet. Etwa 150 Mitglieder haben einstimmig beschlossen, mit welchen Forderungen die Partei in den...

www.rbb24.de

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4 months

Daniel Günther für Parteiverbot: „AfD ist schlicht eine echte Bedrohung für die Demokratie“ via @welt

Daniel Günther: „Ein Parteiverbot ist ein scharfes Schwert, mit dem man nicht leichtfertig hantie...

Jeder der AfD wähle, wisse, dass es sich um eine extremistische Partei handelt, betont Ministerpräsident Günther – und hält, anders als CDU-Chef Merz, ein Parteiverbot für geboten. Die Arbeit der...

www.welt.de

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3 months

Die Lanz-Sendung vom 6.2.2024 war wieder mal ein Paradebeispiel, warum die Medien enormen Schaden anrichten, wenn sie AfD-Rechtsextremisten in ihre Sendungen einladen, um ihnen eine große Bühne für deren gefährliche Desinformation bieten.

AfD-Chef Chrupalla zerstört Markus Lanz!

Schon wieder wurde AfD-Chef Chrupalla eingeladen, den Faschismus seiner Partei zu verharmlosen. Und Lanz bot ihm beste Gelegenheit dazu.

www.volksverpetzer.de

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2 months

#NeueRechte – Hintergrund Matthias Helferich Höckes Nazi-Wachhund in der NRW-AfD Ein 🧵 „Am Samstagnachmittag um 14.18 Uhr schien die Welt noch in Ordnung. 1/⬇️

Bundestagsabgeordnete erhalten Warnung vor AfD-Mann Helferich

Der Dortmunder AfD -Politiker Matthias Helferich zieht über die Landesliste in den Bundestag ein. Mit einer anonymen Mail wurde nun die Aufmerksamkeit etlicher Parlamentarier auf ihn gelenkt. Und:...

web.archive.org

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Demokratie & Freiheit

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3 months

Ausschluss von Parteienfinanzierung: SPD und Grüne wollen AfD das Geld streichen via @derspiegel

AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel

Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter...

www.spiegel.de

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2 months

#NeueRechte – Hintergrund Mario Müller Verurteilter Gewalttäter als Mitarbeiter im Ein 🧵 Mario Müller ist ein deutscher Rechtsextremist und wissenschaftlicher Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt. 1/

AfD-Mitarbeiter Mario Müller: Scharnier zur Neonazi-Szene

Der Rechtsextremist arbeitet für den AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Müller soll laut Correctiv politische Gegner geoutet haben.

taz.de

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2 months

Was verstehen CDU-Miglieder nicht an dem Wort "Pressefreiheit"? Regionalkonferenz in Hannover: CDU-Mann greift TV-Reporterin ins Mikro via @derspiegel

NDR: CDU-Mann greift Reporterin bei Regionalkonferenz ins Mikro

Er fühlte sich offenbar von einer Liveschalte gestört: Bei einer CDU-Veranstaltung mit Parteichef Friedrich Merz in Niedersachsen versuchte ein Mann, der NDR-Reporterin Katharina Seiler ihr Mikro...

www.spiegel.de

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Demokratie & Freiheit

@lib_Democratia

3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Benedikt Kaiser Der Intellektuelle unter den Neuen Rechten Ein 🧵 Benedikt kommt von der extremen Rechten und und ist dort heute noch immer aktiv. Er vertritt einen Antikapitalismus von rechts als Teil 1/14

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@lib_Democratia

15 days

AfD verliert weiter in den Umfragen. Danach würden ihr mehr als jeder fünfte ihrer vorherigen Wähler den Rücken kehren.

Werden sie unbeliebt? AfD verliert deutlich in Umfrage

In einer neuen Umfrage verliert die AfD an Zustimmung – eine Fortsetzung des Trends seit Januar. Eine andere Partei schließt auf.

www.t-online.de

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@lib_Democratia

3 months

Die Medien machen sich mitschuldig am Aufstieg der AfD, indem sie ihnen, nur der Quote wegen, wieder und wieder eine Bühne geben und dann noch nicht einmal willens sind deren Wortführern zu widersprechen. Das war in der Vergangenheit so und niemand hat daraus gelernt.

Maischberger

@maischberger

3 months

„Wir stehen als Partei ganz klar zum Grundgesetz“, sagt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der @AfD @Tino_Chrupalla . Die auf einem Treffen mit #Rechtsextremen in Potsdam geäußerten Positionen seien mit der Parteiprogrammatik nicht vereinbar. #maischberger @DasErste

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Demokratie & Freiheit

@lib_Democratia

3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Götz Kubitschek Die graue Eminenz hinter der AfD Ein🧵 Götz Kubitschek ist der Spiritus Rector der Nationalrevolutionäre in Deutschland. Er ist der „Vordenker der Neuen Rechten“, ein Strippenzieher hinter der schleichenden 1/11

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@lib_Democratia

4 months

Gibt es ein menschenverachtenderes Symbol als einen Galgen? Wer glaubt damit, auf sich und seine Probleme, ob echt oder nicht, aufmerksam machen zu müssen, der hat jegliche Legitimation verloren.

Segeln WiBo 835

@KonradChancard

4 months

Tag X? #X20Effekt ? Der 08.01.24 könnte einiges in Bewegung bringen. Seit heute steht dieses Mahnmal für den #Widerstand und gegen die #Ampel bei uns am Ortseingang. In der städtischen Facebook -Gruppe 100 Likes in nur einer Stunde, das hab ich noch nie gesehen. Das Volk kocht!

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Demokratie & Freiheit

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13 days

Bald AfD-Aus für Weidel? Grund dafür ist ihr Privatleben, dass wohl nicht mehr Rechts genug für die AfD ist. Stattdessen würde Björn Höcke nachrücken.

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3 months

SCHWERPUNKT: DEMOKRATIE FEIERN Rechte haben kein Recht auf Sendezeit In Luxemburg und Südbelgien bieten die Medien Extremist:innen kein Forum – und konnten einen Rechtsruck damit bislang verhindern. Ganz anders in Deutschland. Plädoyer für ein Umdenken.

Wie Medien den Rechtsruck verhindern können

In Luxemburg und Wallonien konnten die Medien einen Rechtsruck verhindern, so die Politologin Léonie de Jonge. Was heißt das für Deutschland?

goodimpact.eu

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8 days

Seit der letzten Umfrage verliert die AfD in Thüringen ca. ein siebtel ihrer Wähler Höckes AfD verliert in Umfrage zur Thüringen-Wahl deutlich via @RND_de

Höckes AfD verliert in Umfrage zur Thüringen-Wahl deutlich

Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwei neue Umfragen sehen die AfD weiter als stärkste Kraft. Eine Erhebung allerdings zeigt ein deutliches Minus. Das könnte vor allem an...

www.rnd.de

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3 months

„Die Alarmglocken müssen schrillen“: 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern rufen zum Schutz der Demokratie auf via @Tagesspiegel

„Die Alarmglocken müssen schrillen“: 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern rufen zum Schutz der...

Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern sind angesichts des Siegeszugs von Rechtspopulisten in Europa in größter Sorge um die Demokratie. Mit emotionalen Worten warnen sie vor Populisten.

www.tagesspiegel.de

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4 months

Michael Heym, stellv. Fraktionschef der Union in Thüringen & 17 weitere CDUler forderten Gespräche mit der AfD. Heym hält die AFD für eine konservative Partei und wirbt für ein Bündnis im Erfurter Landtag. #CDUpaktiertmitFaschisten #AfDsindFaschisten #AfDVerbotjetzt

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3 months

Beatrix von Storch - eine geistig verwirrte Frau [die] ununterbrochen rassistische Beleidigungen von sich gibt und dabei sehr bedrohlich wirkt via @tonline

Unternehmen provoziert mit Tweet über AfD-Politikerin – das stand im mittlerweile gelöschten Post

Die BVG ist für ihren flapsigen Stil in sozialen Medien bekannt. Jetzt musste eine AfD-Politikerin einstecken. Kurz danach ruderte das Unternehmen aber zurück.

www.t-online.de

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25 days

Junge Frauen haben keine Lust auf rechte Männer

Politischer Geschlechtergraben – Junge Frauen haben keine Lust auf rechte Männer

Frauen unter dreissig ticken auf der ganzen Welt politisch anders als ihre männlichen Altersgenossen. Das hat Folgen für den Zusammenhalt der Gesellschaft – und das Liebesleben der Jungen.

www.tagesanzeiger.ch

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1 month

#NeueRechte – Hintergrund Steffen Kotré Der Putin-Versteher Ein 🧵 Steffen Kotré (* 29. April 1971) ist ein deutscher Politiker der AfD. Seit 2017 ist er Abgeordneter im Deutschen Bundestag. 1/

AfD-Politiker Kotré verteidigt russischen Talkshow-Auftritt

Nach seinem Auftritt in einer russischen Propaganda-Talkshow hagelt es Kritik für den AfD-Politiker Kotré. Auf Twitter verteidigt er sich nun.

www.zdf.de

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3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Martin Sellner Vordenker der „Remigration“ Ein 🧵 Martin Sellner schloss sich bereit als Jugendlicher der Neonazi-Szene an. Sein Mentor war der verurteilte Holocaustleugner Gottfried Küssel. 1/15

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1 month

Höckes AfD verliert in Umfrage zur Thüringen-Wahl deutlich via @RND_de

Höckes AfD verliert in Umfrage zur Thüringen-Wahl deutlich

Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zwei neue Umfragen sehen die AfD weiter als stärkste Kraft. Eine Erhebung allerdings zeigt ein deutliches Minus. Das könnte vor allem an...

www.rnd.de

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4 months

Wer mit einem Galgen zur Demo fährt ist kein Demonstrant. Das ist ein Faschist. Bauern, die sich von den Rechtextremen, von diesen Faschisten vereinnahmen lassen, müssen sich denselben Vorwurf gefallen lassen.

Peter Heilrath

@heilrath

4 months

Hier parkt ein Traktor in der Nähe des Brandenburger Tors mit einer Puppe am Galgen und die gewünschte Symbolik ist mit den gelb-grün-roten Farben unschwer zu erkennen. Ist das die Abgrenzung von Radikalen und Extremismus, die der @Bauern_Verband und @JRukwied behaupten?

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2 months

Wir haben derzeit 736 Abgeordnete im Bundestag. Wenn man sich manche Debatten ansieht sitzen aber nur eine kleine Handvoll im Saal. Was treiben die anderen den ganzen Tag. Drängt sich da nicht geradezu d Eindruck auf, dass sich die Mehrheit nur wählen lässt um versorgt zu sein?

Felix Banaszak

@fbanaszak

2 months

Drei Mythen zum Thema #B ürokratie, oder: warum CDU & CSU immer so hart zu ihren eigenen Leuten sind.

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14 days

Die AfD wird im Falle Bystron auffallend nervös... nervös... nervös... nervös...

Die AfD wird im Fall Bystron allmählich nervös – Beatrix von Storch interveniert immer wieder

www.fr.de

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2 months

Der niveauloseste Hetzer des Bundestages kassiert das nächste Ordnungsgeld.

Ordnungsgeld wegen Bezeichnung als Faschistin

AfD-Politiker Brandner erhält vom Landgericht Berlin ein Ordnungsgeld, weil er Spiegel-Redakteurin Müller auf X weiterhin Faschistin nennt.

www.lto.de

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@lib_Democratia

2 months

„Da muss man einfach ausrasten und erst mal das ganze rot-grüne Geschmeiß aufs Schafott schicken.“ Und er schiebt nach: „Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen […], aber wenn wir endlich so weit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand.“ 2/

Gewaltverherrlichende Chatprotokolle: AfD-Kader soll einpacken

In Mecklenburg-Vorpommern hat der ehemalige Fraktionsvize der AfD, Holger Arppe, einen schweren Stand. Die Partei will ihn ausschließen, er aber will nicht gehen.

taz.de

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@lib_Democratia

1 month

An solchen Situationen sind Populisten, wie Markus Söder und Hubert Aiwanger schuld. Mit Bierzeltreden werden eben genau die Stimmungen erzeugt, die zu solchen Auswüchsen führen. Seriöse Politiker wissen das.

Georg Heil

@Georg_Heil

1 month

Landrat Olaf von Löwis (CSU) weist bei einer Bürgerversammlung darauf hin, dass Art. 1 GG auch für Geflüchtete gilt . Später muss er in Sicherheit gebracht werden, Traktoren rasen bedrohlich auf den Polizeiwagen zu, in dem er sitzt.

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@lib_Democratia

3 months

Armes Deutschland AfD-Kandidatin in U-Haft legt bei Wahl zu

AfD-Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu

Die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann steht unter Terrorverdacht. Ihrem Stimmenanteil bei der Wiederholungswahl in Berlin schadet das nicht.

www.zdf.de

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Demokratie & Freiheit

@lib_Democratia

27 days

Verdeckte Parteienfinanzierung: Eine schrecklich rechte Familie Der Baron, die Nazis, das Gold und die AfD: Wie Recherchen der WOZ und des «Spiegels» zeigen, förderte der deutsche Milliardär August von Finck offenbar wiederholt die deutsche Rechtspartei ➡️

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@lib_Democratia

3 months

Er galt als Führungsperson des Thüringer Pegida-Ablegers „Thügida“. Viele Jahre galt David Köckert als Führungsfigur in der neonazistischen Szene im Vogtland. Er bewegte sich auch im Umfeld von „Blood & Honour“, wie „thüringenrechtsaussen“ berichtet. 2/15

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@lib_Democratia

5 days

Kommentar: Auf den ersten 20 AfD-Plätzen zur Europawahl, also den aussichtsreichsten, befindet sich ein wildes Gemisch aus Lebenslauflügen, Korruption, Spionage für ausländische Dienste und sogar Ladendiebstahlsvorwürfen.

Nordrhein-Westfalen: Kommentar: Krah ist ein Desaster für die AfD

Die Festnahme seines Mitarbeiters wegen des Spionage-Verdachts ist für die AfD mehr als ein Problem: Maximilian Krah ist aber nur die Spitze des Eisbergs bei der Europawahl.

www.tagesschau.de

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2 months

Arppe war 2014 einer der beiden Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und war von 2016 bis 2021 Abgeordneter im Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Nachdem Journalisten rassistische, pädophile, gewaltpornografische und -verherrlichende Ausfälle Arppes anhand 3/

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1 month

Rüdiger erstattet Anzeige gegen Reichelt

Nach Kritik an Instagram-Beitrag: Rüdiger zeigt Ex-Bild-Chef Reichelt an

Der Verteidiger der Nationalmannschaft fühlt sich durch Kritik an einem Instagram-Beitrag zum Ramadan verleumdet.

www.sueddeutsche.de

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3 months

In den 1990er Jahren war er Kopf der Kameradschaft „Braune Teufel“, die sich auch „Alkoholocaust“ nannten. Neben mehreren Verfahren wegen Körperverletzungen gegen politische Gegner, illegalen Rechtsrock-Konzerten und illegalen Nazi-Symbolen wurde 3/15

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3 months

gegen Köckert in der Vergangenheit auch wegen Betruges, Versicherungsbetrugs, Kreditkartenbetrugs und Sozialversicherungsbetrugs ermittelt. 2003 eröffnete er zusammen mit seiner damaligen Lebensgefährtin das Geschäft „Ragnorök“ in Reichenbach. 4/15

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Demokratie & Freiheit

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2 months

von Chatprotokollen aufgedeckt hatten, verließ er Ende August 2017 die Fraktion und wurde nach einem rechtskräftigen Urteil im September 2018 aus der Partei ausgeschlossen. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016 zog Arppe über die Landesliste der AfD in den 4/

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Demokratie & Freiheit

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2 months

Im Mai 2015 wurde Arppe für einen 2009 in einem Internetforum getätigten und vom Amtsgericht Rostock als menschenverachtend bewerteten Kommentar wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 30 Euro verurteilt. 6/

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2 months

Landtag ein. Dort war er stellvertretender Vorsitzender sowie kirchen- und kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die ihn auch als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung bestimmte. 5/

AfD: Das sind die 18 Abgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern

Die AfD hat künftig die zweitstärkste Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern. Einige der neuen Abgeordneten flirten offen mit dem rechtsextremen Lager. Wer zieht da in den Schweriner Landtag ein?

www.spiegel.de

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Demokratie & Freiheit

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18 days

Maximilian Krah: Das China-Gate des AfD-Spitzenkandidaten Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Das wird für die Partei zum Problem: In sein Umfeld floss Geld aus China. via @tonline

Krahs China-Gate: Geld, Geheimdienste und ein Mann namens G.

Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Das wird für die Partei zum Problem: Geld aus China floss in sein Umfeld.

www.t-online.de

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Demokratie & Freiheit

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2 months

Arppe sympathisiert mit der rechtsextremen Identitären Bewegung. Er forderte während des Landtagswahlkampfes 2016 auf einer Veranstaltung des Compact-Magazins ein Ende der „Distanzeritis“ gegenüber der Identitären Bewegung und Pegida. 7/

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Demokratie & Freiheit

@lib_Democratia

2 months

Nach Bekanntwerden eines Tatverdächtigen im Kriminalfall Maria L. verhöhnte Arppe im Dezember 2016 den Vater der getöteten Studentin per Kurzmitteilung. Politiker anderer Parteien kritisierten Arppe für die politische Instrumentalisierung der Tat, 8/

AfD-Fraktionsvize beschimpft Vater von getöteter Studentin

Auch Tage, nachdem die Polizei im Fall einer ermordeten Studentin in Freibug einen Tatverdächtigen gefasst hat, sorgt der Fall für Diskussionen. Ein AfD-Abgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern griff...

www.nordkurier.de

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Demokratie & Freiheit

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3 months

Es befand sich später in Mylau und wurde 2009 geschlossen. Verkauft wurden Textilien und Tonträger für ein rechtsextremes Kundenspektrum. Köckert entstammt der Kameradschafts-Szene und ist bestens vernetzt. Von 2013 bis 2014 war Köckert AfD Mitglied, 5/15

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1 month

Die Fake News der Julia Klöckner: Unehrlichkeit als roter Faden einer Karriere via @Tagesspiegel

Die Fake News der Julia Klöckner: Unehrlichkeit als roter Faden einer Karriere

Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.

www.tagesspiegel.de

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3 months

Abgeordnete des Bundestags sind alarmiert. Es gibt Hinweise, dass die russische Botschaft dabei hilft, AfD-Inhalte zu verbreiten. Umgekehrt besteht die Möglichkeit, dass die rechtsextreme Partei geheime Informationen des Parlaments an Moskau weitergibt.

"Nähe nicht nur ideologisch": Abgeordnete befürchten Russland-Spionage durch die AfD

Mehrere Abgeordnete des Bundestags sind alarmiert. Es gibt offenbar Hinweise, dass die russische Botschaft dabei hilft, AfD-Inhalte zu verbreiten. Umgekehrt besteht die Möglichkeit, dass die rechts...

www.n-tv.de

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Thomas de Jesus Fernandes führte, beleidigend und rassistisch gegenüber Journalisten, Kritikern und Parteikollegen geäußert hatte. Ferner bezeichnete er Deutschland als faschistischen Apartheidsstaat und fantasierte über die Hinrichtung politischer Gegner nach einer 10/

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den Vertretern der Presse kündigte er an, dass sich Journalisten im Falle der Machtübernahme „im dunklen Kellerverließ wiederfinden werden“. Sein Name wird mehrfach in Verfassungsschutzberichten erwähnt. Am 30. Oktober 2018 wurde gemeldet, 10/15

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danach war er bis 2016 bei der NPD. Seither ist er gemeinsam mit Alexander Kurth (Die Republikaner) Initiator des thüringischen „Pegida“-Ablegers „Thügida“. Köckert ist ein klassischer Nsler. Köckert wollte bei den Wahlen zum Bürgermeister im 6/15

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waren neben dem Höcke und Kalbitz auch Personen aus dem Umfeld der „Identitären Bewegung“ und der rechtsextremen Prepper-Vereinigung „Nordkreuz“ dabei. Quellen: TAZ; Norkurier; NDR; Spiegel; Die Zeit; Wikipedia; Schweriner Volkszeitung; u.a.) 27/ end

Höcke und Kalbitz bei AfD-Treffen auf Rügen

Ende November wollen sich auf Rügen Vertreter der rechten AfD-Gruppierung „Der Flügel” treffen. Proteste sind bereits angekündigt.

www.nordkurier.de

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woraufhin Arppe seine Äußerungen zu relativieren versuchte. Am 31. August 2017 wurde durch Recherchen von NDR und taz bekannt, dass sich Arppe in nicht-öffentlichen Facebook-Chats, die er unter anderem mit seinen Fraktionskollegen Sandro Hersel und 9/

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2 months

Ohrfeige Nr. 3 für die rechte Brut: Tiktok sperrt den rechtslibertären Kanal von "Hoss und Hopf" wegen Falschinformation und Verschwörungsmythen

Tiktok sperrt "Hoss und Hopf"-Kanal wegen Falschinformationen und Verschwörungsmythen

Der populistische Podcast "Hoss und Hopf" rangiert bei den Streaminganbietern in den Charts ganz oben. Tiktok schränkt die Verbreitung der Inhalte nun massiv ein.

www.stern.de

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Machtübernahme sowie die Vergewaltigung von Männern, Frauen und Kindern. So hatte er 2015 geschrieben, man müsse „durch ständige Stichelei das System […] destabilisieren“. Anschließend müsse man „erst mal das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. 11/

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3 months

AfD-Fans haben auf unserer TL nichts verloren. Wir bieten euch keine Bühne zur Verbreitung eurer wirren geistigen Gülle. Und deshalb werden Sie geblockt. #Blockempfehlung

Robin Klein

@RobinKl24145224

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@lib_Democratia Die Tatsachen sprechen für Sich. Nur noch AFD.

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Beim „Trauermarsch“ in Köthen am 9. September 2018 trat Köckert als Sprecher auf. Er sprach von einem „Rassenkrieg gegen das deutsche Volk“, die Polizisten bezeichnete Köckert als „blau gehaltene, charakterlose Söldner“ und 9/15

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unerlaubt Dateien gelöscht zu haben, die sich auf dem Smartphone eines Mitarbeiters seines Tattoo-Studios befanden. David Köckert ist ein Mann, der immer Ärger mit der Justiz hat. Er betreibt heute zwei Tattoo-Studios in Eisenberg und Zeulenroda. 14/15

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3 months

April 2018 in Greiz als Einzelbewerber kandidieren. Der Wahlausschuss lehnte den Wahlvorschlag im März 2018 ab. Im Juni 2018 distanzierte sich Detlev Stauch, Landesvorsitzender der Republikaner in Thüringen, von Köckert. Köckerts Aufnahmeantrag sei abgelehnt worden. 7/15

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#NeueRechte – Hintergrundinformationen Hans-Georg Maaßen – auf dem Weg in den Rechtsextremismus Ein 🧵 Hans-Georg Maaßen ist ein deutscher Jurist, ehemaliger politischer Beamter und Politiker. Von August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand 1/26

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3 months

Köckert sei bei einer Razzia festgenommen worden, gegen ihn und einen weiteren Beschuldigten bestünden Haftbefehle. Köckert wurde räuberische Erpressung und Sozialversicherungsbetrug vorgeworfen. Nachdem der Haftbefehl zwischenzeitlich außer Vollzug gesetzt worden war, 11/15

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Jan Hendrik Hammer gesagt haben: „Der Typ würde perfekt in unsere Reihen passen. Er hasst die Linken, hat einen gut gefüllten Waffenschrank in der Garage und lebt unter dem Motto: Wenn die Linken irgendwann völlig verrückt spielen, bin ich vorbereitet.“ 14

Rücktritt nach taz/NDR-Enthüllungen: Protokolle eines AfD-Politikers

Der Schweriner Fraktionsvize Arppe schrieb in Chats über Vergewaltigungsfantasien und beleidigte Parteikollegen. Er trat zurück.

taz.de

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Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht! […] Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns gegebenenfalls anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren, aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand“; 12/

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(Quellen: Wikipedia, Belltower News, Osthhüringer Zeitung, Spiegel, TAZ, MDR u.a.) 15/15

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Des Weiteren äußerte Arppe auch pädophile und kannibalistische Phantasien. Arppe ließ eine diesbezügliche Presseanfrage von taz und NDR vom 29. August unbeantwortet, erklärte jedoch am 31. August in der Jungen Freiheit, er verzichte nicht auf sein Landtagsmandat, trete aber 15/

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„Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Zudem soll er über den wegen der Vorbereitung einer schweren rechtsextremen staatsgefährdenden Gewalttat unter Verdacht stehenden, ihm aus der Rostocker Bürgerschaft bekannten ehemaligen FDP-Abgeordneten 13/

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Die Ampel setze sich ein „für eine Einbürgerung der Falschen, statt für eine Ausbürgerung der Richtigen“. Klingt nach rechtsextremen AfD-Deportationsfantasien? Ist aber „christlich-demokratische“ Union. Diesen Satz sagte der CDU-Politiker Phillip Amthor Ende November, ... 1/2

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von 230 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Köckert sich der Körperverletzung, des unerlaubten Waffenbesitzes und der Beleidigung schuldig gemacht hatte. Zudem wurde Köckert dafür bestraft, 13/15

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Köckert betätigt sich als Aktivist der „Thügida“ in Thüringen. „Thügida“ organisiert seit Ende 2015 Anti-Asyl-Demonstrationen. Der Verein THÜGIDA & Wir lieben Sachsen mit Sitz in Greiz besteht seit November 2016. Vorsitzender ist David Köckert. 8/15

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Wer sich die Liste der Finanziers dieser Partei und der #NeuenRechten ansieht, kann nicht überrascht sein, dass auch Geld von Putin in deren Kassen fließt.

Floss Putin-Geld an AfD-Spitzenpolitiker? Weidel will jetzt Klarheit über möglichen Skandal

Bahnt sich ein riesiger Skandal vor der Europwahl 2024 für die AfD an? Zwei Spitzenpolitiker geraten unter Verdacht.

www.derwesten.de

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3 months

#NeueRechte – Hintergrundinformationen Björn Höcke Der geschichtsrevisionistische „Möchte-gern-Hitler“ Ein 🧵 Björn Höcke ist ein rechtsextremer deutscher Politiker in der AfD. Seit 2014 ist er Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. 1/

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wurde Köckert am 29. November 2018 wieder in Haft genommen, da er einen Zeugen eingeschüchtert haben soll. Ein Haftprüfungstermin am 30. November bestätigte diese Entscheidung. Im Mai 2019 wurde er durch das Landgericht Gera zu einer Geldstrafe 12/15

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Ende September 2017 ein Parteiausschlussverfahren gegen Arppe ein, auf dem Landesparteitag wenige Wochen später aber wurde dieser, der auch von den Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion weiterhin Unterstützung erfuhr, sogar als Landesvorsitzender vorgeschlagen. 17/

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mit sofortiger Wirkung aus Partei und Landtagsfraktion aus, um Schaden von der AfD vor der Bundestagswahl 2017 abzuwenden. Diese Rücktrittsankündigung zog Arppe jedoch Ende September 2017 wieder zurück. Der Vorstand der AfD Mecklenburg-Vorpommern leitete daraufhin zwar 16/

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und seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2024. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft Äußerungen Krahs als völkisch-nationalistisch, islamfeindlich, fremdenfeindlich und verfassungsfeindlich ein. 2/18

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Im Oktober 2017 animierte Arppe, diesmal auf seiner Website, indirekt zur Gewaltanwendung gegen politisch Andersdenkende und attackierte insbesondere den für Die Linke im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern tätigen Abgeordneten Peter Ritter mit den Worten: 18/

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auf Antrag des Landgerichtes Rostock, bei dem am 30. April 2018 das Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Arppe eröffnet wurde. Im Mai 2018 wurde Arppe vom Landgericht Rostock wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen à 100 € verurteilt. 21/

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Mitte Oktober 2017 erteilte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern auf Empfehlung des parlamentarischen Rechtsausschusses einstimmig in Arppes Abwesenheit die Genehmigung zur Fortführung der Strafverfolgung gegen ihn und hob damit die Immunität des Abgeordneten auf. Dies geschah 20/

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2 months

Arppe hält auch nach seinem Parteiausschluss Kontakt zur AfD, speziell zu ehemaligen Kollegen seines Kreisverbandes Rostock und zu völkisch-rechten Strömungen seiner Partei. Er nahm an einem Treffen des völkischen „Flügels“ Ende November 2019 auf Rügen teil. Bei dem Treffen 26/

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2 months

Im Februar 2012 schreibt er „Dann besaufen wir uns hemmungslos und pissen alles voll. Anschließend laden wir uns einen Stricher ein, vergewaltigen ihn und essen danach seine Leiche auf.“ 2015 wurde Arppe vom Amtsgericht Rostock in erster Instanz zu einer Geldstrafe wegen 24/

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2 months

dass man „auf so’ner Springburg (…) schön ficken“ kann (…) „Hunderte Kinder und deren Familien stehen um die Hüpfburg herum und gucken. Dann wollen die Kinder alle mitspielen. [Den weiteren ekeleregenden Wortlaut ersparen wir Ihnen] …“ 23/

Rücktritt nach taz/NDR-Enthüllungen: Protokolle eines AfD-Politikers

Der Schweriner Fraktionsvize Arppe schrieb in Chats über Vergewaltigungsfantasien und beleidigte Parteikollegen. Er trat zurück.

taz.de

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2 months

2017 wurden Chat-Protokolle von Arppe geleakt. Laut Spiegel handelt es sich dabei um Kopien von Arppes privaten Facebook-Nachrichten aus den Jahren 2011 bis 2017 im Umfang von rund 12.000 Seiten. Darin schreibt er, 22/

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3 months

Im Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD im Jahr 2019 wird Maximilian Krah viermal aufgeführt. Unter anderem verwendete er mehrfach den von den Nationalsozialisten geprägten Terminus der Umvolkung. Dabei zitierte der Verfassungsschutz 7/18

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2 months

„Wirklich beängstigend“: Vor seinem Tod warnte Nawalny im letzten Brief vor Donald Trump

www.fr.de

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„Ich prognostiziere es nur ungern, aber nachdem, was wir hier in Rostock im jüngsten Wahlkampf erleben mussten, kann es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Linksextremisten auch vor politischen Morden nicht mehr zurückschrecken.” 19/

Arppe geht mit Schmähschrift auf die Linken los

Holger Arppe (AfD) macht mobil. Ziel seiner wütenden Worte sind die Linken und ihr Landtagsabgeordneter Peter Ritter. Gewalt spielt eine Rolle.

www.nordkurier.de

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