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Nina Scheer

@NinaScheer_SPD

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SPD-Bundestagsabgeordnete, Klimaschutz- und Energiepolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion - tweete selbst, Initiatorin von

Schleswig-Holstein
Joined March 2017
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
#KonzertierteAktion : Mit unserem Modell #Energiesparbonus #ESB gibt es Bonus i Verhältnis z Sparen. Effekt: 3x Entlastung: 1) niedriger Verbrauch, 2) Preisnachlass aus #ESB , 3) allg. Preisdämpfung durch weniger Gaseinkäufe! @jsuedekum @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
54,4 Mrd. Steuermittel für #Klimaschutz bis 2023 (!) stehen ca. 57 Mrd. jährlichen (!) klimaschädlichen Subventionen gegenüber - das spricht für sich ...
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
soeben im Bundestag: AfD Abgeordneter Curio legitimiert Attentatsmotiv von Hanau: wer die Missstände (Bezug auf Attentat von Hanau) beseitigen wolle, der müsse die #AfD wählen. Wenn die AfD sich so vertreten lässt, muss sie verboten werden.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 months
Widerspruch! Die Rede von Rolf Mützenich ist Kennzeichen politischer Verantwortung für eine Friedensperspektive. Es ist erschütternd, in welcher Respektlosigkeit Stimmen, die sich politischen Ansätzen widmen, begegnet wird.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Die 1000 m-Abstandsregelung des Klimakabinetts gegen Windenergie reduziert die aktuelle Flächenkulisse lt. UBA um 20-50 %. Solche Regelungen sind das Gegenteil von #Klimaschutz .
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 months
Die Ausschussvorsitzende Strack-Zimmermann bezeichnet politischen Beitrag v R. Mützenich/der @sbdbt für diplomatische Wege aus dem Krieg als Handlangertätigkeit für Putin- "(...) nämlich den Russen die Arbeit abnehmen (...)". Sie sollte zurücktreten.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
#Konjunkturpaket enthält dank SPD keine PKW-Kaufprämie für Verbrenner👍; stattdessen Hilfen für ÖPNV und weitere sinnvolle Maßnahmen. Wegweisend: Abkehr von Importabhängigkeit bei Arzneimitteln und Schutzkleidung. Brauchen Umdenken bei Lieferketten/soz.-ökol. Standards
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
auch mein Dank an alle, die uns begleitet und unterstützt haben, aber auch für die vielen Begegnungen und Appelle aus den Regionalkonferenzen - darunter auch viele leise Stimmen, die uns alle nicht weniger aufrütteln müssen
@Karl_Lauterbach
Prof. Karl Lauterbach
5 years
Danke an alle, die Nina und mich gewählt haben. Und an alle, die bei den Regionalkonferenzen waren. Die Mitglieder sind der Goldschatz der SPD. Menschen voller Idealismus und Engagement für die Partei. Und auch Glückwunsch an die beiden Gewinnerpaare
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
3 years
#Kohleausstieg 2030: Den Worten von NRW-Ministerpräsident Wüst müssen Taten folgen: Rücknahme/Abschaffung von Barrieren beim EE-Ausbau! Bagger dürfen nun keine irreversiblen Fakten schaffen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
#Atomenergie blockiert #Erneuerbare Energien im Netz; auch dies spricht neben weiteren negativen Effekten von Atomenergienutzung gegen eine Verlängerung - inkl. Streckung! Schließlich liegen Erneuerbare im gesetzlichen überragenden öffentlichen Interesse!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Stimme den ⁦ @jusos ⁩ zu. Für die Bewaffnung von Drohnen, wie im #Koalitionsvertrag vorgesehen, gibt es weder eine überzeugende verteidigungsbezogene noch friedenspolitische Grundlage. Soviel Gutes die🚦Einigung enthält; dies zählt nicht dazu. ⁦
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
mit Einstufung von Atomenergie wird #Taxonomie als Instrument zur Stärkung nachhaltiger Investitionen entwertet. Atomenergie bleibt auch hiermit NICHT nachhaltig - sowohl ökonomisch als auch zur Überwindung von Risikotechnologien ⁦ @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
. @vonderleyen und die EU-Kommission wollen die #Atomenergie als nachhaltig einstufen. Warum das die Vorbereitung eines Rechtsbruchs und Zielen nachhaltiger Entwicklung widerspricht: 1/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
faktisch verhandelt nicht die SPD den #KoAV nach, sondern ⁦ @peteraltmaier ⁩: er kassiert mit 1000 m- Windenergieabständen das 65 % Ausbauziel für EE und sucht mit CCS nach Vermeidung des Kohleausstiegs - man kann es auch stetigen KoaVbruch nennen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
#Atomstrom war nur durch massive staatlicher Subventionen und bundesweite Haftungsübernahmen möglich. Mit dem #Atomausstieg wird auch diese Verzerrung beendet. Dies habe ich auch im @ZDF Morgenmagzin erklärt. @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Es bleibt dabei: #Atomenergie ist nicht nachhaltig; Gas wird aktuell noch für den Übergang gebraucht, aber dafür zweckentfremdet man kein Öko-Label. #Taxonomie und Nachhaltigkeit werden auf diesem Weg entwertet. EU-KOM geht fatalen Irrweg. ⁦ @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
es muss hier eine klare Linie gezogen werden. Es ist offenkundig eine schwarze bzw. Terrorliste, die im Zeichen v Rechtsstaatlichkeit eine geschlossene verurteilende Antwort verlangt u Fragen in Bezug auf die Ukrainische Regierung aufwirft. Relativierungen sind fehl am Platz.
@Ralf_Stegner
Ralf Stegner MdB
2 years
Interessante Lektüre! Leider hat der Autor in fast jedem Punkt recht! Terrorliste der Ukraine: Sie lassen Rolf Mützenich im Regen stehen — der Freitag
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
in dieser Woche wurde ich in den Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt; ich freue mich auf die weiteren neuen Aufgaben und Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen ⁦ @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 months
Rolf Mützenich spricht für die @spdbt . Wer sich für die Lieferung von Taurus ausspricht und damit Eskalationsrisiken eingeht, spricht nicht für die Koalition. Wer für Anträge der Opposition stimmt, bricht den Koalitionsvertrag.
@larscastellucci
Lars Castellucci
2 months
Für wen Rolf Mützenich spricht? Für die @spdbt . Und das ist gut so. Zu keinem Zeitpunkt darf man aufgeben, Diplomatie für möglich zu halten. Gerade wenn man sie für besonders vergeblich hält, ist sie umso nötiger.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Die Vermeidung von Kriegen um fossile Ressourcen zählt zu den dringlichsten Anlässen für den beschleunigten Umstieg auf #ErneuerbareEnergien @HeikoMaas
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Die Pläne des Wirtschaftsministeriums zeigen erneut, dass CDU/CSU die Energiewende an jeder Ecke blockieren - wir steuern auf Laufzeitverlängerungen für Atomenergie zu und neue Importabhängigkeiten - auf Kosten von zehntausenden heimischen Arbeitsplätzen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Jedes gesparte Gas vermeidet teuren Gaseinkauf. Deswegen: Für jede individuelle Einsparung im Jahresverbrauch sollte in Orientierung an den Preisanstiegen ein prozentual verhältnismäßiger #Einsparbonus ausgezahlt werden. Modell erarbeiten wir gerade @jsuedekum @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Wenn sich BürgerInnen den Windenergieausbau erst per Bürgerentscheid erkämpfen müssen, da die bayrische Landesregierung ihnen den Ausbau von #Erneuerbaren Energien durch #10H verweigert, ist das landesrechtlich betrachtet das Gegenteil von Bürgerbeteiligung.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
Bezahlbare und verlässliche Energie ist erneuerbar. Der bereits 2000 von rot-grün eingeleitete #Atomausstieg ist nun finale Realität u Baustein der #Energiewende , für die wir den Umstieg auf #Erneuerbare u deren fluktuierende Eigenschaften brauchen. Atomenergie hemmt diesen Weg.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Ablehnendes Votum aus EU Parlament zur #Taxonomie ist richtig! Noch zu Jahresanfang galt die Forderung, d Vorschlag der EU Kommission zu stoppen als naiv. Entwicklung zeigt: pol. Entsch. sind Ergebnis v Willensbildungsprozessen u nicht v Prognosen! @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Mit den zur Beschlussfassung vorliegenden Maßnahmen ermöglichen wir einen beschleunigten Ausbau #Erneuerbarer Energien; es werden auch die vorgelegten Verschlechterungen für Wasserkraft gestrichen sowie PV sowie #Repowering für Wind vereinfacht. @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
In meinem Statement in @TspBackgroundEK fordere ich Perspektivwechsel, denn: nicht durch Nichts-Tun, sondern durch aktives Tun werden #Klimaschutz #Energiewende ausgebremst
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Es muss auch endlich auf den Tisch, dass die Umstellung auf Ausschreibungen nur einen Zweck erfüllten: den Ausbau Erneuerbarer Energien einzugrenzen! Die erfolgreiche dezentrale Akteursvielfalt wurde damit beendet; ohne Beseitigung dieser Fehler wird Klimaschutz nicht gelingen!
@VQuaschning
Volker Quaschning
5 years
Lieber @PeterAltmaier , bereits 2017 habe ich den #Windkraft -Zusammenbruch vorausgesagt. Sie haben a) das Problem damals nicht verstanden oder b) den Einbruch absichtlich zugelassen. Klären Sie uns auf, was zutrifft. @FridaysForFuture @CDU @BMWi_Bund
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
8 months
Das #Klimaschutzgebot ist verfassungsgerichtlich festgestellt worden. Der Antrag der AfD zur Beseitigung von Klimaschutz ist Ausdruck von Verfassungsfeindlichkeit. #Klimaschutzgesetz @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
Steigerung von Energiesicherheit verlangt Beschleunigung des Ausbaus #Erneuerbarer Energien; auch in S-H hängen unzählige WKA in Genehmigungsschleife; der Ruf nach verlängerten #AKW Laufzt. lenkt v unterlassenem EE-Ausbau ab. Atomstrom verdrängt EE! @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
CDU Bundesvorstand will EEG-Umlage abschaffen - damit wird die gerade von der BReg. beschlossene Abschaffung des 52 GW-PV-Deckels durch die Hintertür wieder zurückgenommen! Offenbar liebäugelt CDU auch wieder mit Atomenergie; beides absolute No-Go‘s!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Prof. Kemfert, Prof. Klepper, Prof. Praetorius u Prof. Schmidt zu Gast im PBnE zum CO2-Preis/ #Klimaschutz : Alle bestätigen (auch meine) Kritik an Klimakabinett-Eckpunkten: 10 Euro je Tonne CO2 sind zu wenig; entfalten so keine Lenkungswirkung!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Seit Freitag steht die Nominierung vom Team @Karl_Lauterbach / @NinaScheer_SPD zur Kandidatur um den SPD-Parteivorsitz durch mehr als 5 Kreisverbände bzw. Unterbezirke. Vielen Dank nach Düren, Essen, Herzogtum Lauenburg, Leverkusen, Segeberg und Stormarn.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 months
Hier wird Dimension des Verlustes #Solarwirtschaft verkannt! China setzt verstärkt auf Freiflächen-PV. Weitere Abhängigkeit bedeutet, Entwicklung dezentraler Nutzungen f Dach-PV u gebäudeintegriert zu verlieren. Brauchen #Resilienzregelung ! @spdbt @fdpbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Was „Streit“ genannt wird ist schlicht Koalitionsvertrag: eine von der SPD geforderte Grundrente, die die Union nicht will und deswegen das Wort „Bedürftigkeitsprüfung“ hineinverhandelt hat. Kurzum: Widerspruch in sich und beispielhaft für #GroKo .
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
Auftakt zur Plattform Klimaneutrales Stromsystem #PKNS . Klimaneutralität bedeutet auch unser Strommarktdesign für den schnellen Umstieg auf #ErneuerbareEnergien sektorübergreifend und mit Flexibilitäten fit zu machen. @BMWK @spdde
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
3 years
Deutschland muss hier klar Position beziehen: Atomenergie ist nicht nachhaltig - sie bremst den Umstieg auf Erneuerbare und schafft unverantwortbare Risken wie Folgelasten @spdbt
@delarabur
Delara Burkhardt MEP 🇪🇺🌹
3 years
Leider kein #Aprilscherz : Der wiss. Dienst der EU-Kommission empfiehlt, Atomenergie im Rahmen der Taxonomie als nachhaltig einzustufen 🤦‍♀️Mit Erneuerbaren aus Wind&Sonne stehen uns weitaus sicherere, sauberere & günstigere Alternativen für einen echten Green Deal zur Verfügung!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
6 years
#Seehofers Festhalten an #Maa ßen kommt #Staatsstreich gleich; er setzt sich Verdacht aus, erpressbar zu sein. Als Minister untragbar. Mein ges. Statement:
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
3 years
danke für die Unterstützung zum Initiativantrag 008
@Djazdzewski
Daniel Jazdzewski
3 years
Endlich wirds mal richtig inhaltlich am #spdbpt21 - danke @NinaScheer_SPD für deinen ÄA für frühere Klimaneutralität. Nur wer sich richtige Ziele setzt strengt sich ordentlich an!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Die Kommission muss auf die Einordnung von Atomenergie als „nachhaltig“ verzichten. 7/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Was öffentlich häufig zu kurz kommt: Elektromobilität ist nicht nur Batterie-Nutzung, sondern umfasst auch Wasserstoffnutzung - letztere bindet im Übrigen mehr Arbeitsplätze
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Aus #Kohleausstieg wird Energiewendeausstieg. Das muss aufhören! Wir brauchen: Vervielfachung des Ausbaus; weg mit Ausschreibungspflicht, weg mit Mengenbegrenzungen und Genehmigungshemmnissen/Wind
@MKreutzfeldt
Malte Kreutzfeldt
5 years
Beim Wind sind sich ausnahmsweise mal alle einig: Nachdem gestern sämtliche Umweltverbände scharfe Kritik an den Plänen des @BMWi_Bund geäußert haben, positionieren sich heute @Der_BDI , @dgb_news , @bdew_ev , @VKUonline u.a. ganz ähnlich:
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
#Koalitionsvertrag enthält richtigerweise deutlich heraufgesetzte Ziele für einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien🌞! Mit Kohleausstieg 2030 können Klimaschutzziele erreicht und zugleich zukunftsfeste Arbeitsplätze entstehen. Zubau 200 GW PV (heute ca 57)
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
#Energiewende ist Gerechtigkeitsfrage und friedenspolitische Aufgabe. Beschleunigter Umstieg auf 100% Erneuerbare Energien, #Kohleausstieg bis 2030 für Gesundheit u Arbeit mit Zukunft: Unterzeichne den Sozialdemokratischen #EnergiewendeAppell :
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Am 30.09. haben wir im #Bundestag die dritte Novelle des Energiesicherungsgesetzes #EnSiG verabschiedet - für mehr Stromerzeugung aus #Erneuerbaren Energien und gesteigerte Nutzung von #Bioenergie . Ein 🧵: 1/6
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Flüchtlinge werden von Sachverständigem (!) der AfD auf ihren CO2-Ausstoß reduziert und erhöhte Emissionen verantwortlich gemacht. Ohne Worte... Der menschgemachte Klimawandel wird damit aber dann offenbar (doch) anerkannt ...
@Timon_Gremmels
Timon Gremmels
5 years
Aus einer öffentlichen Anhörung des #Umweltausschusses des #Bundestags . Der Von der AfD benannte Experten gibt Flüchtlingen Mitschuld am steigenden CO2-Ausstoss. Unglaublich!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Mit dem heute vom Kabinett zu beschließenden #Osterpaket wird massive Ausbaubeschleunigung für #Erneuerbare Energien auf den Weg gebracht. Es wird gesetzlich: Erneuerbare liegen im überragenden öffentlichen Interesse. Ausbauziele dürfen nicht als Mengenbegrenzungen wirken. @BMWK
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 months
@Volker_Beck @Sbdbt @MAStrackZi mit Verlaub - nun auch noch der Vorwurf "Feind" zu sein - als Steigerung zum Kreml. Ohne Worte ... wer ist hier wohl leichtfertig ?! Und nein, die zu Feinden erklärten stehen nicht im Wahlkampf, anders als man das bei SpitzenkandidatInnen vermuten kann. @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
3 years
Grüne entscheiden sich mit Neuauflage v Schwarz-Grün gegen die Beschleunigung der Energiewende. Wer auf Bundesebene #Klimaschutz will, muss mit starker SPD Alternativen ohne CDU/CSU ermöglichen. ⁦ @spdde ⁩ ⁦ @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Sowohl durch den Uranabbau, als etwa auch durch die Gefahr schwerer Unfälle während des Betriebs sowie die ungelöste Endlagerfrage steht Atomenergienutzung den Nachhaltigkeits-Kriterien der Taxonomie-Verordnung entgegen. 2/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
EEG-Novellen-Entwurf v @peteraltmaier beseitigt nicht ausreichend die bestehenden Hemmnisse; teilweise werden sie sogar verschärft! Brauchen Vielfaches an EE-Ausbau u zwar jenseits v Ausschreibungen und ohne Mengengrenzen. Vgl. etwa:
@VQuaschning
Volker Quaschning
4 years
Wir haben mal den #EEG -Referentenentwurf von @peteraltmaier @BMWi_Bund mal durchgerechnet. Voll auf dem Pfad zur #Klimaneutralit ät 2050 😂 </Ironie Ende> <Realität Anfang> Vergesst 1,5°C und 2°C. Willkommen in der #Hei ßzeit. @bmu @SvenjaSchulze68 @spdbt @cducsubt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
man muss auch gönnen können😉; diesmal kommt es aus dem FDP-geführten BMJ @spdbt #Balkonkraft #Klimaschutz #Erneuerbare
@Klaus_Mueller
Klaus Müller
1 year
Vereinfachen, beschleunigen und Rechtsanspruch: Das @BMWK will den Anschluss von Mini- #Solaranlagen erleichtern. ⁦ @Tagesspiegel ⁩ ⁦ @StefWenzel @NinaScheer_SPD @BengtBergt @julia_verlinden @Ingrid_Nestle @koehler_fdp @krusehamburg
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
#Fossile Ressourcen sind endlich, werden bei Verknappung immer teurer. Bürger*innen dürfen nicht allein gelassen werden: Umstieg auf #ErneuerbareEnergien auch für #W ärme mit bedarfsgerechter Förderungen ermöglichen! 🌞 @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Mangels Brennstoffkreislauf entsteht selbst mit teilw. Wiederverwertung hochradioaktiver Müll, für den bislang weltweit noch kein einziges Endlager in Betrieb genommen wurde. Die Nutzung von Atomenergie widerspricht sowohl dem Verursacherprinzip als auch dem Vorsorgeprinzip. 6/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
gemäß #Freiheit , #Gerechtigkeit u #Solidarit ät geht es um Überwindung v fossiler Ressourcenabhängigkeit & Verknappung & Vermeidung v Kriegen um Ressourcen; um zukunftsfeste Arbeit & garantierte Bezahlbarkeit von Energie & Teilhabe: Klimaschutz durch Erneuerbare 🌞 - ist sozial.
@spdbt
SPD-Fraktion im Bundestag
1 year
Es drohen gesellschaftliche Verwerfungen, wenn wir nicht alle Menschen mitnehmen. Deshalb sind für uns der Klimaschutz und die Energiewende ebenso wenig verhandelbar wie die sozialen Aspekte dabei. @NinaScheer_SPD & Matthias Miersch bei @tazgezwitscher :
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
6 years
Rede auf @spdde #spdbpt17 zu Energiewende. Wir müssen weg von der Mengenbeschränkung für Erneuerbare Energien. Das war kontraproduktiv. Wir brauchen mehr und nicht weniger Erneuerbare Energien.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
In diesem Zusammenhang: Deutschland hat gerade zusammen mit Luxemburg, Portugal, Dänemark und Österreich im Rahmen der #Klimakonferenz von #Glasgow #COP26 die "Declaration for a nuclear-free EU Taxonomy" unterzeichnet @SvenjaSchulze68 . 4/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Wenn jetzt #Wasserstoff bei Einigung über Selbstverpflichtung und Infrastrukturförderung außen vor bleibt, ist dies für Deutschland eine Weichenstellung gegen eine beschleunigte Verkehrswende + Automobilindustrie bekommt einen „Anlass“ für Kündigungen!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Was helfen der Generation von ⁦ @GretaThunberg ⁩ die zivilisatorischen Errungenschaften, wenn der Klimawandel durch Kriege um Öl, Ernteausfälle und Vertreibung mit Verwüstung winkt? Und: Die Ärmeren trifft es am stärksten. Soll uns das etwa egal sein?
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
und Sozialdemokratin
@JC61220937
JC
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Liebe Tagesschau, ist das die Hauptqualifikation? Warum nicht "Sie ist intelligent, engagiert - und seit heute Ministerpräsidentin." #SannaMarin
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Atomenergie ist weder widerstandsfähig gegenüber dürrebedingt niedrigen Flusswasserpegeln oder anderen wetterextremen Naturereignissen noch nachhaltig. 5/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Da Bundes-FDP Chef Lindner diese Wahl nun billigt, sollten bundesweit alle mit der FDP bestehenden Koalitionen aufgekündigt werden; ein Verweis auf parlamentarische Arbeit ohne Stimmen der AfD reicht nicht #Th üringen
@MFeldenkirchen
Markus Feldenkirchen
4 years
Sollten Historiker einst fragen, wie die AfD 75 Jahre nach Ende der Nazizeit salonfähig werden konnte, werden sie auf dieses historische Datum verweisen: den 5. Februar 2020. Mit freundlicher Unterstützung zweier Parteien, die sich christlich und liberal schimpfen. #Th üringe
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
Am Tag des finalen #Atomausstiegs auf Einladung von @greenpeace_de ua mit @martinkaisergp @JTrittin die vielen Gründe für das Ende von Atomenergie benannt. Wer #Energiewende ernst meint, kümmert sich um #Erneuerbare - für bezahlbare, überall verfügbare & sichere Energie @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
... Zustimmung! Wir brauchen Energiewende-Politik, gesetzliche Rahmenbedingungen zur Ablösung fossiler Energien (und Atomenergie) durch Erneuerbare Energien. Das schafft zudem zukunftsfeste Arbeit. Danke an @GretaThunberg für die klare Haltung und Botschaft.
@MKreutzfeldt
Malte Kreutzfeldt
5 years
Dass selbst @GretaThunberg nicht klimaneutral über den Atlantik kommt, macht ihre Botschaft nicht schwächer, sondern stärker. Denn es zeigt, dass globale Probleme nicht auf individueller Ebene gelöst werden können.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Eine solche Einordnung wäre anfechtbar und sollte als solche auch gerichtlich angefochten werden. 3/7
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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Erneuerbaren Energien ins Zentrum der Konjunkturprogramme setzen - auf EU-, nationaler und regionaler Ebene! Überfällig und spätestens dann müssen alle Hemmnisse für EE-Ausbau abgeschafft sein. #TagDerErneuerbarenEnergien @peteraltmaier @vonderleyen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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#Atomenergie ist unflexibel, teuer, abhängig von Kühlwasser, unsicher und hinterlässt Atommüll. Das Gegenteil gilt für #Erneuerbare : #Klimaneutralit ät, Sicherheit, Verfügbarkeit, Bezahlbarkeit, Beteiligungsfähigkeit u Unabhängigkeit 🌞 @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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Eine solche Blockade ist erklärungsbedürftig und nicht akzeptabel. Ein Kohleausstieg in DE ist nur glaubhaft, wenn auch über die #EIB Investitionen in fossile Energien beendet werden.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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mit der abgeschwächten Formulierung von #Glasgow zum Kohleausstieg wird dieser in DE bis 2030 noch wichtiger: Industrienationen müssen Vorreiter im Umstieg auf #Erneuerbare Energien sein ⁦⁦ @sciforfuture ⁩ ⁦ @spdbt ⁩ ⁦ @fff_hamburg
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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Steigende Energiepreise zeigen nicht zuletzt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energien zunehmend zum Preisrisiko wird. Die Kosten zur Gewinnung von #Erneuerbaren Energien sinken hingegen weiter. #Energiepreise @spdt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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Pläne, das Gasnetz zurück zu bauen, sind kurzsichtig, da erneuerbare/H2 Nutzungsoptionen ausgelassen werden, die im Technologiemix gebraucht werden. Der Fokus muss beim beschleunigten Ausbau #Erneuerbarer Energien u Anpassung der Infrastruktur liegen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
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Deswegen verhandelt die SPD Fraktion aktuell auch für mehr und schnelleren Ausbau Erneuerbarer Energien; @cducsubt muss nun endlich einlenken vgl.
@VQuaschning
Volker Quaschning
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Noch einmal für Alle, die nicht verstanden haben, warum die geplante #EEG -Novelle eine Katastrophe ist: Bis 2030 soll der Anteil Erneuerbarer immer noch unter 30% liegen. Wie wollen @spdbt @cducsubt @bmwi @bmu so bis 2050 #klimaneutral werden? Mit Vollgas in die #Klimakrise !
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Die 20 Punkte von @peteraltmaier sind einem Wirtschaftsminister unwürdig! Was davon nicht schon beschlossen ist, lenkt mit CO2-Handelskapriolen vom eigentlichen Thema ab: dem dringend zu beschleunigenden Ausbau Erneuerbarer Energien.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Dem Vorschlag von Jean Asselborn sollte gefolgt werden: „Eine Anerkennung Palästinas durch die gesamte EU würde ein Signal setzen: Die Palästinenser brauchen eine Heimat, einen Staat, genau wie die Israelis.“
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Heute hat die #AfD im #Bundestag erneut Abschaffung aller #Klimaschutz -Maßnahmen gefordert. „Übersetzt“: AfD steht damit für Vernichtung von Arbeitsplätzen, millionenfache Klimaflucht und steigende Energiepreise! Meine Rede dazu:
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
👍 Stellungnahme der Bundesregierung z #Taxonomie : AtomE ist nicht nachhaltig. EU-KOM widerspricht EU-Recht. Übergang zu #EE verlangt flexible Anlagen. AKWs erfüllen das nicht. Anforderungen an Gas müssen Umstieg auf sauberen Wasserstoff ermöglichen @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Dann bitte dies auch umsetzen, angefangen mit dem EEG-Gesetzentwurf aus Ihrem Ministerium, lieber Herr @peteraltmaier ! U.a. Potential/ Altanlagen/Wind erhalten; EE-Ausbau jenseits von (Akteure verprellenden) Ausschreibungen und MEHR Erneuerbare! #Klima
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Für gelingenden # Klimaschutz bei Mobilität müssen die Preise zum Ziel passen! Frei nach § 6 Gaststättengesetz/„🍎saft-§“: Das umweltfreundlichste Ticket (Bahnfahren) darf nicht teurer sein als das billigste umweltbelastendere Ticket
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Fusion verdeutlicht zweierlei Maß: für Marktkonzentration werden 5000 Leute entlassen; bei klimapolitisch unausweichlichem Kohleausstieg wird hingegen Arbeitsplatzerhalt entgegen gehalten. Dabei liegt Arbeit mit Zukunft bei Erneuerbaren Energien!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Um #Klimaschutz noch gestalten zu können: Kohleausstieg bis 2030, ver4fachung des EE-Ausbaus; Ökologische Landwirtschaft als Norm: weg von Gewinn durch Masse. Da mit CDU/CSU nicht möglich muss Koalition beendet werden.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Ausschreibungen erschweren Beteiligung an Ausbau von EE und hemmen die #Energiewende massiv. #Klimapaket ändert an diesem seit langem bekannten Problem nichts, sondern schafft mit der 1000 m-Abstandsregelung weitere Blockaden für wirksamen Klimaschutz.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Dafür brauchen wir die SPD - ohne wirksamen #Klimaschutz über eine zu beschleunigende #Energiewende inkl. ökologisch-soziale #Landwirtschaft / #Agrarwende u hiermit einhergehenden Umwelt- & Gesundheitsschutz wird es morgen weder Freiheit, Gerechtigkeit noch Solidarität geben.
@VQuaschning
Volker Quaschning
5 years
Schöner @DIEZEIT -Artikel: Auch eine grüne Regierung wird das Pariser Klimaschutzabkommen nicht einhalten, denn sie traut sich nicht, die dafür nötigen Maßnahmen auf den Tisch zu legen. Traurig aber leider wahr. @Die_Gruenen #FridaysForFurture
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
Die Annahme, als Sparanreiz sei der hohe #Gaspreis genug, verfehlt die Lage u verkennt die drohende ökonomische Überforderung von vielen VerbraucherInnen. Mit #Energiesparbonus lassen sich Anreiz stärken u Entlastung effizient verbinden @jsuedekum @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
3 years
Erfahrungen mit bewaffneten #Drohnen sprechen gegen deren Einsatz; ehem. Angehörige der US-Luftwaffe erkennen in ihnen die Ermöglichung eines systematischen Zerstörens unschuldiger Leben und eine der verheerendsten Triebfedern des Terrorismus; hierfür darf DE nicht stehen
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
@schwabe007 @jsuedekum der Umstieg auf Erneuerbare Energien wäre eine 100 % Einsparung und würde natürlich als solche mit dem Bonus wie vorgeschlagen belohnt. Denn es geht schließlich um das Belohnen von Gaseinsparung.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
4 years
Ohne Erneuerbare Energien sind Klimaschutzziele leere Versprechen; der #Solardeckel muss umgehend gesetzlich abgeschafft werden
@David_Wortmann
David Wortmann
4 years
Der #Solardeckel ist bald erreicht. Eine erfolgreiche #Energiewende braucht vor allem Solarzubau auf Dächern. Was auf dem Spiel steht: das Überleben einer für den #Klimaschutz zentralen Branche in Deutschland. @peteraltmaier Die wichtigsten Fakten im Thread. 👇
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Ein #Klimaschutzgesetz , das (auf Druck von CDU/CSU) wirkungslosen CO2-Handel statt CO2-Abgabe vorsieht u Ausbaublockaden für Erneuerbare Energien nicht beseitigt wäre Etikettenschwindel und nicht tragbar. Weg mit Ausbaudeckeln und Genehmigungshemmnissen!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
#Strommarkt : Mittelfristig reicht nicht. Gravierend wachsender Konflikt zwischen Daseinsvorsorge und entfesselten Marktmechanismen!Brauchen schnell Markteingriff - auch national. Jede Verzögerung kostet Arbeitsplätze u erzeugt Armut. @spdbt #Energiepreise
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
die Abhängigkeit von fossilen Ressourcen lässt sich nur über einen beschleunigten Umstieg auf #Erneuerbare Energien erreichen. Brauchen EE-Ausbauoffensive; weg mit Hemmnissen. #Atomenergie ist dabei ein ökonomischer, hochrisikobehafteter wie auch systemischer Irrweg! @spdbt #IPCC
@FridayForFuture
Fridays for Future Germany
2 years
Der #IPCC warnt heute eindringlich vor den Folgen der Klimakrise. Wenn wir nicht endlich unsere Abgängigkeit von fossilem Energien beenden, werden Klimafolgen und deren Kosten enorm steigen. Es ist die eindringliche Warnung, jetzt endlich zu handeln!
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
2 years
@USieberg @jsuedekum der Fokus liegt auf dem Anreiz zum Einsparen, da Gaseinsparung auch aus sozialen Gründen (Versorgung und Preis) das Gebot dieser Stunden, Wochen und Monate ist. Daran sollten sich alle beteiligen, natürlich auch die, die es nicht so spüren - alles andere wäre auch kaum gerecht.
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Rolf Mützenich wirft richtigerweise unausweichliche Fragen auf: ob die Türkei Mitglied in der NATO bleiben kann. Denn: Völkerrechtsverletzungen wie die Invasion der Türkei in Syrien verstoßen auch gegen NATO-Vertragspflichten
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
1 year
#Atomenergie führt uns in der #Energiewende nicht weiter, sondern ist teuer, risikoreich und unflexibel. Der Gesetzentwurf von @cducsubt verfehlt damit #Energiesicherheit @spdbt
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@NinaScheer_SPD
Nina Scheer
5 years
Umweltrelevanz muss als Kaufkriterium gelten und Verfälschung als Schaden! Weil VW das leugnet, ist Klarstellung nötig #Musterfeststellungsklage ist. Wir brauchen zudem auch Hardware-Nachrüstpflicht auf Kosten der Hersteller
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