„In Dänemark dürfen schon seit 2013 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden.“
… und erinnert ihr euch noch an die tumultartigen politischen Zustände deswegen? Richtig. Ich auch nicht.
Das Argument, zwei Jahre Waffenlieferungen hätten den Frieden nicht gebracht, kann man absolut machen. Dann muss man aber im Gegenzug auch das Argument akzeptieren, dass 25 Jahre Verträge, Abkommen, Deklarationen, Konsultationen und Minsk-Dies-Das ihn auch nicht bewahrt haben. 🤷🏻
Ich hab, ehrlich gesagt, keine Lust mehr, "Scholz' Kalkül" zu ergründen. Natürlich verstehe ich gut, dass er nicht jeden Entscheidungsschritt öffentlich ausbuchstabieren will (kann! - weil... 👂🇷🇺👀). Aber inzwischen ist das Kommunikationsdebakel einfach des größere Problem.
Es ist moralisch geboten, der Ukraine zu helfen und Russland Einhalt zu gebieten. Aber es ist vor allem im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands und der EU das zu tun. Wer also realpolitisch zu argumentieren vorgibt, aber das nicht begreift, hat das 1x1 nicht verstanden.
Regierungsfähigkeit beweist, wer in Krisen pragmatisch und lösungsorientiert handelt. Die ach so "ideologischen" Grünen schlachten seit Wochen eine heilige Kuh nach der anderen. Der FDP fallen nur Infektionswochen und die Spritsubvention mit der Gießkanne ein. Schon auffällig.
Für die jüngeren: in der Geschichte der NATO wurde der Bündnisfall exakt 1x ausgerufen: Nach dem Angriff auf die USA an 9/11! Viele Soldat:innen aus Europa haben danach ihr Leben in Afghanistan verloren. Trump weiß nichts, liest nichts, hat keine Kenntnisse - und lügt permanent.
Grotesque and idiotic and a gift to our enemies. Even if what he was saying was true, by “realist” rules it still hurts America to talk this way without getting anything for it. Not clever foreign policy, it’s abject ignorance masquerading as seriousness.
Nein, wir können den Frieden nicht herbeibeten, die Verbrenner nicht ewig weiterfahren, neue AKWs nicht aus dem Boden stampfen, und, nein, Migration ist nicht "die Mutter aller Probleme". Weltfremde Wunschvorstellungen und Scheindebatten - das sind unsere Probleme.
Ich habe diesen Aufruf unterzeichnet, weil ich mir große Sorgen um die Sicherheit in Europa mache. Putin will keinen Frieden. Er will Eroberungen. Wir müssen uns seinen imperialen Gelüsten entschlossener entgegenstellen.
Scholz erteilt aus Sorge vor Eskalation Taurus eine Absage, während Macron quasi zeitgleich nicht mal mehr Bodentruppen ausschließt. Ich würde wirklich was dafür geben, wenn Deutschland und Frankreich mal aufhören könnten, Karikaturen ihrer selbst zu sein.
Es wird ja gerne auf die Kuba-Krise verwiesen in Diskussionen über Putin und Russlands Angriffskrieg. Im Sinne von: "Auch die USA konnten ja damals die russischen Waffen auf Kuba nicht tolerieren!"
An dem Vergleich stimmt wirklich NICHTS. Ich erkläre das mal in 2 Schritten: 1/5
Wenn morgen Gewitter, Starkregen und Tornados durch sind, werden wir wieder von exorbitanten Schadenssummen lesen. Aber es soll bitte niemand auf die Idee kommen, zukünftig weniger fossile Brennstoffe zu verheizen. Einen solchen Umstieg kann sich nämlich niemand leisten.
Lasst euch nix erzählen.
#Zeitenwende
papperlapapp. Deutschland ist und bleibt supergeil. Wir haben die modernsten Autos, die schnellsten Züge, gewinnen immer beim Fußball und sind jetzt auch noch militärische Führungsmacht in Europa. Wir müssen gar nix ändern.
„Realisten“ liegen falsch, wenn sie als Primärgrund für Putins genozidalen Angriffskrieg russische Sicherheitsinteressen angeben. Es ist ein mit kolonialer Attitüde geführter, imperialer Eroberungsfeldzug. Genau deswegen aber ist offen, ob Putin irgendwann einlenkt, wenn … 1/2
An alle, die in die Sache jetzt schon wieder irgendwas, irgendeine geheime Absprache mit Putin rein-geheimnissen müssen: Nur weil etwas in Russland aus unserer Perspektive komplett bescheuert aussieht, heißt das nicht, dass es nicht wirklich einfach genau so bescheuert war.
Ich will die leidige Panzerdebatte nicht neu aufrollen. Aber je mehr ich mich mit der aktuellen Situation und den Perspektiven fürs Frühjahr beschäftige, desto sicherer bin ich mir, dass wir im Westen bei Panzern und Munitionsproduktion zu langsam waren. Weil: 🇺🇦 Blutzoll extrem.
USA liefern Cluster Munition, um ukrainische zahlenmäßige Unterlegenheit bei der Artillerie auszugleichen. Soll heute offiziell werden.
Militärisch sinnvoll (und: die Ukraine liegt eh voller 🇷🇺 Bomblets). Aus normativer/rechtlicher Sicht nicht unkritisch.
++Servicetweet++ Für alle JournalistInnen, die nun dieser mysteriösen Technik nachjagen, mit der die Taurus Missionsplanung gemacht wird: Ingenieure der Taurus GmbH haben publiziert. Man kann das also alles problemlos - offen im Netz - aus erster Hand nachlesen. Dankt mir später.
Ich muss mich übrigens regelmäßig selbst kneifen, wenn ich mich sagen höre, wir sollten unter Volldampf Rüstungsgüter produzieren. Ich wünschte es wäre anders. Aber es ist die einzig vernünftige Konsequenz, wenn man nicht einer kompletten Realitätsverweigerung verfallen will.
Bedenkenswerter Thread.
Auch, wenn wir
#Taurus
eher nicht an die Ukraine geben möchten, so hätten wir doch längst mit der Produktion für den Eigenbedarf beginnen müssen. Dass das nicht seit dem Schock im Februar 2022 längst unter Volldampf läuft, ist … tja … rätselhaft.
Joachim Knopf, Geschäftsführer Taurus Systems GmbH: „Sowohl die
#Taurus
Neuproduktion, die Plattformintegration als auch die Überholung der Bestände können wir kurzfristig anschieben. Voraussetzung ist die Beauftragung durch den Kunden.“
++Servicetweet++ Wer
@Sicherheitspod
hört, weiß: es gibt keinen „Art 5 Schalter“. Der NATO Rat berät erstmal und beschließt dann. Die Mitgliedsländer bestimmen ihren Beitrag. Der kann auch in einem Beileidstelegramm bestehen. Das ist ein politischer Prozess, kein Automatismus.
Servicetweet: Es kursiert das Gerücht, der Eurofighter könne wegen eines zu schwachen Fahrwerks den Taurus zwar tragen - aber mit Taurus, so er denn nicht verschossen ist, nicht mehr landen. Das mache die Systemintegration unmöglich. Ich habe mich kundig gemacht. Das ist falsch.
"Inzwischen gelten die auf 🇩🇪 Schießplätzen ausgebildeten 🇺🇦 Gepard-Besatzungen als erstklassig, ein 60-jähriger Arzt aus Kiew erreichte bei Schießübungen eine erstaunliche Trefferquote."
diE UkRaInEr KönNeN soLChe HOchKomPlexEn SysTemE NICht BedienEN!1!
Amateure fürchten, dass Tesla und die chinesischen Hersteller uns bei der Elektromobilität womöglich abhängen. Profis wissen hingegen, dass man sich bei der Antriebstechnologie nicht zu früh festlegen darf. Vielleicht setzt sich am Ende der efuel-betriebene Wankelmotor durch.
Wer nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle will, muss 🇺🇦schwere Waffen liefern (am besten gestern). Denn: Gelingt Putin die konventionelle Auslöschung der Ukraine unter dem Schutzschirm seiner Nukleardrohungen, gehen die globalen Proliferationsanreize endgültig durch die Decke.
Deutsche Universitäten sind agile, global konkurrenzfähige Power-Unternehmen mit den Strukturen und Verwaltungsprozessen eines mittelalterlichen Klosters.
"Die Russen scheinen die falsche Taktik gewählt und sich ... überschätzt zu haben. Die Vorwärtsverteidigung in den vordersten Verteidigungslinien mit ständigen Gegenangriffen hat die Ukrainer zwar aufgehalten. Aber offenbar zu einem hohen Preis." 1/4
Lese gerade, dass es in Deutschland "kaum noch Hersteller von militärischem Sprengstoff und Pulver" gibt. Die Rüstungsindustrie kauft für die Munitionsherstellung deswegen häufig bei "Pulver- und Sprengstoffproduzenten, [die] direkt oder indirekt in chinesischer Hand" sind". 🤡
Fragt doch bitte, liebe Journalist:innen, einmal gezielt nach, wie diese „politische Lösung“ gegenwärtig „herbeigeführt“ werden soll. Bitte hakt nach, wenn von „diplomatischen Initiativen“ die Rede ist: Welche gab es denn bereits, wie … 2/23
Dass Putin in seiner Rede eben erneut vom Ende des unipolaren Moments spricht, zeigt (erneut), dass er keinerlei geopolitischen Sachverstand hat. Geopolitisch geboten für Russland wäre, die USA und China gegeneinander auszuspielen - und nicht, Russland in einem sinnlosen... 1/2
Nur zur Erinnerung: Russlands Krieg gegen die Ukraine ist kein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA und die USA sind keine Kriegspartei.
Davon abgesehen: Niemand, der sich nicht Frieden (via Verhandlungen) wünscht. Würde Putin sich zurückziehen, wäre sofort Frieden.
»Im Militärkrankenhaus fragte ihn einer der Soldaten, warum der Westen den Gegnern Russlands in der Ukraine helfe. "Der Punkt ist nicht, dass sie unseren Gegnern helfen", antwortete Putin. "Sie sind unsere Gegner." Und das sei schon seit Jahrhunderten so«
"Der Großteil der westlichen Jets war geleast, die...Besitzer forderten, nachdem die Sanktionen beschlossen waren, ihr Eigentum...zurück. Doch Russland weigerte sich und ließ Hunderte Maschinen einfach lokal registrieren - man könnte auch sagen: stehlen."
... verteidigen. Aber die Ukraine braucht diese Waffen und bekommt sie jetzt. Und meine Empörung in diesem Zusammenhang richtet sich nicht gegen Kiew oder Washington - sondern gegen Moskau und Putin, der uns diesen Schlamassel - und alles dazugehörigen - einbrockt. /end
Im Lichte der im Januar 2023 gefallenen Entscheidungen war ich im Frühjahr vorsichtig optimistisch. Diese Hoffnung wurde enttäuscht. Jetzt, Anfang 2024, sind die Ausgangsbedingungen für die Ukraine eher schlechter. Wir müssten schneller mehr tun, schlafen aber schon wieder.
„Germany, where US Special Forces are training their Ukrainian counterparts…: One small-arms trainer sought to use drones to teach mortar-fire correction, only to be stymied by federal flight regulations on their shooting range.“
🥴 Definitely Germany.
... Krieg gegen den kleinen Nachbarstaat Ukraine aufzureiben und die eigene Machtposition gegenüber dem großen Nachbarn China zu unterminieren. Versteht jeder, der strategisch denkt. Putin nicht. Er ist eben kein Stratege, sondern ein alternder, größenwahnsinniger Tyrann. 2/2
"Ein Vater und sein Sohn haben einen Autounfall. Der Vater wird dabei getötet, das Kind schwer verletzt. Als das Kind in den Operationssaal gebracht wird, sagt einer der Chirurgen: «Ich kann diese Operation nicht durchführen, dieser Junge ist mein Sohn.» Wie ist das möglich?"
Bin weit davon entfernt abzustreiten, dass a) die Abrams eine gute Nachricht sind und b) Scholz dafür verantwortlich ist.
Ob es den Imageverlust wert war, werden die Geschichtsbücher zeigen.
Sicher ist: Zu "deutscher Führungsrolle" und "europäischer Souveränität" passt es nicht
"Das Ergebnis: zweieinhalb Tassen Kaffee am Tag schützen das Gehirn am besten und senken das Demenzrisiko. Mehr Kaffee zu trinken, ist demnach aber auch nicht schädlich für das Gehirn."
Yes! Das sind die good news, die ihr von meinem Account gewohnt seid!
Nuklearwaffen im Weltraum wären ein Bruch des Weltraumvertrags (Art. IV). Nicht, dass Putins Russland sowas groß kümmert… aber gut, ich sag’s halt mal.
Kurz: Auf die Kuba-Krise verweisen im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine nur Leute, die die Kuba-Krise nicht verstanden haben. Kann man mir glauben. Hab ein Buch drüber geschrieben. Und Putins Krieg verstehen sie wohl auch nicht - oder wollen es nicht.
5/5 - END
Erst Angriffskrieg, dann Atomwaffendrohungen, jetzt die Rede von Bio- und Chemiewaffen. Ich beschäftige mich mit so Zeugs ja beruflich, aber selbst für mich ist das 'ne ordentliche Achterbahnfahrt. Für andere muss das quasi der sicherheitspolitische Crashkurs aus der Hölle sein.
Alle, die mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine „den Konflikt einfrieren“ wollen (darunter auch PoWi Profs, die es wissen müssten) sollten sich gewahr werden, dass Putin eingefrorene Konflikte LIEBT - weil sie ihm das Thermostat in die Hand geben.
Super 🧵👇
Given some of the reporting of the last week, it’s clear that we’re in for another wave of discussion about whether Ukraine should be pushed to the negotiating table. A 🧵
… gingen diese bisher aus, was ist die neue Idee, das Konzept, das den Durchbruch bringt? Fragt bitte auch nach, welche „militärische Eskalation“ genau (zusätzlich zur existierenden) diejenigen fürchten, die dergestalt argumentieren … 3/23
Die Älteren erinnern sich: Auch nach der Kharkiv-Offensive oder der Krim-Brücke ist ... nichts Überdramatisches passiert.
Was bleibt uns da noch? Genau: Raunen!
🙄 9/9 THE END
Während ihr Minute-für-Minute auf die US-Schläge in Syrien und Irak schaut (egal ob ihr die falsch/richtig/wasauchimmer findet): Mal kurz reflektieren und feststellen, dass das genau die konventionelle Superpower-Fähigkeit ist, die für Europa wegzufallen droht. Und dann… joa. 🤷
Bedenkenswerter Thread.
Auch, wenn wir
#Taurus
eher nicht an die Ukraine geben möchten, so hätten wir doch längst mit der Produktion für den Eigenbedarf beginnen müssen. Dass das nicht seit dem Schock im Februar 2022 längst unter Volldampf läuft, ist … tja … rätselhaft.
#Taurus
- was mir Sorgen macht:
Wir haben vllt noch Jahre, bis
#Russland
kommt - wir haben aber noch ein Jahr, bis wsl Trump kommt.
Oder Taiwan.
Ein
#Thread
, mit Bitte um eine Diskussion ohne Schaum vorm Maul und parteipolitischer Motive!
" »Was klar ist: Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material, vor allen Dingen auch schwere Waffen«. Gefragt seien jetzt »Kreativität und Pragmatismus«. Man müsse zusammen mit der Ukraine schnellstmöglich Ersatzausrüstung&Ausbildung organisieren."
Ich finde es richtig und wichtig, über "Diplomatie" (R. Mützenich) und "unbeabsichtigte Folgen" (
@tobiaspfella
und C. Friesendorf, s.u.) nachzudenken. Ich habe dafür drei konkrete Verbesserungsvorschläge. 🧵 1/10
… und aus dieser Haltung heraus Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnen. Prüft bitte, geschätzte Journalist:innen, ob diejenigen sich auch Gedanken gemacht haben dazu, welche Konsequenzen unser Nicht-Liefern hätte … 4/23
Liebe FDP,
Markt regelt.
Ganz liebe Grüße, China.
„Die Batterieautos haben ein so niedriges Preisniveau erreicht, dass sie wirtschaftlich oft attraktiver sind als Verbrenner.“
… und ob ein sorgfältige Abwägen stattgefunden hat.
Diejenigen, die (teils mit Bauchschmerzen, zähneknirschend) für Waffenlieferungen plädieren, belassen es nämlich idR nicht bei Floskeln, Stanzen und Raunen. 5/23
… sonst Völkerrecht erodiert; dass ein erfolgreicher von nuklearen Angriffsdrohungen gedeckter Angriffskrieg einen globalen Proliferationsimpuls nach sich ziehen könnte; dass die europäische Sicherheitsarchitektur auf Jahre hinaus … 7/23
Sie reden sich den Mund fusselig und schreiben sich die Finger wund, um ihre Begründungen darzulegen: dass aus Solidarität Beistand mit der Ukraine geboten ist; dass der eklatante Rechtsbruch Russland nicht akzeptiert werden kann, weil … 6/23
»Wenn wir den derzeitigen nat. Klimabeiträgen...bis 2030 folgen—selbst, wenn sie nach 2030...ambitionierter gestaltet würden—könnte dies zu einer Erwärmung führen, bei der das Überschreiten von Kipppunkten nicht nur ein Risiko, sondern das wahrscheinlichste Ergebnis darstellt.«
Für mein Fach kann ich sagen: Seminar-, Bachelor- und Masterarbeiten sind jetzt tot. Studierende benoten geht nur noch per Klausur, mündlicher Prüfung und … PowerPoint Karaoke. Was mittelfristig aus peer reviewed Journals und Dissertationsschriften wird, who knows.
#ChatGPT
"[A]uf einem Overheadprojektor präsentierte BMDV-Abteilungsleiter Benjamin Brake gestern während der Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie der Bundesregierung deren Monitoring-Prozess."
Keine Pointe.
Quelle:
@TspBackgroundDi
… der Gräueltaten Russlands an der ukrainischen Zivilbevölkerung diese Schuld weniger schwer wiegt als die des Nichthandelns; kurz: niemand Seriöses schreit „Hurra, Panzerwende“, vielmehr blicken Expert:innen, Politiker:innen aller … 9/23
Tokmak reloaded x 10.
"Mit Minenfeldern, Panzerabwehrfeuer und Artillerie [konnte die Ukraine] die russischen Kolonnen stoppen und Dutzende, möglicherweise sogar mehr als einhundert gepanzerte Fahrzeuge zerstören." 1/3
Wegen Zeitenwende und so. Dies das. Also, diskutieren wir (besser!) weiter. Und wenn es eigentlich anders ist und sich rausstellt, dass ich schlicht nicht durchblicke und hier quasi aus Versehen einen Strohmann abgebrannt habe, dann lösche ich diesen Thread. 23/23
… instabil würde, wenn Russland große Teile der Ukraine einfach annektieren könnte – und als nächstes womöglich Georgien, Moldawien?; dass mit westlichen Waffen Menschen getötet werden, was Schuld bedeutet – in Abwägung aber im Lichte… 8/23
»Vorbild dürfte Finnland für Pistorius vor allem bei Fragen des Zivilschutzes sein. Nirgendwo sonst in Europa ist die Gesamtverteidigung („total defence“), also die Verbindung von ziviler und militärischer Verteidigung so kohärent umgesetzt.« 1/3
1. Es gibt keine US-Atomwaffen (oder sonst irgendwelche) in der Ukraine. Fertig. Punkt.
Hier könnte man eigentlich schon aufhören, aber hey... "for the sake of the argument" 🤪
Also: 2/5
Wenn es so ist, dass Russland für die Sabotage von NordStream und der Bahn verantwortlich ist, dann würde das darauf hindeuten, dass Putin aktuell hybride Eskalation der nuklearen vorzieht. Nur ein Gedanke.
Es mehren sich die Stimmen, die ein Überdenken des westlichen Unterstützungskurses mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine anmahnen.
Warum ich meine, dass ein solcher Schwenk (aktuell [noch]) ein Fehler wäre. Monster-Thread zum Sonntag.
☕️ 🥐
1/24
„Russland kommt in Ramaphosas Rede nur einmal vor: als er ein Ende des "Konflikts" mit der Ukraine fordert und verlangt, dass alle Kinder zurückkehren müssten, die ihren Familien in der Ukraine weggenommen wurden.“
Finland has quietly filled its wartime stockpiles and is activating some of the so-called “production reservation agreements” which means that companies produce at the armed forces’ request what is needed for logistics - basically wartime economy light
… demokratischer Parteien sowie eine (wenngleich knappe – und beim Leopard ist es offenbar anders gelagert) Mehrheit der deutschen Gesellschaft der Realität ins Auge: nämlich, dass Waffen liefern gegenwärtig nur die am wenigsten schlechte… 10/23
… unter ausschließlich beschissenen Optionen ist. Und zwar – Achtung – nicht etwa als Selbstzweck, damit kopf- und planlos auf die „Rutschbahn“ (wohin genau?) geratend, sondern gezielt und wohlüberlegt (ja fast zu zögerlich, würden einige sagen!), um … 11/23
Das "ungute Gefühl" habe ich übrigens schon seit dem 24.2. - und zwar aufgrund der russischen Kriegsführung/Kriegsverbrechen, nicht aufgrund der ukrainischen Verteidigung. Aber das nur nebenbei. Es ist jedenfalls nichts, was ich zum Ausgangspunkt von Journalismus machen würde 4/9
Waffenlieferungen und Diplomatie schließen sich also nicht gegenseitig aus. Erstere schaffen hier vielmehr die Bedingungen für letztere. Und ja, „enden“ wird der Konflikt (hoffentlich bald) am Verhandlungstisch. 13/23