Mein neues Buch "Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis" ist aktuell auf Platz 10 der Spiegel-Bestellerliste Sachbuch. Ich freue mich über die große Resonanz und insbesondere die vielen positiven Rückmeldungen. ☺️
#NATO
#1NATO75years
Stop defaming the journalist & his sources! The German government must disclose its findings on the
#terrorist
attacks on
#NordStream
, considering that revelations by
#SeymourHersh
point to the responsibility of the
#USA
&
#Norway
.
My speech in the German Parliament👇
Whenever there is talk about
#NATO
, myths are spread. Here are a few simple truths about NATO.
What we need is
#peace
, not NATO.
From my speech in the German Bundestag on the
#Vilnius
#Summit
.
Eine Impfung, die weder vor Ansteckung noch vor Verbreitung schützt, sollte nicht zur Pflicht gemacht werden. Eine solche staatliche Zwangsmaßnahme, deren Durchsetzbarkeit auch völlig unklar ist, ist nicht verhältnismäßig & abzulehnen.
#Impfpflicht
Mehr:
77% der Bürger fordern Verhandlungen zwecks Beendigung des Krieges. Eine Außenministerin, die Diplomatie ablehnt & mit "Ukraine first, Bürger egal" Verachtung für alle zeigt, die gegen die Folgen ihrer Irren
#Sanktionen
protestieren,ist ein Totalausfall!
Streumunition & Phosphor ist nicht „umstritten“! Einsatz ist völkerrechtlich verboten & geächtet. Forderung d
#Ukraine
zeigt, dass sich diese Autokratie selbst nicht ums
#V
ölkerrecht schert.
Lieferung wäre ein schweres Verbrechen der
#BuReg
.
#MSC2023
Die Debatte um die Einführung einer allg.
#Impfpflicht
im Kampf gegen
#Corona
hält unverdrossen an & hat sich vom realen Geschehen entkoppelt. Immer mehr spricht gegen die Zwangsmaßnahme, immer mehr für die Wiederherstellung unserer Freiheit. Mehr dazu👇
„Impf-Gegner“, „Putin-Trolle“, „Kartoffel-Mob“ – es ist einfach unerträglich, wie alle, die mit der Regierungspolitik nicht einverstanden sind und deswegen auf die Straße gehen, wüst beschimpft und in die rechte Ecke geschoben werden, um legitimen Protest zu delegitimieren. Nach…
„Wenn ein Pressesprecher der Berliner Polizei nur 13.000 Teilnehmer auf unserer Kundgebung zählen konnte, zeigt dies, dass es offensichtlich nicht nur bei Viertklässlern große Defizite im Umgang mit Zahlen gibt.“
#AufstandFuerFrieden
#ManifestFuerFrieden
#USA
schicken 🇩🇪 wie einen Vasallen ins Feuer. Entscheidung d
#Ampel
auf Geheiß Washingtons bereitet 🇩🇪 den Weg in den
#Krieg
. Fatal, dass
#Scholz
die einst von ihm selbst gezoge rote Linie überschritten hat. Es gilt jetzt den Kriegstreibern in den Arm zu fallen!
#Leopard
„Wie die USA die Nord Stream-Pipeline ausschaltete“ – Laut Recherche von US-Investigativjournalist & Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh, haben
#USA
&
#Norwegen
die
#Nordstream
-Pipelines gesprengt!
Wann klärt die
#Ampel
diese
#Terroranschl
äge endlich auf?
"We are fighting a war against Russia" (Wir kämpfen einen Krieg gegen
#Russland
) -
#Scholz
muss umgehend klarstellen, ob Grünen-
#Au
ßenministerin
#Baerbock
für ihre Kriegserklärung ein Mandat d
#Bundesregierung
hatte.Die Undiplomatin ist eine Gefahr f d Sicherheit der Bürger in🇩🇪.
Wie schäbig ist das denn?!
#Baerbock
rechtfertigt mit haarsträubenden Aussagen
#R
üstungsexporte an Diktatur
#SaudiArabien
, weil die
#Waffen
"nicht zur inneren Repression genutzt werden können". -Nee, nur für den Krieg im
#Jemen
mit bisher 400.000 Opfern...
Heute
#Kampfpanzer
, morgen
#Kampfflugzeuge
, ballistische Raketen und dann später eigene Truppen? Wir müssen wegkommen vom Überbietungswettbewerb bei den
#Waffenlieferungen
.Brauchen eine diplomatische Großoffensive, mit dem Ziel, den
#Krieg
zu stoppen + das Sterben zu beenden!
Ja, der PCR-Test von Sahra
#Wagenknecht
ist positiv. Wir haben heute zusammen telefoniert und ich bin sehr froh, dass sie bisher keinerlei Symptome hat und putzmunter ist. Ich drück fest die Daumen, dass es so bleibt und sie schnell genesen kann.
Historic decision in the German Bundestag for Julian Assange's life and freedom. Petition committee votes in favour of petition: "The German Bundestag may resolve to condemn in the strongest possible terms the current psychological torture of the journalist Julian
#Assange
.(1/2)
Die Reaktion des ukrainischen Botschafters
#Melnyk
auf die zugesagten
#Panzerlieferungen
zeigt, dass es um immer mehr
#Waffen
& um eine immer stärkere deutsche
#Kriegsbeteiligung
geht. Melynk führt sich auf wie ein Statthalter und die
#Bureg
folgt fügsam. Einfach nur gruselig!
Am 20./21. Februar findet die womöglich letzte Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Journalisten Julian
#Assange
statt. Der wohl wichtigste Fall von
#Pressefreiheit
im 21 Jahrhundert. Ich werde nach
#London
reisen & als parlamentarische Prozessbeobachterin teilnehmen.1/10
Immer weniger Menschen in 🇩🇪 sind bereit, weitere finanzielle Nachteile für die selbstmörderischen RUS-Sanktionen hinzunehmen. 77 Prozent wollen, dass der Westen Verhandlungen zum Kriegsende anstößt.
#Wagenknecht
liegt genau richtig, nicht
#Lang
& die grünen Sofa-Bellizisten.
Im Bundestag habe ich heute den Rücktritt von Wirtschaftsminister
#Habeck
und ein Ende der fatalen
#Sanktionspolitik
gefordert, die Millionen Familien in die
#Armut
treibt, den
#Mittelstand
ruiniert und Deutschlands
#Industrie
zerstört. Meine ganze Rede:
George W.Bush ordered the invasion of
#Iraq
20 years ago without a legal mandate.
#Bush
is a war criminal. It is a disgrace that he has gone unpunished to this day. Julian
#Assange
must be released; it is the war criminals who belong in the dock, not the journalists.
#FreeAssange
Mehrheit der Bevölkerung in 🇩🇪 fordert mehr Diplomatie für Verhandlungslösung in der
#Ukraine
- wie kriegsbesoffen muss man sein, Friedensaktivisten als Ausgeburt der Hölle zu diffamieren & Hass auf Pazifisten über den Marktplatz zu brüllen?
#Scholz
#Kriegstreiber
#Bundeskanzler
„Nicht hinnehmen“? Was soll das konkret heißen?
Will
#Baerbock
, dass sich Deutschland in
#Vasallentreue
zu den
#USA
dann an einem
#Krieg
gegen
#China
mit beteiligt??
-Unverantwortliche Äußerungen! Unverantwortliche Außenpolitik!
Es gibt wirklich keinen Grund,
#Obama
als Superstar zu feiern. Während seiner Präsidentschaft wurden Tötungen per Drohne zur US-Staatsdoktrin. Statt den roten Teppich auszurollen, müssten seine
#Kriegsverbrechen
in den "drone strikes" aufgearbeitet werden.
In meiner ersten Wahlperiode hatte ich manche Auseinandersetzungen mit Reinhard Grindel im Innenausschuss des Bundestages. Beide waren wir Berichterstatter zum Thema Integration unserer Fraktionen. Er mal zu mir: „Sie sind ein Beispiel für nicht gelungene Integration.“
#metwo
Minutenlanger Applaus für einen SS-Mann und Holocaust-Helfer im Parlament des NATO-Mitglieds
#Kanada
: 🇺🇦 Präsident
#Selenskyj
, 🇨🇦 Premier
#Trudeau
und die versammelten Abgeordneten feiern einen "ukrainischen Helden, einen kanadischen Helden", der laut Parlamentschef Anthony Rota…
Welch Ignoranz & Arroganz gegenüber eigener Bevölkerung –
#Sanktionen
von
#Baerbock
haben sehr wohl „wirtschaftliche Auswirkungen“:
🇷🇺 Wirtschaft wächst während in 🇩🇪 Bürger verarmen & Industrie niedergeht.Überfällig,
#Wirtschaftskrieg
zu beenden!
#Ukraine
Heute ist Julian
#Assange
seit 994 Tagen im britischen Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft. Seit fast zehn Jahren, 3481 Tagen, seiner Freiheit beraubt, weil er US-Kriegsverbrechen & Folter veröffentlichte. Vergessen wir ihn nicht.
#FreeAssange
#FreeAssangeNOW
#HappyNewYear
Prioritäten der
#Ampel
-Regierung:
20 000 000 000 Euro (20 Mrd.) an
#Rheinmetall
& Co. für neue Panzergranaten, während
#Kinderarmut
in Deutschland wächst, Bildung auf der Strecke bleibt und Infrastruktur weiter verlottert. 👎
Dieses Zündeln gegen
#China
, die
#Pelosi
-Reise nach
#Taiwan
, ist hochriskant und verschärft die Situation vor Ort. Schlimm: Grüne Außenministerin
#Baerbock
zündelt mit statt zur
#Deeskalation
aufzurufen. Hochgefährlich!
Statt darauf zu hoffen, dass Väterchen Frost im Winter krank macht, sollte
#Habeck
Gasversorgung sicherstellen & den
#Wirtschaftskrieg
stoppen.Die irrsinnigen Sanktionen, die
#Russland
nicht schaden, der
#Ukraine
nicht helfen, aber Menschen & Industrie hier ruinieren, müssen weg!
Deutsch-Amerik. Freundschaft heute heißt, dass US-Soldaten aus
#Deutschland
abziehen & die
#Atomwaffen
mitnehmen.Meine Rede zu 75 Jahre
#MarshallPlan
German-
#USA
Friendship today means withdrawing US soldiers & nuclear weapons from Germany. My speech today in the
#Bundestag
👇
Der Vorstoß von
#Macron
ist unverantwortlich. Mit einem Einsatz von Bodentruppen aus
#NATO
-Ländern in der
#Ukraine
wird der Weg in den Dritten Weltkrieg mit der nuklearen Großmacht
#Russland
besiegelt. Was kommt als nächstes, der Ruf nach Lieferung von
#Atomwaffen
an
#Kiew
? Weder…
Vor 15 Jahren hat die US-Armee in Bagdad zwölf Iraker erschossen, darunter 2 Reuters-Journalisten. Julian Assange und
#Wikileaks
haben das Verbrechen im Video „Collateral Murder“ 2010 publik gemacht. Die Mörder sind bis heute straffrei, eingesperrt ist der Enthüller.
#FreeAssange
Heute ist der Journalist Julian
#Assange
seit 4 Jahren, 1461 Tage, in Haft. Seine Verfolgung wegen Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen ist ein krimineller Akt & ein Anschlag auf die
#Pressefreiheit
.
Freiheit für Julian Assange!
#FreeAssangeNOW
Auf dem Weg zur Verhandlung am High Court in London im wohl wichtigsten Fall von Pressefreiheit im 21. Jahrhundert in einem viel zu kleinen Gerichtssaal angesichts des weltweiten Interesses: Julian
#Assange
ist seit fast 5 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, dem…
Wann endet diese Kriegsbesoffenheit? Statt wie jetzt auch noch auf atomar bestückbare
#Taurus
Lieferung zu pochen,mit denen d
#Krieg
tief nach
#Russland
ausgeweitet werden kann, ist es höchste Zeit für Stopp des sinnlosen Sterbens & für
#Kompromissfrieden
.
#Erdogan
bombardiert
#Kurden
+ syrische Armee.
#Bundesregierung
schweigt zum Angriffskrieg des
#NATO
-Partners. Keine Verurteilung. Presse spricht z.T. beschönigend von 🇹🇷 "Militäroffensive".
-Wo bleibt der Aufschrei gegen diesen Angriffskrieg?
#T
ürkei
#Heuchelei
#Baerbock
s kategorische Absage an einen raschen Waffenstillstand in der
#Ukraine
& Aufruf zu immer weiteren
#Waffenlieferungen
ohne jede Verhandlungsperspektive heißen nichts anderes als Krieg, Tod + Zerstörung ohne Ende. Kompromisse sind keine Kapitulation!
#AufstandFuerFrieden
Wer immer sich wohlfeil über das Russland-Exil ereifert: Edward
#Snowden
könnte heute seinen 40. Geburtstag in Berlin feiern, wenn die
#BuReg
vor 10 Jahren den Mut gehabt hätte, dem NSA-Whistleblower Schutz vor US-Verfolgung zu gewähren.
Happy Birthday, Edward
@Snowden
!
Außenministerin
#Baerbock
wollte
mit
#Sanktionen
#Russland
ruinieren.
Heute steckt Dt. in einer Rezession, die 🇩🇪 Wirtschaft schrumpft um 0,3 %, die 🇷🇺 wächst um 3,5 %. Die Ampelpolitik ruiniert hier nur eines: die eigene Industrie.
Meine Rede zum
#Ukraine
-Krieg heute:
„Was?! Das kann doch nicht wahr sein. So dumm können die doch nicht sein!“ -Herrlich die Reaktion von
#SeymourHersh
auf die „Enthüllungen“ von
#NYT
ua. über die „pro-ukrainische Gruppe“ (6 Privatpersonen!), die die
#NordstreamSabotage
verantworten würden. 🤦♀️
#Anschlag
#Pipeline
#Kiew
laufen die Männer davon,weil sie sich nicht in einem sinnlosen & nicht gewinnbaren Krieg verheizen lassen wollen - aber die Kriegsbesoffenen in Berlin setzen auf die 🇩🇪 Wunderwaffe
#Taurus
, um den "Sieg über
#Russland
" erringen zu können.
Meine Rede dazu heute im Bundestag:
Hat sich schon jemand auf der
#MSC2024
für das Ende der politischen Verfolgung von Julian Assange durch die
#USA
+ sofortige Freilassung aus dem 🇬🇧 Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ausgesprochen? Oder wird der Einsatz für Menschenrechte dort etwa nur geheuchelt?!
#FreeAssangeNOW
Aus der Echokammer des US-Präsidenten
#Biden
auf FOX-News:
#Baerbock
zerschlägt binnen Minuten maximal diplomatisches Porzellan mit ihrem
#China
-Bashing.
-Eine katastrophale Außenpolitik im Amoklauf 🤦♀️
#Doppelmoral
#Gr
üne
Endlich. Der deutsche Bundeskanzler
#Scholz
lehnt öffentlich eine Auslieferung von Julian
#Assange
an die
#USA
ab & appelliert an die britische Justiz, dem Journalisten notwendigen Schutz vor der US-Verfolgung zu garantieren.
#AsylF
ürAssange
#FreeAssange
Hunderte Millionen Steuergeld für Stationierung von US-Truppen: Nach 78 Jahren ist es Zeit, dass die US-Soldaten nach Hause gehen und ihre in Deutschland gelagerten
#Atomwaffen
gleich mitnehmen, sage ich
@noz_de
im Bericht über meine Anfrage.
Kriegsgetrommel verfängt nicht: Mehrheit der Bevölkerung fürchtet, durch Lieferung weiterer schwerer Waffen wird 🇩🇪 direkt in den
#Krieg
gezogen. Zwei Drittel zweifeln, dass
#Waffen
für Sieg der
#Ukraine
helfen.
Eine absolute Mehrheit wünscht diplomatische Lösung!
#Forsa
#INSA
Merci! Gut & richtig, dass sich die
#Schweiz
(anders als Schweden & Finnland) auch in Kriegszeiten der eigenen Grundsätze besinnt und Neutralität verteidigt. Mehr Diplomatie für
#Verhandlungsfrieden
statt "Supergeil"-Panzer für mehr Krieg, Tod, Zerstörung.
Grünes Schönreden hilft nicht mehr: Industrieaufträge 🇩🇪 sinken. Jetzt ist von
#Rezession
die Rede, "deren Ende noch nicht absehbar ist". Jeder 6. Industriebetrieb wandert wg. hoher Energiekosten ins Ausland ab.
-Den irrsinnigen
#Wirtschaftskrieg
stoppen!
Die Angriffsplanungen führender Bundeswehroffiziere mit dt. Marschflugkörpern
#Taurus
auch auf russisches Territorium sind weder mit dem Grundgesetz noch mit dem Völkerrecht vereinbar. Dieser Wahnsinn muss sofort gestoppt werden!
#Kriegstreiber
#Ukraine
#Scholz
#Pistorius
Dummheit und Doppelmoral ohnegleichen:
#Ampel
verhängt ein Öl-Embargo gegen
#Russland
aber bezieht russisches #Öl über
#Indien
. Zum zwölffachen Preis!
-Gemeingefährlich.
Besorgniserregend, wie Heckenschützen in der
#Ampel
um jeden Preis die Lieferung 🇩🇪"Leopard"-
#Kampfpanzer
gegen
#Russland
durchsetzen wollen &
#Polen
geradezu aufrufen, dazu einen Antrag zu stellen.
#Bundesregierung
muss diesen abschlägig bescheiden. (1/4)
#Waffen
für 5,2 Milliarden Euro frei Haus: Geschenke an hochkorrupte
#Ukraine
gehen zulasten 🇩🇪 Steuerzahler. Besser in Friedenslösung + Bildungs-& Gesundheitssystem hierzulande investieren, statt immer mehr Geld für sinnlosen Abnutzungskrieg verbrennen.
Brandgefährlich,wie 🇩🇪 immer tiefer in den
#Krieg
verstrickt &
#Ukraine
befähigt werden soll, 🇷🇺 Staatsgebiet anzugreifen. Statt weitreichende Raketen zu schicken,sollte
#Ampel
anfangen, diplomatische Initiativen für sofortige
#Waffenruhe
zu unterstützen!
Heute vor 12 Jahren, am 7. Dezember 2010, nur wenige Wochen nach Beginn der
#Cablegate
, wurde Julian
#Assange
festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Zwölf Jahre zu viel. Freiheit für Julian Assange!
#FreeAssange
Würden alle so denken & nichthandeln wie die „Chefdiplomatin“
#Baerbock
, gäbe es weder ein Getreideabkommen noch eine Perspektive auf den IAEO-Besuch im AKW
#Saporischschja
.Das grüne Waffen-Mantra & Absage an jedwede Diplomatie machen einfach unfassbar.
Mit zweimonatiger Verspätung hat die
#Ampel
im
#Bundestag
den
#Haushalt
für 2024 beschlossen. Bildung, Bahn und Bau, überall kürzen SPD, Grüne und FDP. Bei Rentnern wird gestrichen, bei der Gesundheit, beim Müttergenesungswerk und der Jugendhilfe. Bei der Pflege fallen die…
Geht‘s noch? Polen &
#NATO
wussten über AWACS-Aufklärer von Anfang an, dass 🇺🇦-Rakete auf 🇵🇱 Gebiet eingeschlagen ist, lassen aber
#Selenski
munter Lügen verbreiten & mit dritten
#Weltkrieg
spielen,weil US-Präsident
#Biden
in Bali noch schläft? -Unfassbar!
#JulianAssange
hat kein Verbrechen begangen, sondern US-Kriegsverbrechen aufgedeckt.
#Assange
steht für die Freiheit des Wortes, für die Freiheit der Presse. Der Kampf um die Freiheit von Julian Assange ist der Kampf um die Freiheit selbst.
#FreeAssange
#Pressefreiheit
#WPFD2022
Auf meine Anfrage kommt raus:
#SPD
,
#FDP
&
#Gr
üne verantworten zweithöchste Exporte von Waffen+ Kriegsgerät aller Zeiten.
Statt
#Waffenexporte
wie versprochen einzuschränken,liefert
#Ampel
skrupellos in Krisengebiete +profitiert von Konflikten und Toten.👎
Schlimm, wie
#Gr
üne
#FDP
und
#CDU
das tote Pferd reiten, die
#Ukraine
brauche nur noch eine nächste Wunderwaffe aus 🇩🇪 und das Blatt für Kiew würde sich wenden, während selbst das Militär sagt, der Krieg sei nicht zu gewinnen.
-Diplomatie wagen statt Waffengeschenke!
#Taurus
"Ein
#Waffenstillstand
sei damals, so Bennett, in greifbarer Nähe gewesen, beide Seiten waren zu erheblichen Zugeständnissen bereit.Doch vor allem
#Gro
ßbritannien & die
#USA
hätten den Prozess beendet und auf eine Fortsetzung des Krieges gesetzt."
#Ukraine
#Ampel
räumt auf meine Anfrage ein, NULL Erkenntnisse zu haben, ob Sanktionen auch nur ansatzweise 🇷🇺 Armee schwächen & Eindruck auf Kriegführung in der
#Ukraine
machen.
-Selbstzerstörerischen
#Wirtschaftskrieg
stoppen, mehr
#Diplomatie
für Frieden wagen!
Der
#Bauernprotest
am Brandenburger Tor gegen die desolate Politik der Ampel-Regierung, die 8 000 000 000 Euro für Waffengeschenke an die korrupte
#Ukraine
übrig hat und dafür bei Bildung und Bauern kürzt, das Leben der Bürger teuer macht und Industrie ruiniert, ist ein wahrer…
Transatlantische Umverteilungspolitik - für die XXL-Profite der US-Frackingkonzerne plündern
#Habeck
&
#Gr
üne die Taschen der Bürger. Deutschland wird ruiniert, damit Washington profitiert.
Wer stoppt diesen Wahnsinn?
#Gasumlage
#Nordstream2
#Ukraine
Unfassbar:
@RegSprecher
hat Can Dündar zur Pressekonferenz von Merkel & Erdogan akkreditiert, allerdings nur als Statist ohne Fragerecht. Das ist Simulation von
#Pressefreiheit
. Ich hoffe, die Journalisten werden ein Zeichen setzen und Can ihr Fragerecht abgeben.
#T
ürkei
#Erdogan
Die Schande des Westens:
Der Journalist Julian
#Assange
ist seit 1544 Tagen im Gefängnis Belmarsh, dem brit. Guanatanmo, eingesperrt & muss dort den mittlerweile fünften Geburtstag verbringen.
Wer Kriegsverbrechen begeht, gehört ins Gefängnis, nicht wer sie enthüllt!
#FreeAssange
Die offene Freude der US-Unterstaatssekretärin
#Nuland
über die Terroranschläge auf
#Nordstream
ist entlarvend.
#Bundesregierung
muss endlich die Aufklärung vorantreiben! Das bisherige Zuwarten Berlins kommt einer Vereitelung der Strafverfolgung gleich.
Verlogenheit hat eine Farbe:
#Baerbock
will selbst nach 20Jahren den auf Lügen basierenden Irak-Krieg d USA mit 1 Mio.Toten NICHT als völkerrechtswidrig einstufen,aber
#Habeck
meint, in
#Indien
den Oberschullehrer in Völkerrecht geben zu müssen.
#Gr
üne 👎
Während in 🇩🇪 jedes fünfte Kind in Armut aufwächst & die Schlangen an den Tafeln immer länger werden, verspricht
#Lindner
in Kiew großzügig Steuergelder für das Militär id
#Ukraine
in Höhe von 5 Mrd. pro Jahr.
#Verhandlungsl
ösung &
#Kindergrundsicherung
statt immer mehr Waffen!