Heute hat Frau Huy für die AfD im Deutschen Bundestag geredet. Zum 1. Mal, seit
#Correctiv
das Massendeportations-Treffen am
#Wannsee
aufgedeckt hat, bei dem sie dabei war. Gegen Neofaschisten, die unsere Demokratie gefährden, müssen wir aufstehen!
Man geht nicht mit Nazis spazieren.
Man geht nicht mit Nazis spazieren.
Man geht nicht mit Nazis spazieren.
Man geht nicht mit Nazis spazieren.
Man geht nicht mit Nazis spazieren.
#Spazierg
änge
Ministerin
#Karliczek
begrüßt, dass sich Schüler*innen für
Klimaschutz engagieren - nicht aber in ihrer Schulzeit.
Ich würde begrüßen, wenn Karliczek und Kabinett sich endlich für echten
#Klimaschutz
engagieren würden - in ihrer Arbeitszeit.
#FridayForFuture
#parentsforfuture
In den letzten 23 Jahren hat die SPD 19 Jahre mitregiert & meist das Umwelt-Ressort besetzt: 19 Jahre hat diese Partei bewiesen, dass sie das Klima nicht beherzt schützt, sondern zunehmend lebensbedrohlich lahm agiert.
#hartaberfair
#Klimaschutz
Die freche Methode der CDU: Probleme jahrelang aussitzen und alle Parlamentsinitiativen zur
#BAf
öG-Erneuerung abschmettern, aber kurz vor der Wahl Versprechungen machen.
Liebe Frau
#Karliczek
, das glaubt Ihnen wirklich niemand!
Ja, die Kinder von
@ABaerbock
haben auch einen Vater & es gibt viele Väter, die sich maßgeblich um Kindererziehung & Sorgearbeit kümmern.
Wen‘s irritiert, sollte antiquierte Rollenmuster reflektieren. Familienleben & Eltern-Rollen sind vielfältig - get over it, Konservatismus!
So engagiert wie CDU/CSU für den
#Spritpreis
fighten, hätten wir es gern für Erneuerbare Energien, Bahn- und ÖPNV-Ausbau, Antriebswende, bezahlbares Wohnen & klimagerechte Lebensweise gesehen.
#Merz
macht auf deutschen
#Trump
. Wer von Manipulation des
#Wahlrecht
|s fabuliert, beschädigt fahrlässig das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie - das ist weder konservativ noch klug, sondern schlicht demagogisch und charakterlos.
Am 26.9. geht’s auch darum, die Neonazifraktion
#noAfd
so zu schrumpfen, dass uns derartige menschenfeindliche Tiefpunkte wie die Hetzrede von
#Gauland
künftig erspart bleiben.
Kreuzberg gehört zu Deutschland, Pressefreiheit ist ein hohes Gut und die CSU ist keine bürgerliche Partei mehr.
#gillamoos2023
#S
öder
#AiwangerR
ücktritt
Ach ja, bei all der Erregung hier: Wann veröffentlicht
#Spahn
eigentlich die anonymen Spender, die während des Lockdown zu zwölft zu Abend aßen und 9.999 Euro für die CDU spenden sollten?
#schwarzerFilz
Als Wissenschaftspolitiker kann ich dazu nur sagen: Wer
#Wissenschaft
derart leugnet, darf kein Bundeskanzler im Land der Dichter und Denker werden. Punkt.
Ein
#Immunit
ätsausweis ist
👉🏻 ethisch & medizinisch bedenklich
👉🏻 spaltet gesellschaftlich
👉🏻 diskriminiert vulnerable Gruppen.
Als
#LGBTIQ
bekämpfen wir seit der HIV/Aids-Krise die Stigmatisierung infizierter Menschen - jetzt auch!
@jensspahn
, Vorschlag bitte zurückziehen!
Die
#FDP
führt die Bevölkerung bewusst in die Irre, wenn sie in naher Zukunft eine stabile Energieversorgung durch
#Kernfusion
suggeriert.
Alle, die sich in der
#Wissenschaft
mit der Materie auskennen, halten eine schnelle Verfügbarkeit + Anwendung für reines Wunschdenken. (1/3)
16 Jahre haben CDU/CSU die Energie- und Verkehrswende hintertrieben und unsere Abhängigkeit von russischen Öl-, Gas- und Kohl-Lieferungen massiv erhöht.
Jetzt meinen
#Hans
und
#S
öder
#Spritpreisbremse
u.v.m. zu fordern, was sie selbst nie anpackten.🙈🙈
#Merktihrselbst
, oder?
#Nuhr
derart flach über
#Lambrecht
und
#Baerbock
, dass Mann denkt: Ihn scheinen Frauen in nicht-klassischen Ressorts auch 2021 noch zu irritieren. Und sein Englisch ist sicher perfekt 🙈
NRW versiegelt unter
#Laschet
& schwarzgelb unfassbare 18 (!) Fußballfelder pro Tag. Wer enkelgerechte
#Klimavorsorge
will, muss diese heftige Versiegelung stoppen.
Mit Ängsten und Halbwahrheiten gegen die
#W
ärmewende zu wettern, ist schlicht verantwortungslos.
#fairheizen
fängt bei den Fakten an: Heizungen im Bestand sollen natürlich weiterlaufen und repariert werden können, wenn sie defekt sind. (1/3)
#Laschet
lässt im
#CDU
-Wahlspot eine Regenbogenflagge erscheinen, obwohl die Union seit Jahr(zehnt)en gleiche Rechte für LGBTIQ verhindert & jeden Fortschritt blockiert. Unglaubwürdiges und schamloses
#Pinkwashing
!
Im
#Innenministerium
Deutschlands sollte jede*r Antifaschist sein.
Weiter fassungslos, dass Typen wie Maassen (CDU) jemals Führungsverantwortung für den Verfassungsschutz hatten und so relevante deutsche Sicherheitsbehörden das rechte Auge zugedrückt haben.
#Faeser
Seit gestern eine Regierung ohne CDU & CSU, ohne Seehofer, Scheuer, Spahn, Karliczek, Klöckner, Bär & Ludwig! Adé.
Das heute nochmal kurz sacken lassen & einmal mehr über Neuanfang freuen!
Die CSU muss sehr tapfer sein, dass die einzige Ministerin aus Bayern
#ClaudiaRoth
sein wird.
Kultur und das moderne vielfältige Deutschland freuen sich darauf - und über eine Regierung ohne
#CSU
.
#Ampel
Mich freut sehr, dass mich meine Fraktion einstimmig für den Vorsitz des Ausschusses für
#Bildung
,
#Forschung
& Technikfolgenabschätzung im
#Bundestag
nominiert hat.
Hier wird das Fundament für Fortschritt gelegt: für Chancen für alle &
#Wissenschaftsfreiheit
. DANKE!
Dpa meldet:„Bundesverkehrsminister Scheuer muss sich neuen Kommunikationschef suchen“
Warum ist Minister
#Scheuer
noch im Amt und muss sich keinen neuen Job suchen?
„Lindner hält Bundestagswahl für entschieden“, melden Agenturen.
Ich halte
#Lindner
für respektlos gegenüber der Wähler*innenschaft.
Entschieden ist die
#BTW21
am 26.9. um 18 Uhr, nicht via
#FDP
-Interviews.
#Atomaustieg
: Strom wurde günstiger und „Renaissance der Kohle“ blieb aus!
Deutschland hat im Winter sogar zehn Terawattstunden weniger Kohlestrom produziert als im Jahr zuvor.
#Gr
ünWirkt
Schräge Blicke, fiese Sprüche, körperliche Gewalt: Ein öffentlicher
#Kuss
kann gerade für
#LSBTI
üble Folgen haben. Der Weg zur vollständigen Akzeptanz ist noch weit, aber wir können schon heute auf jeden Schritt stolz sein.
#TagdesKusses
#Pride
#PrideMonth
Die Union sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen: Nicht nur die SPD, sondern auch CDU/CSU sollten ihre putintreue
#Ru
ßlandpolitik der letzten 20 Jahre kritisch reflektieren. Hatte sich z.B. Herr
#S
öder schon korrigiert?
Die Ampel packt das
#BAf
öG an. Das soll sich u.a. zum Wintersemester ändern:
* + 5% Bedarfsätze
* + 10% für Miete
* +20% Freibeträge
* Altersgrenze rauf auf 45 Jahre
Allen seien gewarnt: Söder sieht Chance für Neuauflage der Großen Koalition.
Ein Weiter-So wäre eine Katastrophe für Klimaschutz & Gerechtigkeit - Aufbruch & Veränderung gibt’s nur mit GRÜN!
Die
#Kindergrundsicherung
ist kein „Grünen-Prestigeprojekt“, wie einzelne schreiben. Sie ist ein Instrument zur Abmilderung krasser Kinderarmut in unserem reichen Land, das von🚦Partnern vereinbart ist - wie Startchancenprogramm & BAföG-Reform. 3x in bessere Chancen investieren!
Politiker*innen von CDU, CSU & FDP müssen nun tapfer sein:
👉🏻Meiste AKW in ihren Regierungszeiten abgeschaltet.
👉🏻Zweiten überteuren Zick-Zack-
#Atomausstieg
beschlossen diese 3.
👉🏻Nukleare Verlängerung war vor Jahren möglich, nicht 3 Tage vor dem Aus. ⬇️
#Amnesty
setzt
#Israel
mit
#Apartheid
-Regime gleich und agiert mit einseitigem „Report“ faktisch antisemitisch.
Undifferenzierte & entkontextualisierte Parteilichkeit im Gewand des Antizionismus ist für eine Menschenrechtsorganisation beschämend.
Apartheid is deprivation.
Apartheid is segregation.
Apartheid is fragmentation.
Apartheid is dispossession.
Israel’s apartheid over Palestinians is a crime against humanity.
Frau
#HarderKuehnel
wähl ich auch morgen nicht!
AfD fördert Rassismus & Ausgrenzung, verharmlost NS-Diktatur & Shoa, spricht Gruppen
#Menschenrechte
ab.
Der Bundestag braucht auch im 70. Jahr unseres Grundgesetzes Repräsentanten, die unsere Verfassungswerte verteidigen!
#noafd
Lebe so, dass du dem
#Leitkultur
-Begriff der
#Merz
-CDU nicht entsprichst. Von einem engstirnigen Konservativen, der in den 1990s steckengeblieben ist, lassen wir uns 2023 als vielfältige liberale Gesellschaft weder vorschreiben, wie wir zu leben haben, noch auseinanderdividieren.
In Kürze geht‘s bei vielen mit dem
#Studium
los, vor 1 Monat hat Ministerien
#Karlizcek
die Überbrückungshilfen eingestellt.🤦🏻
Infektionszahlen steigen wieder, Studierende fehlen Jobs & Lebensunterhalt.
Wie sollen sie ihr Studium finanzieren? Ich frage für die junge Generation.
Für Wissenschaftsfreiheit einzutreten, bedeutet auch:
#4GenderStudies
! Denn das Feld wird oft als erstes von den Feinden des freien Denkens attackiert.
Danke an alle Genderforscher*innen, die mit ihrer Arbeit zum besseren Verständnis unserer Welt beitragen!
Es ist eine der dümmsten Ideen unseres Landes, bestens ausgebildete, integrierte und engagierte Menschen abzuschieben. Erst recht, während Fachkräfte so dringend gesucht werden.
Mögen die neuen Einwanderungsgesetze endlich wirksam derartigen Irrsinn stoppen.
Der 21-Jährige Jeside Shahab Smoqi arbeitet in Hamburg als SAP-Berater. Sein Asylantrag wurde gerade wiederholt abgelehnt, ihm droht die Abschiebung. 👉
In wenigen Tagen endet die Wahlperiode, Zeit für eine Bilanz von
@AnjaKarliczek
als Bundesbildungsministerin. Ich habe ein paar Lowlights ihrer „Leistungen“ zusammengestellt.
#Karliczek
hat fast
#Scheuer
-Qualität. Ein Thread. (1/22)
#Aufbruch
#keinWeiterSo
Super Rede von
@ABaerbock
: Wenn Scholz & Laschet hier einfach weiter regieren, wird das nix mit dem Klimaschutz! Veränderung ist möglich und nötig!
#Bundestag
„Rezo zitiert sauberer als so mancher Bundesminister“: starker Beitrag von
@TUBerlin
-Präsident!
„Die Politik ignoriert bewusst die wissenschaftliche Erkenntnis, dass nun gehandelt werden muss, um den
#Klimawandel
zu stoppen.“
#Wissenschaft
#Rezo
Wir
@GrueneBundestag
haben im Auswärtigen Ausschuss des
#Bundestag
|s beantragt, dass zu
#Afghanistan
keine Akten vernichtet werden dürfen.
Fraktionen von
#CDU
/
#CSU
&
#SPD
haben dagegen gestimmt!
Ihr Aufklärungswille? Reinste Phrasen!
In 33. Tagen ist Bundestagswahl.
Ministerin
#Karliczek
verlässt Momente vor der Debatte über die „soziale Lage der Studierenden“ fluchtartig das Bundestagsplenum.
Krasser kann man sein Desinteresse gegenüber 3 Mio. Studierenden im Land nicht zum Ausdruck bringen.
Respektlos!
#baf
ögöffnen
#karliczeknix
11.000 Wissenschaftler*innen warnen eindringlich vor globalem Leid durch Klimakatastrophe.
MP
#Kretschmer
(CDU) fürchtet „Inländer-Diskriminierung“ durch (weitgehend wirkungsloses!)
#Klimapaket
der Bundesregierung.
#kannstedirnichtausdenken
!
Bayern hat auf über 96% (!) der öffentlichen Gebäude keine Photovoltaikanlage gebaut. Aha.
Wieder waren
#S
öder|s Überschriften zu groß & sein Handeln in der Energie- & Klimapolitik klitzeklein.
Wetten, dass er dafür die Ampel verantwortlich erklärt? 🙈
Gegen das Kurzzeitgedächnis politischer Mitbewerber: In die brutale Abhängigkeit von klimaschädlichen fossilen Energien wie Gas aus Russland haben uns viele Parteien & Kabinette in letzten Jahrzehnten hineinmanövriert, nicht wir
#Gr
üne mit
#RobertHabeck
.
Irritierend, dass der türkische Botschafter in Deutschland seine völkerrechtswidrige Position in
@berlindirekt
verbreiten darf statt von der
#Bundesregierung
einbestellt zu werden.
#Tuerkei
Leider gibt es viele Menschen, die an
#Weihnachten
einsam und erschöpft sind. Lasst uns auch 2019 Druck machen gegen die Politik der Reichen. Lasst uns soziale Proteste auf die Straße und vor das Kanzleramt bringen. Lasst uns
#Aufstehen
wie die
#Gelbwesten
in Frankreich!
#Putin
-Treue:
#Amthor
stellt Glaubwürdigkeit von
#Kretschmer
infrage! Ah, wait: von
#Schwesig
!
Lauter Glashäuser: Glaubwürdigkeit Amthors eh irreparabel geschädigt.
CDU/CSU/SPD täten gut dran, ihre Putin-Kuschelpolitik der letzten 20 Jahre aufzuarbeiten!
#Impfungen
sind Meisterstücke der Wissenschaft, zivilisatorischer Fortschritt & Instrument zur Rettung von Menschenleben. Null Aber‘s, sondern viele Ausrufezeichen!
Impfen mit
#AstraZeneca
auszusetzen ist auf Basis vorliegender Studien nicht plausibel, sondern demoliert Vertrauen in lebensrettenden Impfstoff!
#Spahn
spricht von Komplikationen in 7 Fällen bei rd 1,7 Mio Geimpften. Nicht signifikant im Auge drohender Infektionen
#DritteWelle
!
DANKE, liebe
@PetraPauMaHe
, für Ihre in jeder Hinsicht vorbildliche Sitzungsleitung während der Debatte zum
#Selbstbestimmungsgesetz
.
Sternstunde des Präsidiums im Umgang mit ekelhaften Grenzüberschreitungen der Neofaschisten. Chapeau!
#PetraPau
👑👏🏻🫶
Es wäre völlig falsch und hochriskant, Logistik-Herzstücke und Teile kritischer Infrastruktur wie den
#HamburgerHafen
ans neo-imperialistische
#China
zu verkaufen! Unsere Souveränität müssen wir schützen, DIE Lehre aus Putin-Gas-Abhängigkeitsfalle!
#Kritis
Ulkig, wie viele einen simplen Satz in seiner Differenziertheit nicht verstehen wollen. Dass man nicht mit Nazis Spazieren geht, impliziert ja eben nicht, dass alle Spaziergänger*innen Nazis sind.
Aber alle sollten sich überlegen, bei wem & auf wessen Demos sie mitlaufen.
Krasser Fall von Doppelmoral: Bundesregierung erteilt keine Visa für internationale
#Studierende
für ein Onlinestudium in Deutschland.
Ähnliche Pläne von
#Trump
hatte man scharf kritisiert. Nehmen Sie diese Hürde zurück,
@AnjaKarliczek
,
@HeikoMaas
!
Es ist endlich soweit: Mit dem heutigen Beschluss tagt unser
#Ausschuss
für Bildung & Forschung ab sofort öffentlich: Wir leisten Pionierarbeit in Puncto
#Transparenz
- umso irritierender, dass die
#CDUCSU
als einzige Fraktion dagegen gestimmt hat.
#Venezuela
: Linkspartei kein Anwalt für Menschenrechte, sondern Solidarisierung mit brutalem menschenverachtenden
#MaduroRegime
, das Volk hungern lässt & humanitäre Hilfe blockiert.
Irre Ideologie statt Primat der Menschlichkeit.
Heute auf dem Europa-Parteitag der Linken
#linkebpt
haben wir Solidarität mit
#Venezuela
gegen den US-Putschversuch gefordert. Die BuReg muss ihre Anerkennung für den selbsternannten Präsidenten
#Guiad
ó zurücknehmen u darf die humanitäre Hilfe nicht länger politisch missbrauchen!
Service-Tweet zur
#AnneWill
-Sendung:
#S
öder irrlichtert energie- und außenpolitisch seit Jahren rum.
#CSU
muss ihre Russland- und Energiepolitik dringend aufarbeiten.
Danke, Frau
#Karlizcek
- für nichts:
❌Soforthilfe, da getrödelt
❌ Nothilfe, die Namen verdient
❌
#BAf
öG-Öffnung, die‘s braucht
✅ komplizierte Beantragung
✅ viele Absagen
✅ Verschuldung
✅ Studienabbrüche
Was macht die Bildungsministerin eigentlich beruflich?
Mich irritiert die Selbstgewissheit von
#HaraldWelzer
. Es gibt so gute Friedens- und Konfliktforscher*innen, die
#AnneWill
-Runde mit echter Expertise guttäten.
Mit
#IchbinHanna
ist das zentrale Thema für die
#Bundestagswahl
in der Wissenschaftspolitik gesetzt. Gut so - denn die prekären Zustände für viele Wissenschaftler*innen sind untragbar!
Im
@BMBF_Bund
wird noch blockiert. Höchste Zeit, dass dort ein frischer Wind weht!
#FDP
-Lindner bezeichnet
#Gr
üne &
#AfD
ernsthaft als „die Ränder“?!
Unverschämt uns & unseren Wähler*innen gegenüber: progressive Grüne stellt man mit rechtsradikalen Demokratie-Verächtern nicht auf gleiche Stufe.
Gestern über 4 Jahre
#Ehefueralle
gefreut, für die wir so lange kämpfen mussten. Gegner von einst irrten und sind auch heute noch weiter gesellschaftspolitisch rückständig unterwegs - da hilft
#Laschet
auch kein „Modernisierungsjahrzehnt“ 🤷🏻♂️
Während Teile „seines“ Bundeslands absaufen, setzte NRW-„Landesvater“
#Laschet
in aller Seelenruhe seine Wahlkampftour in Süddeutschland fort. Prioritätensetzung spricht für sich.
Wow! DANKE vielmals, liebe NRW-Grüne, dass ihr mich auf Listenplatz 16 zur Bundestagswahl gewählt habt! Euer klares Votum & Vertrauen für 4 weitere Jahre flasht und gibt viel Power! 💚🌻
#allesistdrin
#ldk21nrw
Was für eine grüne Erfolgsstory:
Nach 1 Monat sind knapp 10 Mio.
#Deutschlandtickets
verkauft!
Davon
✅ 5 Mio. Abo-Wechsler,
✅ 4,3 Mio. Neu-Abonnenten,
✅ 700.000 Neukunden.
Grandios! Plus an Fahrgästen, Minus an Tarif-Wirrwarr. Nun Angebot stärken von Takt bis Pünktlichkeit.
Ministerin für Bildung & Langsamkeit!
#Karliczek
kündigt heute im 16. Pandemiemonat an, dass der Bund bald den Einbau von Luftfiltern in Klassen-Räumen jüngerer Schüler fördere.
Zuletzt im Herbst hat sie Antrag von
@GrueneBundestag
für Luftfilter-Bundesförderprogramm abgelehnt.
FDP-Minister warnt vor zu viel Klimaschutz.🤦🏻 Die Wissenschaft warnt seit langem vor zu wenig Klimaschutz.
Industrieländer wie Deutschland haben den Bogen bei Treibhausgasemissionen überspannt. Klimaschutz jetzt, sonst zerspringt der Bogen.
#unitebehindthescience
#Klimaschutz
Es wird so Zeit für ein
#Wahlalter16
!
Das würde Mitsprache derjenigen erhöhen, die beherzten Klimaschutz für ihre Zukunft brauchen & könnte Politik endlich enkel- und zukunftsgerechter machen.
#hartaberfair
General
#Ziemiak
hyperventiliert zusammen mit BILD, weil wir Grüne
#Integration
mit Respekt für Vielfalt in einem Ministerium angehen wollen.
Das ist besonders befremdlich, weil
#CDUCSU
-Kanzlerkandidat Laschet mal Integrationsminister war & sich als Pionier feierte.
#Realsatire
Wohltuendes Kontrast-Programm von unserem NRW-Ministerpräsidenten
#W
üst im bevölkerungsreichsten Bundesland mit den mitgliederstärksten Parteien zur rechtsautoritären
#S
öder-Rede der bayerischen Regionalpartei.