Jetzt wissen wir, dass 80% der Bevölkerung vollständig geimpft sind. Die pandemische Lage muss beendet und alle Grundrechte einschränkenden Maßnahmen zurückgenommen werden. Wer
#maske
tragen will, soll es tun.
#2G
ist und bleibt verfassungswidrig.
#FreedomDay
Ich kenne keinen
#wirtschaftsminister
, der 🇩🇪 so an die Wand gefahren hat, wie es
#habeck
gerade tut. Mit diesem Vorstoß dürften
#eigenheim
und
#neubau
🏗️🏠 fast nicht mehr möglich sein - wie es die
#Gr
ünen immer wollten. FOCUS online
Für alle mit langer Leitung nochmal erklärt: Es geht nicht um den PCR-Test im
#Regierungsflieger
, sondern darum, ob Anderen dieses Recht auch zusteht. Tut es nicht.
Ich formuliere es mal etwas deutlicher: Die
#STIKO
ist im Begriff, Ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Mit einer Impfempfehlung für gesunde 5-Jährige und dem Wissen, dass unsere Kleinen die Infektion gut überstanden haben, zweifele ich an der Entscheidungsfreiheit dieses Gremiums
Es ist gut, dass die Impfbereitschaft in D hoch ist. Doch es gibt kein Recht des Staates, dies zu erzwingen. Sich impfen zu lassen, ist eine zutiefst persönliche Entscheidung. Deshalb habe ich gegen die
#impfpflicht
gestimmt.
Manche Gesundheitsämter kündigen an, Impfpflicht und Beschäftigungsverbot in der Pflege nicht anzuwenden, um einen
#pflegenotstand
zu verhindern. Ich habe noch nie ein so großes Misstrauen ggü dem Gesetzgeber durch untergeordnete Behörden erlebt.
Liebe
#jugendliche
, Ihr seid KEINE Rassisten, weil Ihr versucht, freundlich zu sein. Bewahrt Euch Eure
#neugierde
und
#spontanit
ät anderen Menschen gegenüber.
Früher hat man dem politischen Mitbewerber zur Wahl gratuliert und dann die Zeit der Zusammenarbeit abgewartet. Und man man wusste eine Niederlage zu akzeptieren.
#ItalienWahl
#Meloni
Das Bedauerliche an den Empfehlungen zum
#Duschen
und
#Waschlappen
ist weniger ihre Übergriffigkeit. Vielmehr schockt die Feststellung, dass der
#Ampel
#Regierung
offensichtlich nichts anderes einfällt, diese
#Gaskrise
zu überwinden.
50% Umsatzverlust und weit über 300.000 Beschäftigte weniger in
#gastronomie
und
#hotels
.
#2GPlus
bekämpft nicht
#Corona
, sondern Existenzen und eine ganze Branche.
Wer nach langen Jahren im Hörsaal mit 36 Jahren sein erstes Geld verdient,
#wirtschaft
noch nie von innen gesehen und ansonsten nur
#SPD
erlebt hat, sollte sich hier mal nicht so weit raus wagen.
Millionen Erwachsene und Kinder in ✈️ 🚉🚃 müssen weiter
#Maske
tragen, selbst auf langen Strecken. Für
#Regierungsflieger
gilt das offenbar nicht. Dieses Verhalten entspricht den instinktlosen und überheblichen Auftritten der Bundesregierung der letzten Zeit.
Ich bin gegen die Karriere per Gesetz. Eine
#Frauenquote
ist nicht visionär, sie ist retro. Sie macht uns nicht jünger, moderner oder weiblicher. Sie belebt alte Vorurteile, die in einer modernen und offenen Gesellschaft nicht mehr im Vordergrund stehen.
Falsch
@tobiashans
! Die
@WerteUnion
ist ein Hilferuf unserer Mitglieder. Wir alle sind
@CDU
! Niemand ist hier ein
#Krebsgeschw
ür oder eine Beleidigung und wird auch nicht rausgeschmissen. Wem das zu anstrengend ist, der hat
#Volkspartei
CDU nicht verstanden.
Im
@ARDde
-Brennpunkt habe ich mich zur
#WerteUnion
geäußert. Ich empfinde die WerteUnion als Beleidigung für jedes
@CDU
-Mitglied. Wir als CDU-Mitglieder haben Werte, unsere Politik ist auf Werten aufgebaut, deshalb braucht es keine WerteUnion!
Der
#lockdown
ist nicht alternativlos. Das zeigen die umfassenden Hygienekonzepte von
#handel
,
#gastronomie
und
#friseurhandwerk
. Es fehlt am politischen Willen, sich damit zu befassen und einem klaren Bekenntnis zu unserer freiheitlichen Gesellschaft.
„Wir müssen verhindern, dass illegale Einwanderung und die Erpressung durch seeuntaugliche Schiffe und angezündete Flüchtlingslager die Eintrittskarte ins gelobte Land der deutschen Sozialsysteme bietet.“
Wer keine
#Vertr
äge schließen und
#Auto
fahren darf und noch nicht einmal die Grenzen seiner Alkoholverträglichkeit kennt, sollte noch nicht wählen gehen dürfen.
Passend zum
#Klimastreik
hat sich der Verbandsrat der
@Paritaet
heute für die Herabsetzung des Wahlalters von 18 auf 14 Jahren ausgesprochen. Ich ging danach über den Kasseler Bahnhofsvorplatz, sah die Aktivisten von
#FridaysForFuture
und wußte: Genau der richtige Beschluß.
#Twitter
heute wieder voll mit inszenierter Empörung. Sollen künftig der Neubau von Schulen, die Sanierung von Straßen oder der Kreishaushalt abgelehnt werden, weil der Chef der Landkreisverwaltung oder des Rathauses von der
#AfD
ist?
Frauen kommen im
#Konjunkturpaket
der BuReg nicht vor. Sie stehen nicht drin und offenkundig hat man an sie auch nicht gedacht. Dass es Frauen als große Verliererinnen der Krise dringend nötig hätten, pfeifen die Spatz*Innen längst von den Dächern. Und Vorschläge gibt's genug.
Der Osten ist noch nicht in der
#demokratie
angekommen? Falsch! Das Demokratieempfinden ist hier sogar besonders stark ausgeprägt, weil die Diktaturerfahrung noch viel lebendiger in den Köpfen ist, als in den alten Ländern.
Die Deutschen sollen den Fleischkonsum reduzieren und damit das Klima retten. So kann man nur reden, wenn man glaubt, die Welt dreht sich um uns.
#Klimawandel
#tagesthemen
Es nervt einfach nur noch. Reflexartige Schnappatmung und ständiges Beleidigtsein, wenn’s mal konkret wird.
#debatte
ohne
#rassismuskeule
ist in
#deutschland
kaum mehr möglich. Dabei sind die Probleme größer denn je.
#Silvesternacht
Morgendlicher Austausch zu
#Corona
und
#lockdown
mit dem Taxifahrer: „Wir Taxifahrer sind uns einig. Die einzige Rettung für Deutschland ist
@_FriedrichMerz
“
Deutsche Hilfe bei der Sicherung der polnischen EU-Außengrenze würde wieder die Gemeinsamkeiten statt Gegensätze der EU Mitgliedstaaten aufzeigen.
#Belarus
#Polen
#GrenzenSchuetzen
Wir wollen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Aber ohne Doppelstrukturen, Gendersprache und tendenziöser Berichterstattung. Dafür mit mehr Bildung, Kultur und Information. Dann klappt’s auch mit dem Vertrauen und entlastet den Beitragszahler.
Solche Aussagen spalten unsere Gesellschaft mehr, als alles andere. Draußen entsteht gerade eine „Generation Pleite“. Es geht nicht um Freizeitspaß, das ging es noch nie.
„Dieses Jahr sind so viele Menschen zu uns gekommen wie seit 2015 nicht. Die Kommunen können die Last der Zuwanderung kaum noch bewältigen. Im europäischen Vergleich ist das soziale Netz, das wir spannen, sehr groß. Das schafft einen Pull-Faktor.“ (tm)
Carsten
#linnemann
spricht aus, was viele denken: „Die Distanz zur Parteibasis wird immer größer. Die Welt, die ich am Wochenende im Wahlkreis erlebe, hat regelmäßig nichts mit der Welt in Berlin Mitte zu tun.“ FOCUS Online
Drinnen wird debattiert, draußen demonstriert. Sprechchöre klingen durch die Fenster. 2000 Polizisten sind im Einsatz. Wasserwerfer. Was ist nur mit diesem Land los... Dieser Tag übertrifft jede Auseinandersetzung, die ich bisher als Abgeordnete erlebt habe.
„Ich sag Ihnen mal was: Für mich kommen zuerst die Kinder, dann die Gesundheit, dann die Rente und erst dann das Klima“. Aus dem wahren Leben formuliert durch einen Taxifahrer.
#CO2
#Klimapaket
Da weiß man, woran man ist:
#Baerbock
und
#Scholz
wollen ein linkes Bündnis. Alle Unschlüssigen, Wechselwähler, Taktierer und Protestler sollten nochmal tief in sich gehen, wo sie ihr Kreuz machen. Es geht um Deutschlands Zukunft.
#Triell
Keine Meisterschaft war bisher so politisch instrumentalisiert, wie diese.
#moralisierung
und
#gratismut
wohin das Auge blickt. Sport sollte Sport und Politik sollte Politik bleiben.
#euro2020
#luisaneubauer
hat keine Zeit für
#demokratie
, denn die Apokalypse ist da. Und wer das mit der Oma geschriebene Buch noch nicht kennt, wird wiederkehrend daran erinnert. Ich schalte ab.
#Lanz
Ich habe
@_FriedrichMerz
2018 unterstützt und werde es wieder tun. Warum? Aus Überzeugung.
#Merz
steht für das, was die große Mehrheit unserer
#CDU
Mitglieder und Wähler von uns erwarten:
#Aufbruch
und Erneuerung.
Ich glaube, dass wir in einigen Fragen den Kurs korrigieren müssen, dass die
#CDU
auch
#Aufbruch
und Erneuerung braucht. Es gibt viele in der CDU, die der Meinung sind, dass uns der Kurs der vergangenen Jahre zu viele Wähler gekostet hat. (tm)
NEIN zur Verlängerung der epidemischen Lage: Das Virusgeschehen ist praktisch zum Erliegen gekommen. Medizinische Schutzmasken und Impfstoffe gibt es dank marktwirtschaftlicher Mechanismen. Auf künftige Virusmutationen sind wir heute besser vorbereitet.
„Ich bin nicht der Meinung, dass der Gewinner automatisch ins Rathaus einziehen sollte. Denn nach dieser Logik gibt es kein schlüssiges Argument gegen einen AfD-Landeschef, wenn die Partei bei einer der nächsten Wahlen im Osten stärkste Kraft wird.“ - meint
@irisma8
(red)
#FridayForFuture
und
#DieGruenen
haben vieles gemeinsam. Problematisch ist jedoch das fehlende Verständnis, dass man Politik nicht gegen die eigene Bevölkerung machen kann und Demokratie mehr ist, als die Wahrnehmung der eigenen Wahrheit.
#wegenmorgen
#cdu
„Wir werden uns nicht an den Yuppies in den Großstädten orientieren“.
@_FriedrichMerz
in
#Sonneberg
über Großstädter, Lastenfahrräder und das Land, wo Autos und Straßen noch gebraucht werden.
@WELT
Es liegt mir fern, andere Lebensläufe zu bewerten. Doch es ist ein Unterschied, wenn die Prüfungen des Lebens ausschließlich in der eigenen Partei bestanden wurden und man damit den Anspruch erhebt, über 80 Mio. andere Lebensläufe entscheiden zu wollen.
Ratschläge, wie „Abstand von der Bahnsteigkante“ sind genauso wertvoll, wie die die bekannte „Armlänge Abstand“. Manche haben es immer noch nicht kapiert. via
@faznet
Nachwuchspolitiker der
#Gruenen
, die mit lächerlichen Tanzvideos, Selbstmitleid über den Alltag des Abgeordnetendaseins und Posts wie diesen 👇🏼 zeigen, wie wenig Respekt sie dem Mandat, ihrer Aufgabe und den
#b
ürgern, die sie vertreten sollten, entgegenbringen.
Ich werde nicht
#gendern
- nicht in Briefen, nicht in Reden, nicht im Gespräch. Gute wie weniger gute Entwicklungen einer Gesellschaft entstehen bei uns selbst.
Alle Umfragen zeigen: auch Frauen wollen keine
#Gendersternchen
! Für mich ist klar: Sprache darf sich nicht von den Menschen entkoppeln und muss für alle verständlich sein.
UPDATE
#VWTF
: Das sind die Schlüssel 🗝 der 1.500 Abgasautos von
@volkswagen
, die Greenpeace Aktivist:innen gestern aus dem Verkehr gezogen haben. Sie reisen jetzt an einen Ort, an dem die Klimakrise schon besonders sichtbar ist. 🌎 Welche Orte kommen dir da in den Sinn? 🤔
#omikron
verläuft überwiegend mild,
#impfquote
über 74%,
#Quarantaene
wird verkürzt, Europa lockert. Trotzdem absurde Debatte zur
#impfpflicht
und
#ffp2
wohin das Auge sieht. Geht es hier noch um eine Pandemie oder schon politische Gesichtswahrung?
Und dass wir schon seit Jahren konservative Wähler in Größenordnungen verlieren, spielt keine Rolle? Wir brauchen keine Integration lach links, sondern Maß und Mitte, Sachverstand und rote Linien.
#volkspartei
#CDUVorsitz
via
@welt
Dieser
#Albtraum
muss ein Ende haben. Kinder waren nie Treiber von
#corona
. In Brandenburg müssen jetzt
#Erstkl
ässler Masken tragen - im Unterricht, dem Schulgebäude und im Hort - also den ganzen Tag.
Kinderärzte erwarten Welle von Infektionen
@BILD
„Wenn in fast ganz Europa die
#Maskenpflicht
im #ÖPNV fällt, nur nicht in Deutschland, dann machen wir uns nur noch lächerlich. Es braucht ein Ende dieser Regelung.“ via
@tonline
Wenn das
#infektionsrisiko
laut
@rki_de
in den meisten(!) Bereichen unseres gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens niedrig oder moderat ist, dann frage ich mich, in welchem Verhältnis der
#lockdown
noch zum Infektionsgeschehen im Land steht.
Die Dresdner Traditionsbäckerei Grundmann ist insolvent. Seit 1907 backte man in der Krenkelstraße fleißig Brötchen und Gebäck. Die Bäckerei war in Dresden eine Institution – besonders der Stollen war beliebt.
1/2 „Die behandeln einen, wie einen Spinner“, sagte Herr S. heute in meiner
#sprechstunde
über die Reaktion von
#beh
örden auf seinen nachgewiesenen
#corona
#impfschaden
. Er ist nicht mehr arbeitsfähig und wartet jetzt auf 800 Euro
#rente
als
#entsch
ädigung.
Frauen werden nicht diskriminiert, sondern gehen nachweislich andere berufliche Wege, als Männer: andere Branchen, mehr Teilzeit, weniger Karriere. Das definiert den gesamtwirtschaftlichen
#GenderPayGap
. Aber wen interessieren schon Fakten.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit? Davon ist nicht nur Deutschland noch weit entfernt. Im Schnitt verdienen Frauen rund 19 Prozent weniger als Männer. Die
#EU
will dagegen jetzt vorgehen, auch mit mehr Transparenz.
@a_gellinek
aus Brüssel.
#EqualPayDay
Herzlichen Glückwunsch
@_FriedrichMerz
zur Berufung in das Präsidium der
@MIT_bund
! Wir freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit - für eine gute Politik, engagierte Mitglieder und eine starke
#cdu
!
#wegenmorgen
„Das Thema Wachstum und Zinsen hat mit dem, was Sie hier erzählen, nichts zu tun.“ -
@_FriedrichMerz
klärt einen sichtlich betroffenen
#habeck
bei
#illner
auf.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist Gesetz in Deutschland. Frauen verdienen also nicht weniger als ihre Kollegen, sondern arbeiten in Branchen und Berufen, in denen die Einkommen niedriger sind. Weiß
@HeikoMaas
nur nicht.
#EqualPayDay
Frauen kriegen auch 2019 noch weniger Lohn als Männer. Statistisch haben sie von Neujahr bis heute umsonst gearbeitet, wenn man ihr durchschnittliches Jahresgehalt dem von Männern gegenüberstellt. Das ist ein Skandal. Wir kämpfen für gleichen Lohn für gleiche Arbeit!
#EqualPayDay
Da platzt einem der Kragen: Sich für politische Reden im Rahmen des Bundestagsmandates zusätzlich bezahlen zu lassen oder ein
#weihnachtsgeld
für was auch immer zu erhalten, muss jeder Abgeordnete für sich bewerten.
Die Karriere per Gesetz werde ich nicht unterstützen. Und die Notlage der Betriebe darf weder jetzt, noch sonst wann für politische Zwecke missbraucht werden. Keine Corona-Hilfen für Macho-Betriebe
@BILD
Der
#Gr
ünen-Politiker Sven Lehmann sieht kein Problem darin, dass Abgeordnete während der Plenarsitzungen im
#Bundestag
die Dating-App
#Grindr
benutzen. Seine bemerkenswerte Begründung: „Grindr ist auch Arbeit.“
Es gibt viele Gründe,
@_FriedrichMerz
zu wählen und keinen anderen Politiker, der die Menschen anzieht und Hallen füllen kann, wie er.
#CDUVorsitz
#cdupt21
Merz ist jetzt der Richtige -
#krise
kostet Kraft. Doch wer bewährte Fachleute mit Amtsantritt rausschmeißt,
#ideologie
statt Verstand zulässt und mit der
#gasumlage
dramatisch falsche Entscheidungen trifft, dem hilft wohl nur noch ein Wunder.