#Habeck
für
#Kernkraft
- nur nicht in 🇩🇪! Bei seinem Ukraine-Besuch sprach sich der Minister in einem TV-Interview mit
@welt
für die Nutzung sicherer und bereits gebauter
#Kernkraftwerke
aus. Wir fragen uns: Warum werden unsere in 10 Tagen abgeschaltet?
Am 15. April steigt Deutschland aus der Kernkraft aus! Aber die Kernkraftwerke in der Ukraine dürfen weiterlaufen. Denn laut dem Bundeswirtschaftsminister sind diese „schon gebaut“ & sicher. Übrigens: Die deutschen auch. Dürfen sie jetzt auch weiter laufen?
#habeck
#kernkraft
Dem Land droht eine
#Insolvenz
-Welle. Doch Minister
#Habeck
zeigt bei
@maischberger
, dass ihm jede Wirtschaftskompetenz fehlt. MIT-Chefin
@gitta_connemann
: „Der Mittelstand in der Hand eines Dilettanten – in der Krise. Robert Habeck ist untragbar.“
Am Montag verleihen wir den Deutschen Mittelstandspreis 2022 - Gewinner in der Kategorie Gesellschaft ist der Epidemiologe Professor Klaus Stöhr (
@stohr_klaus
). (1/3)
Also doch! Das Aus der Atomkraft kostet uns bares Geld. Laut
@destatis
stieg die nach 🇩🇪 importierte Strommenge stieg im 1. Halbjahr 2023 im Vergleich zum 1. Halbjahr 2022 um 7,2 Milliarden auf 30,6 Milliarden Kilowattstunden (+30,8 %).
Mehr unter:
Noch 50 Tage bis zum Aus für die drei letzten Kernkraftwerke in Deutschland! Die MIT fordert:
1️⃣ Betriebserlaubnis für 6 KKW
2️⃣ Forschung in 🇩🇪 an Reaktoren der nächsten Generation
3️⃣ Wasserstoff-Herstellung mit Kernenergie
Heute auch im
@handelsblatt
👉
Zur Erinnerung: Würde man 6 Kernkraftwerke in 🇩🇪 ans Netz anschließen könnte man 5 Braunkohlekraftwerke ersetzten & würde 70 Mio Tonnen C02/Jahr einsparen. Richtiger Klimaschutz geht nur mit
#Kernkraft
& nicht mit dem Hochfahren von
#Kohle
& Alibidebatten um Tempolimit & Co.
SPD-Chefin Saskia
#Esken
fordert
#Steuererh
öhungen. Komisch. Laut OECD sind wir schon jetzt Hochsteuerland. Kein Wunder, dass CDU/CSU in den Umfragen so weit vorne liegen. Opposition war selten so einfach.
#Wirtschaftskompetenz
gibt es eben nur mit der Union.
Grüner Filz! MIT-Chefin
@gitta_connemann
erklärt in der Sonntagsausgabe der
@FAZ_NET
: „Die Grünen verfolgen eine Strategie zur Implementierung ihrer Ideologie an öffentlichen Schaltstellen. Ihr Marsch durch die Institutionen folgt einem Plan.“
👉
MIT-Chefin
@gitta_connemann
kritisiert die Einführung von sog. „Bürgerräten“ bei
@tonline
: „Der Bundestag kann jederzeit Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft befragen. Es braucht keine Alibi-Parlamente, die per Los zusammengewürfelt werden.“
👉
Heute wurden Minister
#Habeck
und Staatsekretär
#Graichen
im Bundestag befragt. MIT-Chefin
@gitta_connemann
berichtet von der Befragung und findet klare Worte. Die Antworten haben nicht gereicht: Graichen ist nicht mehr zu halten und es benötigt einen
#Untersuchungsausschuss
!
Die Aussetzung der
#Hartz4
-Sanktionen ist ein Fehler.
@gitta_connemann
: „Die Fleißigen werden bestraft, die Regelbrecher belohnt. Wer vom Steuerzahler finanziert wird und die Mitwirkung verweigert, muss sanktioniert werden.“
#ALG2
Verbrenner-Aus, Heizungs-Verbote, Kernkraft-Aus & mehr Bürokratie. Die Wirtschaftspolitik von Minister Habeck gefährdet den Standort 🇩🇪. MIT-Chefin
@gitta_connemann
in
@BILD
: „🇩🇪 stürzt wirtschaftlich ab. Ohne Wende droht eine Deindustrialisierung.“
👉
Massive Kritik am Bundeshaushalt 2024 der 🚦, berichtet die
@welt
. Auch
@gitta_connemann
verweist auf die 24,3 Mrd. €, die fürs Bürgergeld veranschlagt sind: Die staatliche Hilfe müsse mit einer „Pflicht auf Leistung verknüpft sein“.
„Die Bilanz lautet ungenügend. Die Amtszeit von
#Habeck
ist von handwerklichen Pleiten & Pannen gekennzeichnet", so
@gitta_connemann
zu
@POLITICOEurope
. Ihr Fazit: „Die
#Gr
ünen sind entzaubert - und ihr bisheriges Aushängeschild Habeck gleich mit.“
👉
„Ich habe bei Robert Habeck inzwischen große Zweifel, ob er überhaupt begreift, was Wirtschaft ist“, bilanziert
@gitta_connemann
bei
@welt
. Die 🚦„sollte endlich auf Fachleute hören und dann handeln. 🇩🇪 hat es besser verdient.“ 👉
Wir lehnen das
#B
ürgergeld ab. MIT-Chefin
@gitta_connemann
: „Für Geringverdiener wird reguläre Arbeit unattraktiver – und das bei fast 900.000 unbesetzten Stellen. Es darf nicht der Eindruck entstehen: Wer arbeitet, ist der Dumme. Aber dieses fatale Signal sendet die Ampel."
Die Reduzierung der
#MwSt
auf Gas fängt die Mehrkosten der Chaos-
#Gasumlage
nicht auf. Die
#AKW
-Laufzeitverlängerung ist nicht durch. Dabei ächzen unsere Betriebe unter den Energiekosten. Und die Bürger bekommen Tipps zum sparsamen Duschen. 🇩🇪 braucht endlich bezahlbare Energie!
Vetternwirtschaft, Filz oder Clan-Strukturen? Die Vorwürfe ggü. dem BMWK wiegen schwer. Staatssekretär
#Graichen
schaffte unter Minister
#Habeck
offenbar ein Familien-Freunde-Konstrukt.
@gitta_connemann
: „Habeck scheint den Begriff Familienunternehmen falsch verstanden zu haben.“
Viel Wind um Windenergie? Fakt ist doch: Um nur ein einziges Kernkraftwerk zu ersetzen, werden 1250 Windräder gebraucht. Bei Einhaltung des Mindestabstands und einem Rotordurchmesser von 70m kommt man da schnell auf eine benötigte Grundfläche von 100 qkm.
Mangelnde Fachkräfte und leere Kassen: 🇩🇪 muss mehr arbeiten.
@gitta_connemann
erklärt gegenüber dem
@Tagesspiegel
: "Brächte man nur 100.000 Bürgergeld-Empfänger zurück in Vollbeschäftigung, hätte der Staat 3 Milliarden Euro mehr in der Kasse."
👉
Der Filz um
#Graichen
ist nicht mal aufgeklärt, schon gibt es neue Vorwürfe. Staatssekretär Udo Phillipp – zuständig für Startups & Beteiligungen – verweigert trotz möglicher Interessenskonflikte die Offenlegung von Beteiligungen. Ein Untersuchungsausschuss zum
#BMWK
muss kommen!
Nächste Woche entscheidet der Bundestag über die Änderung des Atomgesetzes – und damit über die Laufzeit unserer Kernkraftwerke. Zeit genug also, um sich ein paar Fakten anzuschauen. Noch mehr Infos gibt's hier: 👉
Der geplante
#Viessmann
-Verkauf bestätigt, was die MIT seit Monaten kritisiert: Die Ampel überfordert mit ihrer Wirtschaftspolitik den
#Mittelstand
und setzt die Zukunft des Industriestandortes Deutschland aufs Spiel. Was muss noch passieren, damit Habeck & Co. umdenken?
"Für eine dringend notwendige Neuausrichtung in der
@CDU
mit
@_FriedrichMerz
" - MIT-Präsidium nominiert
#Merz
für den CDU-Vorsitz und wirbt für einen fairen Wettbewerb innerhalb der Union.
#Aufbruch2020
MIT-Chefin
@gitta_connemann
stellt im
@ardmoma
klar: „Die derzeitige Alternative zu
#Kernenergie
ist Kohle, Öl oder
#Atomenergie
aus dem Ausland.“ Diese Alternativen seien dreckig, teuer oder unehrlich. Ihr Fazit: „Die Grüne-Partei kann sich ab Samstag kohleschwarz nennen.“
Das 🟢 BMEL plant eine Steuer auf Fleisch und Wurst. MIT-Chefin
@gitta_connemann
dazu in der
@BILD
: „Wer Fleisch isst, soll bestraft werden. Mit Tierwohl oder den Landwirten hat der Minister nichts am Hut. Es geht um eine neue 🟢Umerziehungssteuer.“
👉
Heute haben wir eine Notiz 📝 für die Ampel:
65% der Deutschen halten den Atom-Ausstieg am 15. April für einen Fehler❗️
Übrigens: Nur unter Grünen-Anhängern gibt es eine Mehrheit für den Ampel-Plan.
Ob die🚦wohl auch noch umdenkt?!
#kernkraft
#atomkraft
Der
#Deutschlandtrend
stellt klar: Die Mehrheit der Bürger will die drei verbliebenen
#AKW
am Netz lassen! 41% wollen die Laufzeit um einige Monate verlängern, ebenfalls 41% fänden es sinnvoll, Atomenergie auch langfristig zu nutzen. Wann hört die Ampel endlich auf ihre Bürger?
Habecks Pläne zur Senkung der Unternehmenssteuer („Sondervermögen“) sind ein Feigenblatt für neue Schulden. Dazu MIT-Chefin
@gitta_connemann
bei
@WELT
–TV: „Ich habe bei Robert Habeck inzwischen große Zweifel, ob er überhaupt begreift, was Wirtschaft ist“
👉
„Die Affäre Graichen ist weitaus mehr als die Affäre um eine Person“, so
@gitta_connemann
„Es gibt offenkundig strukturelle Probleme in dem Haus.“ Dies fange mit dem Minister an: „Entweder wusste Robert Habeck, was Graichen macht, oder er hat es nicht gesehen. Beides wäre fatal.“
Unsere AKW müssen am Netz bleiben! Im Gespräch mit AFP erklärte MIT-Chefin
@gitta_connemann
: „Bürger und Betriebe brauchen in den nächsten Jahren jede Kilowattstunde. (…) Der Weiterbetrieb der drei noch laufenden AKW ist die effektivste Lösung."
„Erst Stagnation, dann
#Rezession
“, so
@gitta_connemann
. „Die weltweit höchsten Energiepreise ruinieren Konsum und Betriebe“, sagt die MIT-Chefin. Sie fragt: „Wie lange will die
#Ampel
das noch schönreden?“
Verbände-Aufstand gegen Regierung! 20 Wirtschaftsverbände kritisieren die Minister in einem Brief scharf. Sie halten das Vorgehen der Minister für „undemokratisch & verfassungsrechtlich bedenklich“. Zudem fordern sie die Stärkung des Normenkontrollrats.
🇩🇪 erneut abgestürzt – In einem neuen Standortranking sind wir erneut nach hinten durchgereicht worden, sogar hinter 🇨🇳. Besonders schlecht: die steuerlichen Belastung (Rang 60), die Preisentwicklung (Rang 53) & das Leistungs- & Arbeitsethos (Rang 44).
👉
Wegen der
#AKWFiles
muss sich
#Habeck
im Energieausschuss erklären.
@gitta_connemann
in
@BILD
: „Deutschland wurde hinters Licht geführt. Als erstes muss der Rückbau der letzten Kernkraftwerke sofort gestoppt werden.“ 👉
Nicht nur grüner Filz, sondern auch fachlich macht das BMWK keine gute Figur. Unter dem umstrittenen Staatssekretär
#Graichen
wurden in den letzten Monaten zahlreiche Flops produziert.
#Habeck
muss endlich durchgreifen und Transparenz schaffen.
Wirtschaftsweise
@GrimmVeronika
spricht sich im „Mittelstands-Magazin“ für eine Verlängerung der Laufzeiten der
#Kernkraftwerke
aus. Denn dadurch würde der Strompreis 2024 um bis zu 12% sinken. Das gesamte Gespräch finden Sie hier:
🇩🇪 hat seine Emissionsziele erreicht. Allerdings nicht wegen besonders guter Klimapolitik, sondern durch eine Schwächung des Industriestandortes Deutschland. MIT-Chefin
@gitta_connemann
erklärt: „Die industriefeindliche Haltung der Grünen ist jetzt messbar. /1
Zur Koalitionsfähigkeit der Grünen hat MIT-Chefin
@gitta_connemann
eine klare Haltung. Der
@faznet
sagt sie: „Die Grünen stehen für Verbote, Ideologie, staatliches Mikromanagement. Wir stehen für Technologieoffenheit, Eigenverantwortung und Freiheit.“
👉
🤯 Unfassbar. Gestern neue Hiobsbotschaft vom Mini-Wachstum. Heute
#habecksgeheimakten
. Und Habeck? Sitzt gerade seelenruhig im Pullunder bei TikTok und erzählt von seinem Tagesablauf. Prioritäten?
Unsere Jury findet:
@stohr_klaus
hat sich in der Corona-Pandemie von Beginn an als Stimme der Vernunft hervorgetan. Die MIT-Chefin
@gitta_connemann
lobt: „Er gibt den mittelständischen Unternehmen in Deutschland die Hoffnung, dass eine Pandemie zu bewältigen ist.“
CDU und MIT bekennen sich zur
#Kernkraft
: MIT-Chefin
@gitta_connemann
sagt der
@BILD
: „Schluss mit der Teuer-Energie! Das Industrieland 🇩🇪 braucht bezahlbaren Strom zu jeder Tageszeit. Kernenergie liefert günstigen und sauberen Strom rund um die Uhr."👉
MIT-Chefin
@gitta_connemann
ist gegen Quoten: "Wir brauchen mehr starke Frauen. Aber diese bekommen wir nicht mit Quoten. Im Gegenteil. Frauen wollen nicht auf ihr Geschlecht reduziert werden.Sie wollen wegen ihrer Kompetenz,ihrer Leistung gewählt werden."
Klare Kante auch heute von unserer MIT-Chefin
@gitta_connemann
. In der BILD sagt sie: Habeck ist „nicht geeignet, die größte Volkswirtschaft der EU zu führen. Er hat nicht nur sich, sondern Deutschland blamiert. Er muss zurücktreten“: 🗞️👇
MIT stellt Antrag an die
@CDU
, vor der Neuwahl des CDU-Vorsitzenden die Mitglieder zu befragen: „Wir müssen die Lehren aus der Vergangenheit ziehen. Eine Führung ohne breite Basis ist zum Scheitern verurteilt“, so
@gitta_connemann
.
Am 15. April soll alles vorbei sein – dann werden unsere letzten drei Kernkraftwerke vom Netz genommen. Deutschland büßt also in genau 150 Tagen ein grundlegendes Element seiner Energiesicherheit ein. Dabei dürfte die Versorgungssituation 2023 nicht anders sein als 2022.
„Wer eine zumutbare Beschäftigung ablehnt, vereinbarte Termine schwänzt, muss sanktioniert werden dürfen.“
@gitta_connemann
An Sanktionen in der
#Grundsicherung
muss festgehalten werden.
#Hartz4
Zur Pressemeldung:
Unfassbar! Das ARD-Format „Monitor“ leugnet die Gültigkeit der neuen Kriminalstatistik.
@gitta_connemann
in
@BILD
: „Kriminalität wird kleingeredet. Verbrechen werden relativiert. Und die Opfer damit verhöhnt. Journalistische Neutralität? Fehlanzeige.“ ⬇️
MIT-Chefin
@gitta_connemann
gegen Begriff
#Gleichstellung
im
@CDU
Grundsatzprogramm: „Alle müssen die gleichen Startbedingungen haben. Am Ende muss die Leistung entscheiden,nicht das Geschlecht oder andere Kriterien.
Gleiche Rechte ja,Gleichstellung nein.“
„Herzlichen Glückwunsch an Friedrich
#Merz
& Carsten
#Linnemann
. Mit ihm holt sich Merz einen Kämpfer an die Seite. Er hat den Mut zu klarer Sprache, zeichnet sich durch Ideenreichtum, profunden Wirtschaftskenntnisse & ein starkes innerparteiliches Netzwerk aus.“
@gitta_connemann
#Verdi
legt die
#Flugh
äfen lahm. Ein aktueller MIT-Beschluss sieht vor,
#Streik
|s im Bereich der kritischen Infrastruktur zu erschweren.
@gitta_connemann
zu
@BILD
: „Eine Gewerkschaft darf nicht ein ganzes Land für ihre Interessen in Geiselhaft nehmen.“➡️
Totalausfall der
#Ampel
in
#Meseberg
: Es wurden keine Entlastungen für Betriebe & Bürger auf den Weg gebracht, die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke wurde auch nicht beschlossen. MIT-Chefin
@gitta_connemann
: „Deutschland wird mitten in der Wirtschaftskrise allein gelassen.“
Heute auf S.1 der
@BILD
: Unser MIT-Beschluss über eine Rückkehr Deutschlands zur Kernenergie.
@gitta_connemann
: „Die Weichen für den Bau neuer Kernkraftwerke der 4. Generation müssen gestellt werden. Der deutsche Sonderweg muss beendet werden.“
#Linnemann
: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich einer Reform unterziehen. Dies wurde bereits 2007 von einer Enquetekommission des Deutschen Bundestags gefordert. Passiert ist seitdem nichts.“
👉
#Rundfunkbeitrag
Grüne
#Verbote
bedrohen Eigenheim! Habecks Gesetzentwurf: Schon ab 2024 verlieren Gas- und Ölheizungen, die seit 30 Jahren laufen, ihre Betriebserlaubnis. Mio.
#Heizungen
werden illegal & müssten ausgetauscht werden. Trotz Lieferengpässen, Fachkräftemangel & hohen Wohnpreisen.
Ob
#Kernkraft
-Aus, Öl- & Gasheizungsverbot oder
#Verbrenner
-Aus: Die
#Ampel
trifft Entscheidungen, die eine Mehrheit der Bevölkerung ablehnt. Auch
#Streiks
an kritischen Infrastrukturen sieht eine Mehrzahl der Deutschen mit wachsender Skepsis. Denn Streiks, finden immer mehr…
Hätten Sie’s gedacht? Würde man nicht 3, sondern 6 Kernkraftwerke ans Netz nehmen (immerhin gibt es ja noch 3 weitere KKW, die betriebsbereit sind), könnten sie zusammen rund 70 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr einsparen. Das entspricht dem Ausstoß von etwa 51,9 Mio. Kleinwagen
„Die🚦wird als Klimasünder-Regierung in die Geschichte eingehen. Die Grünen verstromen lieber schmutzige Kohle, als CO₂-armen Atomstrom zu nutzen“ so
@gitta_connemann
zu
@BILD
. Connemann weiter: „So wird 🇩🇪 zum klimapolitischen Schmuddelkind Europas." 👉
Nach dem Verbrenner-Aus droht das Verbot von Öl- und Gasheizungen! Habecks Plan laut Gesetzentwurf:
1️⃣Ab 2024 Verbot von neuen Öl- & Gasheizungen
2️⃣Bestehende Öl- & Gasheizungen dürfen max. 30 Jahre laufen
3️⃣Heizung kaputt? Max. 3 Jahre zum Wechsel
#heizungen
#verbot
Kernkraft-Ausstieg zum 15.4.: 🇪🇺schüttelt den Kopf über diese Entscheidung. Selbst die europäischen Grünen können die ideologische Verbohrtheit der Ampel-Grünen nicht nachvollziehen, erklärt MIT-Chefin
@gitta_connemann
im
@DLF
. Hier geht’s zum Interview:
Ab 2035 kommt das
#Verbrenner
-Aus. MIT-Chefin
@gitta_connemann
fordert bei
@focusonline
eine offene Debatte zu synthetischen Kraftstoffen - wer die Umstellung auf E-Fuels ablehne, ließe sich „nicht von Fakten leiten, sondern von Ideologie“. Zum Artikel ➡️
Skandal um die sog. „Bürgerräte“ der 🚦: Statt Bürger aus dem Volk zu Wort kommen zu lassen, geben grüne Parteigänger den Ton vor.
@gitta_connemann
zu
@BILD
: „Die ideologisch-verzerrten Bürgerräte schaden unserer Demokratie.“ ⬇️
Keine Klimaneutralität ohne Atomenergie? Davon ist der neue EU-Klimakommissar Maros Sefcovic überzeugt. Er sagte in der
@Welt
, er habe „noch keine Prognose gesehen, laut der Klimaneutralität ohne Atomenergie zu erreichen wäre“.
👉
„
#Klimaschutz
geht nur mit den Menschen, nicht gegen sie.“ MIT-Chefin
@gitta_connemann
lehnt das überstürzte Verbot von Gas- und Ölheizungen durch Habeck ab, weil die Vorgaben von vielen Menschen nicht bezahlbar sind.
#AnneWill
@AnneWillTalk
Der grüne Filz beschäftigt uns auch diese Woche: „Jeder verdient eine Chance, aber Patrick
#Graichen
hat gezeigt, dass ihm der Kompass fehlt“, so
@gitta_connemann
zu Beginn der Sitzungswoche im
@ardmoma
. Es ginge nicht nur um einen einzelnen Fehler, sondern um eine Methode.
Dramatisches Lagebild im industriellen Mittelstand – Zahlen des
@Der_BDI
verdeutlichen den Handlungsbedarf:
1️⃣45% der Unternehmen stellen bereits Investitionen zurück
2️⃣15% haben die Produktion in 🇩🇪 gedrosselt oder unterbrochen
3️⃣16% verlagern bereits Arbeitsplätze ins Ausland
Die 🚦 nimmt das
#Wachstumschancengesetz
von der
#Kabinett
|s-Agenda – die Grünen blockieren die Entlastungen für unsere Unternehmen.
@gitta_connemann
in
@derspiegel
: „Die Regierung lähmt sich selbst - und damit das Land. Ein zentrales Entfesselungspaket für die geknebelte…
MIT-Chefin
@gitta_connemann
wiederholt im Gespräch mit
@FUNKEMEDIEN
die Forderung nach einem
#Untersuchungsausschuss
zu den Verstrickungen im BMWK: „Herr Graichen ist untragbar. Aber mit seiner Entlassung ist es nicht mehr getan.“
Zum Artikel 👉
„Das Problem ist doch nicht der Verbrenner, das ist doch nicht der Motor, sondern der fossile Brennstoff. Mit E-Fuels kann jeder Verbrenner klimaneutral betrieben werden. Dh wir brauchen sowieso die
#EFuels
für den Altbestand, warum dann nicht für Neuzulassungen?“…
Plädoyer gegen grüne Wokeness: „Wer meint,mit Quoten u Paritätsgesetzen mehr Gerechtigkeit schaffen zu können, erreicht in Wahrheit genau das Gegenteil: Individuelle Chancen werden zerstört,Freiheitsrechte eingeschränkt, u die Gesellschaft wird gespalten.“
Das
#Kernkraft
-Aus kommt!. Die 🚦 setzt die Energiesicherheit von 🇩🇪 aufs Spiel!
@gitta_connemann
kritisiert die Entscheidung
@Bild
:„Es wird nur Verlierer geben - Bürger, Betriebe und das Klima.“ Die Abschaltung der KKW sei eine energiepolitische Dummheit.
Warum sollte man morgens zur Arbeit gehen, wenn man über das
#B
ürgergeld fast genauso viel herausbekommt? Die Ampel macht reguläre Arbeit damit unattraktiver. Wo aber bleiben die Entlastungen für Betriebe, für Beschäftigte, für Pendler?
Der MIT-Bundesvorstand hat heute seinen Beschluss erneuert,
@_FriedrichMerz
für den
@CDU
-Vorsitz zu nominieren. Wir brauchen eine Führung, die für Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft steht. Zum Beschluss: 👇
Die Deutschen müssen so viel Steuern und Abgaben zahlen wie nie zuvor.
#Linnemann
: „Wir nehmen den Leuten erst das Geld weg, schicken sie in die Bedürftigkeit, um sie dann mit 150 unterschiedlichen familienpolitischen Programmen wieder herauszuholen.“
.
@gitta_connemann
macht bei
@dpa
deutlich, dass der Rückzug
#Graichen
|s nicht ausreiche: „Das kann nur der Anfang sein. Das
#BMWK
ist mit einem Netzwerk überzogen. Und es scheint dort mehr als einen Drahtzieher zu geben.
#Habeck
muss Klarheit schaffen.“ 👉
„Es gefährdet den sozialen Frieden, wenn etwa ein Gewalttäter mit einer Bewährungsstrafe davonkommt, aber jemand, der Rundfunkbeiträge nicht bezahlt, monatelang im Gefängnis landet. Das ist niemandem mehr vermittelbar.“ MIT Chef Linnemann zu
#GeorgThiel
Klare Kante von MIT-Chefin
@gitta_connemann
heute bei „radioeins“ (
@rbb24
): „Habeck muss Graichen entlassen.“ Denn
#Graichen
habe deutlich gemacht, dass es ihm an einem „Kompass und am Fehlerbewusstsein“ mangele.
MIT-Chef Linnemann zu den Folgen der
#ltwbw21
und
#ltwrlp21
: „Wir haben von den letzten 22 Landtagswahlen 21 verloren. Das ist eine katastrophale Entwicklung. Wir müssen uns als Partei von der Regierung emanzipieren.“
@welt
Das
@WSJDeutschland
macht sich über die Energiepolitik der🚦lustig. MIT-Chefin
@gitta_connemann
kommentiert in
@BILD
: „Die Grünen verstromen lieber schmutzige Kohle, als CO₂-armen Atomstrom zu nutzen.“ Daher seien sie „energiepolitische Geisterfahrer“. ⬇️
Alibi-Bürgerräte: Statt Bürger aus dem Volk zu Wort kommen zu lassen, geben grüne Parteigänger den Ton vor. Die MIT-Chefin
@gitta_connemann
äußert sich dazu in der
@BILD
: „Wir brauchen keine Alibi-Parlamente, die durch Los zusammengewürfelt werden."
👉
Die Ampel hat das
#B
ürgergeld von Experten überprüfen lassen. Ergebnis: Arbeit lohnt sich viel zu wenig. MIT-Chefin
@gitta_connemann
kommentierte bei
@welt
: „Das derzeitige Bürgergeld-System ist zu konfus, zu komplex und sendet Fehlanreize.“
Derzeit „erleiden Millionen von Arbeitnehmern u Unternehmern Einkommensverluste oder bangen gar um ihre Existenz. Da finde ich es kaum vermittelbar, wenn man diesen Menschen jetzt die Beiträge erhöht.“ Linnemann gegen Erhöhung
#Rundfunkbeitrag
#ÖRR
Vetternwirtschaft im
#BMWK
-
#Habeck
&
#Graichen
stellen sich den Fragen der Abgeordneten. Denn die Liste der Verstrickungen wird immer länger. Die Causa Graichen ist das Problem des Ministers. Können sie heute keine Antworten liefern, brauchen wir einen
#Untersuchungsausschuss
!