#BPK
: Kurz vor Amtsantritt
@AuswaertigesAmt
forderte
@ABaerbock
noch die "sofortige Freilassung von
#JulianAssange
" & begründete dies mit "schwerwiegenden Verstößen gegen das Verbot von Folter und gegen das Recht auf ein faires Verfahren". Ich fragte, ob
#Baerbock
die damals…
Am 8. Januar hatte
#Habeck
via
@BMWK
eine Videobotschaft anlässlich der
#Bauernproteste
veröffentlichen lassen. In dieser sprach er u.a. davon, dass es „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“ gäbe. Ich fragte auf
#BPK
, ob er diese Vorwürfe belegen könne.…
Ich fragte auf der aktuellen
#Bundespressekonferenz
das
@AuswaertigesAmt
, auf welcher Informations- & Quellengrundlage die Vorverurteilung Russlands durch
@ABaerbock
zum tödlichen Raketenangriff auf Kostjantyniwka ("brutaler 🇷🇺Angriff") erfolgte. Die "Antwort" spricht für sich:
Ich habe mich jetzt nochmal mit den Äußerungen von Minister
#Habeck
auf der
#BPK
auseinandergesetzt & diese einem Faktencheck unterzogen. Fazit: Der Minister hat wissentlich bei seiner Darstellung zum Einsatz des Inlandgeheimdienstes
@bmwk
gelogen:
Herausgeklagte
#Pfizer
-Dokumente belegen, dass es 2 unterschiedliche Herstellungsprozesse für
#mRNA
-Impfstoffe gab. 1 teureres für das Zulassungsverfahren & 1 für die Massenanwendung. Das 1. Verfahren produzierte in vitro (maschinell-steril), das 2. bakteriell und nicht steril.…
Angesichts des aktuellen Hypes um
@correctiv_fakt
habe ich mich mal ausführlich mit den Finanzierungen der "unabhängigen Faktenchecker" von 2014 bis heute auseinandergesetzt: Kurzresümee: US-Oligarchen & Bundesbehörden sind Hauptsponsoren:
Neben der…
Wow. Das muss man erstmal übertreffen: Der gesundheitspolitische Sprecher
@Die_Gruenen
,
@janoschdahmen
, erklärt die von Multipolar herausgeklagten
#RKIFiles
zum „Ergebnis der Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste.“ In welcher Parallelwelt muss man leben, um so zu…
Der Versuch in die
#RKIFiles
einen Skandal hineininterpretieren zu wollen ist Ausdruck von Unkenntnis zur Krisenstabsarbeit & von weiterer Desinformation um uns zu spalten. Wir sollten uns vor solcher Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste schützen.
Art. 3 GG lautet: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". 1 Aktenvermerk der (jüngst entmachteten)
#CumEx
-Chefermittlerin
#Brorhilker
lässt Zweifel aufkommen, ob dies auch für
@OlafScholz
gilt. Ermittlungen gegen ihn wurden "mit Rücksicht..." auf dessen Stellung als
#Kanzler
…
Die Nerven scheinen
@RegSprecher
Steffen Hebestreit in der Causa
#NordStream
blank zu liegen. Anders ist seine Reaktion auf die Frage
#BPK
, ob
#Bundesregierung
neue Infos in der Angelegenheit hat & mittlerweile ausschließen kann, dass
#USA
daran beteiligt waren nicht erklärbar:…
Was lange währt, voilà: Der 1.
@NachDenkSeiten
-Clip zur
#Bundespressekonferenz
(Ton vom Podium ruckelt etwas). Ich fragte
@RegSprecher
Hebestreit, ob er mal reinen Tisch machen & der Öffentlichkeit erklären könnte, ob Kanzler Scholz nun unter Eid gelogen hat, ja oder nein:
PS:…
Aus dem
#Bundestag
heraus wurde am 15. Juni
@Wikipedia
-Eintrag über die Rüstungslobbyistin
#StrackZimmermann
, Nebenberuf MdB
@fdp
, bearbeitet. Komplett entfernt wurden alle Hinweise auf ihre Mitgliedschaften in diversen Lobbyorganisationen der Rüstungsindustrie. Zufälle…
.
@NancyFaeser
hatte kürzlich (
#Demokratiefoerdergesetz
) erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Ich wollte auf
#BPK
wissen, wie "verhöhnen", bisher Bestandteil der politisch-medialen Kultur, vom
@BMI_Bund
definiert wird…
Meine Frage in der
#BPK
, ob der
@Bundeskanzler
die von🇮🇱verhängte Komplettblockade des
#Gazastreifen
(kein Wasser, keine Lebensmittel, kein Strom für 2 Mio. Zivilisten, darunter 1 Mio. Kinder & Jugendliche) unterstützt & ob er dieses Vorgehen als vom Völkerrecht gedeckt ansieht.…
#BPK
war heute dominiert von Fragen zu
#Haushalt2024
. Abseits dieses Themas fragte ich zu
#NordStream
& wieso
@BMG_Bund
&
@PEI_Germany
nicht selbst Untersuchungen von Pfizer-Impfchargen bzgl. Fremd-DNA durchführen. Reaktionen auf beide Fragen zeigten, auf der Regierungsbank…
Befragung von
#Habeck
im Wirtschaftsausschuss verzögert sich, da die Ampel-Parteien sich dagegen verwehren, dass Habeck direkt antworten muss, da die Anhörung öffentlich ist. Fragen sollen jetzt nur gesammelt und dann schriftlich beantwortet werden. Was für ein…
#BPK
: Die Totalverweigerung
@BMG_Bund
jegliche Frage in Bezug auf die
#RKIFiles
zu beantworten nimmt groteske Züge an:
Ich wollte zum einen wissen, auf welcher Grundlage das
#BMG
am 24.2.20
@BMI_Bund
empfahl, Vorkehrungen zur "Lahmlegung der Wirtschaft" + "Ausgangssperren…
Man stelle sich vor,🇮🇷Geheimdienst jagt Golden Gate Bridge in San Francisco per LKW-Bombe in die Luft & respektive Politiker & Diplomaten feiern dies à la
#Melnyk
mit "Shaka laka boom". Was wäre Reaktion der
#USA
? Wie sähe Teheran jetzt aus? Wie wäre 🇩🇪Berichterstattung dazu?🤔
Wer lügt
#Putin
oder
@Bundeskanzler
@OlafScholz
?
Der🇷🇺Präsident erklärte im Interview
@TuckerCarlson
, dass er die Truppen vor Kiew aufgrund einer Bitte „meiner Amtskollegen aus 🇩🇪&🇫🇷“ abgezogen hätte - als Bedingung für „endgültige Unterzeichnung der Dokumente“. Ich fragte nach…
.
@SWagenknecht
bei einem gestrigen Auftritt in
#Berlin
-Schöneberg: "Das ist doch eine völlig irre Politik zu glauben, dass wir der
#Ukraine
helfen, wenn wir hier unseren Wohlstand & Industrie ruinieren. Wie bescheuert ist das denn? Schluss mit diesem Wirtschaftskrieg!"
Legal, illegal, scheiß...:
@vonderleyen
legt Gesetz vor, mit dem 500 Mio Euro aus EU-Fonds abgezweigt werden sollen für "Investitionen" in Artilleriemunition. Damit bricht sie bewusst EU-Recht. Denn EU-Verträge verbieten explizit, Mittel für Rüstungsgüter…
Der Tag an dem ein
@jreichelt
mehr journalistische Integrität zeigt als ein
@Tim_Roehn
:
@Welt
schreibt zu dem 16-jährigen Mädchen aus MV & der Gefährder-Ansprache von "tief rechter Symbolik". Als Bsp. wird dann angeführt:
"Ihr Oberteil hat die Buchstaben „HH“ aufgestickt".…
Viva IFG! 🥳 Schatzsuche der anderen Art: Befinde mich gerade mit einem Kollegen beim Bundesamt für zivilgesellschafliche Aufgaben (BAFzA)
und wir wühlen uns durch Zahlungsbelege, Projektanträge & Co der
@Die_Gruenen
-nahen „Denkfabrik“
@LiberaleModerne
. Mein besonderes Interesse…
#BPK
: „Ich muss meinen Puls herunterfahren...“
@BMVg_Bundeswehr
-Chefe
#Pistorius
hatte jüngst den 🇷🇺Präsidenten (Sohn einer Überlebenden der Leningrad-Blockade) mit Hitler verglichen & behauptet,
#Putin
hätte "klar gesagt", dass er nach der
#Ukraine
weitermachen würde, ergo…
BRD im Jahre des Herrn 2024:
@phoenix_de
erfindet ein faktenfreies „Habeck vs
#Russia
Today“-Duell & Habeck reagiert bei kritischen Fragen zur Personalkultur
@BMWK
(Einsatz von Inlandsgeheimdienst gegen Mitarbeiter die eine ihm nicht genehmige Fachmeinung vertreten) so:
PS: Das…
#Habeck
vs
#RussiaToday
: "Hier ist eine Grenze erreicht, die schwer zu ertragen ist", meint Bundeswirtschaftsminister Habeck
@BMWK
auf die Frage des ehemaligen Leiters der Onlineredaktion von Russia Today Deutschland
@FWarweg
.
@BMI_Bund
@NancyFaeser
„Islamistische Szene“? Meint Ihr das ernst in Bezug auf den
#PalaestinaKongress
, der vor allem von linken Gruppen organisiert und bei dem Persönlichkeiten wie
@yanisvaroufakis
, mehrere linke jüdische Referenten und säkulare Palästinenser auftreten sollten? Ist jetzt jeder mit…
Kennt Ihr schon
@ABaerbock
's Auftritt beim
@AtlanticCouncil
?
#BaerbockforKanzlerin
verkauft sich dort zunächst als Ostdeutsche (hä?), um dann zu erzählen, wie ihr Ostfront-Opa im Winter 45 an der Oder gegen die Rote Armee kämpfte. Dies sei ihre Inspiration für "fighting for🇪🇺"...
Uni Basel hat mir jetzt geantwortet. Steigerung bei Herzmuskelschäden nach Booster-Impfung beträgt tatsächlich das 800-fache bzw. 80.000%🤯. Man ging von 0,0035% Fällen (35 von 1 Mio.) aus, fand bei Studie aber knapp 3 % aller Geboosterten mit Schädigung.
"Wir sind in diesem Raum heute ja unter uns, aber...“
Anbei noch als Videoclip, der dokumentierte Versuch von
@RegSprecher
Hebestreit, Einfluss zu nehmen auf das Frageverhalten der Journalisten auf der BPK bei Themen, die der
#Bundesregierung
nicht genehm sind:
Kann es eigentlich eine größere diplomatische Klatsche geben?
#Baerbock
wird bei ihrem Besuch in🇧🇷weder von Präsident
#Lula
noch Außenminister Vieira empfangen. Sie wird ausschließlich mit Vize-... abgespeist. Aber selbst mit denen gibt es keine einzige (!) Pressekonferenz...
Ganz normaler Gastbeitrag im Jahr 2023 n.u.Z. bei
@zeitonline
. Ich frage mich ernsthaft, ob die in der Redaktion wirklich so gar kein Geschichtsbewusstsein haben oder diese rhetorische Schiene ganz bewusst fahren…🤔
Verteidigungsminister
#Pistorius
bestätigt einerseits die Authentizität des veröffentlichten Mitschnitts der
#Taurus
-Besprechung ranghoher
@BMVg_Bundeswehr
-Offiziere - spricht aber andererseits von einem angeblichen "Angriff zur Desinformation" - Ja, was denn nun? 😉🤔🫣
Quelle:…
Im Rahmen der
#NATO
-Übung Baltops trainierte im Juni die 6. Flotte der US-Navy den Umgang mit Unterwassen-Drohnen. Wo? Just an der Küste von
#Bornholm
, also genau im Bereich der
#NordStream2
-Leaks. Danach trainierte 🇺🇸&🇬🇧Navy im August 22 die 🇺🇦Marine im Umgang mit diesen Dronen.
#BPK
: Ich fragte
@RegSprecher
auf wen er sich konkret bei einer Aussage am Montag "Wir sind unter uns, aber ab und an sind auch noch andere hier im Raum" bezogen hatte. Zudem griff ich die Frage nach🇩🇪Finanzierung der🇺🇦Fremdenlegion auf. Er dementierte diesmal, wirkte dabei aber…
Der Moment, als
@welt
-Chefreporter Steffen Schwarzkopf von seinen Erfahrungen in
#Bachmut
berichtet & en passant erklärt, viele Zivilisten hätten ihm erzählt, sie würden darauf warten, dass die Stadt durch die 🇷🇺Armee befreit werde: „Wir warten nur darauf, befreit zu werden“ -…
Die🇪🇺Arzneimittel-Agentur (
@EMA_News
) erklärte jüngst, dass
#COVID19
-Impfstoffe nicht dem Fremdschutz dienen. Ebenso spricht
#EMA
von zu erwartenden Nebenwirkungen. Dies steht im eklatanten Widerspruch zu Aussagen von
@Karl_Lauterbach
. Ich fragte folglich auf der
#BPK
nach:
Die…
Wie moralisch verkommen kann man als
@BILD
-Schreibtischtäter so sein? „Leitender Redakteur Sicherheitspolitik“
@JulianRoepcke
legt die Latte janz hoch:
Falls vollbesetzt impliziert die „zum Genießen“-Aufzählung über 100 Tote: 3x3 Besatzungsmitglieder bei den T-72,…
Kennt Ihr schon
@ABaerbock
's Auftritt beim
@AtlanticCouncil
?
#BaerbockforKanzlerin
verkauft sich dort zunächst als Ostdeutsche (hä?), um dann zu erzählen, wie ihr Ostfront-Opa im Winter 45 an der Oder gegen die Rote Armee kämpfte. Dies sei ihre Inspiration für "fighting for🇪🇺"...
Auf der
#BPK
erklärte
#Bundesregierung
, dass sie die Höhe der UN-Zahlen zu 🇵🇸Todeszahlen (+4.000 Kinder, +2700 Frauen) in
#Gaza
in Zweifel zieht. Ich wollte daraufhin wissen, ob das auch für die UN-Angaben (Stand 9.11.) zu getöteten Journalisten (47)& 🇺🇳Mitarbeitern (99) gilt...…
Bin echt geschockt. Bundesregierung legitimiert & rechtfertigt auf BPK die vollständige Blockade des Gazastreifens. Auf meine Frage ob
@Bundeskanzler
&
@AuswaertigesAmt
das Abstellen der Strom-, Wasser- & Lebensmittelversorgung für die Zivilbevölkerung als vom Völkerrecht gedeckt…
1 Rede durfte
#Baerbock
in Brasilien halten, bei der Fundação Vargas, einer privaten Denkfabrik (co-finanziert vom AA). Der dortige Vortrag ist haarsträubend: Sie erklärt u.a., Lateinamerika würde sich eher für Preise von Reis & Bohnen interessieren - statt für
#Ukraine
-Krieg.…
Angesichts der zunehmenden "Erinnerungslücken" beim
@Bundeskanzler
wollte ich als besorgter Citoyen auf der
#BPK
wissen, ob
#OlafScholz
plane, einen Kognitivtest zu durchlaufen, um der interessierten Öffentlichkeit zu zeigen, dass er nach wie vor über die für eine Kanzlerschaft…
Ich bat auf
#BPK
angesichts der anhaltenden Diskussion um Klarstellung, ob
#TaurusForUkraine
nur unter direkter Beteiligung 🇩🇪Soldaten betrieben werden kann. Während
@BMVg_Bundeswehr
Antwort verweigerte, versuchte sich
@RegSprecher
mal wieder an einem Diffamierungsversuch der…
Aus den zumindest indirekt, siehe versuchte Zensuraktivitäten
@BMVg_Bundeswehr
& Art der
@BILD
-Berichterstattung, schon bestätigten Aufnahmen ergeben sich auf jeden Fall interessante Fragen für die
#Bundespressekonferenz
…
German military officials were recorded planing an attack against Crimea bridge. The target is of “military strategic and political importance but we can’t be seen to be directly involved.” Olaf Scholz is putting Germany at risk of war with Russia. Insane.
#Habeck
setzt
#Verfassungsschutz
auf eigene ranghohe Beamte an. Jetzt rumort es gewaltig
@BMWK
wie ein internes Protokoll belegt. Klima der Angst:
"Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden."
.
@BMWK
-Chefe
#Habeck
hatte im Oktober 2023 noch erklärt, die
#Bundesregierung
rechne für 2024 mit einem Wachstum in Höhe von 1,3 %. Mittlerweile befinden wir uns bei 0,2%. Ich wollte daher von Habeck wissen, wie er diese Diskrepanz erklärt. Was gab es für dramatische Änderungen…
Russische Atomwaffen in Belarus sind ganz böse & krasse Provokation des verrückten Autokraten im Kreml. US-Atomwaffen in Belgien, Deutschland, Niederlande, Italien und der Türkei sind hingegen total supi und dienen der Verteidigung von Freiheit und Demokratie!!!
#MussManWissen
Mit Verweis auf
@WDR
-Beitrag vom 18.1. „Spurensuche: Verunreinigte mRna-Impfstoffe?“, in welchem renommierte 🇩🇪Ärzte & Wissenschaftler angesichts der Unwägbarkeiten eine "gesundheitliche Neubewertung der
#mRNA
-Impfstoffe" einforderten, fragte ich auf
#BPK
@BMG_Bund
nach, ob…
Fragte heute
#BPK
, welche konkreten Schritte
@ABaerbock
bisher unternommen hat, um ihrer Wahlkampfforderung nach "sofortiger Freilassung von
#JulianAssange
" bei den Wertekumpels in London & Washington Nachdruck zu verleihen. Zudem fragte ich zu neusten Entwicklungen bei
#CumEx
.…
Sprecher
@AuswaertigesAmt
@SFischer_EU
auf meine Frage zum 25. Jahrestag des völkerrechtswidrigen NATO-Angriffs (ohne UN-Mandat, Art 2) gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ab dem 24. März 1999:
"Erst einmal weise ich Ihre Unterstellung zurück, dass das völkerrechtswidrig war."…
Weil
@Bundeskanzler
bei seinem Nein zu
#Taurus
-Lieferungen bleibt, bläst der Mainstream jetzt zum Sturz von
#Scholz
. Vorneweg das verstaubte Sturmgeschütz aus Hamburg. Beim
@derspiegel
wird ein breites gesellschaftliches Nein zu Taurus-Lieferungen (58 % dagegen, 28% dafür) locker…
Erinnert Ihr Euch daran wie vor wenigen Tagen
@derspiegel
titelte: "CIA warnte
#Bundesregierung
vor Anschlag auf Ostseepipelines". Viele Medien verwiesen auf Basis des Artikels auf 🇷🇺als Täter. Hinter
#paywall
liest man heute, dass sich
@CIA
-Warnung auf
#Ukraine
als Täter bezog:
Ich fragte
#Bundesregierung
, ob dieser der Fall des 🇺🇦Oppositionellen (& Gastautor
@NachDenkSeiten
)
@MGoldarb
bekannt sei. Dem drohen aktuell 15 Jahre Haft wegen „Informationstätigkeiten zugunsten des Aggressors“. Sein Vergehen? Er hatte es gewagt,
#Zelensky
& dessen Regierung zu…
Bravouröses Recherche-Stück von
@KueppersbuschTV
auf Basis von Aussagen eines
#Whistleblowers
zu bisher nicht bekannten Umtrieben der
@Die_Gruenen
-nahen "Denkfabrik"
@LiberaleModerne
: internes Klima, fragwürdige Abläufe bzgl. Steuererklärung sowie die Rolle einer bisher nicht…
.
@NachDenkSeiten
wurde ein internes Dokument der
#Bundesregierung
zugespielt. Dieses belegt konzertierte Aktion zur Informations-Gleichschaltung bzgl.🇺🇦Krieg. Eingebunden sind Medien (z.B.
@Spiegel
),
#SocialMedia
-Konzerne, „Faktenchecker“ & sogar Schulen.
Wertes
@AuswaertigesAmt
, auf welcher verifizierbaren Quellenlage beruhen diese Aussagen der amtierenden Außenministerin
@ABaerbock
letzte Woche
@freie_presse
in
#Chemnitz
?
"In Butscha (...) haben 🇷🇺Soldaten in Kinderspielzeug Minen reingelegt & Kinder sind dann in ihrem…
Heute ging mir das Urteil des Landgerichts
#Berlin
in der Causa Teilnahme an der
#Bundespressekonferenz
zu. 3/4-Sieg für mich &
@NachDenkSeiten
.
Kernaussage des Urteils: Mir steht gleicher Zugang zu den Veranstaltungen & Angeboten der
#BPK
zu wie den Mitgliedern.
D.h. ich habe…
Hach, diese offene, völlig untendenziös formulierte Fragestellung und vor allem Antwortoption
@HAZ
-Umfrage (gehört zur Madsack Mediengruppe, bei welcher
@spdde
mit über 23% Hauptgesellschafter ist) zum Vortrag von
@DanieleGanser
in
#Hannover
:
@RegSprecher
Herr Hebestreit, hat die
#Bundesregierung
vor der Entscheidung, „den gegen Israel erhobenen Vorwurf“ zurückzuweisen, die gesamte 84-seitige Anklageschrift Südafrikas gelesen? (Falls nein, kann man hier einsehen: )
Besonders eindrücklich: 8 Seiten Zitate –…
Laut ARD-Flagschiff
@tagesschau
soll
#Russland
für Klimaschäden verursacht durch
#Ukraine
-Krieg haftbar gemacht werden & zahlen. Besonders gravierend sei der von 🇷🇺verursachte (!) Klimaschaden durch Zerstörung des Kachowka-Staudamms &
#Nordstream
-Pipeline 1 +2 ...🤔
Weder im…
Wie angekündigt, anbei der
#BPK
-Clip zu meiner Frage
@BMG_Bund
, wieso das ihm unterstellte
@PEI_Germany
nicht selbst
@BioNTech_Group
-
@pfizer
-mRNA-Impfstoff auf Fremd-DNA über Grenzwert untersucht, um so entsprechende Berichte & Studien dementieren oder bestätigen zu können:
Die…
Ich wollte von der
#Bundesregierung
wissen, wie diese das
#LNG
-Moratorium von
@JoeBiden
(Stopp neuer LNG-Exporte) bewertet & welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um weniger abhängig vom Goodwill der
#USA
zu sein & 🇩🇪Wirtschaft vor Auswirkungen dieses Schritts zu schützen.…
😂Besser wird es heute nicht:
Ungereimtheiten beim
#Faktenfinder
, der eigentlich
#Ungereimtheiten
bei Hersh auf der Spur ist & dabei komplett Lost in Translation geht: Bei
@tagesschau
wird aus „…plant shaped C4 charges“ - „Sprengstoff in Form von 🪴“🥳
#Servicetweet
: Weil es da immer wieder Missverständnisse bei
#Hannover
-Besuchen gibt: Pistolen & Messer dürft Ihr jetzt in der niedersächsischen Landeshauptstadt nur noch bis 21 Uhr einsetzen! Lasst also die Makarow bitte von jetzt an ab 21 bis 6 Uhr stecken!! Muss ich mich auch…
Ganz aufschlussreiche Sachen bisher gefunden. U. a. liegt mir jetzt der „Anstellungsvertrag“ & dort vermerktes Gehalt vom
@LiberaleModerne
-Chefe
@fuecks
vor. Um Euch die größte Sorge zu nehmen: Der gute Mann muss wider Erwarten nicht am Hungertuch nagen. Ebenso wissen wir jetzt…
Am 6.9. schlug 1 Rakete auf Markt in Kostjantynivka (Oblast Donezk) ein & tötete 15 Zivilisten.
#Zelensky
& alle🇩🇪"Leitmedien",
@tagesschau
inklusive, machten umgehend 🇷🇺 für "Terrorangriff" verantwortlich. Recherche
@nytimes
kommt zum Schluss: Es war🇺🇦Rakete:
Ob die ganzen…
Berliner Friedensaktivist regt in Rede an, auch mal die🇷🇺Perspektive im
#Ukraine
-Konflikt einzunehmen. Dafür wurde er jetzt verurteilt wegen "Billigung eines Verbrechen der Aggression". Rede hätte "psychisches Klima in der Bevölkerung" (!) erschüttert.
.
@AuswaertigesAmt
bestätigt gegenüber
@NachDenkSeiten
, dass die 🇩🇪Botschafterin in🇨🇦,
@s_sparwasser
, "gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der G7" an dem Akt im 🇨🇦Parlament zur Huldigung des 🇺🇦SS-Veteranen teilgenommen hat.
Auf meine Nachfrage, wieso die…
Ein neuer Akt von der
#BPK
: Die Widersprüche von
#Pistorius
bei
#TaurusLeak
, bisher fehlende Beweise für russische Abhöraktion, gedankenlose Angriffsspiele von
@Team_Luftwaffe
auf die Kertsch-Brücke, Olaf S. Meinung dazu und „peinliche Fragen“...
So, der Weihnachtsbaum 🎄wird gerade recht dynamisch von Opa und Enkel geschmückt & ich liege lesend auf der Couch🥳. Weihnachtliche Grüße aus Leipzig und ich nehme jetzt erstmal ne digitale Feiertagsauszeit. Wünsch Euch ein paar besinnliche Tage und auf dass Ihr etwas Kraft…
Ihr müsst jetzt alle ganz tapfer sein: She has gone...
US-Außenminister
@SecBlinken
hat gerade den Rücktritt von
@UnderSecStateP
#Nuland
(aka "Fuck the EU, aka Maidan-Sandwich-Verteilerin aka "We have invested over $5 bn. to assist Ukraine in these and other goals..." verkündet.…
@AuswaertigesAmt
Äh, wer hat nochmal am 1. April gegen alle völkerrechtlichen Regeln das 🇮🇷Botschaftsgelände in Damaskus angegriffen & über ein Dutzend Personen, darunter mehrere Diplomaten getötet und bewusst damit einen iranische Reaktion provoziert? Wie hätten denn die
#USA
oder…
@GoeringEckardt
Woher wissen Sie, dass es🇷🇺war? Der Damm wurde die letzten Monate regelmässige von🇺🇦Seite beschossen. Überschwemmt sind derzeit 🇷🇺Stellungen & Minenfelder. Der Damm diente zudem vor allem der Wasserversorgung der Krim. Objektive Motive hätte daher viel eher die🇺🇦Seite. Auf…
Was sagt es über das hiesige Bildungssystem, wenn die amtierende🇩🇪Außenministerin Panzerschlachten im 19. Jahrhundert verortet, also zu Zeiten von Napoleons
#Russland
-Feldzug 1812 oder auch dem dt.-fr. Krieg 1870-71:
"Nicht Krieg wie im 19. Jhr. geführt ist, mit Panzern alleine."
Gerade hat mir Maxim Goldarb geschrieben, aktuell Vorsitzender der „Union der linken Kräfte“ in der
#Ukraine
. Da ausnahmslos alle linken Parteien in der 🇺🇦 verboten wurden, muss er aus dem Untergrund arbeiten. Ich zitiere aus seiner Mail:
"Nachdem der Präsident (
#Selenskij
) die…
Angesichts der wirtschaftlichen Lage (+ der angehäuften Skandale: Einsatz von Geheimdienst gegen nicht genehme Mitarbeiter, Clan-Strukturen
@BMWK
(Graichen-Kellner), Trauzeugen-Affäre etc.) wollte ich wissen, ob
@Bundeskanzler
#Scholz
noch "vollumfänglich" hinter
#Habeck
aka…
Was für Kleingeister: Einer der wenigen Musiker, der seine Stimme erhebt für
#Assange
& gegen westliche Doppelmoral wird aktiv in 🇩🇪gecancelt. Neben Frankfurt sollen auch Konzerte der „
#RogerWaters
– This Is Not A Drill“-Tour in Berlin, München, Hamburg & Köln abgesagt werden…
Die
#Bundesregierung
hatte nach den🇺🇸&🇬🇧Luftangriffen gegen den
#Jemen
erklärt, diese seien vom Völkerrecht gedeckt, da ein Akt der "Selbstverteidigung". Ich fragte auf der
#BPK
, welche konkrete völkerrechtliche Grundlage aus Sicht der
#Bundesregierung
die Angriffe legitimiert.…
.
@BMI
-Chefin
@NancyFaeser
hatte im November die Parole „‚Vom Fluss bis zum Meer‘ (auf Deutsch oder in anderen Sprachen)“ verbieten lassen. Am 18.1. hatte Netanjahu wiederum erklärt:
„In Zukunft muss Israel das gesamte Gebiet vom Fluss bis zum Meer kontrollieren.“
Vor diesem…
#Bundesregierung
hat jetzt offiziell Authentizität des von
@NachDenkSeiten
geleakten internen Regierungsdokuments "Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR“ eingeräumt:
Link zum Leak:
1 komplette Familie🇩🇪Staatsbürger ist, wie auch
@AuswaertigesAmt
bestätigt, durch einen🇮🇱Bombenangriff in
#Gaza
ausgelöscht worden: Vater, Anästhesist in einer Dortmunder Klinik, Mutter +4 Kinder. Auf Nachfrage erklärt AA, man äußere sich "grundsätzlich nicht zu Einzelfällen"...…
Am 30.1. stürmten🇮🇱Spezialeinheiten verkleidet als Ärzte, Krankenpfleger & Zivilisten ein Krankenhaus in der Westbank und töteten dort drei dort behandelte & schlafende Palästinenser (verletzte Kämpfer der Jenin-Brigade). Auf der
#BPK
kam die Frage auf, wie das
@AuswaertigesAmt
…
Der Bericht der Sachverständigenkommission zur Wirkung der
#Corona
-Maßnahmen versteckt die richtig absurden Sachen in Fußnoten. Beispiel: Die angeblich bestätigte Wirkung v. Masken in Innenräumen, haltet Euch fest, beruht auf tierexperimentellen Versuchen an "syrischen Hamstern".
Dazu kommt, dass der Vize-Kanzler der Bundesrepublik Deutschland den bisher ungeklärten Tod eines 🇷🇺 Oppositionspolitikers in einem Straflager in zynischer Weise instrumentalisiert, um kritische Fragen an ihn zur Personalpolitik in seinem Ministerium
@BMWK
zu delegitimieren:
#Bundesregierung
will auch angesichts von +4.000 getöteten 🇵🇸Kindern & 2.700 Frauen (67% aller Todesopfer) innerhalb von 1 Monat in
#Gaza
keinen Verstoß von
#Israel
gegen das Völkerrecht erkennen & bezeichnet 🇮🇱Vorgehen nach wie vor als legitime "Selbstverteidigung".
Zudem…
.
@AuswaertigesAmt
erklärte jüngst, man mache sich die Bewertung als "rechtsextrem oder antisemitisch" für 🇺🇦Gruppierungen wie die OUN-B & UPA unter Bandera „ausdrücklich nicht zu eigen.“ Ich wollte auf
#BPK
wissen, auf welchen neuen Erkenntnissen diese Aussage beruht, die im…
Bundesregierung „ausdrücklich“ dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als „antisemitisch“ zu bezeichnen
In der Bundesregierung greift ein haarsträubender Geschichtsrevisionismus um sich. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die aktuelle Antwort auf eine Anfrage der…
#USA
sind jetzt auch zum wichtigsten Erdöllieferanten der EU geworden. Bei Öl wie Gas wurde🇷🇺aus dem 🇪🇺Markt gedrängt - zugunsten von US-Konzernen. Ohne die🇺🇸geht nichts mehr in der EU-Energiepolitik. Ist das die vielgerühmte "strategische Autonomie”?🤔
Habe die Aussagen von
@BMG_Bund
-Sprecher auf der
#BPK
einem Faktencheck unterzogen. Abgesehen von der "Notfallzulassung", wo er zumindest rein formaljuristisch Recht hat, sind alle anderen Aussagen von ihm nachweislich falsch.
Auswahl:
1.…
Wer kennt sie nicht, die „Arbeiterkinder“ in der BRD, die in einer den Eltern gehörenden Schloss-ähnlichen Anlage (2.700m2) aufwachsen & diese jetzt für rund 850.000 Euren verkaufen…
@Karl_Lauterbach
, der sich regelmäßig als „Arbeiterkind“, das es besonders schwer hatte,…
Heute vor 5 Jahren, am 11. April 2019, wurde
@wikileaks
-Gründer
#JulianAssange
von der 🇬🇧Polizei in London festgenommen & aus der 🇪🇨Botschaft gezerrt, wo ihm 2012 politisches Asyl gewährt worden war.
Kurz vor der Festnahme hatte der gerade ins Amt gekommene Präsident von…
#Nicaragua
hat angekündigt, dass es 🇩🇪🇬🇧🇨🇦&🇳🇱wegen "Beihilfe zum Genozid" an der 🇵🇸Zivilbevölkerung in
#Gaza
vor dem
@CIJ_ICJ
anklagen will. Ich fragte
@AuswaertigesAmt
, wie die
#Bundesregierung
darauf reagieren will. Die Antwort mal wieder ein AA-Klassiker...
PS: Die Behauptung…
#Habeck
wird gefragt, ob er darüber informiert ist, welche Fonds-Investionen die frühere BlackRock-Ökonomin Helga Bartsch hält, die er als Minister im Januar 2023 zur Leiterin der Grundsatzabteilung „Wirtschaftspolitik“ ernannt hat. Antwort: "Ich habe keinerlei Informationen..."