#Rassismus
kann tödlich sein. In Erfurt wurde laut
@dpa
ein 7jähriges Mädchen durch einen Flaschenwurf schwer verletzt. Zuvor hatte der Täter die Familie des Mädchens auf einer Skaterbahn in
#Erfurt
rassistisch beleidigt. Zeug*innen sind gebeten, sich bei der Polizei zu melden
An all die Trolle, die gerade versuchen meine TL zu stürmen: ich blockiere Rassist*innen und Faschist*innen im wahren Leben genauso wie auf Social Media. Keine Bühne für Hass, Hetze &Einschüchterung. Drohungen werden konsequent angezeigt
#noAfD
#nonazis
#hierjetztmorgen
#ltwth19
Eil: Frau Bergner (jetzt Bürger für Thüringen) verlässt
@FDPFraktionTH
will aber das Mandat behalten. Damit verliert die
#FDP
den Fraktionsstatus im Thüringer Landtag
#pkenumth
Das ist jetzt nicht der Ernst, oder? Ich will mir gar nicht vorstellen, was das für für besonders Schutzbedürftige bedeutet oder für Menschen, die dem dann schutzlos ausgeliefert sind …
#Eigenverantwortung
wird noch zum Unwort des Jahres
#Covid_19
Recht treffend… Wegen ihrer Blockade von Lindners Plänen steckt
#Paus
viel Kritik ein. Dabei war es höchste Zeit, dass die Grünen der FDP die Stirn bieten.
#Kindergrundsicherung
via
@tazgezwitscher
Stell Dir vor, ein Polizist, der Abgeordneter
#noAfD
ist, wird zu 150 Tagessätzen/30.000 Euro Strafe verurteilt (noch nicht rechtskräftig), weil er als Polizist in eigener Sache zwei Unschuldige verfolgte. Muss das nicht weitergehende Konsequenzen haben?
#Czuppon
#plenumth
Erste Rede von
#Kemmerich
und er lässt keine Frage zu. Er ist der erste Ministerpräsident der mit den Stimmen der Faschisten ins Amt gekommen ist. Da bleibt es nur, den Rücktritt zu fordern. Niemals werden wir mit ihm zusammenarbeiten
#NeverForget
#MPWahl
#plenumth
Und? Im letzten Urlaub auch fast ertrunken oder verhungert, vergewaltigt, gefoltert, geschlagen, von den Liebsten getrennt, um Hab und Gut gebracht, gedemütigt worden ? Gehts noch? Kein Mensch flieht freiwillig. Das Maß der Unmenschlichkeit ist übervoll
#Asyltourismus
#Seehofer
Donnerstag wollen die Nazis von „pro Chemnitz“ wieder marschieren und für Samstag, den 1. September, mobilisieren
#Pegida
und
#AfD
nach
#Chemnitz
und kündigen schonmal
#H
öcke,
#Kalbitz
und
#Urban
als Redner an. Noch Fragen? Und sagt dann nicht, ihr hättet das ja nicht gewusst...
Faschist
#H
öcke im Größenwahn. Jetzt will er
#MP
werden. Da gibt es nur eins: Sag Nein. Kurze aber klare Antwort auf die Provokation der
#noAfD
namens konstruktives Misstrauensvotum
#Thueringen
Wenn die
#CDU
längst zum Teil des Problems beim Anfeuerns des Kulturkampfs von Rechts geworden ist und niemand aus den eigenen Reihen widerspricht
#Thueringen
#Mohring
Und das leider nicht nur an
#Karneval
Die rechtsextreme „Neue Stärke Partei“ (NSP) verliert ihre gerade bezogene Bundesgeschäftsstelle in
#Erfurt
. Der Eigentümer hat laut
@mdr_th
den Neonazis gekündigt, nachdem ihm klar wurde, wer sich da eingemietet hat....
#noNazis
@Buehlandreas
@bodoramelow
#r2g
hatte eine eigene Mehrheit. Wir haben und werden uns niemals abhängig von Stimmen der
#noAfD
machen. Sie, Herr Bühl, sind der Abstimmung entflohen... Aber dann schmutzig Stimmung machen. Schämen Sie sich
#plenumth
Wie wäre es, wenn man mal mit Menschen und Politiker*innen aus Thüringen spricht, die das selbst erlebt bzw. nun auszubaden haben und nicht nur über uns????
#Dammbruch
#MPWahl
Ich habe die Patenschaft für Dr. Farhad Meysami übernommen. Farhad Meysami ist ein inhaftierter iranischer Bürgerrechtsaktivist. Er ist ausgebildeter Arzt + ein bekannter Verfechter der Frauenrechte.
#StopExecutionsInIran
#saytheirnames
#Farhad_Meysami
Am 11. April 1945 wurde das KZ
#Buchenwald
befreit. Unser Auftrag lautet auch heute:
#NieWieder
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel." (so der Schwur von Buchenwald)
#nonazis
Nach dem Betrug der
#noafd
bei einer namentlichen Abstimmung im
#plenumth
fordern wir den Rücktritt von
#M
öller als Justizausschussvorsitzender und stellvertretender PGF. Wie
@KatharinaKoenig
die Nazis und deren Slogans richtig zitierte: "Wer betrügt, fliegt"
Machtprobe im Thüringer Landtag. CDU zockt im Haushalts- und Finanzausschuss mit FDP und AfD noch vor Haushaltseinbringung von
#r2g
eine Grunderwerbssteuersenkung durch, die das Land 60 Mio kostet. Ist das jetzt eine Zusammenarbeit oder nicht
@_FriedrichMerz
Von wegen
#Brandmauer
Gestern noch in
#Chemnitz
heute in Erfurt-Marbach Kundgebung samt persönlicher Ansprache (Drohung inklusive) vor meiner Haustür. Die Vermummung (Masken, Nikab...) war angemeldet. Interessante Strategie von „Erfurt zeigt Gesicht“ und „ENIE“. Wisst Ihr Bescheid
#Erfurt
Was unterscheidet eigentlich noch die Rhetorik eines Friedrich
#Merz
von
#noAfD
oder
#NPD
? Und haben Konservative noch immer nicht verstanden, was passiert, wenn man die Sprache etc. von ganz Rechts übernimmt?
#Sozialtourismus
@EVMGreifswald
@volxfahradler
Grundsätzlich Zustimmung, aber muss es denn wirklich der Fahrdienst sein? Man kann auch darauf verzichten und anderweitig mobil sein. 🚴♀️🚈🚌
Wegen diverser Nachfragen: Ja, ich habe das
#plenumth
verlassen, als der LT-Präsident meinte
@politicalbeauty
Kunst absprechen zu können und Ermittlungen forderte. Ich dachte wirklich, derart finstere Zeiten hätten wir längst hinter uns. Kunst ist frei & darf auch provozieren...
#Kemmerich
demonstriert ganz bewusst Seit an Seit und alle Regeln missachtend mit Nazis und Verschwörungstheoretikern. Das ist kein Zufall sondern Kalkül. Er verabschiedet sich damit endgültig aus dem demokratischen Diskurs. Das muss allen klar sein
#Gera
#AfD
#AFDP
#Covid_19
@welt
@cem_oezdemir
Im Deutschen Bundestag gibt es offenbar keinen Ordnungsruf, wenn man die AfDler als das benennt was sie sind: Rassisten. Wir sollten daraus lernen
#plenumth
#AfD
Danke
@cem_oezdemir
für deine klaren Worte ...
Schlimmer geht bei
#H
öcke
#AfD
immer... jetzt offene Feindlichkeit gegen Homosexualität: „Homosexualität ist zweifelsohne zu tolerieren – lateinisch tolerare „aushalten“. Aber es ist nicht zu akzeptieren.“ Diese
#AfD
sollten wir in ihrer Menschenfeindlichkeit niemals tolerieren
Kein Wort zum Krieg, kein Wort zum Leid der Menschen aus der
#Ukraine
, die bei uns Schutz suchen. Dafür Gängelung Schutzsuchender und eine Rhetorik gegen Geflüchtete, die mich schaudern lässt. Wenn das das Menschenbild der CDU ist, gute Nacht.
Wenn Kinder wegen
#Grenzen
oder ihrer Herkunft von ihren Eltern getrennt und in Käfige gesperrt werden läuft nicht nur irgend etwas schief sondern braucht es einen weltweiten Aufstand der Menschlichkeit. Wer das nicht versteht, der hat jegliche Empathiefähigkeit verloren..
Als unser linkes Jugendwohnprojekt in der Erfurter Johannesstrasse 1993 von Nazis mit Flaschen und Molitiwcocktails angegriffen wurde und die Polizei gegen uns ermitteln wollte, da die bloße Anwesenheit eines solchen Hauses ja sowas provozieren würde
#baseballschlaegerjahre
Offenbar heute Nacht wurden in
#Erfurt
-Marbach auf die Plakate
@bodoramelow
und mir üble Beschimpfungen und Anti-Moschee-Aufkleber aufgebracht - fixiert zusätzlich mit Tapetenkleister. Dies sei uns Ansporn, erst recht klare Kante gegen Hass & Hetze zu zeigen
#ltwth19
#niewieder
Ich habe heute erstmals ein Schloss vor meinen Account machen müssen. Wer auch immer den Shitstorm meinte organisieren zu müssen - ich blockiere grundsätzlich Nazis, Rassismus, Impfgegner. Und nein, ich diskutiere darüber auch nicht mehr. Auch mein Name ist und bleibt wie er ist
Mein größter Wunsch für 2019 ist, dass jeder Mensch, der in
#Seenot
gerät, gerettet wird und einen sicheren Hafen findet. Lasst uns dafür auf allen Ebenen streiten.
#Seenotrettung
#savelives
Die Gedanken sind
@seawatchcrew
& bei all denen, die einfach tun, während Politik versagt
Wir setzen darauf, dass
@bodoramelow
am Mittwoch im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt wird. So geht Verantwortung und das sollte allen bewusst sein. Sonst bleiben nur sofortige
#Neuwahlen
#Th
üringen
#MPWahl
Thüringens AfD-Chef Höcke kandidiert bei der Ministerpräsidentenwahl. Das teilte die AfD-Fraktion in Erfurt mit. Höcke tritt damit am Mittwoch gegen den Linke-Politiker Ramelow an.
#mpwahl
Alles Lüge. Von wegen Anschlag oder böse gewaltbereite Linke... Reden wir doch lieber von "fahrlässiger" Ersatzteilbeschaffung. Und mit sowas musste sich der InnA befassen, obgleich politische Intrige offenbar erstunken und erlogen wurde. Typisch...
Endlich geht’s los. Für die nächsten drei Wochen geht’s mit Rädern, Zelt und allem was Mensch braucht von
#Erfurt
bis zur
#Ostsee
und zurück, um den Kopf mal richtig freizukriegen und uns frei zu strampeln. Macht’s gut bis dahin 💚🚲
#Urlaub
#Sommer
Gefährliche Allianz. CDU, FDP-Gruppe, 3 Fraktionslose +
#H
öcke
#noAfD
stimmen gemeinsam für einen Gesetzentwurf zur Absenkung der Grunderwerbssteuer. Macht 46 Stimmen dafür und 42 von
#r2g
dagegen. Damit nehmen sie direkt Einfluss auf den Haushalt
#plenumth
Von wegen
#Brandmauer
Am 1.September 1939 begann Nazideutschland mit tödlichen Allmachtsphantasien einen mörderischen Krieg mit Millionen Opfern. Heute mobilisieren Nazis & Rechtspopulisten wie
#H
öcke nach
#Chemnitz
Danke allen, die immer wieder dagegen aufstehen
#Niewieder
#wirsindmehr
#nonazis
Die Entscheidung
@unierfurt
russische Studierende faktisch auszuladen halte ich für das absolut falsche Signal in der jetzigen Situation. Wir stärken die russ. Zivilgesellschaft nicht durch Ausgrenzung sondern brauchen gerade in Universitäten Kooperation und gelebte Demokratie
Unglaubliche Ausfälle der sexistischen Typen von der
#AfD
bei Debatte um vertrauliche Spurensicherung nach Vergewaltigung. Frauen ist eh nicht zu trauen, Vergewaltigungsvorwürfe seien vorgeschoben + schuld sind eh die Ausländer. Ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen
#plenumth
Die
#Synagoge
in
#Erfurt
wurde in der letzten Nacht angegriffen. Unsere Solidarität gilt ohne wenn und aber der jüdischen Landesgemeinde. Die Angreifer haben ganz klar eine rote Linie überschritten. Jetzt gilt erst recht: Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus
#NieWiederIstJetzt
#Th
üringen: Heute ist
#ltwth19
.
Aller gute Dinge sind 3:
1. Bitte geht wählen
2.
#noAfD
- gebt Hass Hetze
#H
öcke keine Bühne
3. Wählt mit d. Zweitstimme GRÜN damit Klimaschutz, Demokratie, gute Bildung & Haltung gestärkt werden & wir
#r2g
fortsetzen können
#hierjetztmorgen
💚
Die Wahl des neuen
#Ministerpr
äsidenten in
#Thueringen
treibt Demonstranten auf die Straße und bewegt die demokratischen Parteien.
#FDP
-Mann Thomas
#Kemmerich
bleibt nur ein Ausweg, kommentiert
#ZDF
-Chefredakteur Peter
#Frey
.
Geflüchteten, die Handys abzunehmen bedeutet nichts anderes, als ihnen ihre einzige Möglichkeit für Kontakt mit ihren Lieben zu nehmen und lebensnotwendige Brücken zu zerstören... Mal ganz abgesehen davon, dass die Privatsphäre mit Füßen getreten wird...
In
#M
ühlhausen haben extreme Rechte unser gemeinsames Büro
@GrueneUHK
mit Propaganda beklebt. Wir lassen uns aber nicht einschüchtern -auch nicht von schwarzen Sonnen. Das zeigt uns nur, wie wichtig es ist, klare Kante gegen Nazis und
#Rassismus
zeigen. Anzeige ist raus
#nonazis
Unsägliche Neiddebatten, Verachtung ggü. Hilfeempfänger*innen, Ausgrenzung, Häme, soziale Kälte, Kulturkampf von Rechts führen zu
#Ablehnung
des
#Buergergeldes
im
#Bundesrat
. Schämen Sie sich eigentlich gar nicht
@CDU
? Nun ist der Vermittlungsausschuss dran.
Standortwechsel ohne Standpunktwechsel. Da es nun in der Welt ist: Ich werde bei den anstehenden Landtags- + Kommunalwahlen nicht wieder antreten. Danke allen, die mich über viele Jahre getragen & begleitet haben. Hier könnt Ihr meine Beweggründe nachlesen
Eine Entgleisung sondergleichen nennt
@BenjaminHoff
die Aneinanderreihung von Provokationen von
#Hoecke
die de facto in der Gleichsetzung der industriellen Vernichtung von Menschen im Holocaust mit dem "Totspritzen" bei der Impfung gegen
#Covid_19
gipfelte
#noNazis
#plenumth
Nachdem ich eben erfahren habe, dass die Ordnungsbehörde
#Erfurt
nicht nur die Maskerade der Moscheegegner+Rassist*innen sondern offenbar auch die Kundgebung vor meinem Haus genehmigt hat (woher sollten die wissen, dass ich da wohne) komme ich aus dem Kopfschütteln kaum noch raus
Christine
#Lieberknecht
sagt ab - es liegt nun an uns allen, verlässliche Mehrheiten für die Wahl
@bodoramelow
zu sichern,
#Th
üringen wieder handlungsfähig zu machen, einen Haushalt zu verabschieden & Neuwahlen fest zu terminieren
#MPWahl
#Dammbruch
#noAfD
Nochmals tausend Dank allen, die dabei waren, unterstützt haben oder anderswo gegen Rassismus und Faschismus auf die Straße gegangen sind. Nun liegt es an allen demokratischen MdL, dass der
#Dammbruch
in Thüringen gestoppt wird und die
#MPWahl
@bodoramelow
gelingt
#nichtmituns
Wenn 21
#AfD
Abgeordnete da sind aber auf
#H
öcke 24 Stimmen (von insgesamt 88 anwesenden MdL) entfallen bei der Wahl zur G10 Kommission, die unter anderem den Verfassungsschutz überprüft...
#noafd
#wisstIhrBescheid
#plenumth
Gute Nachrichten: wir hören gerade, dass unsere Anregungen zu sicherer
#Bildung
in der Verordnung aufgenommen werden. D.h. Präsenzpflicht aufheben, Unterricht mgl. in festen Gruppen,
#MNB
ist Pflicht, Schülerverkehr soll entzerrt werden, mehr
#Testangebote
für alle
#Thueringen
So eine Fraktion braucht kein Mensch. Verantwortungslos. Haltungslos. Planlos. Beide Kandidaten werden abgelehnt:
#FDP
schwänzt Ministerpräsidentenwahl
#MPWahl
#Thueringen
-
FDP-Chef Lindner ist gegen den Linken-Politiker Ramelow als Ministerpräsident. Er sei "nicht geeignet, um das Land zu beruhigen", sagt der FDP-Vorsitzende über Ramelow.
"Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Heym hat die Situation sehr treffend analysiert."
#CDU
-Stimmen für Zusammenarbeit mit
#AfD
wird in
#Thueringen
werden zahlreicher. Offener Brief, unter den Unterzeichnern ein MdL.
#H
öcke verunglimpft im
#plenumth
@IGMetall
als bezahlte Schläger. Danke nochmal für den couragierten Arbeitskampf der Opelaner*innen in
#Eisenach
und deren Klarheit im Umgang mit Rechtspopulisten
#Opel
#noafd
Der einstige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fordert die Parteiführung auf, die Werte Union aufzulösen. Diese sei eine „Partei in der Partei“.
#Dammbruch
#MPWahl
Und was ist mit
#Mohring
?! via
@tazgezwitscher
Ich finde es unerträglich & skandalös: laut
@dpa
lehnt
#Seehofer
die vom Thüringer Kabinett
@GruenerDirk
verabschiedete Landesaufnahmeanordnung
#Afghanistan
ab, er sehe dafür derzeit keine Notwendigkeit. Wie zynisch/ignorant kann man sein? Von wegen jedes Menschenleben zählt
Was für eine traurige Nachticht: Der großartige Alexander Thumfart, Professor, Vor- und Nachdenker, langjähriger Fraktionsvorsitzender
@gruene_erfurt
im Erfurter Stadtrat, Freund, Mentor, Wegbegleiter, Visionär, Praktiker uvm. ist gestern viel zu früh verstorben. Ruhe in Frieden
Das kann man nicht schönreden. Auch wenn es zum Glück im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit gab. Jetzt gilt es für alle Demokrat*innen erst recht zusammen zu stehen
#Nordhausen
#noAfD
Heute ab 10 verhandelt das Thüringer Verfassungsgericht über die Klage der
#AfD
gegen das von
#r2g
verabschiedete
#Parit
ätsgesetz. Wir bleiben dabei, dass Quoten sicher nicht charmant aber einzigartig wirkungsvoll sind, um Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen
@juristinnenbund
Und spätestens heute Abend wissen wir, es ist noch viel schlimmer. Nazis+Rassisten jagen zur Stunde Menschen durch die Stadt. Journalisten sind froh, in Hotels abtauchen zu können. Das Staatsmonopol hat jämmerlich versagt. Daraus gilt es, Lehren zu ziehen.
#NieWieder
#c2708
Eine rechtsradikale Basis, die glaubt, die Regeln zu setzen. Eine Polizei, die nicht willens oder in der Lage ist, ihr Einhalt zu gebieten. Und ein Ministerpräsident, der beschwichtigt und beschönigt. Das ist
#Sachsen
2018.
#Chemnitz
Wie lost kann man sein, wenn man als
#fdp
#Kemmerich
sogar den Zugang Asylsuchender zur medizinischen Versorgung in Frage stellt. Der Wettlauf der Schäbigkeit im Umgang mit Geflüchteten wird immer unerträglicher
#AsylistMenschenrecht
Ein Thread. Als wir ♥️💚♥️ vor gut 5Jahren
@bodoramelow
zum ersten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt haben, gab es viele Skeptiker*innen. Gerade wir
@gruenethl
mussten immer wieder erklären, wie wir als Bürgerrechtspartei aus der Oppositionsbewegung der DDR dies tun können 1/4
Auslöser für das Verfahren war, dass
#Czuppon
#noAfD
in der KZ-Gedenkstätte
@Buchenwald_Dora
ein Thor Steinar T-Shirt trug (dort verboten), dies bestritt, die Mitarbeiter die das anzeigten verklagte und die Anzeige gleich selbst bearbeitete
#Polizeiproblem
#plenumth
4000 Euro Strafe soll ein Pfarrer zahlen, weil er einem Geflüchteten aus
#Afghanistan
#Kirchenasyl
gewährt hat. Hoffen wir, dass das Gericht den Strafbefehl zurücknimmt. Mein Dank jedenfalls gilt allen Gemeinden, die Menschen in Not
#Kirchenasyl
gewähren...
Heute 13 Uhr wird der Grundstein für die erste sichtbare Moschee 🕌 in Erfurt -Marbach gelegt. Mit dabei die jüd. Landesgemeinde, Vertreter der Kirchen, unser MP
@bodoramelow
Lasst uns gemeinsam Zeichen für Religionsfreiheit setzen & Protestierenden Nazis die rote Karte zeigen