Wir brauchen eine
#Wirtschaftswende
. Sie ist ein Garant für Generationengerechtigkeit. Wie das gelingen kann, erklärt Minister
@c_lindner
in einer neuen Folge
#CL_erkl
ärt.
Es liegt viel Arbeit vor uns, aber in meinen Augen sind die Prioritäten für den
#Haushalt
klar: Wir müssen mehr tun für unsere harte Sicherheit, für Frieden und Freiheit in Europa, müssen unsere Wirtschaft wieder in Gang bringen sowie in Bildung und Technologie investieren. CL
Wir müssen den Förderzoo des
#Sozialstaat
-es vorknöpfen. Als Leitfaden empfiehlt sich ein Vorschlag des wissenschaftlichen Beirats beim
@BMF_Bund
. Sie lauten kurz: „Fordern und Fördern“ muss wieder gleichrangig behandelt werden.
@hankrainer
👍
@faznet
Eskaliert ? Geht’s ne Nummer kleiner? Der Finanzminister weist auf die Einhaltung des vom Kabinett beschlossenen Finanzplans hin, der auch nach Wunsch des Kanzlers und Vizekanzlers Basis der HH Aufstellung ist……
Eine Sängerin beim
#ESC
zur Zielscheibe für israelische Politik zu machen zeigt, dass es vielen propalästinensischen Aktivisten nicht um Musik als verbindendes Glied geht. Der ESC will den interkulturellen Austausch fördern – stattdessen wird er zu einer Plattform für Judenhass.
Ich bin definitiv dafür, dass wir die Freibeträge erhöhen - und zwar in der ganzen Breite der Erbschaftsteuer. Denn die Immobilienpreise sind gestiegen, die Freibeträge für das Erbe sind aber nicht angepasst worden über die letzten Jahre. TL
#WieGehtsDeutschland
@ZDF
SPD-Abgeordneter Matthias Ecke wurde beim Plakatieren angegriffen, musste operiert werden. Körperliche Angriffe sind eine Straftat. Angriffe wie dieser sind noch mehr: eine Attacke auf unsere Demokratie. Gute Besserung, Herr Ecke, und unsere volle Solidarität als
@jungeliberale
.
Matthias Ecke wünsche ich schnelle und vollständige Genesung! Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen! Sie muss uns alle umtreiben, denn jeder seriöse Demokrat könnte der nächste sein.
Egal ob rot, gelb, grün oder schwarz: Menschen wie Matthias Ecke setzen sich täglich für uns ein. Wenn sie bedroht oder körperlich attackiert werden, ist das ein Angriff auf die Demokratie insgesamt. Verantwortung tragen Rechtsextremisten, die unser politisches Klima vergiften.
Im Jahr 2019 lag die Höhe des Bundeshaushalts bei rund 357 Mrd. Euro, im laufenden Jahr liegt er bei 477 Mrd. Euro - ein Plus von 33,6 % in fünf Jahren. Wer permanent von „Sparhaushalten“ und „Spardiktat“ spricht, hat ein Problem mit den Grundrechenarten.
Liebe
@fbrandmann
, herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl. Werde mich weiter für Generationengerechtigkeit im Gesundheits- und Pflegesystem gemeinsam mit
@jungeliberale
einsetzen!
Meine Antwort hierzu: ja, Europa sollte besorgt sein. Warum: weil wir wieder nicht vorbereitet sind und meinen, dass nach COVID-19 alles wieder gut ist. Bin tief enttäuscht innerhalb unserer Ampel. Wir verschwenden Zeit!
#enquete
#H5N1