Dass der
#DFB
die Entlassung von
#Flick
in den Schlussminuten der
#FIBAWC
verkündet und so den Basketballern die wohlverdiente öffentliche Aufmerksamkeit nimmt, ist nur das i-Tüpfelchen der Dekadenz dieses Verbandes.
#GERSRB
Mir fehlen die Worte.
Am Sonntagabend randalierten
#Pizza
-essende
#Gr
ünen-Mitglieder auf der Rückfahrt von der
#BDK23
noch im Regionalzug von Karlsruhe. Überall liegen alkoholfreie Bierdosen, friedliche Fahrgäste wurden mit veganen Sellerie-Schnitzel beworfen. Schlimm!
#bpt23
Als Versammlungsrechtler, der bei
#Fahrraddemos
ständig gesagt bekommt, was alles nicht geht - weil zu große Staugefahr, keine leistungsfähige Umleitung usw. - bin ich sehr gespannt darauf, wie Polizei und Versammlungsbehörden den morgigen Tag begleiten werden.
#Bauernproteste
Der Vorfall in
#Schl
üttsiel ist jetzt 24 h her und weder
@_FriedrichMerz
,
@Markus_Soeder
noch
@MPKretschmer
- die alle drei regelmäßig gegen die
#Gr
ünen wettern - haben ein paar Worte der Solidarität mit Robert
#Habeck
über ihre Lippen gebracht.
Das ist mehr als bezeichnend.
Ein tolle und mutige Frau! Rita von
@AusRaus
stellt sich einfach mal bei den Querdenkern ans Mikro und sagt, dass deren ständige NS-Vergleiche völlig daneben sind.
#dd2604
Ja, es ist scheiße dass
#L
ützerath abgebaggert wird und wir
#Gr
ünen müssen uns das zurecht vorhalten lassen.
Dennoch sind die Grünen nicht plötzlich eine Kohlepartei, sondern kämpfen schon seit Jahrzehnten gegen
#Garzweiler
. Wir haben einiges erreicht, nur leider nicht genug.
Ralf
#Stegner
sagt bei Lanz im Wesentlichen, dass sich die
#Ukraine
besser ergeben solle, um unnötige Opfer zu vermeiden, da sie den Krieg eh nicht gewinnen könne.
Wegen solchen Aussagen haben weltweit viele nur noch Kopfschütteln bis Verachtung für Deutschland übrig. Zu Recht.
Im Internet ist ein Foto des
#Connewitz
-Angreifers Brian E. aufgetaucht, derzeit als
#Rechtsreferendar
am Landgericht
#Chemnitz
tätig. Das Bild zeigt, dass er mind. zwei
#Hakenkreuz
-Tattoos hat. Was muss eigentlich passieren, bis diese Person aus der sächs.
#Justiz
entfernt wird?
Diese PM strotzt nur so vor Verharmlosung und Unwahrheiten: Der Satz „Du fängst dir gleich eine Kugel!“ ist eine strafbare Bedrohung. Bei so einer Äußerung nicht einmal disziplinarische Schritte einzuleiten, ist unfassbar. [1/5]
#dd2009
#Polizeiproblem
@MPKretschmer
bricht mit der etablierten parlamentarischen Praxis, dass jedes Bundesland einheitlich im
#Bundesrat
stimmt - und sorgt so für die historische Situation, dass die Stimmen aus
#Sachsen
für ungültig erklärt werden.
Absoluter Tiefpunkt der demokratischen Kultur.
#CanG
Warum jeder einzelne Satz dieses Statements von
#Kretschmer
eine Katastrophe ist und nur so von Unkenntnis und deutscher Überheblichkeit strotzt: Ein 🧵👇
#GilOfarim
#Sachsen
Jürgen
#Klopp
tritt zum Saisonende als Trainer von
#Liverpool
zurück und spricht in einem emotionalen Interview darüber, dass sein Tank leer ist.
Großen Respekt für diesen Schritt und den Mut, öffentlich über eigene Schwächen und Grenzen der Leistungsfähigkeit zu sprechen!
Bei der ganzen Aufregung um den
#CDU
-Außenseiter
#Otte
geht ein wenig unter, dass mit Udo
#Witschas
ein amtierender stellv. Landrat gestern öffentlich verkündet hat, geltendes Recht brechen zu wollen.
Wo bleibt hier die Positionierung
@PaulZiemiak
@MPKretschmer
?
Am 8. März 1933 brannten in
#Dresden
Bücher, der Beginn einer Zeit der Ausgrenzung, der Verfolgung und des Mordens. In der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 wurde die Stadt von einem Feuersturm zerstört.
Wir haben das Feuer unseres Untergangs selbst entfacht.
#dd1302
Props an den Wirt der Brennnessel, der
#Querdenker
von der vorbeilaufenden Demo, die ohne Maske auf Toilette gehen wollten und Gäste belästigt haben, mit deutlichen Worten rausgeschmissenen hat 👍
#Querdenken
#dd3010
Erst posieren Beamte der
@PolizeiBB
vor dem Anti-
@Ende__Gelaende
-Graffiti der rechtsextremen Gruppe "Defend Cottbus" (kurz DC). Dann sollen andere Beamte das übermalen und machen was daraus?
#Querdenker
demonstrieren vor dem Krankenhaus Friedrichstadt in
#Dresden
, wo Menschen um ihr Leben kämpfen. Verpisst Euch einfach, ihr unsolidarischen Vollpfosten! 🤬
#dd1312
In der
#DDR
bist du in
#Bautzen
oder
#Hohensch
önhausen aufrecht zwischen ein Doppeltür gestellt worden, bis du ohnmächtig geworden bist. Oder du musstest in knöchelhohem Wasser in einer Gummizelle stehen, bis dir die Kräfte versagen.
Aber ja, relativiert mal schön weiter.
#Nius
Die hämische Freude der
#Union
darüber, dass der
#Ampel
nun das Geld für dringend nötige Investitionen fehlt, erinnert zunehmend an das
#AfD
-Mantra:
„Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für uns“.
#Haushaltssperre
Ich kritisiere oft das Einsatzverhalten der
#Polizei
. Ich möchte aber auch positive Beispiele nicht unterschlagen. Gestern sind uns bei dem Übergriff von
#Neonazis
Polizeibeamte zu Hilfe gekommen, die anschließend die Täter verfolgt und einen gestellt haben. Danke dafür!
#dd2001
Je nachdem, wie die Verwaltungspraxis morgen so aussieht, dürfte bei künftigen Demos und Blockaden neben dem Versammlungsrecht aus Art. 8 GG auch der Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG eine Rolle spielen.
Auf dem Platz hat
@DynamoDresden
heute ein 0:3 aufgeholt - und dennoch verloren. Das Deutschland-Banner von
#Pegida
im
#Dynamo
-Stadion, dazu etliche sexistische und unverholen rechtspopulistische Banner. Ein finsterer Tag für den gesamten Verein.
#sgd1953
#LDHR
#SGDFCSP
Das
@SMIsachsen
nimmt hier positiv Bezug auf den Pokalsieg des Dresdner SC 1941 im Dritten Reich, der im Übrigen nur möglich war, weil NSDAP-Gauleiter Mutschmann seine schützende Hand über seinen Lieblingsclub DSC hielt. Tolle Tradition 💩
#sogehts
ächsisch
Es steht nun fest, dass
#Pegida
dieses Jahr keinen 8. Geburtstag mehr feiern wird.
Als jemand, der seit 2014 auf etlichen
#NoPegida
-Demos war und ab 2016 auch selbst Gegendemos und Friedensgebete organisiert hat, ist das ein Moment der Genugtuung, den ich mir nicht nehmen lasse.
Fazit des Tages:
Letztlich vllt. 200 Leute beim
#AfD
-Gedenken auf dem Altmarkt. Viele haben es nicht durch die Gegendemos geschafft oder waren maximal gefrustet durch die Zugangssituation.
Überraschend starker Gegenprotest 👍
#DD1302
Stand 19 Uhr bei
@HaltungZeigen
. Mittlerweile über 1.500 Teilnehmende, die Schlange reicht bis zur Wilsdruffer Straße. Viele haben stattdessen ihre Kerze am Lutherdenkmal nebenan angestellt.
#HaltungZeigenDD
#dd0801
Fazit zu
#dd2102
aus anwaltlicher Sicht:
Die
@PolizeiSachsen
schaffte es heute nicht, die angezeigten Kundgebungen von
@querstellenDD
ausreichend zu schützen. Stattdessen regiert auf der Straße der Pöbel.
Das ist sehr bedenklich, auf vielen Ebenen.
Damit es nicht in Vergessenheit gerät:
Der Verkehrsversuch am Blauen Wunder war keine Idee des grünen Baubürgermeisters
@stephankuehn
, sondern wurde durch den Stadtrat auf Antrag der
#CDU
-Fraktion am 24.03.23 beschlossen.
#StaDDrat
#Dresden
#BlauesWunder
17:45 Es ist wirklich unfassbar. Während wenige hundert Meter entfernt Ukrainer*innen sehr emotional dem Jahrestag des russischen Angriffs gedenken, wehen auf der
#AfD
-/
#Pegida
-Demo auf dem Theaterplatz russische Fahnen.
#dd2402
#StandWithUkraine
Am 8. März 1933 brannten in
#Dresden
Bücher, der Beginn einer Zeit der Ausgrenzung, der Verfolgung und des Mordens. In der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 wurde die ganze Stadt von einem Feuersturm zerstört.
Wir haben das Feuer unseres Untergangs selbst entfacht.
#dd1302
„Das Schlimmste ist, jemanden als Antisemit zu bezeichnen.“ – Nein, das Schlimmste ist, Opfer von
#Antisemitismus
zu werden. Check your privileges! [2/10]
Drei Schläge in die Bauchgegend und dann noch mal zwei Schläge mit dem Ellenbogen gegen den Kopf (!) gegen eine Person, die am Boden liegt und sich nicht wehrt.
Selbst wenn die Festnahme berechtigt war, ist das eine astreine Körperverletzung.
#Polizeigewalt
#FCSPHSV
Und plötzlich saß der Krieg bei uns zuhause am Küchentisch, in Person einer Bekannten aus
#Lwiw
, die es heute nach
#Dresden
geschafft hat.
Was sie so schildert, ist schwer zu verarbeiten. Sie bleibt jetzt erst mal bei uns.
#Querdenken
marschiert heute mit Trommeln und Reichsfahne durch
#Dresden
.
Was wie ein Naziaufmarsch aussieht, ist meist auch ein Naziaufmarsch.
#dd2910
Einer meiner Mandanten sah sich dem Vorwurf der Beleidigung ausgesetzt, weil er Hubert
#Aiwanger
als
#Nazi
bezeichnet hatte.
Die StA hat das Verfahren eingestellt und ist damit meiner Auffassung gefolgt, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handelt.
#TeamStrafrecht
Über tausend Menschen bei der Mahnwache für die
#Ukraine
vor der Frauenkirche in
#Dresden
. Sehr emotionale Statements von Menschen mit Angehörigen in der Ukraine 😢🇺🇦
#dd2402
#StandWithUkraine
Jemanden in der Öffentlichkeit der Falschaussage und Verleumdung zu bezichtigen, bevor dieser Vorwurf vor Gericht bewiesen wurde, stellt eine erstaunliche intellektuelle Fehlleistung dar.
#GilOfarim
#Kretschmer
Die Staatsanwaltschaft
#Leipzig
verfolgt weiterhin den aberwitzigen Plan, nach
#TagX
über 1.000 Verfahren wegen schweren Landfriedensbruchs zu führen.
Dabei zeigen Recherchen des
#Monitor
, dass die große Menschenmenge erst durch die Polizei zusammengetrieben wurde [1/2]
#le0306
Wir hatten über Polizeigewalt beim Polizeikessel in
#Leipzig
berichtet. Der Innenminister fand alles verhältnismäßig. Wir haben nochmal nachgehakt: Wie kann es sein, dass über 1.000 Menschen als Schwerverbrecher verdächtigt werden?
Kompromissvorschlag im Streit um die Weihnachtsbeleuchtung in
#Dresden
:
Die Beleuchtung bleibt aus. Dafür läuft Holger
#Zastrow
vier Wochen als wandelnde Tanne durch die Innenstadt und singt Weihnachtslieder. Das sollte für ausreichend gute Stimmung sorgen.
Wenn du Mitglied der
#AfD
-Fraktion
#Sachsen
bist, deine Fraktion trotz
#Corona
eine Sitzung des gesamten Landtags erzwungen hat, du aber insgeheim Zweifel hast, ob das so eine gute Idee war...
#saxlt
Die Zerstörung der Kunst- und Kulturstadt
#Dresden
begann schon lange vor dem 13. Feb. 1945.
Ab 1933 wurden Bücher verbrannt, Menschen ausgegrenzt, Musik (z.B. Mendelssohn) verboten, die Sempersynagoge zerstört.
Die Verrohung des Geistes geht der Zerstörung des Menschen voraus.
Ein weiterer Erfolg vor dem Verwaltungsgericht
#Dresden
:
Im Nov. 21 wollten einige Menschen von
@AusRaus
für 10 Min. symbolisch einen Autokorso von
#Querdenken
blockieren. Die
#Polizei
räumte sie rabiat zur Seite.
Das war rechtswidrig, entschied das Gericht.
#Versammlungsrecht
Wenn du bei Weißwein, Baguette und Häppchen darüber sinnierst, wie die Arbeiterklasse endlich wieder erreicht werden kann.
"Kennst du einen Arbeiter, Ulrike?" "Ja, wir haben eine Putzfrau, aber ich komm gerade nicht auf den Namen".
#BSW
#Wagenknecht
#Lafontaine
#Guerot
Und warum um alles in der Welt wird die jüdische Gemeinschaft in Mithaftung genommen? Dieser Satz ist besonders schlimm: Was ein jüdischer Mensch getan hat, soll auf alle Jüdinnen und Juden zurückfallen? Ganz übler Sprech. [8/10]
Hey, Brian, mei Guder! Über 100.000 Leute haben dein scheiß Tattoo gesehen. Du bist jetzt endlich eine kleine Szenegröße, was du schon immer sein wolltest. Aber dafür hoffentlich auch bald arbeitslos. Dein Ex-Kommilitone und baldiger Ex-Referendarskollege 😘
Hätten die
#Gr
ünen Abgeordneten mit „Nein“ gestimmt, wäre also
#L
ützerath nicht gerettet worden, sondern es wäre bei der bisherigen Rechtslage geblieben, die das Abbaggern von weiteren Dörfern vorsah. So viel Transparenz sollte bei aller verständlicher Kritik trotzdem sein.
Ein klares und wichtiges Statement der Studierenden der
@Medizin_TUD
. Danke! Sie erleben täglich, dass nicht Maßnahmen gegen das Virus das Problem sind, sondern das Virus selbst.
#Impfen
schützt und entlastet die Krankenhäuser.
#ImpfenStattSchimpfen
#DD1301
#CoronaSN