„Um tolerant zu sein, muss man die Grenzen dessen, was nicht tolerierbar ist, festlegen.“
(Umberto Eco)
|| Schwerpunkte: Faschismus, Antisemitismus, Rassismus
„Der Engel der Geschichte ... hat das Antlitz der Vergangenheit zugewendet. Wo eine Kette von Begebenheiten vor uns erscheint, da sieht er eine einzige Katastrophe, die unablässig Trümmer auf Trümmer häuft und sie ihm vor die Füße schleudert.“
(Walter Benjamin)
Ohrfeige für Unionspolitiker und die Springerpresse
Filz im Umfeld von Robert Habeck? Lobbycontrol springt dem Minister zur Seite und bezeichnet die Empörungswelle als aufgebauscht und skandalisiert.
Noch einmal: Wer sich in meiner Timeline als AfD-Wähler, -Mitglied oder Fan outet oder deren Politik unterstützt oder verteidigt, wird konsequent geblockt. Bereits der Anschein reicht.
Ich diskutiere auch nicht mit diesen Leuten.
Also erspart es euch.
Der CDU-Politiker Philipp Amthor ist die Hauptfigur im Lobbyskandal um das Unternehmen Augustus Intelligence. Unterlagen zeigen nun, wie der Abgeordnete dem damals neu gegründeten Start-up Zugang zum Bundeswirtschaftsministerium verschaffte
via
@a_watch
Was Gerhart Baum über die AfD sagt:
„Sie vertreten eine Nazi-Ideologie. Ich habe die alten Nazis nach dem Krieg erlebt. Diese Leute, die Minderheiten verachtet haben, die nicht zur deutschen Schuld standen. Und die sind wieder da. Diese Typen sind wieder da.“
Nach Andreas Scheuer also auch Alexander Dobrindt
Der Bundesrechnungshof weist das Totalversagen des ehemaligen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt nach.
Dafür habe ich die Grünen und Annalena Baerbock gewählt. Und sie hat mich bis heute nicht enttäuscht. Auch wenn ich mir manchmal etwas mehr grüne Politik gewünscht hätte. Aber ich sehe ein, dass man in einer Koalition Abstriche machen muss.
Söder lügt und lügt und lügt und ......
90% der Erben müssen keine Erbschaftssteuer auf das selbstgenutzte ererbte Elternhaus bezahlen.
Wollen wir in Bayern wirklich von einer Partei der Lügner und Betrüger regiert werden?
Falls es jemand noch nicht glauben wollte. Spätestens jetzt ⬇️
Alice Weidel hat im Sommerinterview der ARD das Kriegsende 1945 als "Niederlage des eigenen Landes" beklagt. Damit reißt sich die AfD-Chefin endgültig selbst die Maske vom Gesicht.
Ob Aiwanger dieses Flugblatt verfasst hat, oder ob es der Bruder gewesen ist, ist vollkommen unerheblich. Alleine durch die Rede in Erding mit der Aussage, die "Demokratie zurückholen" zu müssen, hat er sich soweit geoutet, dass er für eine demokratische Partei nicht tragbar ist.
Als Schüler soll
#Aiwanger
ein antisemtisches Flugblatt verfasst haben. Heute hetzt er gegen Migranten, fordert, dass sich die große schweigende Mehrheit endlich die Demokratie zurückholen muss und erklärt Deutschland sei nur eine formal eine Demokratie.
„Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern“
Anton Hofreiter schließt sich der Kritik von Gerhart Baum an der AfD an und fordert ein Verbot dieser Partei.
via
@RND_de
Viel Spass:
Die AfD streicht ein festes Rentenalter. Alle, die die 45 Jahre noch nicht voll haben, bekommen die Rente erst, wenn sie die Zeit zusammen haben – egal ob mit 70, 75 oder …
Das Interessante an den überzeugten AfDlern, die so stolz auf ihr Deutsch-sein sind ist, dass sie mit der deutschen Sprache und der Grammatik fast alle auf Kriegsfuß stehen.
Hat aber sicher nichts mit Intelligenz zu tun. 😉
Tobias Hans hat sich bereits im Juli deutlich gegen Merz ausgesprochen
Günther, Wüst, Hans - es gibt sie noch, die Anständigen in der CDU. Und es werden mehr.
Ex-Landeschef Hans zweifelt an Merz' Führungsstärke
Man hat es ihr bestimmt 1000 mal erklärt.
Entweder sie kapiert es einfach nicht oder sie verkauft die Wähler für blöd.
Ich weiß nicht, was von beidem das Schlimmere ist.
Nach Auskunft der Bundesregierung hat
#Deutschland
vor dem Abschalten der Kernenergie an 20 % der Tage Strom importiert, nach Abschalten der
#Kernenergie
wird an 90 % der Tage Strom importiert.
Am schlimmsten finde ich diese Aggressionen, die allein durch den Namen
#Habeck
ausgelöst werden. Aber genau das provozieren diese geistigen Brandstifter, wie
#Merz
,
#Linnemann
,
#Spahn
und
#Kl
öckner ganz bewusst. Die Führungsspitze der CDU ist total verkommen.
Schade, dass
@_FriedrichMerz
, der Partei und Fraktionsvorsitzende der
#CDUCSU
zu den antidemokratischen und feigen Nötigungen gegenüber dem Vizekanzler von Deutschland, Robert
#Habeck
, genau gar kein Wort gesagt hat. Sicher nur Zufall.
Friedrich Merz und BlackRock
Friedrich Merz kann seine Nähe zum fossilen und klimafeindlichen Konzern BlackRock nicht leugnen.
Für eine Transformation der Wirtschaft, hin zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist in seinem Weltbild kein Platz.
Lässt Lindner die Ampel-Koalition platzen?
Dies ist eine Warnung an jede zukünftige Regierungspartei, die darüber nachdenkt, die FDP als Koalitionspartner zu wählen. Die FDP ist nicht regierungsfähig.
Ein weiterer Grund der Plattform Twitter (ich weigere mich den neuen Namen zu verwenden) den Rücken zu kehren. Zumindest für mich, der ich mit Nazi-Sympathisanten nichts am Hut habe.
Tesla-Gründer: Musk teilt Beitrag mit Aufruf zu AfD-Wahl
Wenn das nicht System hat:
Erst Jurca, dann Weidel und jetzt Chrupalla.
Und am Schluss stellt sich dann heraus, dass alles Fake war. So wie die ganze Partei der Faschisten.
Chrupalla laut AfD nach "Vorfall" in Klinik
Merz nimmt sich selbst aus der Riege möglicher Kandidaten für das Amt als Kanzlers mit seiner Aussage, dass:
das Amt des Kanzlers Erfahrung, Nervenstärke, Führungs- und Teamfähigkeit erfordere.
Eigenschaften, die ihm fehlen.
„Es ist an Dreistigkeit und Verlogenheit kaum zu übertreffen, wie die AfD die berechtigten Sorgen jüdischer Menschen vor Antisemitismus unter Muslimen in Deutschland für ihre Zwecke missbraucht."
(Charlotte Knobloch)
„Der ideale Untertan der totalitären Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder der engagierte Kommunist, sondern Menschen, für die die Unterscheidung zwischen Fakt und Fiktion, wahr und falsch, nicht mehr existieren."
(Hannah Arendt)
Im vergangenen Dezember fliegt die "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß auf. Im Zuge der Ermittlungen findet die Polizei auf einem beschlagnahmten Handy einen Chatverkehr, der zu CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen führt.
Die Pechstein-Rede und der Applaus der Delegierten sagt mehr über den Geist der CDU aus, als es jedes Grundsatzprogramm je könnte. Wer jetzt noch glaubt, dass Merz und die Führung der Partei sich einer Zusammenarbeit mit der AfD verweigern würden, dem ist nicht mehr zu helfen.
Daniel Günther distanziert sich von Thüringer CDU
Die CDU braucht den Aufstand der Anständigen um überleben zu können. Ansonsten wird sie zum Wurmfortsatz der Rechtsradikalen.
Hauptleidtragende der AfD-Politik wären eigene Wähler
Marcel Fratzscher: "Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden, und zwar in Bezug auf fast jeden Politikbereich"
Die heutigen Hetztiraden Aiwangers wiegen schwerer als seine Jugendsünden. Er sollte wegen seiner demokratiefeindlichen Gesinnung abtreten müssen. via
@tazgezwitscher
Ärger für Aiwanger: Jede Sitzung seit Amtsantritt verpasst
Steht Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vor dem Rauswurf aus dem Senat der Max-Planck-Gesellschaft, weil er sich über fünf Jahre hinweg bei keiner einzigen Sitzung dort blicken ließ?
Hier geht es um Wahlkreisanpassungen aufgrund der Bevölkerungsentwicklung und einen Vorschlag der vom Bundespräsidenten eingesetzten unabhängigen Wahlkreiskommision. Bisher lief das immer einvernehmlich. Warum dieses Mal nicht? Finde das brandgefährkich.
Es war nicht anders zu erwarten. Aiwanger produziert antisemitischen Schmutz und tut nun so als wäre er das Opfer. Daselbe mimimimi wie bei der AfD. Aber zwischen ihm und den völkisch-rechtsnationalen passt eh kein Blatt.
Wir sind entsetzt, dass
#Aiwanger
, unabhängig von der Frage der eigenen Beteiligung, weiterhin jede ernsthafte Auseinandersetzung über den Inhalt und die Wirkung des Flugblatts nicht zuletzt auf Shoa-Überlebende & ihre Nachfahren vermeidet & sich stattdessen als Opfer stilisiert.
Wenn es nicht ein Bundestagsabgeordneter wäre, könnte man glatt denken, man sei einem Kasperltheater für Kinder.
Aber das zeigt das Niveau dieser Partei.
Über Aiwanger kommem immer neue Vorwürfe zutage. Was braucht Söder noch, um zu erkennen, dass Aiwanger nicht tragbar ist. Oder opfert er für die persönliche Macht die Grundprinzipien der Demokratie?
via
@tonline
Schon über 225.000 Menschen haben die Volksverpetzer-Petition unterschrieben, in der wir den Bundesrat auffordern, eine Prüfung eines AfD-Verbots beim Bundesverfassungsgerichts zu beantragen.
Nur für die, die es bisher nicht kapiert haben:
Auch die NSDAP wurde 1932 demokratisch gewählt. Das verhinderte jedoch nicht, dass sie sich innerhalb kürzester Zeit zu einer totalitaristischen Partei entwickelte.
Und das sind nicht die einzigen Gemeinsamkeiten mit der AfD.
@NsSchussler
Komisch, seit 2013 gibt es die AfD. Bislang wurde sie demokratisch gewählt und ist im Bundestag vertreten. NSDAP Vergleiche zeigen die Hilflosigkeit der Argumentation.
"Wenn man die Fenster zu weit aufmacht, kommt auch viel Ungeziefer mit rein."
(Peter Ramsauer)
Ihre Partei nennt sich Christlich Solziale Union. Wo bitte ist hier das Christliche oder Soziale, wenn man Menschen als Ungeziefer bezeichnet?
Kann man Markus Söder noch ruhigen Gewissens einen Demokraten nennen?
Nach Störaktionen von Landwirten: Söder wirft Grünen "Mimosenhaftigkeit" vor (via
@AZ_Augsburg
)
Nur Nazis wählen Nazi.
Nur Faschisten wählen Faschisten.
Alle anderen Erklärungsversuche gehen am Kern des Problems vorbei. Es gibt in Deutschland einen Bodensatz, der keine Demokratie möchte. Punkt.
Wer den Menschen nicht zuhört, ihre möglicherweise nicht unbedingt linke oder grüne Meinung gerne als rechtsradikal framt, Wähler als Nazis oder Idioten beschimpft und ihnen am Ende sogar Demokratieverständnis abspricht, wundert sich ernsthaft noch, dass genau diese Menschen…
"Schweigende Mehrheit muss aufwachen"
Aber ebenso müssen endlich die Politiker erkennen, dass sie gefordert sind, ein Verbot der AfD in die Wege zu leiten.