Fabian Michl @FabianMichl Twitter profile

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Fabian Michl

2 years

Heute ist das Ergebnis des spannendsten Forschungsprojekts erschienen, das ich bislang betreiben durfte: | Dank an @HenkelStiftung , @WWU_Muenster , @UniLeipzig , @Campusverlag , @JuetzHD , @BundesarchivD , @AddF_Kassel , @LandesarchivBW , u.v.m.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Wer einen Integrationskurs nach § 43 AufenthG absolviert, kann, was weder dem BVerfG noch der Staatsrechtslehre bislang gelungen ist: "die Grundrechte im Grundgesetz in ihrem Wesensgehalt beschreiben" (Curriculum des BAMF 2017, S. 28, ).

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Der Richter ohne Eigenschaften - Oder: Wie Walter Rudi Wand (1928-1985) Richter des Bundesverfassungsgerichts ( @BVerfG ) wurde. Ein längerer Thread für Freund:innen verfassungsgerichtlicher Ränkespiele. 1/15

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Heute vor 100 Jahren wurde Maria Otto als erste Rechtsanwältin in Deutschland zugelassen. Möglich war das nur wegen ihres Mutes und, weil Bayern das erste Examen bereits 1912 für Frauen geöffnet hatte. Otto konnte außerdem eine Art faktischen Vorbereitungsdienst absolvieren.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Richtlinienbestimmung im Stil eines Verwaltungsakts mit Angabe der Rechtsgrundlage aus der GOBReg. Das kommt auch nicht alle Tage vor.

Stephan Detjen

@stephandetjen

2 years

Art. 65 Grundgesetz: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik“ Scholz ordnet Weiterbetrieb von 3 AKW an.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Ab dem WS24/25 kann man an der Juristenfakultät der @UniLeipzig "Recht der Politik" studieren. Ich freue mich auf Vorlesungen zum Parteien- und Wahlrecht und zur Verfassungstheorie. Mehr zu Konzept und Curriculum:

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 month

Für die Demokratie wäre viel gewonnen, wenn in Qualitätsmedien Kompromisse nicht ständig als „Kuhhandel“ bezeichnet würden. Gerade wieder gehört bei @DLF (Campus&Karriere). Lesetipp:

Kelsen, Hans: Vom Wesen und Wert der Demokratie

Als »eine der großen Demokratiebegründungsschriften überhaupt« hat man diesen Text bezeichnet. Kelsen, der maßgeblich an der Ausarbeitung der ersten demokratischen Verfassung Österreichs von 19

www.reclam.de

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

Die Befürchtung, Bausback könnte als BVR in den Verfahren zur Wahlrechtsreform wegen seiner Dissertation befangen sein, ist vorgeschoben. Nach § 18 Abs. 3 Nr. 2 BVerfGG stellt die Äußerung einer wissenschaftlichen Meinung zu einer Rechtsfrage gerade keinen Ausschlussgrund dar.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Interesse an einer Promotion im Verfassungsrecht? Spaß an Forschung und Lehre? Lust auf Leipzig? Dann habe ich etwas für euch.

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101

Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Ein bayerisches Landratsamt vergibt Impftermine für Über-80-Jährige ausschließlich über ein Online-Portal. Die Anmeldung muss außerdem ausgedruckt werden. Einen Sozialstaat habe ich mir irgendwie anders vorgestellt.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Zur Frage, ob und wie man Jugendorganisationen von Parteien verbieten kann, hat sich schon vor Jahren ein nicht ganz unbekannter Doktorand Gedanken gemacht.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 month

Sommersemester @UniLeipzig lässt sich gut an.

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Fabian Michl

@FabianMichl

10 months

Wissenschaft im Jahr 2023: „Aufsatzkopien dürfen ab dem 01.08.2021 nicht mehr elektronisch zugestellt werden.“ Sie werden also gescannt an meine Bib. geschickt, die sie ausdruckt. Ich hole sie dort (mit Zeit- und Wegekosten) ab und scanne sie sofort wieder ein.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Heute in der NJW ( @CHBeckRecht ) mein Beitrag über die große Richterin Erna Scheffler ( @BVerfG ) und ihre prägende Willkürerfahrung unter dem NS-Regime. Dank an @tofreudenberg & Team fürs Redigieren! Volltext (€) auf @beckonlinede :

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Fabian Michl

@FabianMichl

8 months

1/2 Vor 60 Jahren trat Wiltraut von Brünneck ihr Amt als Richterin des BVerfG an, dem sie bis 1977 angehörte. Im 1. Senat übernahm sie die Kernmaterien der Dezernate Scheffler und Drath: Gleichberechtigung der Frau, uneheliche Kinder, elterliche Gewalt, Sozialversicherung,

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Ein Stück Rechts- und Mediengeschichte: Vor der Verkündung des Urteils zum Schwangerschaftsabbruch im Februar 1975 interviewte die Illustrierte Quick die Mitglieder des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

1/ Heute vor 44 Jahren starb die Richterin des Bundesverfassungsgerichts Wiltraut Rupp-von Brünneck kurz nach ihrem 65. Geburtstag. Ihr Kollege Konrad Hesse schrieb ihr wenige Tage zuvor: "Sie gehören zu den – wenigen – Juristen, die die Aufgabe des Rechts (und der Juristen) ...

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Wer hat den Journalist:innen eigentlich erzählt, CDU und CSU könnten eine Listenverbindung eingehen? Es stimmt einfach nicht, weil das BWahlG nur Landeslisten kennt, die jeweils einer Partei zugeordnet werden.

Wahlrecht: Wie viel zählt künftig ein Direktmandat?

Die Wahlrechtsreform zielt auf eine Entwertung der Erststimme. So mancher Wahlkreissieger würde nicht im Bundestag landen. Ein Fall für das Bundesverfassungsgericht

www.zeit.de

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 months

Kirchenbücher aus dem 17. Jahrhundert sind ein Kinderspiel im Vergleich zu den Notizen Ernst Friesenhahns, Richter des BVerfG zwischen 1951 und 1963. Kann das jemand lesen?

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Heute bei @mohrsiebeck erschienen: Holterhus/Michl, Die schwache Gewalt? - Ein Sammelband zur Autorität der Gerichte mit Beiträgen von A. Nußberger, D. Grimm, H. Vorländer, C. Waldhoff, M. Nettesheim, C. Binder/V.Jackson und S. Martini. Mehr dazu:

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Fabian Michl

@FabianMichl

5 months

Alle reden über die Bedeutung des Urteils zum KTF und den Einfluss des BVerfG auf die Haushaltspolitik. Aber dass gestern ein neuer Richter gewählt wurde, der solche Urteile künftig mitgestalten wird, war der @tagesschau zur Prime Time nicht einmal eine Meldung wert.

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 months

1/3 Alexander v. Brünneck ist verstorben. Bekannt ist er vor allem für seine mutige Dissertation über die Politische Justiz gegen Kommunisten in der Bundesrepublik (1976). Verdienstvoll war aber schon seine Rezension von Ernst Fraenkels „Dual State“ (1941) in der @KritischeJustiz

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

Habe heute gelernt, dass Wilders' PVV nur ein Mitglied hat: Wilders. Wenn wir im kommenden Jahr an 75 Jahre GG erinnern, sollten wir wohl den eher selten beachteten Art. 21 Abs. 1 GG und seine Ausgestaltung durch das Parteiengesetz besonders würdigen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

1/ Man mag über die #Verfassungsviertelstunde lächeln, die CSU/FW in Bayerns Schulen einführen wollen, sollte man aber nicht übersehen, dass Verfassungen in Bayern historisch deutlich positiver konnotiert sind als in anderen Teilen Deutschlands. Thread zur #Verfassungsgeschichte

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Fabian Michl

@FabianMichl

16 days

Liebe Zivilrechtler:innen, könnt ihr bitte damit aufhören eure Partnerschaftsgesellschaft mit "PartG" abzukürzen? PartG ist das Parteiengesetz und das gibt es schon seit 1967. Sucht euch doch eine eigene Abkürzung, dann kann auch @beckonlinede die Dinge auseinanderhalten.

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Fabian Michl

@FabianMichl

11 months

Weil die Akzeptanz des demokratischen Verfassungsstaates nicht mehr vorausgesetzt werden kann, gewinnt die Verfassungsvermittlung an Bedeutung. In Band 71 des JöR ( @mohr_recht ) versuche ich, dieses Konzept zu entfalten und die Praxis daran zu messen: (€).

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68

Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Der Schutz des BVerfG soll jetzt also zum Hebel werden, um die wahlrechtspolitischen Forderungen der CDU doch noch durchzusetzen. Kreative, aber wohl allzu durchschaubare Kopplung.

Den Schutz des Verfassungsgerichts mit dem Wahlrecht verbinden

Etliche Rechtspolitiker wollen die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz absichern. Wir wollen dies mit einer Verfassungsänderung zum Wahlrecht verknüpfen.

www.faz.net

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

Meinen Vortrag über die "Macht von Frauen am Bundesverfassungsgericht" beim @PRuF_HHU Symposion 2024 vorbereitend bin ich auf ein Fernsehinterview mit der ersten Richterin Erna Scheffler aus dem Jahr 1963 gestoßen. Ab 01:10. Es lohnt sich!

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67

Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Vielen Dank an @hmheinig für die Empfehlung und an @Reinhard_Mue fürs Abdrucken. Morgen gibt es meinen Text zu den nicht immer ganz so weißen Westen der ersten Richtergeneration des BVerfG dann auch auf Papier ( @faznet ).

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67

Fabian Michl

@FabianMichl

11 months

Man darf freilich fragen, ob es Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit ist, solche „klaren Vorgaben“ zu machen.

Verfassungsblog

@Verfassungsblog

11 months

Vorgestern entschied das #BVerfG über die angemessene Vergütung von Gefangenen. Warum das Urteil kein Erfolg und nicht im Sinne der Inhaftierten ist, kommentieren LARA MANN & JACQUELINE STEIN:

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

2021 wird in acht deutschen Ländern gewählt. @RomanFKaiser und ich haben gemeinsam mit unseren Autor*innen ( @pahilbert , @StefanLenz14 uvm) das Wahlrecht aller 16 in einem weihnachtsbaumgrünen Band @NomosVerlag versammelt und uns der Grundlagen angenommen. Hier ist er nun! 1/

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Aller Anfang ist sonnig. @UniLeipzig

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

Tja, der Alternativkandidat - so er es denn wird - wäre dann aber nicht gut beraten, nach Parteilinie zu votieren, will er seine Autorität nicht von der ersten Entscheidung an beschädigen.

Legal Tribune Online (LTO)

@lto_de

6 months

Zweifel in der letzten Minute: Wegen seiner Dissertation ist sich die CSU nicht mehr sicher, ob Bayerns Ex-Justizminister Bausback der Richtige für den frei werdenden Posten am BVerfG ist. @Chr_Rath kennt den Namen des Alternativkandidaten:

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Vorfreudige Fahnenkorrektur: Zum JöR 71 (2023) | @mohr_recht / @mohrsiebeck darf ich einen Beitrag zur Vermittlung der Verfassung als Aufgabe der politischen Bildung und der Rechtswissenschaft beisteuern.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Beginn der Eissaison in Mittelsachsen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Vorfreudige Vorbereitung des Wintersemesters an der @UniLeipzig mit einem Seminar zur Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Zur Einstimmung ein gerichtliches Gruppenbild mit Dame aus dem März 1965.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Der Abgeordnete August-Martin Euler (FDP) brachte 1955 im Wahlrechtsausschuss des Bundestages eine deutsche Übersetzung für Gerrymandering ins Spiel: "Salamandrieren". Hat sich nicht durchgesetzt. Schade eigentlich.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Lohnender Download-Content bei @KASonline : Gertrude Lübbe-Wolff, Beratungskulturen. Wie Verfassungsgerichte arbeiten, und wovon es abhängt, ob sie integrieren oder polarisieren, 2022, 853 S.

Beratungskulturen

Wie Verfassungsgerichte arbeiten, und wovon es abhängt, ob sie integrieren oder polarisieren

www.kas.de

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

Würde ich in dieser Kampagne mündlich prüfen, würde ich die heute in den Medien verbreitete Behauptung diskutieren lassen, Habeck habe seine Videobotschaft in seiner Rolle als „Vizekanzler“ abgesetzt. Es schlösse sich eine Frage nach dem Ressortprinzip an.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Schönes Diss-Thema: „Funktion von Vgl.-Zitaten in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“.

Frank Schorkopf

@FrankSchorkopf

1 year

Sicherlich, der Erste Senat hat ein "vgl." hinzugesetzt, in dem sich alle Zweifel am stillen Verfassungswandel auflösen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

10 months

Vorfreudiges Proofreading für das Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System (H. W. Möllers/R. Chr. van Ooyen), das in der 3. Auflage seinen historischen Teil deutlich erweitert, u. a. mit Beiträgen von E. Balz ( @balz_eva ), J. Foschepoth, J. Plebuch und O. Lepsius.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

2/ ... nicht nur darin sehen, den Mächtigen zu dienen, sondern auch und vor allem die Schwachen zu schützen." Im Nachruf des Gerichtspräsidenten Ernst Benda heißt es: "Das Bundesverfassungsgericht trauert um eine seiner stärksten Persönlichkeiten."

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

Wozu man 1948 Eingaben an den Bayerischen Landtag gerichtet hat.

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58

Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Soeben im JöR 68 ( @mohr_recht ) erschienen: meine Edition des Sondervotums zum Apothekenurteil von 1958 ( @BVerfG ) mit einer Rekonstruktion der kontroversen Beratungen anhand der archivierten Verfahrensakten ( @BundesarchivD ).

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Konrad Adenauer schrieb 1956 in einem Leserbrief an die FAZ , dass er niemals die #Grabenwahl befürwortet habe und immer für ein faires Wahlrecht eingetreten sei - mit Blick auf die aktuelle Debatte zur #Wahlrechtsreform nicht ohne historische Ironie. Quelle: FAZ 15.2.1956, S. 2.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Digitale Fernleihe im 21. Jhdt: (1) Aufsatz online bestellen. (2) Lang warten (inzwischen wird der Aufsatz gescannt und an Bibliothek gemailt). (3) E-Mail-Nachricht: Bestellung kann (mit Glück) am nächsten Werktag als Kopie abgeholt werden. (4) Kopie abholen und selbst scannen.

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55

Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Dienstherr hat einen Rahmenvertrag mit einer Hotelgruppe: 90 EUR/Nacht. Dienstherr hat ein Reisekostengesetz: 70 EUR/Nacht. Finde den Fehler.

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Fabian Michl

@FabianMichl

5 months

1/2 Heute war mal wieder eine BVerfG-Richterwahl, die Diskussionsstoff liefert. Die Kommentare zum BVerfGG werden künftig zu erörtern haben, ob die Geburt in Karl-Marx-Stadt einen besonderen Grund darstellt, der eine Abweichung von der Soll-Vorschrift des § 2 III 2 rechtfertigt.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Der erste Seminartag geht - dank der Studierenden ertragreich - zu Ende. Diskutiert haben wir über die Rolle des BVerfG bei der Westintegration und im „Kalten Bürgerkrieg“. Morgen steht die Ost- und Deutschlandpolitik auf dem Plan. Juristische Zeitgeschichte @UniLeipzig

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Wenn einen @TichysEinblick als „Staatsjurist“ schmäht, kann man nicht so weit daneben gelegen haben. Bemerkenswerte Reaktion auf ein Interview mit @MartinKessler1 und @herrasche ( @rponline ) zur Wahlrechtsreform:

Die Parteien holen Schützenhilfe für ihre Wahlrechtsreform

Unter dem Mantel der populären Senkung, also Rückführung der Abgeordnetenzahl auf die Wahlkreiszahl verstecken die Parteien ihren nächsten Schritt zur alleinigen Macht der Funktionäre.

www.tichyseinblick.de

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Was die NS-Machtübernahme vor 90 Jahren für Jurastudentinnen bedeutete und wie diese angehenden Juristinnen an der @UniHeidelberg darauf reagierten, darf ich im gerade bei @NomosVerlag erschienenen Band "Frau.Macht.Recht" ( @FrauMachtRecht ) darstellen:

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49

Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Wurde heute vom Standesamt einer dt. Großstadt gebeten, mir vor (harmloser) Auskunftserteilung von meiner Fakultät (!) bescheinigen zu lassen, dass meine Forschung im öffentlichen Interesse liegt. Wissenschaftsfreiheit habe ich mir irgendwie anders vorgestellt.

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Fabian Michl

@FabianMichl

10 months

Zeitgenössische Hegel-Rezeption an der @uni_regensburg , übrigens einer Perle des Brutalismus.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Am 17.5.2023, 18 Uhr ct, darf ich an der @HumboldtUni zum Thema „Jurastudentinnen im Nationalsozialismus“ vortragen (). Dabei wird es auch um dieses Foto aus den Beständen des Stadtarchivs Mannheim gehen:„Berliner Juristinnen 1936“ (NL Falkenberg, Alb.139).

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Über eine Rezension im Archiv des öffentlichen Rechts ( @mohrsiebeck | @mohr_recht ) darf man sich schon mal öffentlich freuen. Christian Waldhoff ( @HumboldtUni ) bespricht mein Buch über Wiltraut Rupp-von Brünneck ( @Campusverlag ) in Heft 1/2022: (€).

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

@tofreudenberg Die Zulässigkeit im Verfassungsprozessrecht ist doch - von Evidenzfällen abgesehen - keine Frage des Entscheidenkönnens, sondern des Entscheidenwollens.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

SPIEGEL Nr. 10 v. 3. März 1975, S. 68.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Zur Geschichte der #Grundmandatsklausel : Soweit ersichtlich taucht sie erstmals 1947 im Wahlgesetz von Niedersachsen auf, das in mancherlei Hinsicht Vorbild für das BWahlG war. Vorgeschlagen wurde sie vom Zentrum, allerdings nicht mit der Begründung regionaler Repräsentation. 1/4

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Fabian Michl

@FabianMichl

5 months

Morgen geht es im Seminar mal wieder um das Sondervotum zum Apothekenurteil. Hätten sich H. Scholtissek und E. Stein damals mit ihrer Meinung durchgesetzt, würde das BVerfG womöglich heute noch Gesetze einer bloßen Evidenzkontrolle unterziehen. Mehr dazu:

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

Wer mal wieder anregende Rechtstheorie lesen möchte, kommt um dieses Buch von @KathrinStrauss nicht herum ( @mohr_recht | @mohrsiebeck ):

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45

Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

@mohr_recht @cschroeder95 Ob uns die BGHZ dabei weiterhelfen?

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Lehre im SoSe 2021 ist vorbereitet. Ich freue mich besonders auf das Proseminar zum BVerfG in der sozialliberalen Ära. Die Broschüre zum Kurs ist inzwischen online (). Jetzt fehlen nur noch die Studierenden. Anmeldung bis 15.4.2021. @WWU_Muenster

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Ab dem WS24/25 kann man an der @UniLeipzig Recht der Politik studieren. Arnd Uhle gibt im Interview mit @beckonlinede eine kleine Preview. Ich freue mich, den neuen Schwerpunktbereich mit der ersten Pflichtvorlesung eröffnen zu dürfen: „Recht der Politik I - Parteien und Wahlen“.

beck-online

@beckonlinede

3 months

Neuer Schwerpunktbereich in Leipzig: "Recht setzt nur den Rahmen für Politik" –

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 months

Gemeinsames Promovierendenseminar mit den Professuren Klafki ( @AnikaKlafki , @UniJena ) und Buchheim (Marburg) in der Villa Tillmanns ( @UniLeipzig ). Große Vorfreude auf Vorträge aus allen Bereichen des Öffentlichen Rechts.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Hat eigentlich schon einmal jemand über Gerichtspräsident:innenportraits geforscht?

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

1/ Das Doktordiplom von Brigitte Levy aus dem Archiv der @UniHeidelberg (UAH, H II, 852/37). Der Juristin gelang es, obwohl sie als "Nicht-Arierin" im nationalsozialistischen Deutschland diskriminiert wurde, 1934 die Doktorprüfung abzulegen. Dazu ein Thread.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Gemeinsam mit @JohannaMtrp versuche ich mich an einer Einordnung des Ampel-Entwurfs ( @KonstantinKuhle @till_steffen @sebast_hartmann ) zur Wahlrechtsreform, der das dysfunktionale Personenwahlelement verabschiedet.

Verfassungsblog

@Verfassungsblog

1 year

FABIAN MICHL & JOHANNA MITTROP ordnen den Gesetzesentwurf zur Wahlrechtsreform ein. Warum der Vorwurf der "organisierten Wahlfälschung" ins Leere geht - und der Abschied von der Personenwahl grundlegend, aber nicht ganz konsequent ist. @FabianMichl

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

Im Sommersemester gibt’s akademisches Popcorn aus der juristischen Zeitgeschichte! ⁦ @WWU_Muenster ⁩

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Fabian Michl

@FabianMichl

11 months

Wo ließe sich besser über „Baurecht und Politik“ diskutieren, als in der baulich ansprechenden Außenstelle der @UniLeipzig in Zingst/Darß?

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Aula Leopoldina der Universität Breslau, an der Erna Scheffler, geb. Friedenthal, 1914 ihr Jurastudium mit der Promotion abschloss. Die erste Richterin des BVerfG ( @BVerfG ) kam vor 130 Jahren in Breslau zur Welt. Sie war eine der ersten deutschen Juristinnen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Hotel Eden, Karlsruhe. Hier gaben die Bundesverfassungsrichter Wiltraut v. Brünneck und Hans Rupp am 28.7.1965 bei einem „gerichtlichen Verlobungsessen“ im kleinen Kreis ihre Heiratsabsicht bekannt. Am nächsten Morgen informierte Hans Rupp den Gerichtspräsidenten Gebhard Müller.

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Fabian Michl

@FabianMichl

11 months

Vor 50 Jahren erkannte das BVerfG im Lebach-Urteil (E 35, 202) erstmals den Grundsatz der Resozialisierung an. Das Urteil trägt die Handschrift der Berichterstatterin Wiltraut Rupp-von Brünneck. Heute zieht das Gericht daraus die Konsequenz für die Vergütung von Gefangenenarbeit.

BVerfG

@BVerfG

11 months

#BVerfG Gesetzliche Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind verfassungswidrig

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Michael Reissenberger hat seine und meine Recherchen zum Apothekenurteil in einem Zeitfragen Feature auf @dlfkultur zusammengetragen und mit O-Tönen der Zeitgenossen garniert. Eine halbe Stunde Bundesverfassungsgerichtsgeschichte für die Ohren:

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Das Buch des famosen @RomanFKaiser ist @mohr_recht erschienen. Kauft, lest und rezensiert es zahlreich!

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Für die aktuelle JuS ( @CHBeckRecht ) durfte ich ein didaktisches Stück über den demokratischen Rechtsstaat in Krisenzeiten schreiben. Teil I meiner „Fälle einer Pandemie“ ist schon auf @beckonlinede erschienen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Workshop zum NomosKommentar Wahlrecht ( @NomosVerlag ) in bester Lage an der @UniLeipzig . Mit @HannahRusc , @pahilbert , @till_holterhus , @andkiessling , @JochenRauber , @JohannaMtrp u.v.m.

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

1/ Weil die Frage gerade aufkam: Halemba hat sein Mandat im Bayerischen Landtag mit dessen Zusammentritt kraft Gesetzes erworben, auch wenn er nicht anwesend war (Art. 49 I 1 BayLWG). Eine Annahme des Mandats ist gerade nicht erforderlich.

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Zur Abwechslung ein wenig Polizeirechtsdogmatik in der aktuellen NVwZ ( @CHBeckRecht | @beckonlinede ):

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Morgen beginnt an der @UniLeipzig das Sommersemester. Die Stadt empfängt Studierende und Lehrende mit Kunst, Kultur und Sonne. Ich freue mich auf eine Vorlesung zur EU-Grundrechtecharta, ein Seminar zur digitalen Demokratie und vor allem: Präsenz.

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Fabian Michl

@FabianMichl

13 days

Tenor und Begründung in einem Satz. So haben wir das nicht gelernt, damals im Vorbereitungsdienst ...

BVerfG

@BVerfG

13 days

#BVerfG Erfolgloser Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum Klimaschutzänderungsgesetz

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Am 22.6. darf ich an der Uni Augsburg (und auf Zoom) über „Frauen am Bundesverfassungsgericht“ sprechen, mit einem Fokus auf einer bestimmten und neben Gertrude Lübbe-Wolff, die es viel besser weiß. Große Ehre und Freude |

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Falls das stimmt, wäre die #Wahlrechtsreform sogar noch konsequenter. Die Grundmandatsklausel war ein systewidriges Relikt im bisherigen Entwurf; vgl. unseren Beitrag @Verfassungsblog : mit @JohannaMtrp . Weder Linke noch CSU dürfte das allerdings freuen.

Abschied von der Personenwahl: Der Entwurf der Ampelkoalition zur Wahlrechtsreform

Der heute in den Fraktionen beratene Entwurf für ein Wahlgesetz schlägt ein neues Kapitel in der Geschichte des personalisierten Verhältniswahlrechts auf, die am 16. Februar 1946 in London begann...

verfassungsblog.de

Gordon Repinski

@GordonRepinski

1 year

*** Big News: Wahlrecht: Neuer Bundestag mit 630 Abgeordneten - Grundmandatsklausel fällt weg Quelle: @ThePioneerDe *** Details 👇👇👇 1/5

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Fabian Michl

@FabianMichl

5 months

Gute Nachrichten: An der Juristenfakultät (ja, sie heißt so) der @UniLeipzig kann man künftig einen integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) erwerben.

Die Universität Leipzig führt den integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) für Jurastudierende ein

Am 13. Dezember 2023 hat der Sächsische Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung eines integrierten Bachelorgrades für Studierende der Rechtswissenschaft in Sachsen geschaffen. Voraus...

www.jura.uni-leipzig.de

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

Zur Kirschblüte in Düsseldorf über die Macht von Frauen am BVerfG sprechen zu dürfen, war schon eine besondere Freude und Ehre. Vielen Dank, liebes @PRuF_HHU !

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 months

Weil es neuerdings heißt, es sei ein Fehler des Parl. Rates gewesen, das Wahlsystem nicht ins GG zu schreiben: Die Alliierten haben ihm diese Kompetenz abgesprochen und die CDU/CSU-Fraktion hat jeden Kompromiss zum Wahlrecht abgelehnt. Das GG wäre daran womöglich gescheitert.

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Da startet man doch gerne ins neue Semester mit der Vorlesung „Vertiefung Europarecht“. Nicht relevant, nicht.

Felix Krone

@kronefx

4 years

Die BRAK fordert für die juristische Ausbildung weniger Wissenschaftlichkeit und weniger Europarecht weil es angeblich nicht relevant sei...

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Fabian Michl

@FabianMichl

2 years

Unterrichte seit 10 Jahren an der Lomonossow-Universität Moskau deutsche Grundrechte. Anfangs haben wir auf Vorschlag der Studierenden über Georg Jellinek gesprochen, dann über supranationale Wirtschaftsgrundrechte, zuletzt (Dez. 2021) über Carl Schmitt.

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Fabian Michl

@FabianMichl

8 months

Gerade eingetroffen: ein „must read“. @mohr_recht / @mohrsiebeck |

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 months

Wer wissen will, wie CSU bzw. Bayerische Staatsregierung die #Wahlrechtsreform zu Fall bringen wollen, kann in den letzten beiden Heften der BayVBl. nachlesen. Dort haben die jeweiligen Verfahrensbevollmächtigten ein Best-of aus ihren Schriftsätzen veröffentlicht. Bemerkenswert.

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Unter dem gestrengen Blick des großen Meisters beginnt an der Juristenfakultät ( @UniLeipzig ) das gemeinsame Doktorandenseminar mit @AnikaKlafki ( @UniJena ) mit Vorträgen zum Verwaltungs-, Parteien- und Wahlrecht.

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Fabian Michl

@FabianMichl

11 months

Das @BVerwG_de feiert heute seinen 70. Geburtstag, mit prominent besetzten Podien zur Gründungsphase, zu Erwartungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeit im 21. Jhdt. und zur Beschleunigung um jeden Preis.

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 months

Mit der anstehenden Verfassungsänderung soll in Sachsen eine „Volksklage“ zum VerfGH eingeführt werden (= abstrakte Normenkontrolle durch 0,6% der Stimmberechtigten). Genau das, was die Verfassungsgerichtsbarkeit in Zeiten des Populismus braucht …

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Fabian Michl

@FabianMichl

1 year

Warum Wagner, wenn man Händel haben kann?

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Fabian Michl

@FabianMichl

19 days

Gegen die Überschrift habe ich Einwände, aber die O-Töne von einem Münchner Gemüsehändler machen das Framing ("direkt gewählt") wieder wett: "Ein Bundestag ohne die CSU? Auf dem Viktualienmarkt löst dieses Szenario keine Unruhe aus. 'Dann ham’s Pech g’habt', findet Markus Weil."

Eva Ricarda Lautsch

@eva_lautsch

20 days

Der CSU-Abgeordnete Wolfgang Stefinger ist direkt gewählt. Nach der Wahlrechtsreform der Ampel wäre er trotzdem nicht im Bundestag. Nächste Woche wird die Reform vor dem @BVerfG verhandelt. Dazu ab heute mein Text in der @DieZeit

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Fabian Michl

@FabianMichl

5 months

Im Sommersemester 2024 beschäftigen wir uns an der @UniLeipzig mit demokratischer Repräsentation. Gibt es sie wirklich oder ist sie doch nur eine (nützliche) Fiktion?

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

So spannend kann Wahlrecht sein.

Stephan Detjen

@stephandetjen

3 years

19:16 infratest: SPD bei Zweitstimmen knapp vorne, aber CDU/CSU durch Überhangmandate +1 Sitz im Bundestag. Das stünde unter Vorbehalt der Hauptsacheentscheidung des ⁦ @BVerfG ⁩ im Streit um Wahlrechtsreform. Gericht hatte in Eilentscheidung Neuwahl nicht ausgeschlossen.

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Fabian Michl

@FabianMichl

23 days

Freue mich, dass ich zu diesem wichtigen Projekt beitragen durfte. Mein Text über die Gestaltung von baulichen Anlagen (§ 9 MBO) soll zeigen, dass selbst vermeintlich unpolitische Rechtsgebiete wie das Bauordnungsrecht in den Dienst des Nationalsozialismus gestellt wurden.

Unrecht mit Recht?

@unrechtmitrecht

23 days

🔥🫶 @unrechtmitrecht ist heute auf erschienen – gedruckt, gratis & online. Dort können digitale Versionen heruntergeladen oder gedruckte Exemplare des Buchprojekts von @palandtumbenen1 , @MNDRSpodcast , @JustGesch & @alfredlandecker gratis bestellt werden.

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Fabian Michl

@FabianMichl

4 years

Meine Vorlesung "Vertiefung #Europarecht " gibt es in diesem Semester auch bei Youtube. Nach dem begrifflichen Trockenschwimmen in dieser Woche kommt ab nächster Woche auch etwas mehr Substanz. via @YouTube

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Fabian Michl

@FabianMichl

6 months

An meiner Professur für Öffentliches Recht und das Recht der Politik an der @UniLeipzig ist eine WHK-Stelle zu besetzen. Örtlich und zeitlich flexibel, ideal kombinierbar mit Promotion(svorbereitung) und Referendariat. Zur Ausschreibung:

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Fabian Michl

@FabianMichl

3 years

1/2 Hans Rupp erinnerte sich 1989 an seinen ersten Tag als Richter des BVerfG, den 7.9.1951: „Und da waren also verschiedene Leute, die man noch nicht kannte, die äußerten da sehr kluge Meinungen, und mein Freund und Kollege Zweigert, [...] neigte sich zu mir rüber und sagte:

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