Die schädliche und mutlose Berset-Strategie ist inakzeptabel. Unser Präsident Marco Chiesa sagt: “Jetzt braucht es Widerstand!” Die Kantone sollten sich gegen willkürliche Massnahmen wehren.
Daniel Koch vom
@BAG_OFSP_UFSP
fasziniert mich. Trotz vollem Terminkalender strahlt er Ruhe aus, informiert tagtäglich sachlich, überlegt, kompetent und beantwortet geduldig, klar und verständlich immer wieder die gleichen Fragen. Vielen Dank Herr Koch!
#coronavirus
#Covid_19
Ja zum
#Covidzertifikat
. Warum soll es so schwierig sein, sich bei der Aufnahme der Bestellung im Restaurant auch gleich das
#Covidzertifikat
zeigen zu lassen?
Nur mit
#Covidzertifikat
ins Restaurant?
#Gastrosuisse
schlägt Alarm und warnt vor weiteren Umsatzeinbussen. Doch Konjunkturforscher sehen in der Pflicht auch eine Chance.
Hart für Ungeimpfte? Wie hart ist es für Menschen, deren notwendigen Operationen nicht mehr stattfinden? Wie hart für Kinder, die nur noch mit Masken die Schulbank drücken dürfen? Wie hart für Pflegepersonal, das am Rande der Belastung bald nur noch Ungeimpfte pflegt?
So hart könnte Weihnachten in der Schweiz für
#Ungeimpfte
werden: Beizenverbot, Fünfer-Regel in der Familie und Kultur-Aus.
Alle geplanten
#Corona
-Verschärfungen in der Übersicht ➡
Warum wird das afrikanische Land Niger neuerdings am Radio und Fernsehen Französisch „Nischär“ ausgesprochen und nicht mehr Deutsch? Danke für eine Antwort
@SRF
.
Falscher Ansatz. Wenn Abstimmungsbroschüren in Fremdsprachen ein Bedürfnis sind, muss Anforderung an Sprachniveau bei Einbürgerung überprüft werden. Wurde oft kritisiert, dass Menschen mit mangelhaften Sprachkenntnissen in
@stadtluzern
eingebürgert werden.
#SVP
-Stimmen bezeichneten die Schweiz in den letzten Tagen wiederholt als «Diktatur» und werfen der Regierung «Alleinherrschaft» vor. Was will die Partei damit bezwecken? Antworten darauf von Nationalrat Thomas Aeschi.
Nahost-Demonstrationen jeglicher Art gehören überall in der Schweiz verboten. Einzig allgemeine Friedenskundgebungen sollten in der jetzigen Situation zugelassen sein.
Neutralitätsrechtlichen Spielraum endlich nutzen! Es kann nicht sein, dass wir andere Länder daran hindern, die Ukraine mit dringend benötigten Waffen und Munition zu versorgen. Klare Ansage von BR
@Violapamherd
@vbs_ddps
!
Nein, sind sie nicht. Entsprechen unserer närrischen Fasnachtszeit und sind politisch absolut korrekt. Werde mich als Zigeunerin, Cowgirl oder als Indianer verkleiden und einfach Spass haben! Stopp dem moralinsaueren Expertentum!
Nein. Vor 5 Jahren noch wurde nur deutsche Aussprache gebraucht. Wirklich erschreckend: kaum sachliche Antworten auf meine Frage, sondern nur persönliche Angriffe („Hohlbirne“, etc.). Warum? Mangels Antworten, die überzeugt hätten? Debattenkultur u. Meinungsäußerungsfreiheit wo?
Fassen wir zusammen: Frau
@AGmur
wusste bis anhin nicht wie man Niger ausspricht. Als Sie es lernte, merkte Sie dass es anders ausgesprochen wurde als Sie es dachte. Anstatt das neue Wissen anzuwenden, findet Sie das sei Woke. Seit wann ist Bildung Woke?
Das muss jetzt auch einmal gesagt sein: Ich bin stolz auf unsere Armee! Verteidigung, Schutz und Sicherheit für uns alle. Top Flugvorführungen der CH Luftwaffe
#Axalp22
.
@vbs_ddps
@Violapamherd
@ThomasSuessli
BR
@Violapamherd
wird‘s bis zur Abstimmung noch unzählige Male wiederholen müssen: „Wir beschaffen die Kampfflugzeuge nicht für die Piloten und nicht fürs VBS, sondern einzig und allein zum Schutz der Bevölkerung!“
Es ist unsäglich, welche Hetze rund um den F-35 getrieben wird. Wenn die Faktenlage klar ist, bleibt offenbar nur, auf den Mann, resp. die Frau zu spielen. Bitte endlich lesen:
@GSoASchweiz
@spschweiz
@GrueneCH
und
#dieMedien
.
Entgegen der Ansicht der
@EFK_CDF_SFAO
sind im Risikomanagement zum neuen Kampfflugzeug
@thef35
auch die finanziellen Risiken umfassend berücksichtigt.
#Air2030
#F35
Es reicht
@SVPch
mit all‘ diesen
#Diktator
-Vorwürfen: eigentlich nur beschämend und lächerlich, wären sie nicht gleichzeitig demokratiefeindlich und gefährlich!
#Volksaufwiegelung
Der Schweizer Bundesrat hat heute entschieden: 96 Leopard Kampfpanzer, die dem Schweizer Rüstungsunternehmen Ruag gehören, dürfen nicht in die
#Ukraine
reexportiert werden. Der Bundesrat begründet den Entschied mit der Neutralitätspolitik der Schweiz.
Der
@nebelspalter
deckt den nächsten Skandal um die unterlegenen Kampfjethersteller auf. Ist es Zufall oder Absicht, dass SRF-Journalist
@TobGass
bei der Recherche genau die US-Kanzlei erwischt, die den unterlegenen französischen Herstellers vertritt?
Wir wollen, dass die Armee für alle Bedrohungslagen bereit ist, geben ihr aber die dafür notwendigen Mittel nicht. Das ist die Quadratur des Kreises. Die Armee braucht mehr finanzielle Mittel.
via
@NZZ
Eine anspruchsvolle Situation für die Armee, aber kein Grund für eine Skandalisierung. Wie soll denn die Armee reagieren, wenn seitens Parlament Bestellungen in Auftrag gegeben, die dafür notwendigen Mittel aber nicht gesprochen werden?
Höchste Zeit, dafür zu sorgen, dass die Sanktionen gegen Russland vollumfänglich umgesetzt werden (können). Unser Land gehört in die Task-Force.
via
@NZZ
Das ist doch schlichtweg falsch! Jetzt endlich einmal das definitive Resultat der Verhandlungen abwarten und mit dieser unsäglichen Angst- und Panikmache aufhören.
Schockiert! Schule verbannt drei Lieder von Adventsfeier, weil daran die „Geburt Jesu“ thematisiert werde. Wohin soll das führen? Was ist das Ziel? Abschaffung von Weihnachten? Advents- und Weihnachtsfeiern sind nun einmal christlich und dem ist gut so!
Es reicht! Einfach nur noch beschämend! Welche Verwahrlosung findet da statt? Es braucht zwingend vorläufige Festnahmen, personalisierte Tickets, Geisterspiele, etc..
@fcl
@FCSG_1879
Vier Verletzte bei schweren Ausschreitungen nach Fussballspiel in
#Luzern
: Video zeigt, wie die Lage am
#Bundesplatz
eskaliert – das Protokoll des Abends.
#FCLFCSG
Danke
@SRF
. Inhaltlich überzeugt Antwort zwar nicht, denn z. B. „Genf“ sprechen Sie auch Deutsch aus. Aber Ihre Antwort ist sachlich, anständig und ohne persönliche Verunglimpfungen wie die meisten übrigen. Beängstigend: Meinungsäusserungsfreiheit ist selbst in der CH in Gefahr!
@AGmur
Der Grund ist die Gebräuchlichkeit. Wir gehen in diesem Fall davon aus, dass in der Schweiz – mit Französisch als Landessprache – die französische Version dem Publikum vertrauter ist als die deutsche. ^cm
Ich bin erleichtert. Das Volk sagt 2 x Nein. Zur GSOA-Initiative und zur
#KVI
. Mit dem Nein zur KVI tritt jetzt der indirekte Gegenvorschlag in Kraft. Er nimmt die umsetzbaren Anliegen der Initiative auf.
Update
#chvote
: Sowohl die Konzernverantwortungsinitiative als auch die Kriegsgeschäfteinitiative scheitern am Ständemehr. Eine Mehrheit der Kantone lehnt beide Anliegen ab.
Die Ergebnisse im Liveticker:
Das ist schlichtweg FALSCH! Erschreckend, dass eine staatstragende Partei solche
#FakeNews
verbreitet. Der Konsument wählt weiterhin unter ca. 5000 Filmen aus! Herkunft wird auch nicht bewertet.
@filmgesetzja
Mit dem Filmgesetz wird dem Zuschauer vorgeschrieben, was er zu schauen hat📺Filme sollten anhand ihrer Qualität und nicht aufgrund ihrer Herkunft bewertet werden 🤨 Deshalb am 15. Mai NEIN zum illiberalen Filmgesetz❌
@filmgesetznein
#abst22
👉
In eigener Sache: Per Ende April trete ich als Präsidentin der Mitte-Fraktion zurück. Ich möchte mich künftig auf meine Aufgabe als SR des Kt. LU konzentrieren. Meine/n NachfolgerIn werde ich nach Kräften unterstützen. Meinen Dank an alle!
Mit dem Covid-Zertifikat sind Konzert-, Kino-, Fussballmatch- und Restaurantbesuch wieder möglich; für die Betreiber damit die Möglichkeit gegeben, ihre Existenz unabhängig vom Staat zu sichern.
@covid_gesetz_ja
Sechs Parteien werben gemeinsam für Ja zum Covid-Gesetz: Die Annahme am 28. November sei zentral für das Überstehen des Corona-Winters, sagen die Befürworter.
#CovidGesetz
#Abst21
Es braucht endlich einen Strategiewechsel: Öffnungen und Perspektiven, den Fokus jetzt vermehrt auf die Jungen richten. Regelmässiges Testen und vorwärts mit dem Impfen. Das Leben wieder zulassen!
Nicht das Giesskannenprinzip der 13.AHV-Rente, sondern mit Ergänzungsleistungen und der gezielten Anpassung der tiefsten AHV-Renten lässt sich Altersarmut effektiv bekämpfen.
@ZSichern
Der Bundesrat unter Federführung des
@vbs_ddps
soll das leistungsfähigste Kampfflugzeug mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis auswählen - unabhängig und unbeeindruckt von Initiativ-Drohungen der
@GSoASchweiz
und weiteren!
Hoffe, das Zürcher „Problem“ schwappt nicht nach Luzern über. Bei uns gibt‘s Mamis und Papis, Väter und Mütter, Eltern. Nichts gegen Minderheiten, deren Schutz ist wichtig. Der darf aber nicht - zunehmend häufiger - auf Kosten der Mehrheit gehen.
Die Mutter eines Kindergartenfreundes ihrer Tochter holt heute ab. Sagen Sie nun "S' Mami vom Tim holt eu hüt ab?" Bitte nicht! Der Begriff «Mami» soll durch «Elternteil» ersetzt werden, findet die Betreuendenberatung der Stadt Zürich
Armeechef hat immer klar kommuniziert, dass oberstes strategisches
Ziel der Armee die Verteidigungsfähigkeit sei. Dafür braucht es zusätzliche Mittel. Zuerst kriegt er sie, dann doch nicht. Es braucht keine Rücktrittsforderungen, sondern Sachlichkeit u. endlich diese Mittel.
Tausend Dank all’ meinen Wählerinnen und Wählern. Es ist mir Ehre und Freude zugleich, mich weiterhin für die Interessen der Luzerner Bevölkerung im Ständerat verantwortungsvoll einsetzen zu dürfen!
Nur eine Frage an
@cwasi
: Wer hat das CO2-Gesetz so verwässert
@FDP_Liberalen
, dass es kaum mehr tragbar war? Obwohl massgeblich an Verwässerung beteiligt, scheinst du das verpasst zu haben!
Zweiter Akt des wenigstens zeitlich perfekt inszenierten langweiligen Sommertheaters, das wohl das medial drohende Sommerloch stopfen soll. Regie führt die
@spschweiz
, welche die Armeeabschaffung im Parteiprogramm aufführt. Wann ist Pause?
Offensichtlich haben nicht die Interessen der Schweiz zur Wahl des F-35 geführt, sondern die der amerikanischen Rüstungslobby – Und das auf Kosten der Staatsfinanzen und unserer Beziehungen zur EU. Dieser Skandal muss aufgeklärt werden!
Medienmitteilung👉
Die Kantonale Konferenz der Justiz- und Polizeidirektoren (KKJDP) möchte die gesetzliche Grundlage für die Einführung personalisierter Tickets schaffen. Und prüft eine Revision des Hooligan-Konkordats.
@PolizeiLuzern
@KantonLuzern
Eine Initiative hat keine aufschiebende Wirkung; vor allem, wenn sie noch nicht mal eingereicht ist. Zudem haben wir bereits über Beschaffung abgestimmt. Einzig richtig, dass BR unseren Si-K-Entscheid unterstützt.
@vbs_ddps
kann vorwärts machen!
Der Bundesrat ist bereit, den Kaufvertrag für den neuen
#Kampfjet
des amerikanischen Typs F-35A zu unterschreiben, bevor über die Volksinitiative
@StopF35
abgestimmt wird. Er unterstützt damit eine Forderung der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats. (1/5)
Eben völlig entspannte Fahrt vom Tessin in die Deutschschweiz genossen. Ohne Stau am Gotthard, mit pünktlichen, sauberen Zügen, sehr freundlichem Personal. Danke
@sbbnews
!
Nimmt
@spschweiz
Co-Präsidentin
@meyer_mattea
jetzt auch an den Bundesratssitzungen teil? Woher stammen all‘ die Indiskretionen aus dem Bundesrat?
Wie steht‘s denn um die Glaubwürdigkeit von Verlegern, die von privaten Geldgebern bzw. Milliardären abhängig sind? Zufall, dass das Referendum aus diesen Kreisen lanciert wurde?
Was noch niemand erwähnt hat: Die
@JCVPLuzern
mit Präsident
@meierelias
ist die erfolgreichste der
#LuzernerJungparteien
! Ganz herzlichen Glückwunsch - Eure Arbeit, Euer Einsatz haben überzeugt. Danke auch für Eure Unterstützung!
Hat leider auch viel mit Prestige zu tun. Da sind Eltern u. Schule gefordert. Warum Kinder von Beginn weg aufs Gymnasium trimmen? Wären andernorts häufig erfolgreich(er), vor allem aber auch glücklich(er).
Jede sechste Lehrstelle ist noch unbesetzt
.
@spschweiz
und
@GrueneCH
: Nehmt Eure Verantwortung wahr und sorgt dafür, dass die Initiative gegen die Kampfjetbeschaffung ultimativ zurückgezogen wird! Ihr setzt unsere
#Sicherheit
aufs Spiel!
Die deutschen Roten und Grünen haben es endlich gemerkt: Sie rüsten auf. Wann merken es auch unsere
@spschweiz
und
@GrueneCH
? Zur Zeit tun sie alles, um unsere Armee zu schwächen.
#sicherheit
Gleichzeitig mit dem Kaufvertrag wurde die Offsetvereinbarung mit
@LockheedMartin
unterzeichnet. Diese bildet die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschliessen kann, die die Beschaffungskosten kompensieren.
Zusatzfrage: Warum spricht man immer von den Freiheitsrechten der Ungeimpften? Warum werden diese viel höher gewichtet als die eingeschränkten Freiheitsrechte der Geimpften aufgrund der Ungeimpften? Ist das ethisch richtig?
Jetzt endlich mit dem Schmarren aufhören! Soll mir mal einer erklären, wer wie und wo Einfluss nehmen soll? Wer bezahlt im Übrigen diese millionenschwere Nein-Kampagne? Wo bleiben Transparenz und Unabhängigkeit?
@medienpaket_ja
@JaZurVielfalt
Dieses Ja bejaht die Festung Europa, militarisiert Grenzen, istgewaltvoll, verhindert Migrations- und Fluchtrouten, kriminalisiert Migration und Flucht.
Dieses Ja braucht WIDERSTAND! Deshalb heute auf die STRASSE:
• in Bern17:00Bundesplatz
• in Zürich 20:00 Landesmuseum
Ein für mich doch auch emotionaler Prozess findet eine erste klare Entscheidung. Unsere Basis unterstützt den Aufbruch und will «Die Mitte». Ich freue mich darauf, meinen Teil zur Erneuerung der Partei beizutragen. Brechen wir gemeinsam auf!
Mit
#Initiative
für eine 13. AHV-Rente würden alle RentnerInnen AHV-Zuschlag von 8.3 Prozent erhalten. Dabei ist egal, ob sie bereits hohe Rente beziehen oder über grosses Vermögen verfügen. Will man
#AHV
so weiter in
#Schieflage
bringen? Nein!
#abst23
Schreckliche Szenarien drohen beim Aufeinandertreffen im Spital von ungeimpftem Pflegepersonal und Patienten, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Nur geimpfte Fachleute sollen noch in Pflege arbeiten dürfen.
Als Kind freute ich mich, dem Fastenopfer regelmässig meinen kl. Beitrag für ihre Hilfe vor Ort zu leisten. Heute bin ich zunehmend irritiert u. enttäuscht, dass offenbar nur noch professionelle, politische Kampagnen in heimischen Gefilden gefahren werden?
Bevor hier über mehr Geld diskutiert wird, braucht es Licht im Dunkeln. Was war passiert? Wo lagen die Fehler? Weshalb gibt es bei Projekten immer wieder Millionenüberschreitungen? Hat die
#Armee
die Kontrolle über deren Projektplanung .
@Blickch
Sie predigen Transparenz und wettern gegen Konzerne. Werden mit dem Gewinn der
@UniaSchweiz
die
@spschweiz
, die
@GrueneCH
und deren Abstimmungskämpfe finanziert?
Aufgrund der aktuellen Bedrohungslage und des Ukrainekriegs bedarf es einer gestaffelten Erhöhung der Armeeausgaben. Nicht einfach aufrüsten, sondern besser ausrüsten!
Nein, das ist nicht ok. Gebrauch von unlauteren Methoden: Man spricht von „Konzern“- in Tat und Wahrheit ist es eine
#Unternehmensverantwortungsinitiative
(siehe Initiativtext). Weiteres No-Go: Emotionen wecken mit manipulierten Kinderbildern! Nein zur
#UVI
@LeereNein
Abstimmungsplakate der Konzernverantwortungsinitiative werben mit manipulierten Kinderbildern. Ist das OK? Der verantwortliche Werber findet ja. via
@NZZaS
Die
@Mitte_Centre
-Fraktion unterstützt das Medienpaket klar: im NR mit 25:5, im SR mit 10:1 Stimmen, weil eben die kleinen Zeitungen im Vergleich zu den grossen überproportional profitieren!
@JaZurVielfalt
@medienpaket_ja
CH-Media-Präsident Peter Wanner erklärt, warum es staatliche Hilfe für die Medien braucht. Deren Unabhängigkeit sei auch mit der finanziellen Unterstützung des Bundes gewährleistet. Die Intervention von Ringier-Chef Marc Walder hält Wanner für verunglückt.
Stadt und Land prosperieren nur gemeinsam, sind solidarisch und nehmen aufeinander Rücksicht; nicht gegen-, sondern miteinander sind wir stark, auch künftig
@svp
@marcochiesa74
. Ich wünsche einen denkwürdigen 1. August!
SR stimmt
#F35
Kauf zu und setzt Frist bis März23:
✅SR mit klarem Bekenntnis zur🇨🇭
#Sicherheit
.
✅Verzögerungstaktik der Armeegegner war unglaubwürdig.
✅Richtig und wichtiger Entscheid zur Ausrüstung unserer Sicherheitsorganisationen.
👉🏼ganze MM lesen:
Die
@diestadtpartei
fordert die Stadt Luzern auf, Abstimmungsunterlagen künftig in Fremdsprachen zu übersetzen – damit Eingebürgerte sie besser verstehen. Die Luzerner Ständerätin
@AGmur
(Mitte) findet diesen Ansatz falsch.
Freue mich auch über Junge, die sich engagieren. Geht trotzdem nicht. Es gelten für alle die gleichen Regeln. Hättest du die Demo auch so toll gefunden, wenn z. B. die
#JSVP
gegen Klimaanliegen demonstriert hätte?
Hier die Aktion in voller Länge. Verstehe nicht, wieso sich einige Parlamentarier so empören können und darin den Untergang der Demokratie sehen. Seien wir doch froh, dass die Jugend nicht auf "null Bock" macht, sondern sich für die Zukunft einsetzt. Das ist gelebte Demokratie!
Engagement de l’armée CORONA 20 : élargissement de l’aide apportée au canton du Tessin
Par exemple, à partir du vendredi soir 13 mars 2020, les hôpitaux San Giovanni à Bellinzone et Civico à Lugano se verront apporté une aide en personnel et en matériel.
Herr Blocher möge sich zurückhalten. Nicht auch noch Stimmung machen gegen Rechtsstaat. Parteigeplänkel hat hier keinen Platz. Impfen oder Gratistests. Zertifikatspflicht. So erhalten wir am Schnellsten die Freiheit zurück.
@SVPch
#Verantwortung
Bitte um Kenntnisnahme.
BP
@Violapamherd
: „Die Armee bezahlt sämtliche vertraglich vereinbarten Rechnungen dieses und auch die nächsten Jahre, ohne dass es zu einer Überschreitung des Zahlungsrahmens kommt.“