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@JrgBehlen
So sehr ich mir das wünschen würde, glaube ich, dass dieser Zug abgefahren ist, diese Entscheidung hätte deutlich früher erfolgen müssen….. 🥲🥲🥲
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@JrgBehlen
Wenn dies jetzt nicht geschieht, sehe ich schwarz.
Man kann das nicht so laufen lassen.
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@JrgBehlen
Ich finde Gründlichkeit deutlich wichtiger als Schnelligkeit, denn der Schuss darf nicht nach hinten los gehen. Und wenn ich das richtig verstehe, wird das nicht so leicht gehen:
Beim NPD-Verbotsverfahren 2017 war es noch leicht, die verfassungsfeindliche Ausrichtung aus Programmdokumenten abzulesen. Das AfD-Grundsatzprogramm ließt sich dagegen auf dem 1. Blick demokratiefreundlicher. Das Ziel, Parteipluralismus abzuschaffen, findet sich...
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#AfDVerbot
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@JrgBehlen
Hab letztens einen Beitrag im MDR gesehen, in dem ein Verfassungsrechtler davon ausgeht, dass das alles noch nicht reicht, diesen Haufen zu verbieten 😵💫
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@JrgBehlen
Auf der einen Seite bin ich dafür.
Habe aber Angst
A die Anhänger geben sich als Opfer
B das Verbot geht nicht durch (was ich schrecklich finden würde) und sie sehen sich als Gewinner.
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@JrgBehlen
Oma sagt:" Wird nicht kommen, längst sitzen die in Ämtern"! Die Hüter der Demokratie sind unfähig eine Wiederholung der Geschichte aufzuhalten.
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