Heute morgen wurde unser Anreisebus von Hamburg nach Lützerath 3 (!) Stunden von der Polizei kontrolliert. Im Bus saßen Menschen aus allen Generationen, die beim angemeldeten Dorfspaziergang mitlaufen wollen.
We call it Kriminalisierung einer klimabewegten Zivilgesellschaft.
Wir stellen die Datenerhebung mit der
#lucaApp
in
#Hamburg
ein:
mit nächster Eindämmungsverordnung endet die Pflicht zum Check-In mit der App.
Durch die Infektionslage und 2G-Kontrollen werden Datensammlungen unverhältnismäßig.
Weiter empfehlen wir die
@coronawarnapp
zu nutzen!
Es ist okay, politische Entscheidungen nicht gut zu finden, aber gerade als Ministerpräsident sollte man die Regeln des Rechtsstaats achten und Mehrheitsentscheidungen des Bundes respektieren statt den Vermittlungsausschuss als Blockade von Gesetzen missbrauchen zu wollen.
1/2
Der Freistaat Sachsen wird am
Freitag im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmen. Mein Ziel ist es, dass dieses Gesetz niemals wieder aus dem VA herauskommt.
Noten sind nur eine Momentaufnahme. Sie sagen nichts aus über den Wert von Menschen. Gönnt euch und den Kindern weniger Leistungsdruck heute am
#Zeugnistag
in
#Hamburg
!
Nach 2 top Uni-Abschlüssen schaue ich bspw. liebevoll auf das Zeugnis der 8.Klasse, mit dem ich sitzen blieb.
Wir sind die die solidarische Mehrheit, ihr seid nur laut und verwirrt!
1 396 240 vollständig Geimpfte leben derzeit in
#Hamburg
vs. heute etwa 8000 Menschen, davon viele angereist, wissenschaftsleugnend unsere Versammlungsfreiheit nutznießend.
#HH1112
Jetzt ist es offiziell: ich darf als Grüne Abgeordnete tolle Menschen aus
#Bergedorf
in der Hamburger Bürgerschaft vertreten und antifaschistische Politik machen!
#teamfegebank
#wirsindmehr
#Merkel
so: "Das Verbreiten von Lügen, Hass und Verschwörungen schaden dem Kampf der Pandemie."
Der ganze
#Bundestag
applaudiert, nur nicht die
#AfD
...
Der wahre Charakter zeigt sich in Krisenzeiten.
#regierungserkl
ärung
#noafd
Na, wer fühlt sich denn da als rechtsextrem angesprochen und feiert sich obendrein, die Versammlungsfreiheit beschränkt zu haben?!
#noAfD
#HamburgStehtAuf
Die Legalisierung von
#Cannabis
ist bei bei Grün-Gelber Regierungsbeteiligung eigentlich unabwendbar.
Das dürfte massive Auswirkungen auf die Themenvielfalt auf Schulpodien in Wahlkämpfen haben (und die Ressourcen der
#Polizei
für Strafverfolgung, z.B. im digitalen Raum)
Es bleibt höchst irritierend, wie heute die Bundespolizei mit einer Abgeordneten der
@buergerschaftHH
umgegangen ist. Die politische Auswertung der Berichte und die Klärung der Rechtsgrundlage, die die Reise einer Mandatsträgerin verhinderten, werden wir begleiten.
Was sich heute ereignet hat, erinnert an
#Erdo
ğan-Methoden. Es wurde geprüft, ob die Delegation "das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland schädigen könnte".
Ein ausführlicher Bericht folgt wenn endlich alle Mitglieder freigelassen werden.
„Dass die
#Kindergrundsicherung
schwarz auf weiß im Sondierungspapier steht, ist kein Zufall, sondern Ergebnis eines Wahlkampfes, bei dem unsere Kanzlerkandidatin Familien und Kinder immer wieder in den Fokus gestellt hat.“
-
@Ricarda_Lang
auf dem Grünen
#L
änderat
An alle, die an der Sinnhaftigkeit von
#Satire
in der Politik zweifeln, die Frage, wann sie denn das letzte Mal nach 23 Uhr vor mehreren Tausend Interessierten erklärt haben wie
#Gesetzgebung
funktioniert!
#EU
-Vortrag beim
#35C3
von
@dhbln
, Büroleiter von
@MartinSonneborn
Die Pandemie ist erst dann vorbei, wenn weltweit ausreichend Menschen geimpft sind und keine neuen Mutationen zur Bedrohung werden - der vermutlich wichtigste Hinweis von
@BrinkmannLab
in unserer Grünen Anhörung gestern.
#NurGemeinsamDurchDieKrise
Viele tausend Antifaschist*innen setzen jetzt gerade ein starkes Zeichen in
#Magdeburg
; die
#Brandmauer
gegen
#noafd
, darunter auch viele Grüne Freund*innen
#md2907
.
Für 5- bis 11-jährige Kinder werden heute weitere 5000 Termine im Kinderimpfzentrum in
#Hamburg
freigeschaltet. Das Terminbuchungstool findet ihr unter
#ImpfenRettetLeben
Wir
#Gr
ünen werden den Wahlkampf unseres Lebens machen!
Nicht aus Bock auf Diskreditierungen, sondern weil verdammt nochmal die
#KorruptUnion
verhindert hat, die Klimawende einzuleiten und wir jetzt alles tun müssen, um die
#Klimakatastrophe
noch zu verhindern.
#allesIstDrin
Dass wir für
#Hamburg
die Verlängerung von Schutzmaßnahmen gegen Corona auf den Weg gebracht haben, war der richtige Schritt.
Klage der
#NoAfD
erfolglos!
Wir, 132 Grüne Abgeordnete, appellieren aus verschiedenen Parlamenten an die Bundesregierung:
#Corona
fordert uns auf,
#Europa
|s Versprechen auf
#Solidarit
ät einzulösen!
Der gesamte Text ist hier zu finden:
#Coronabonds
@Die_Gruenen
Es beschämt mich, dass
#Hamburg
erneut Bilder von Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei sendet, die Fragen zur Verhältnismäßigkeit aufwerfen.
Die Berichte auch unserer Demo-Beobachter*innen werden genau auszuwerten sein.
#hh0105
Aktuelle Daten der Pandemie der Ungeimpften:
7-Tage-Inzidenz* in
#Hamburg
in KW 45
➡️ 22,0 bei Geimpften
➡️ 678,4 bei Ungeimpften
*bei 61 freien Intensivbetten
#ImpfenRettetLeben
Hätte meine Partei in politischer Verantwortung die
#Verkehrswende
über Jahre ausgebremst, käme ich mir ja jetzt komisch vor parallel zu ernsten Verhandlungen zum
#9EuroTicket
altkluge Vorschläge zu machen; zumal ich ansonsten nur
#Parkpl
ätze als eigenes Thema anzubieten hätte...
Wenn du 20 000 Betroffene einer Sicherheitslücke in deiner Wahlkampf-App hast und dann die ehrenamtlich agierende IT-Sicherheitsberaterin vom
#CCC
anzeigst, unterstreichst du sehr eindrucksvoll deine digitale Inkompetenz.
Toi, toi, toi!
#CDUnwaehlbar
#Bundestagswahl2021
Unser frisch gewählter Fraktionsvorstand: Jenny Jasberg & Dominik Lorenzen werden unsere Fraktion als Doppelspitze führen, dazu Maryam Blumenthal als Stellvertreterin & Michael Gwosdz als Parlamentarischer Geschäftsführer – ein starkes Team für 33 Abgeordnete. Auf geht's!💚
Immer mehr Frauen trügen keinen
#BH
mehr, vor allem im Sommer.
"Aber wer kann sich diesen Trend leisten?" fragt
@RTLde
in seinem Morgenmagazin.
Antwortvorschlag:
"Alle, die wollen! Im Gegensatz zu solch diskriminierenden Beiträgen; die braucht niemand!"
#stilllovingfeminism
Mag an der Parteibrille liegen, aber während ich bspw. den Kanzler nicht wahrnehme, bin ich so froh, dass
@ABaerbock
in diplomatisch anspruchsvoller Zeit Deutschland kompetent, verbindlich repräsentiert und global sehr präsent ist.
Dass
@christophploss
sein Direktmandat in
#Hamburg
-Nord sehr deutlich verloren hat, ist hoffentlich richtungsweisend für die
@CDU_Hamburg
, sich künftig wieder mehr auf echte inhaltliche Debatten einzulassen statt nur gegen
#Gendern
zu poltern.
#btw21
4 der 5 beliebtesten Politiker*innen laut
#Politbarometer
von
@ZDFheute
kommen von den
@Die_Gruenen
.
🌻💚
Unsere Minister*innen machen einen herausragenden Job in schwierigen Zeiten.
Der BND warnt aktuell vor
#China
. Das zu ignorieren ist fahrlässig.
Aus den Folgen der Abhängigkeiten von Russland sollten wir gelernt haben und entsprechend auf unsere Infrastruktur schauen.
#Habeck
hat hierzu die Grüne Position klar gemacht mit Blick auf den
#HamburgerHafen
.
Teile des Hamburger Hafens sollen an einen chinesischen Staatskonzern verkauft werden. Nach Informationen von NDR und WDR will das Kanzleramt trotz Warnungen das Geschäft durchsetzen.
#Hamburg
#Hafen
#China
Kann die
#tagesschau
vor den Wetteraussichten nicht kurz melden, wieviel
#Verkehrtote
und
#Verletzte
es am Tag gab?
So könnte sich die gesellschaftliche Sehnsucht nach
#Angst
sinnvoll kanalisieren lassen!
Ich unterstütze den Vorstoß unseres Parteivorsitzenden
@nouripour
, auf nationaler Ebene eine umfassende kritische Einordnung der Vernetzungen des
#IZH
vorzunehmen - ein wichtiger Schritt für den Umgang mit den Akteuren vor Ort & wichtiges Signal gegenüber der iranischen Führung.
Da der Bund jüngst leider sehr inkonsistente Pandemie-Maßnahmen beschloss, kommen wir jetzt als
@buergerschaftHH
der Verantwortung nach, auf das sehr hohe, ansteigende Infektionsgeschehen zu reagieren. Bis zum 30. April sollen das
#Masketragen
vor allem im Einzelhandel
1/3
Zum Einstieg als Fraktionsvorsitzende durfte ich heute in der
@buergerschaftHH
im Rahmen der
#Regierungserkl
ärung eine Rede halten.
25 Minuten, um unsere Vision für ein klimagerechtes, nachhaltiges Hamburg, an dem ALLE teilhaben sollen, zu zeichnen :)
„Wir haben uns darauf verständigt, dass es einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu
#Afghanistan
gibt. Das macht Glaubwürdigkeit aus und wir sind es den Menschen aus dem Land schuldig.“
@BriHasselmann
zu den 🚦
#Sondierungen
.
#L
änderrat
@Die_Gruenen
Rechte Hetze, egal wo, sollte nicht alltäglich rüberkommen.
Dementsprechend entsetzlich, dass man derzeit als "Tipp der Woche" in einem Edeka-Markt im Bezirk
#Bergedorf
das vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestufte Magazin Compact findet.
Wir fragen nach.
Eine Methode*, die wirklich zum Kotzen ist, wird formal beendet!
Der Einsatz von
#Brechmitteln
bei mutmaßlichen Drogendealern - vor 20 Jahren von
@OlafScholz
eingeführt - nun dank Justizsenatorin
@AnnaGallinaHH
nicht mehr möglich.
*
@janboehm
berichtete
Erfolgreich mit Teststrategien sind wir bei niedrigen Infektionszahlen.
Um da hinzukommen müsste jetzt alles wirklich dicht sein für mind. 2 Wochen.
Für "alles" fehlt den Bundesländern (sofern sie es wollen) Entscheidungsbefugnis, dem Bund scheinbar der Wille...
#NoCovid
@DennisGladiator
@PolizeiHamburg
Lieber Dennis, warum die Weltbildspekulation? Wir Grünen wertschätzen die Arbeit der Polizei in hohem Maße. Sie leisten Großartiges, v.a. in der Pandemie. Kritisches Hinterfragen von Einsatzmomenten, bspw. durch Klagen von Journalist*innen, ist Aufgabe von Parlamentarier*innen.
"Ich möchte meinen Lebensstil nicht ändern & möglichst wenig Steuern zahlen;
ich möchte aber, dass der Staat umfassend für Schäden dieses Lebensstils aufkommt."
➡️Konservatismus hat seinen Zenit überschritten.
Die Zukunft des Planeten braucht Solidarität & Mut für Veränderungen!
Unzählige Grüne Programme bahnten den Weg für die
#Legalisierung
von
#Cannabis
- nun tatsächlich beschlossen, auch mit der Stimme des Kanzlers.
Für mich persönlich ein paar Jahrzehnte zu spät, aber für die Gesundheit der sehr vielen,bisher illegal Konsumierenden ein wichtiger Tag
Unser drogen- und suchtpolitischer Sprecher Peter Zamory zum
#CanG
: „Das ist ein Meilenstein in der deutschen Drogen- und Suchtpolitik. Damit setzen wir auch in Hamburg auf Entkriminalisierung, Reduktion des Schwarzmarktes & eine verantwortungsbewusste Nutzung von Cannabis."
Deutschland braucht den Regierungswechsel und den Aufbruch in eine gerechte, nachhaltige Zukunft.
@ABaerbock
macht dafür das richtige Angebot!
Ich danke Dir für deinen Mut, politisch alles in dieser schwierigen Zeit zu geben und freue mich auf deinen Wahlkampf.
#allesistdrin
Lieber
@JensKerstan
, du bist ein Kämpfer und wir brauchen Deine Stärke und Energie bei all dem, was in
#Hamburg
vor uns liegt. Daher erstmal dir nun viel Kraft und innige Wünsche für deine baldige Genesung!
Der
#Impfturbo
muss wieder laufen!
Um die Infektionsdynamik zu brechen, wird es in Deutschland etwa 1-1,5 Mio Impfungen pro Tag brauchen - jede/jeder muss zügig, niedrigschwellig und konkret vor Ort die entsprechenden Angebote zentralisiert vorfinden können.
#ImpfenRettetLeben
Verbotspartei
@CDU_Hamburg
will diese offen queerfeindliche Initiative gegen
#Gendern
mit Unterschriftensammlungen unterstützen. Das fördert Diskriminierungen.
Die Union orientiert sich somit mehr am Rechtspopulismus als geltender Rechtssprechung.
Was die Ampel im Bund nicht einigen konnte, schafft Rot-Grün in
#Hamburg
: zum
#Deuschlandticket
wird es auch ein
#Sozialticket
für Leistungsempfänger*innen für unter 25 Euro geben. Das gibt vielen Menschen unserer Stadt Freiheit und mehr Teilhabechancen.
#WasUnsBewegt
Wir, die Rot-Grünen Schlauberger, haben in Hamburg deswegen die Diskotheken vor Weihnachten geschlossen und eine Sperrstunde in der Gastro eingeführt...
Als hätte man es ahnen können?!
Auch in der Krise muss Platz für Protest und Meinungsfreiheit sein.
Wir beobachten heute als Parlamentarierinnen die 4 genehmigten Mahnwachen von der
@SeebrueckeHH
an der
#Alster
.
Die auf regelkonforme Aktion ist gut sichtbar für Passierende.
#LeaveNoOneBehind
#Abstandhalten
Moin,
wir sind die Mehrheit im
#Hamburg
:
mehr als 85 Prozent aller Erwachsenen vollständig geimpft, solidarisch und Verantwortung tragend gegenüber dem für uns alle wichtigen Gesundheitssystem.
#allesindenArm
Mobile
#Luftfilter
sind ein Baustein, um Schüler*innen v.a. vor langfristigen Folgen einer Corona-Infektion zu schützen und um Schulen in der Pandemie offen halten zu können.
Daher werden wir sie in
#Hamburg
zum Schulstart anschaffen.
#NurGemeinsamDurchDieKrise
#SichereBildung
Hamburg beschafft als erstes Bundesland mobile Raumluftfilter für alle Schulklassen. Die ersten Geräte sollen unmittelbar nach den Sommerferien aufgestellt werden. Bis zum Herbst sollen alle 10.000 Unterrichtsräume ausgestattet sein. Mehr Infos:
Im
#Hamburg
gibt es übrigens keine Pflicht zum
#Gendern
. Es gibt Empfehlungen zur einheitlichen Handhabe. Warum es jenen, die das anwenden möchten, verbieten und damit die Entwicklung geschlechtersensibler Sprache ausbremsen?
Mit dem heutigen Beschluss den Vertrag mit
#Luca
nicht zu verlängern, angesichts veränderter Herausforderungen der
#Kontaktnachverfolgung
, gesellen sich Hessen & Ba-Wü zu Berlin, Bremen, SH, Bayern, MV & Sachsen-Anhalt.
Auch in
#Hamburg
beraten wir dazu.
Der Zeitschrift Tina* habe ich ein Interview gegeben; mit der aktuellen Ausgabe erreicht meine persönliche, aber vor allem unsere Grüne Perspektive auf geschlechtsspezifische Gewalt viele Frauen entsprechend dem Motto
#Schweigenbrechen
vom
#Hilfetelefon
.
*Tina,Nr. 13/21
Je länger der Lockdown, um so alberner wirken
#Krawatten
.
Was für ein beklopptes, überflüssiges Kleidungsstück - so im direkten Vergleich zur
#Jogginghose
?!
Redner vor dem Bundestag zeigt auf eine Polizistin hinter Absperrung: „Wenn wir an der Macht sind, werden Frauen nicht mehr Polizisten sein, denn sie sind dafür da, Leben zu geben und nicht zu nehmen. Das ist ihre göttliche Bestimmung!“ Jubel und Applaus.
#Berlin2908
#b2808
Sehr beruhigend, dass die konservative Überheblichkeit der Union in dieser Zeit des dringenden Wandels nicht regiert.
Schade, dass derweil die FDP so engagiert dabei ist, klar zu machen was sie mit "schlecht regieren" meinte...
Herzlichen Glückwunsch Roda Verheyen & viel Erfolg im neuen Job!
Wir freuen uns, dass mit großer Mehrheit auf Grünen Vorschlag hin, eine erfahrene Anwältin, zuletzt erfolgreich bei der
#Klimaklage
beim
#Bundesverfassungsgericht
, zur Verfassungsrichterin in
#Hamburg
gewählt wurde.
Auch in
#Hamburg
gibt es nun einen parlamentarischen Freundkreis
#Taiwan
mit bisher 15 Kolleg*innen demokratischer Parteien aus der
@buergerschaftHH
. Wir Initiator*innen,
@AnkeFrieling
,
@StephanJersch
& ich, haben eine entsprechende Gründungserklärung unterzeichnet.
1/3
Ein guter Tag für die
@CDU_Hamburg
, die so vll die Chance hat, sich wieder als demokratische Großstadtpartei zu etablieren und Themen jenseits von Gendern & populistischem Geschrei zu bewegen.
Die Erfahrung in der
@buergerschaftHH
mit
@DennisThering
lässt hoffen.
#ploss
Beeeester Termin des Jahres!!!
Herzlichen Glückwunsch liebe Sesamstraße zum 50. Geburtstag und zur eigenen Ausstellung in der
#Ballinstadt
.
💙
#Kr
ümmelmonster!
„Der wahre Brandstifter sind Sie!“
@JensKerstan
mit den richtigen Worten in Richtung CDU, die die Klimabewegung heute in der
@buergerschaftHH
in beschämender Weise allgemein in die Nähe von Extremismus gerückt hat. Am meisten Applaus gab es dafür übrigens von der AfD.
Kanzler ♂️ verabschieden sich mit heroisierenden Songs wie "I did It my way",
Kanzlerin♀️ verweist mit
#Farbfilm
auf trottelige Typen, die selbst beim Mitgeschlepptwerden nicht wirklich hilfreich sind.
(Sorry, meine Lesart)
Auf der
#bdk23
wurde zu häufig das Ausklammern von Emotionen gefordert. Wer will denn in einer Partei sein, deren Mitglieder nicht emotional bewegt sind und deswegen etwas ändern wollen? Liebe zu Menschen, Ärger über Ungerechtigkeiten sind doch Grundlage für politisches Handeln.